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die repräsentative Demokratie ist überlegen

Natürlich ist das Interesse der SPD dem Wahlkampf geschuldet, die Chance, daß wir auf Bundesebene Volksentscheide bekommen ist gleich null.

Referenden auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene sind sinnvoll, denn
zumeist handelt es sich konkrete Fragestellungen, die direkten Bezug zum Leben der Menschen haben, für die sich die Mehrheit interessiert Beispiele sind Stuttgart 21 oder die Rauchverbote.

Auf Bundeseben geht es fast immer um komplexe Themenbereiche, um Fragen mit unbekannten Konsequenzen, zu deren einigermaßen sinnvoller Beantwortung auch vielefältige Expertise nötig ist.
Beispiel sind hier sicher Auslandseinsätze der BW, Fragen der Währungsunion, EU Integration.

Ich sicher, daß 90% der Bürger, diese Bereiche weder intellektuell noch wissenmäßig so verstanden haben, daß sie zu einem fundierten Urteil in der Lage wären.

Hinzu kommt, daß unsere Verfassung Referenden nicht vorsieht

Ich bin deshalb strikt gegen Volksentscheide auf Bundesebene

Volksentscheide

sind natürlich immer mit dem Risiko einer Fehlentscheidung behaftet, aber das sind Entscheidungen von Politikern und Parlamenten auch, wie sich gerade in der gegenwärtigen Krise deutlich zeigt. Wie viel deutsche Bürger hätten wohl dem ESM zugestimmt, der Deutschland verpflichtet, bedingungslos (!) und unwiderruflich (!) jeder beliebig hohen (!) Forderung seitens des ESM binnen 7 Tagen nachzukommen (Youtube: „…ESM … Ermächtigungsgesetz 2011…“)?

Es ist eben die Aufgabe der Politiker, die Sachverhalte, um die es geht, so darzustellen, dass der Normalbürger sie auch verstehen kann. Davon auszugehen, dass das Volk in seiner Mehrheit sowieso zu dumm ist, seine eigenen Angelegenheiten zu verstehen, bedeutet meines Erachtens, die Demokratie selbst in Frage zu stellen.

Natürlich wird die Forderung nach Volksentscheiden jetzt gestellt, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mal sehen, wer darauf hereinfällt. Ich jedenfalls ziehe das Original der Kopie vor.

Volksentscheide

sind natürlich immer mit dem Risiko einer Fehlentscheidung behaftet, aber das sind Entscheidungen von Politikern und Parlamenten auch, wie sich gerade in der gegenwärtigen Krise deutlich zeigt. Wie viel deutsche Bürger hätten wohl dem ESM zugestimmt, der Deutschland verpflichtet, bedingungslos (!) und unwiderruflich (!) jeder beliebig hohen (!) Forderung seitens des ESM binnen 7 Tagen nachzukommen (Youtube: „…ESM … Ermächtigungsgesetz 2011…“)?

Es ist eben die Aufgabe der Politiker, die Sachverhalte, um die es geht, so darzustellen, dass der Normalbürger sie auch verstehen kann. Davon auszugehen, dass das Volk in seiner Mehrheit sowieso zu dumm ist, seine eigenen Angelegenheiten zu verstehen, bedeutet meines Erachtens, die Demokratie selbst in Frage zu stellen.

Natürlich wird die Forderung nach Volksentscheiden jetzt gestellt, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mal sehen, wer darauf hereinfällt. Ich jedenfalls ziehe das Original der Kopie vor.

Eigentlich schon im GG enthalten!

"... über Wahlen und Abstimmungen..."

So steht es GG.
"Abstimmungen" sind doch Volksentscheide.
Also unterdrückt man hier ein Recht. Es ist nicht so, das "irgendeine" Partei dazu zustimmen müsste.

Ich seh's schon kommen...

Der Bürger darf dann bei den Theman abstimmen, wo die Parteien nichts zu gewinnen haben, Etwa wie beim Rauchverbot in Bayern.

