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13 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 21.12.2015 22:33 Uhr

zementierter gesellschaftlicher Verhältnisse kommt das Verdikt des 'Durcheinanders'. Bei faz.net wird jede politische Veränderung beargwöhnt.

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Fünf Jahre Arabellion Der Geist der Revolution

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3 Ludwig Cremer (Luck) - 17.12.2015 21:46 Uhr

Europa hat sich gegenüber den arabischen Befreiungsbewegungen

Wie im Artikel beschrieben, ist dieses kleine Land das letzte der nordafrikanischen Staaten, das nach dem arabischen Frühling nicht im Chaos versunken ist. Trotz immenser Probleme widersteht es bisher dem Extremismus um sich herum. Es wäre für die europäischen Staaten mit relativ geringen Mitteln möglich, diesem kleinen Land auf die Beine zu helfen und so ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und Extremismus in den Nachbarstaaten zu setzen. Aber was tut Europa für dieses Land und seine Bewohner, die sich so deutlich für europäische Werte einsetzen? Nichts bis sehr wenig. Die Verleihung des Friedensnobelpreises wirkt da allenfalls wie ein Abspeisen mit Trostpreisen. Dass eine derart ignorante Politik den Islamisten in die Hände spielt, liegt auf der Hand. Es ist beschämend und dumm, wie Europa sich gegenüber denen verhält, die in diesem Chaos trotz aller Widrigkeiten auf seiner Seite stehen. Dass dieser Artikel nach kurzer Zeit von der Hauptseite der FAZ verschwunden ist, spricht Bände.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 17.12.2015 21:46 Uhr

Europa hat sich gegenüber den arabischen Befreiungsbewegungen

ebenso unpolitisch verhalten, wie im Falle der Ukraine vom Nov. 2014. Es pfuscht aussenpolitisch überall.

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Krieg gegen den IS Kein Sieg für niemanden

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9 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 15.12.2015 09:33 Uhr

Der Ausweg für jeden Konflikt

setzt einen langen politischen Atem voraus. Europa hätte schon vor Jahren die Anhänger des Arabischen Frühlings stärken sollen. Doch 'Hätte . . . sollen' zählt im Europa dieser Tage weniger denn je. Gefragt sind nur die (Schein-)Lösungen der Tagespolitik.

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CDU vor Parteitag Lieber mit Merkel

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0 Renate Simon (-simon-) - 14.12.2015 22:27 Uhr

Frau Simon - zur Klarstellung:

Das traut sich in der CDU keiner, man hat sich so an die Fleischtöpfe gewöhnt, an die Alternativlosigkeit, nee, denn Mumm bringt keiner auf. Selbst die JU rudert zurück, man will sich doch seine Zukunftschancen nicht verbauen. Auf Volkes Stimme hört da niemand. Die CDU sollte aber gewiss sein, im Volke rumort es, ich höre es von Bekannten, die berichten, dass überall geschimpft wird und niemand willens ist, den Kurs der Kanzlerin gutzuheißen. Überall Verständnislosigkeit. Man schaue sich nur die letzte Fakt-Sendung an, so ungefähr ist die Stimmung in vielen Orten. Und sie wird im Volk nicht besser werden, solange der Zustrom anhält, mal davon abgesehen, dass wohl auch die Migranten die Zustände ihrer Unbringung auf Dauer nicht klaglos hinnehmen werden. Ob bei der nächsten Wahl dann auch anders gewählt würde, lasse ich mal offen, ein weiterer Zustrom zur AfD wäre allerdings nicht verwunderlich.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 14.12.2015 22:27 Uhr

Frau Simon - zur Klarstellung:

mit Kurswechsel ist gemeint, daß Europa endlich Verantwortung für seine Randgebiete akzeptiert, angefangen von der Ukraine. Mt der bisherigen Beliebigkeit müsste Schluß sein. Aber selbstverständlich ist dies bei der amtierenden Generation von Politikern pures Wunschdenken. Nicht mal die jungen Leute (z. B. Junge Union) haben die Klugheit, über den Tellerrand hinaus zu denken. In aller Eile wird stattdessen um (Ober-)Grenzen gefeilscht - als wenn sich damit eine zentrale politische Herausforderung bewältigen liesse. Wir Europa haben noch einen sehr weiten Weg des Umdenkens vor uns. Die Flüchtlinge sind uns voraus.

