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Merkel telefoniert mit Sarkozy
„Zusammenarbeit weiterführen und intensivieren“
"Türkeigegner"
Es wäre angemessen, diejenigen, die sich wie auch der künftige französische Präsident gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU aussprechen, nicht als "Türkeigegner" zu bezeichnen.
Die Türkei ist in vielerlei Hinsicht ein wichtiger Partner Deutschlands, Frankreichs, der EU. Dies wird auch niemand in Abrede stellen wollen, ebensowenig wie die Hoffnung, dass sich die politischen Strukturen dort im Sinne einer freiheitlichen Demokratie, eines sozialen Rechtsstaates entwickeln.
Die Beitrittsfrage ist viel mehr ein Problem Europas als eines der Türkei. Die EU muß sich
territorial (welche Länder sollen langfristig zu Europa gehören, welche nicht),
inhaltlich (welche Grundvorstellungen sind wir gemeinsam bereit zu kodifizieren / Verfassungsvertrag),
methodisch (wie gelangen wir zu Entscheidungen / Mehrheit oder Einstimmigkeit)
demokratisch (wie sind die europäischen Entscheidungen überhaupt legitimiert)
definieren, bevor überhaupt daran gedacht werden kann, neue Mitglieder aufzunehmen.
Wer momentan zu den aktuellen Konditionen weitere Mitglieder aufnehmen will, möchte offensichtlich die europäische Einigung verhindern !
D.Schmitz, WOB
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