Themen, die wirklich von Relevanz für die Zukunft des Volkes sind, wie etwa europäische Integration, Steuerfragen, doppelte Staatsbürgerschaft und generell das Thema Einwanderung, werden bis zum Sankt-Nimmerleinstag außerhalb demokratischer Entscheidungen bleiben.

die repräsentative Demokratie ist überlegen

Natürlich ist das Interesse der SPD dem Wahlkampf geschuldet, die Chance, daß wir auf Bundesebene Volksentscheide bekommen ist gleich null.

Referenden auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene sind sinnvoll, denn
zumeist handelt es sich konkrete Fragestellungen, die direkten Bezug zum Leben der Menschen haben, für die sich die Mehrheit interessiert Beispiele sind Stuttgart 21 oder die Rauchverbote.

Auf Bundeseben geht es fast immer um komplexe Themenbereiche, um Fragen mit unbekannten Konsequenzen, zu deren einigermaßen sinnvoller Beantwortung auch vielefältige Expertise nötig ist.
Beispiel sind hier sicher Auslandseinsätze der BW, Fragen der Währungsunion, EU Integration.

Ich sicher, daß 90% der Bürger, diese Bereiche weder intellektuell noch wissenmäßig so verstanden haben, daß sie zu einem fundierten Urteil in der Lage wären.

Hinzu kommt, daß unsere Verfassung Referenden nicht vorsieht

Ich bin deshalb strikt gegen Volksentscheide auf Bundesebene

die repräsentative Demokratie ist überlegen

Natürlich ist das Interesse der SPD dem Wahlkampf geschuldet, die Chance, daß wir auf Bundesebene Volksentscheide bekommen ist gleich null.

Referenden auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene sind sinnvoll, denn
zumeist handelt es sich konkrete Fragestellungen, die direkten Bezug zum Leben der Menschen haben, für die sich die Mehrheit interessiert Beispiele sind Stuttgart 21 oder die Rauchverbote.

Auf Bundeseben geht es fast immer um komplexe Themenbereiche, um Fragen mit unbekannten Konsequenzen, zu deren einigermaßen sinnvoller Beantwortung auch vielefältige Expertise nötig ist.
Beispiel sind hier sicher Auslandseinsätze der BW, Fragen der Währungsunion, EU Integration.

Ich sicher, daß 90% der Bürger, diese Bereiche weder intellektuell noch wissenmäßig so verstanden haben, daß sie zu einem fundierten Urteil in der Lage wären.

Hinzu kommt, daß unsere Verfassung Referenden nicht vorsieht

Ich bin deshalb strikt gegen Volksentscheide auf Bundesebene

Ich weiß besser ....

... was für mich gut ist, als Mechthild Heil, "meine" Bundestagsabgeordnete. Ich weiß besser, was für mich und mein Land gut ist, als Guido Westerwelle. Ich weiß besser, nach welchen Prinzipien ein kooperatives Europa funktionieren würde, als Angela Merkel.

Wir alle hätten besser gewußt, was für Deutschland gut ist, als Helmut Kohl und Theodor Waigel. Die große Mehrheit aller Deutschen hätten der Einführung des Euro nicht zugestimmt.

.... und genau deshalb hat man uns nicht abstimmen lassen, als der Euro eingeführt wurde. Weil ein hergelaufener Historiker aus Oggersheim meinte, er wäre der richtige "Manager" für Deutschland und wüßte es besser als Sie, als ich und wir alle.
Genau dieser bedeutungsschwere Händchenhalter hat auch verhindert, dass wir - entsprechend des Grundgesetzes - bei der Wiedervereinigung befragt wurden und uns selbst eine Verfassung geben konnten.

So viel Angst hat das politische Establishment vor den eigenen Wählern ....

Ich weiß besser ....