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CDU vor Parteitag Lieber mit Merkel

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8 Renate Simon (-simon-) - 14.12.2015 11:47 Uhr

Mitforistin Simon (bloße) 'Verständnislosigkeit'

Das traut sich in der CDU keiner, man hat sich so an die Fleischtöpfe gewöhnt, an die Alternativlosigkeit, nee, denn Mumm bringt keiner auf. Selbst die JU rudert zurück, man will sich doch seine Zukunftschancen nicht verbauen. Auf Volkes Stimme hört da niemand. Die CDU sollte aber gewiss sein, im Volke rumort es, ich höre es von Bekannten, die berichten, dass überall geschimpft wird und niemand willens ist, den Kurs der Kanzlerin gutzuheißen. Überall Verständnislosigkeit. Man schaue sich nur die letzte Fakt-Sendung an, so ungefähr ist die Stimmung in vielen Orten. Und sie wird im Volk nicht besser werden, solange der Zustrom anhält, mal davon abgesehen, dass wohl auch die Migranten die Zustände ihrer Unbringung auf Dauer nicht klaglos hinnehmen werden. Ob bei der nächsten Wahl dann auch anders gewählt würde, lasse ich mal offen, ein weiterer Zustrom zur AfD wäre allerdings nicht verwunderlich.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 14.12.2015 11:47 Uhr

Mitforistin Simon (bloße) 'Verständnislosigkeit'

ist noch kein Programm - um diesen vormaligen Slogan der Jungen Union abzuwandeln. Die Thematik der Flüchtlinge gehört(e) eingebettet in einen radikalen Kurswechsel europäischer Aussenpolitik. Selbstredend will davon - derzeit - niemand etwas wissen. Die Beteiligten belassen es bei Schattenboxen. Mittel- und langfristiges politisches Handeln will im Deutschland dieser Tage neimand in der veröffentlichten Meinung.

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Kommentar Volkswagen mit Schleudertrauma

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7 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 10.12.2015 08:37 Uhr

Die beschriebene Unternehmenskultur bei VW

ist die Regel in Deutschland. Der Alltag im Lande lehrt es schnell. Einziger Ausweg: es verlassen.

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Von der Leyen in Afghanistan Im Land des blutigen Patts

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18 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 07.12.2015 21:49 Uhr

v, d. L. spielt die trotzig Ausharrende,

um der Bevölkerung zu suggerieren, Berlin halte unbeirrt an einer an sich guten Sache fest. Die Fortsetzung dieses langjährigen Schmierentheaters (auf Kosten des Steuerzahlers), wie verlegen die Regierung Merkel aussenpolitisch geworden ist. Von einer Flickschusterei geht es gleich zur nächsten. Die afghanischen Flüchtlinge werden sich von solchen Winkelzügen nicht beeindrucken lassen. Denn Berlin hat ihre Schicksale auf dem Gewissen!

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Freihandel Offene Märkte, offene Gesellschaft

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58 Isabell K. Bishop (Ingenium_Callidus) - 05.12.2015 19:01 Uhr

Kleinere Firmen - das Beispiel der E - 2 Investor Visa

Es gibt schon etliche Freihandelsabkommen. Bisher hielten sie nie, was sie versprachen! Die Arbeitslosigkeit stieg nachweislich. Allerdings gab es auch Gewinner: große internationale Konzerne. Kleinere Firmen hatten keine Chance mehr. Der Staat war auch Teil der Verlierer. Ich empfehle den akademischen Artikel "Free trade agreements versus customs unions". Wenn TTIP durchgeführt wird, bestimmen Industrien über uns. Wenn die Regierung zum Beispiel Umweltschutz betreibt, oder die Gesundheit der Bürger*innen schützen will, dann müssen wir Milliarden in Schadenseratz zahlen. TTIP ist ein Angriff auf unsere Demokratie. Ein Angriff auf unsere Rechte.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 05.12.2015 19:01 Uhr

Kleinere Firmen - das Beispiel der E - 2 Investor Visa

Inhaber in den USA sollte den Europäern eine Warnung sein. Die Inhaber dieser Visa sind Kleinunternehmer. Kommt es bei der Abwicklung der Tätigkeiten zu Unregelmäßigkeiten, sind diese auf amerikanischen Boden der Willkür der Einheimischen ausgeliefert. Meldet man dies europäischen bzw. deutschen Institutionen, ist die ablehnende Bescheidung sicher. Die Amtsträger Europas wollen jeden Konflikt mit amerikanischen Stellen vermeiden. So wird die handelsrechtlich verbriefte Möglichkeit unternehmerischer Betätigung in Übersee in Wahrheit zur Falle für die Betroffenen.

