Dieter Grimm

Wenn die Presse ihre gesellschaftliche Funktion nicht mehr erfüllen könne, müsse über staatliche Hilfen oder ein rundfunkähnliches Regulierungsmodell nachgedacht werde. Das sagte der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm in einem Video-Interview mit FAZ.NET. Mehr 0

Die angestrebte vorgezogene Wahl hält Grimm für verfassungswidrig. Denn solange die Abgeordneten, die dem Kanzler das Vertrauen versagen sollen, dessen Politik unterstützten, bestehe „in Wahrheit“ keine parlamentarische Krise. Mehr 0

Was eigentlich geschehen würde, wenn Regierung oder Parlament einmal auf den dummen Gedanken kommen sollten, eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ignorieren, ist nicht leicht zu sagen. Natürlich würde aus der Mißachtung des Gerichts eine tiefe Staatskrise erwachsen. Wie sie aber zu lösen wäre, ist einigermaßen ungewiß. Mehr 0