... was für mich gut ist, als Mechthild Heil, "meine" Bundestagsabgeordnete. Ich weiß besser, was für mich und mein Land gut ist, als Guido Westerwelle. Ich weiß besser, nach welchen Prinzipien ein kooperatives Europa funktionieren würde, als Angela Merkel.

Wir alle hätten besser gewußt, was für Deutschland gut ist, als Helmut Kohl und Theodor Waigel. Die große Mehrheit aller Deutschen hätten der Einführung des Euro nicht zugestimmt.

.... und genau deshalb hat man uns nicht abstimmen lassen, als der Euro eingeführt wurde. Weil ein hergelaufener Historiker aus Oggersheim meinte, er wäre der richtige "Manager" für Deutschland und wüßte es besser als Sie, als ich und wir alle.
Genau dieser bedeutungsschwere Händchenhalter hat auch verhindert, dass wir - entsprechend des Grundgesetzes - bei der Wiedervereinigung befragt wurden und uns selbst eine Verfassung geben konnten.

So viel Angst hat das politische Establishment vor den eigenen Wählern ....

Ich weiß besser ....

... was für mich gut ist, als Mechthild Heil, "meine" Bundestagsabgeordnete. Ich weiß besser, was für mich und mein Land gut ist, als Guido Westerwelle. Ich weiß besser, nach welchen Prinzipien ein kooperatives Europa funktionieren würde, als Angela Merkel.

Wir alle hätten besser gewußt, was für Deutschland gut ist, als Helmut Kohl und Theodor Waigel. Die große Mehrheit aller Deutschen hätten der Einführung des Euro nicht zugestimmt.

.... und genau deshalb hat man uns nicht abstimmen lassen, als der Euro eingeführt wurde. Weil ein hergelaufener Historiker aus Oggersheim meinte, er wäre der richtige "Manager" für Deutschland und wüßte es besser als Sie, als ich und wir alle.
Genau dieser bedeutungsschwere Händchenhalter hat auch verhindert, dass wir - entsprechend des Grundgesetzes - bei der Wiedervereinigung befragt wurden und uns selbst eine Verfassung geben konnten.

So viel Angst hat das politische Establishment vor den eigenen Wählern ....

die repräsentative Demokratie ist überlegen

Natürlich ist das Interesse der SPD dem Wahlkampf geschuldet, die Chance, daß wir auf Bundesebene Volksentscheide bekommen ist gleich null.

Referenden auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene sind sinnvoll, denn
zumeist handelt es sich konkrete Fragestellungen, die direkten Bezug zum Leben der Menschen haben, für die sich die Mehrheit interessiert Beispiele sind Stuttgart 21 oder die Rauchverbote.

Auf Bundeseben geht es fast immer um komplexe Themenbereiche, um Fragen mit unbekannten Konsequenzen, zu deren einigermaßen sinnvoller Beantwortung auch vielefältige Expertise nötig ist.
Beispiel sind hier sicher Auslandseinsätze der BW, Fragen der Währungsunion, EU Integration.

Ich sicher, daß 90% der Bürger, diese Bereiche weder intellektuell noch wissenmäßig so verstanden haben, daß sie zu einem fundierten Urteil in der Lage wären.

Hinzu kommt, daß unsere Verfassung Referenden nicht vorsieht

Ich bin deshalb strikt gegen Volksentscheide auf Bundesebene

die repräsentative Demokratie ist überlegen

Natürlich ist das Interesse der SPD dem Wahlkampf geschuldet, die Chance, daß wir auf Bundesebene Volksentscheide bekommen ist gleich null.

Referenden auf kommunaler Ebene oder auch auf Landesebene sind sinnvoll, denn
zumeist handelt es sich konkrete Fragestellungen, die direkten Bezug zum Leben der Menschen haben, für die sich die Mehrheit interessiert Beispiele sind Stuttgart 21 oder die Rauchverbote.