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Bundeswehreinsatz in Syrien Den Krieg begründen

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2 Konstantin Schneider (bundesboy) - 03.12.2015 10:23 Uhr

Mitforist Schneider, das 'Richtige' zu tuen,

Denn so lange die Araber es als erforderlich ansehen, sich gegenseitig zu bekämpfen, kann keine Armee der Welt für Ruhe und Ordnung sorgen. Terror ist nun einmal die billigste Möglichkeit, übermächtigen Gesellschaften den Krieg zu erklären. Nur weil wir Deutsche in den 70er Jahren die Erfahrung machen durften, ein paar verblendeten Spinnern Paroli zu bieten, können wir dem IS doch jetzt nicht die "Flötentöne" beibringen. Sich in den Kampf von Sunniten gegen Schiiten einzumischen ist absolut töricht. Die USA haben mit ihren Kriegen gegen den Irak zudem eine Generation, die Rache will, herangezogen. Auch Russland hat seine liebe Mühe und Not, die frustrierten Araber zu bändigen. Seit in Saudi-Arabien die Extremisten das Sagen haben, bedroht der islamistische "Weltenbrand" den Frieden der Welt. Man möchte eben allzu gern die "Arabische Nation" die vor ca. 500 Jahren unterging wiederhaben. Doch wie in Europa so treffen auch im Arabischen Raum die widerstrebenden Kräfte aufeinander.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 03.12.2015 10:23 Uhr

Mitforist Schneider, das 'Richtige' zu tuen,

zeigte sich mit dem Entstehen des Arabischen Frühlings an. Doch Europas Regierungen waren an diesem Ansatz nicht interessiert. Denn welcher Wähler honoriert schon solches Unterfangen?

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Bundeswehreinsatz in Syrien Den Krieg begründen

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21 Heiner Peters (Peters1961) - 03.12.2015 10:19 Uhr

Der militärische Einsatz dient NICHT der Befriedung Syriens,

einsatz gegen den IS beteiligt. Nun geht es nicht nur darum, dem Nachbarland Frankreich beiseite zu stehen. Geht es darum, durch eine militärische Befriedung Syriens dafür zu sorgen, dass die syrische Bevölkerung nicht mehr flieht bzw. syrische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren? Oder ist die Ensendung von Aufklärungsmaschinen, sofern sie noch flugtauglich sind, eher als symbolischer Akt zu werten. Aus Sicht des IS dürfte keinen Unterschied machen, ob die deutschen Maschinen nun selbst Bomben auf sie werfen oder nur die Zieldaten liefern, die sich dann die anderen Nationen zunutze machen. Dass man etwas gegen den IS tun will, kann ich gut verstehen. Nur, das "Wie" ist die Frage. Und mit dem Blick auf die widerstreitenden Parteien und Parteichen in Syrien, aber auch im Irak, dürfte es sich als sehr schwer erweisen, das Richtige zu tun. Wenn die diversen Gruppierungen miteinander reden würden, könnte sich eine Lösung finden. Aber wollen die das auch?

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 03.12.2015 10:19 Uhr

Der militärische Einsatz dient NICHT der Befriedung Syriens,

denn er erfolgt lediglich als Reflexhandlung Frankreichs bzw. Deutschlands im Schlepptau. Es ist die Fortsetzung der gängigen Tagespolitik. An Lösungskonzepten sind herkömmliche Politiker (und Journalisten) nicht interessiert.

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Bundeswehreinsatz in Syrien Den Krieg begründen

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4 Axel Puhl (Calibration) - 03.12.2015 09:59 Uhr

Mitforist Puhl, die Vereinten Nationen

die Erdöl Geschäfte dubioser Geschäftsleute in der Türkei zu beschützen und letztendlich die legale Syrische Regierung zu stürzen. Es gibt keinen UN Beschluss der irgendeinem Land erlauben könnte Soldaten nach Syrien zu senden. Russland wurde von einer legalen Syrischen Regierung is Land gerufen. Es gibt keinen UN Beschluss der die Syrische Regierung als illegal erklärt. Die Bundestag Abgeordneten die einem Einsatz der Bundes Söldner Armee in Syrien zustimmen, ohne die Zustimmung der legalen Syrischen Regierung, sollten als Kriegsverbrecher angeklagt werden.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 03.12.2015 09:59 Uhr

Mitforist Puhl, die Vereinten Nationen

sind kein Weltamtsgericht mit Beweisaufnahme. Das (Nicht-) Vorliegen einer formellen Entscheidung dieser Institution hat daher keine Aussagekraft. Europa wäre längst gefordert, seine Randgebiete zu befrieden. Da die Nationalstaaten jedoch ihre eigenen (illegalen) Interessen verfolgen, findet unser Kontinent nicht über ausssenpolitische Flickschusterei hinaus. Gefordert sind daher wir Bürger.

