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Der Streit in der Linkspartei über ihr Führungspersonal verschärft sich weiter: Der thüringische Fraktionsvorsitzende Ramelow kritisiert in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung den Parteivorsitzenden Ernst scharf. Er habe es versäumt, einen Konsens herzustellen. Mehr 2 5
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, hat von der neuen Führung seiner Partei verlangt, sie müsse „teamfähig“ werden. Es bestehe die Gefahr, dass aus den politischen Alleinstellungsmerkmalen Isolation werde, sagte er der F.A.Z. Mehr 0
Im Westen, wo der Verfassungsschutz die Linkspartei beobachtet, sind radikale und fundamentalistische Positionen stark verbreitet. Drei Zusammenschlüsse der Linkspartei erregen besondere Aufmerksamkeit. Mehr Von Mechthild Küpper, Berlin 0
Das Bundesverwaltungsgericht billigt, dass auch Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet werden dürfen. Der Fraktionschef der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, will Beschwerde in Karlsruhe einlegen. Seine Partei spricht von einem „skandalösen Verfahren“. Mehr 0
Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch die Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz für recht- und verhältnismäßig erklärt. Ramelow hatte seit 1999, im wesentlichen erfolgreich, auf Unterlassung der Beobachtung geklagt. Mehr Von Mechthild Küpper, Leipzig 0
Bodo Ramelow wünscht, dass sich Linkspartei, SPD und Grüne in Thüringen auf einen Ministerpräsidenten einigten, der er nicht ist. Das Zauberwesen, das er in der Staatskanzlei vorstellen könnte, hat folgende Eigenschaften: „Stark, klug, Frau“. Mehr Von Mechthild Küpper 0
Die Thüringer Grünen wollen Sondierungsgespräche mit SPD und Linkspartei über eine mögliche Regierungsbildung aufnehmen. Zuvor hatte Linke-Spitzenkandidat Ramelow seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten erklärt. Mehr 0
Mit seinem Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten in einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen hat der Spitzenkandidat der Linkspartei, Ramelow, eine Hürde für das Zustandekommen eines linken Bündnisses aus dem Weg geräumt. Seine Parteispitze hingegen wirft ihm mangelnden Machtinstinkt vor. Mehr Von Claus Peter Müller und Mechthild Küpper 0
Die Bundesspitze der Linken macht Front gegen Thüringens Parteichef Ramelow. Parteichef Lafontaine sagte: „Wer weniger Stimmen hat als andere, kann nicht sagen, er will Regierungschef werden.“ Ramelows Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten sei „absurd“, sagte Bundestagsfraktionschef Gysi. Auch Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch kritisierte Ramelows Vorgehen. Mehr 0
Bodo Ramelow, Spitzenmann der Partei „Die Linke“, will auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten, um den Weg für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen freizumachen. Ein Bündnis von Linke, SPD und Grünen hätte im Landtag eine klare Mehrheit. Mehr 0
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