Auf Bundeseben geht es fast immer um komplexe Themenbereiche, um Fragen mit unbekannten Konsequenzen, zu deren einigermaßen sinnvoller Beantwortung auch vielefältige Expertise nötig ist.
Beispiel sind hier sicher Auslandseinsätze der BW, Fragen der Währungsunion, EU Integration.

Ich sicher, daß 90% der Bürger, diese Bereiche weder intellektuell noch wissenmäßig so verstanden haben, daß sie zu einem fundierten Urteil in der Lage wären.

Hinzu kommt, daß unsere Verfassung Referenden nicht vorsieht

Ich bin deshalb strikt gegen Volksentscheide auf Bundesebene

Ich weiß besser ....

... was für mich gut ist, als Mechthild Heil, "meine" Bundestagsabgeordnete. Ich weiß besser, was für mich und mein Land gut ist, als Guido Westerwelle. Ich weiß besser, nach welchen Prinzipien ein kooperatives Europa funktionieren würde, als Angela Merkel.

Wir alle hätten besser gewußt, was für Deutschland gut ist, als Helmut Kohl und Theodor Waigel. Die große Mehrheit aller Deutschen hätten der Einführung des Euro nicht zugestimmt.

.... und genau deshalb hat man uns nicht abstimmen lassen, als der Euro eingeführt wurde. Weil ein hergelaufener Historiker aus Oggersheim meinte, er wäre der richtige "Manager" für Deutschland und wüßte es besser als Sie, als ich und wir alle.
Genau dieser bedeutungsschwere Händchenhalter hat auch verhindert, dass wir - entsprechend des Grundgesetzes - bei der Wiedervereinigung befragt wurden und uns selbst eine Verfassung geben konnten.

So viel Angst hat das politische Establishment vor den eigenen Wählern ....

Ich weiß besser ....

... was für mich gut ist, als Mechthild Heil, "meine" Bundestagsabgeordnete. Ich weiß besser, was für mich und mein Land gut ist, als Guido Westerwelle. Ich weiß besser, nach welchen Prinzipien ein kooperatives Europa funktionieren würde, als Angela Merkel.

Wir alle hätten besser gewußt, was für Deutschland gut ist, als Helmut Kohl und Theodor Waigel. Die große Mehrheit aller Deutschen hätten der Einführung des Euro nicht zugestimmt.

.... und genau deshalb hat man uns nicht abstimmen lassen, als der Euro eingeführt wurde. Weil ein hergelaufener Historiker aus Oggersheim meinte, er wäre der richtige "Manager" für Deutschland und wüßte es besser als Sie, als ich und wir alle.
Genau dieser bedeutungsschwere Händchenhalter hat auch verhindert, dass wir - entsprechend des Grundgesetzes - bei der Wiedervereinigung befragt wurden und uns selbst eine Verfassung geben konnten.

So viel Angst hat das politische Establishment vor den eigenen Wählern ....

VOLKSENTSCHEIDE SIND DAS WICHTIGSTE ELEMENT EINER WAHREN DEMOKRATEI

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Das beste Beispiel ist die Schweiz, in der sich fast alle Bürger gut aufgehoben und ernst genommen fühlen !!
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In Deutschland kann man dies ganz bestimmt nicht sagen !!
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Alle wichtigen Entscheidungen der Innen- und Aussenpolitik gehören vor DAS VOLK ...so kann jede Kungelei und Lobbyismus vermieden werden.
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Der EURO wäre nie eingeführt worden, wenn das Volk befragt worden wäre und das wäre auch vollkommen richtig gewesen, wie die Entwicklung heute zeigt.
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Auch NATO und Kriegseinsätze müssten vom Volk gebilligt oder abgelehnt werden....wieviel mehr an Frieden und an Geld könnte man haben und sinnvoll verwenden.
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Auch die Altersversorgung sollte vor das Volk, denn diese ZWEIKLASSEN-GESELLSCHAFT der Politiker und Beamten ist UNERTRÄGLICH !!
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Wer für die WAHRE DEMOKRATIE ist der MUSS für die VOLKSABSTIMMUNG sein !!