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Bundeswehreinsatz in Syrien Den Krieg begründen

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25 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 02.12.2015 22:17 Uhr

Pure Augenwischerei!

Seit Afghanistan stellt sich Deutschland Blankett - Rechtfertigungen für diese militärischen Placebohandlungen aus. Im Parlament wurden sie stets durchgewunken, da augenzwinkernde Einigkeit darin bestand, da8 es es sich bloß um eine Schauveranstaltung mit Symbolgehalt handelte. Deshalb blieb die völkerrechtliche Begründung praktisch völlig unerheblich, sie war allenfalls Gegenstand einschlägiger Universitätsseminare. Frankreich und Deutschland ergänzen einander gut. Die Franzosen machen schmutzige Geschäfte in Zentralafrika, die Deutschen haben sich in diesem Sommer mit Ägypten's Sissi eingelassen (SIEMENS - Geschäft). Eine höchst ehrenwerte Gesellschaft.

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TV-Kritik: Maybrit Illner Ein entspannter Abend für den russischen Botschafter

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164 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 27.11.2015 09:00 Uhr

Illner's Sendung nehme ich nur noch

als Hörfassung und neben der Arbeit wahr - Bild weggeblendet. Denn seit der Flüchtlingsthematik liegt die Linie der Sendung ganz im Trend der veröffentlichten Meinung Deutschlands. Immer wieder dieselben Köpfe spielen die Bälle bloß noch hin und her - wie bei schlechtem Fußball. Besonders aufreizend in seiner Stromlinenförmigkeit ist der Ex- Diplomat Ischinger. Keiner Wunder, daß bei solch Angepassten Europas Aussenpolitik auf der Stelle tritt. Unkonventionelles Denken hat in deutschen Medien keinen Platz. Biedermaierliches im 21. Jahrhundert.

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Kommentar Entschlossen gegen den Terror

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4 Johannes Watson (jw221bbst) - 25.11.2015 10:29 Uhr

Mitforist Watson, Sie meinen,

Auffallend, daß sich bisher die Kommentare zum Komplex Syrien-Irak-Afghanistan nur damit beschäftigen, dass und wie man den IS, die Taliban, Assad, die Bürgerkriege und den Massenexodus bekämpfen müsste. Seit Jahren höre ich weder aus Publizistik noch von Regierungen irgend etwas Substanzielles, was denn nach dem Sieg des Westens dort entstehen soll. Hat der Westen denn darüber konkrete Vorstellungen, wie eine Stabilität aussehen soll? // Dem Publikum wird immer noch vorgemacht, daß im Nahen Osten moderne, demokratisch verfasste Staaten entstehen könnten. Das halte ich für Illusion. Die dortigen Gesellschaften gleichen denen Mitteleuropas zu Zeiten des 30jährigen Krieges. Man lebt in "Herrschaften", größeren und kleineren. Die Menschen definieren sich durch ihre Zugehörigkeit zu Ethnie, Konfession, Sprache, Gegend, Clan, Stand (Bauer, Polizist, Händler). Machtausübung auf Zeit, Oppositionsrechte, freie Medien, Rechtsbindung der Mächtigen - das funktioniert dort (noch lange) nicht.

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 25.11.2015 10:29 Uhr

Mitforist Watson, Sie meinen,

in westlichen Gesellschaften keinerlei Clans zu finden!? Welches Märchen! Sehr konkrete Vorstellungen hat man im Westen nur darüber, wie jene Völkerschaften bestmöglich ausgebeutet werden können.

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Deutsche-Bank-Chef Cryan: Viele Banker bekommen zu viel Geld

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1 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 23.11.2015 22:51 Uhr

Die Branche der Banken

ist lediglich eine der korrupten Branchen Deutschlands. Dabei geht es nicht nur um problematische (Fehl-) Anreize. Wer bei der BaFin Kundenbeschwerde(n) gegen unlautere Geschäftspraktiken von Kreditinstituten einlegt, kann sich der Ablehnung sicher sein. Die Behörde folgt pauschal der Bank und sei deren Rechtfertigungsansatz noch so durchsichtig und dürftig. Kurz: Deutschlands Banken dürfen nach Gutdünken schalten und walten. Zur Rechenschaft gezogen werden sie nie. Denn der Staat schaut wohlwollend weg.