Die Union bremst zurecht!

Sonst koennte man das Parlament gleich abschaffen. Volksentscheide auf Bundesebene konterkarieren das Votum des Waehlers. Die Urheber des Grundgesetzes waren klug genug, dies zu erkennen.

Warum keinen Volksentschei per normalen Gesetz

Warum beschließen nichtv alle MdB, die dies wollen per einfachen Gesetz Regeln für einen Volksentscheid. Dann werden einige Politiker der CDU dagegen klagen. Aber wenn Karlsruhe dann dieses Gesetz für zulässig erklärt, haben wir den Volksentscheid. Wenn man auf einer Grundgesetzänderung beharrt, wird de CDU dies noch für lange Zeit verhindern. Die Unterlagen des Parlamentarischen Rates zeigen, dass dort alle Anträge, die "Abstimmungen" aus dem Artikel 20 zu streichen, scheiterten. Somit haben sich die Väter und eine Mutter des Grundgesetzes mehrheitlich für Volksentscheide ausgesprochen. Und da der Artikel 20 von der Ewigkeitsklausel geschützt ist, macht dies auch deutlich, welche herausragende Position die "Abstimmungen" im Grundgesetz haben. Das ist bis heute nicht im ausführenden Recht umgesetzt. Wenn man auf diese Tatsachen in Karlruhe hinweist, kann es sein, dass dies einem gut formulierten Volksentscheidgesetz ihren Segen geben.

Volksentscheide

sind natürlich immer mit dem Risiko einer Fehlentscheidung behaftet, aber das sind Entscheidungen von Politikern und Parlamenten auch, wie sich gerade in der gegenwärtigen Krise deutlich zeigt. Wie viel deutsche Bürger hätten wohl dem ESM zugestimmt, der Deutschland verpflichtet, bedingungslos (!) und unwiderruflich (!) jeder beliebig hohen (!) Forderung seitens des ESM binnen 7 Tagen nachzukommen (Youtube: „…ESM … Ermächtigungsgesetz 2011…“)?

Es ist eben die Aufgabe der Politiker, die Sachverhalte, um die es geht, so darzustellen, dass der Normalbürger sie auch verstehen kann. Davon auszugehen, dass das Volk in seiner Mehrheit sowieso zu dumm ist, seine eigenen Angelegenheiten zu verstehen, bedeutet meines Erachtens, die Demokratie selbst in Frage zu stellen.

Natürlich wird die Forderung nach Volksentscheiden jetzt gestellt, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mal sehen, wer darauf hereinfällt. Ich jedenfalls ziehe das Original der Kopie vor.

Es ist schon erschreckend, welches Demokratieverständnis in den Lesermeinungen deutlich wird.

Es scheint, als schätzten etliche Kommentatoren ihre Intelligenz nicht hoch genug bzw. zu hoch ein oder als hätten sie Angst vor der Verantwortung, politische Entscheidungen treffen zu können oder zu treffen. Selbstverständlich ist es deutlich einfacher, Verantwortung zu delegieren und zu jammern, falls das Ergebnis nicht den eigenen Erwartungen entspricht.

In einer parlamentarischen Demokratie erschöpft sich die Demokratie in Wahlen. Denn alles, was nach den Wahlen geschieht, hat mit Demokratie wenig zu tun, ist demokratisch nicht grundsätzlich legitimiert, es sei denn, der Gewinn der Wahl würde als Persilschein angesehen.

Die künstliche Komplexität staatlicher Strukturen sollte kein Argument gegen mehr direkte Demokratie sein, sondern ein Argument dafür, diese durch Mittel direkter Demokratie zu beseitigen. Diese Komplexität ist nicht zwingend, sie dient letztlich nur der Ungleichbehandlung und gehört beseitigt.

Nur direkte Demokratie ist wahre Demokratie. Nur Mut, ihr Demokraten.