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Zehn Jahre Kanzlerin Merkel Die Nebelkönigin

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138 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 21.11.2015 19:22 Uhr

Ich wünsche Europa, daß Merkel

im völligen Durcheinander des Ansturms an Flüchtlingen schließlich den Überblick und dann auch ihre parlamentarische Mehrheit verliert. Auch ihr Nachfolger dürfte bald seine Machtlosigkeit erkennen, wenn er lediglich das Berliner tagespolitische Geschäft fortsetzt. Erst nach dessen Scheitern wird Europa hoffentlich eine Persönlichkeit vergönnt sein, die Außenpolitik solide betreibt.

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Stuttgart 21 Das lange Nachspiel der Wasserwerfer

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33 Christoph Färber (Meinungsverstaerker) - 19.11.2015 12:09 Uhr

Mitforist Färber, Sie übersehen,

Das Gericht entschied, dass eine Räumung einer spontanen Versammlung nicht rechtmäßig sei, gleichzeitig ist aber praktisch jede Blockade auch eine spontane Versammlung. Angesichts der geringen Abgrenzbarkeit und der aktuellen Tendenz der Gerichte ist eine Räumung von Blockaden praktisch nie zulässig. Wenn also "Asylgegner" meinen sie blockieren Asylantenheime um die Unterbringung zu verhindern, sollen sie sich doch versammeln. Wenn "Parkschützer" den Weiterbau verhindern, eine rechtmäßige Versammlung. Wenn die NPD Synagogen umstellt um eine Eröffnung zu verhindern, eine Versammlung und Platzverweise dagegen sind illegal. Das Gericht hat damit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit eine Stellung eingeräumt, die praktisch jedes andere Grundrecht überstrahlt und hinter dem der Rechtsstaat und ein geordneter Interessenausgleich zurückzustehen hat. Damit gewinnt das Recht des Stärkeren, je gewaltbereiter, desto größer die Erfolgsaussicht. Wie kommt ein Gericht zu so etwas?

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0 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 19.11.2015 12:09 Uhr

Mitforist Färber, Sie übersehen,

daß die Polizeikräfte diejenigen waren, die das Recht der Stärkeren anwendeten. Die Bestimmungen des Versammlungsrechtes wurden umgangen. Man verließ sich auf die Wasserwerfer, die sogar im Nahkampf (!) eingesetzt wurden. Damit haben sich deutsche Polizeikräfte auf das rechtsstaatliche Niveau von Diktaturen eingelassen. Interessant zu erfahren wäre, von wem konkret die Anweisung zu einem derartigen Einsatz von Wasserwerfern gekommen sein mag. Die Besatzung des Werferfahrzeuges nahm erheblichen körperlichen Schaden von Bürgern bewußt in Kauf. Solche Mißachtungen sind Merkmale von Regimen.

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Flüchtlinge und Abschiebung Nichts als Worthülsen

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1 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 11.11.2015 12:22 Uhr

Verfasser Müller führt die

'Leistungsfähigkeit des Landes' an. An eine verantwortungsbewußte Aussenpolitik an den Randgebieten Europas scheint er dabei nicht gedacht zu haben. Denn zwischen beiden Erfordernissen besteht unmittelbarer Zusammenhang. Höchste Zeit für Europa, sich vor dieser überfälligen Selbsterkenntnis zu stellen.

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TV-Kritik: Sandra Maischberger Ohne Furcht vor dem Shitstorm

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42 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 11.11.2015 10:23 Uhr

Furcht vor dem Denglisch

Furcht vor dem Straßendeutsch. Statt 'shitstorm' benutzte man vor Urzeiten auch dergleichen Altmodisches, wie öffenntlicher Protest, etc. Helmut Schmidt war kein Angepasster.

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Helmut Schmidt Er wusste, wie Geschichte gemacht wird – und von wem

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14 Rolf Joachim Siegen (rolfS2) - 10.11.2015 22:46 Uhr

Vergleicht man Parteisoldaten, wie Steinmeier und Gabriel

mit der Persönlichkeit Helmut Schmidt's, zeigt dies die personelle Armut der Sozialdemokraten. Zwei Milchbärte, die das Politische bloß noch als Tagesgeschäft verstehen. Das Zeug zur politischen Führung geht ihnen gänzlich ab.

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