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NSU-Prozess Zschäpe-Anwälte fordern Aussetzung

374 Thomas Berger (tberger) - 15.05.2013 12:40 Uhr

...erscheint der Antrag der Kollegin Schneiders, das Verfahren einzustellen, weil keine faire Verhandlung als möglich erscheint, gar nicht fernliegend.
Wenn es eine "Ombudsfrau der Bundesregierung für NSU-Opfer" gibt, die zitiert wird mit "Endlich, endlich werden auch die Verbrechen in den Gerichtssaal gezogen", dann heißt das, dass ein Organ der Bundesrepublik Deutschland eine Tat als erwiesen ansieht, die Gegenstand einer Verhandlung ist.
Vor diesem Hintergrund sehe ich in der Tat Schwierigkeiten, einen fairen Prozess anzunehmen. Überlegen Sie einmal, unter welchem Druck das Gericht steht. Man stelle sich einmal vor, der Richter würde Frau Zschäpe und Herrn Wohlleben mangels hinreichender Beweise freisprechen. Der würde müsste doch über Jahre Polizeischutz bekommen.

18 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 15.05.2013 13:34 Uhr

Wenn man mal darüber nachdenkt ...

was Sie hier schreiben, müsste man jeden höheren Verbrecher freilassen. Jeden Terroristen, jeden Drogenbaron und Warlord, Sklaventreiber und Zuhälter.

Es sind die selben Stimmen, die sonst immer das Forum zuschreiben mit "die üblichen Verdächtigen" und "wegsperren und abschieben", die jetzt plötzlich von Vorverurteilung und Medienhetze sprechen. Es gibt mehr Indizien gegen Zhäpe als gegen den Alexanderplatz-Schläger und weist er auch eine höhere Bereitschaft zur Aufklärung auf, als sie, dennoch liest sich der Kommentar-Bereich ganz anders.
Leider schießen sich die meisten Konservativen Bewegungen mit genau dieser Doppelmoral ins Abseits.

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NSU-Prozess unterbrochen Richter vertagen Prozess bis 14. Mai

8 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 06.05.2013 19:10 Uhr

Frau Z. schweigt...

und schon gehören zu 70% die Sympathien des FAZ-Forums.

Man stelle sich vor, es wäre ein Ali oder Asambo, der für 10 Morde beschuldigt wird und vor dem Gericht schweigt, statt bei der Aufklärung mitzuhelfen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich als standhafter Patriot jemals so über mein Land denken würde.

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Amanda Knox schreibt ein Buch Mädchen, Tod und Teufel

8 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 29.04.2013 20:35 Uhr

Es war klar, dass die Verantwortlichen keine Ruhe geben

Zu tief stecken sie da drin. Sie waren ihrer Sache sicher, haben Tagebuch-Einträge veröffentlicht - daher der erwähnte Begriff Foxy-Knoxy. Bis zur wiederaufnahme des Verfahrens wussten die meisten nicht einmal, dass es einen dritten Beschuldigten gibt - zu unlogisch würde das den Beobachtern erscheinen.

Jetzt gibt es im Grunde zwei Versionen der Tat: Entweder ein noch nie auffällig gewordenes Pärchen hat einen fremden Mann zum Dreier eingeladen, einen Vierer gewollt, ihre Mitbewohnerin getötet, alle eigenen Spuren beseitigt - ohne die des Dritten zu beseitigen - die Polizei gerufen und den fremden Mann gedeckt - dessen Spuren überall waren und der geflüchtet war.
Oder der Dritte -ein für bewaffnetes Einbrechen vorbestrafter - ist eingebrochen, wurde von ihr überrascht, hat sie in Panik erstochen und ist geflüchtet - und sie hat wie sie immer beteuert hat, nichts damit zu tun.
Jeder kann sich seinen Reim daraus machen.

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Tempobremse Telekom: Lieschen Müller zahlt für die „Heavy User“

35 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 26.04.2013 11:21 Uhr

Rechenfehler oder Spams?

Wenn ich mich nicht verrechnet habe, bedeutet das, dass die 3% 13 Mal so viel Datenverkehr haben, wie die restlichen 97%. Unter diesen 97% fallen natürlich auch Geschäftsleute, junge Hobby-Spieler und wahrscheinlich auch viele Freeloader und Internet-Süchtige.

Damit ergeben sich zwei mögliche Erklärungen:
Entweder die Zahlen sind Falsch oder bei den 3% handelt es sich um Spam-Verbrecher, die jeden Tag uns mit illegaler Werbung belästigen. Und das würde wiederum bedeuten, dass die Telekom für "Lieschen Müller" das Internet zensiert, weil es nicht gegen großangelegte Spamer vorgehen will.

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Bewerbermangel Azubis aus Tarragona

149 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 12.04.2013 09:38 Uhr

Liebe FAZ-Redakteure

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass der DAX nach solchen Meldungen stabil bleibt? Ist das nicht seltsam? Müssten die deutschen Aktien nicht fallen, wenn es einen enormen Mangel an Arbeitskräften gäbe?

Die Menschen haben es schon gemerkt. Die Aktionäre haben es schon gemerkt. Nur die Medien schreiben eifrig weiter: Es ist eine Lüge. Es ist ein Versuch der Industrie durch gezielte Fehlinformation Löhne zu drücken. Mehr nicht. Deswegen werden solche Meldungen von Aktionären mit mit Schulterzucken aufgenommen. Denken Sie mal darüber nach.

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Vermögen Reiche Zyprer, arme Deutsche

317 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 10.04.2013 19:29 Uhr

Bravo FAZ!

Endlich ein Beitrag ohne die herkömmlichen Beschwichtigungen wie "weil mein Nachbar so reich ist, hat er mich gezwungen, Schulden zu machen" (den Sinn hat noch keiner Erklären können).

Endlich wird Klartext geredet. Schon als Monti an die Macht kam und die italienische Steuerbehörde nach Jahren endlich mal zum Arbeiten aufforderte, zeigte sich ein deutliches Bild. Ich erinnere an die Artikel. Da waren Ferrari und Lamborghini-Fahrer, die vom Sozialamt lebten. "Arme Italiener" stellten sich als Jachtbesitzer heraus.

Jeder Deutsche weiß, das Betrügereien beim Staat hier und da gemacht werden, nur beim Finanzamt eben nicht - das ist ein streng organisierter Arm der Politik, der keinen Spaß versteht. Ich persönlich mache aber dieses Spiel nicht mit. In einem halben Jahr wandere ich aus.

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Selbstveranlagung Muss der Bürger künftig seine Steuerlast selbst errechnen?

21 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 11.03.2013 19:06 Uhr

Vorsicht!

Dies kann sehr schnell zu einem Unrechtsstaat mutieren!

Dem Bürger werden Millionen und aber Millionen an Gesetzen und Ausnahmen zugemutet um ihn dann ins Gefängnis zu stecken, wenn er diese nicht überschauen kann. Hat jemand schon mal in die lupenreinen Demokratien wie Russland, Türkei und einzelne Länder Asiens geschaut? Viele politische Gefangene sind dort im Gefängnis, weil sie "nachgewiesener Maßen" ihre Steuererklärung fehlerhaft abgegeben haben (offiziell: Steuerbetrug, Steuerhinterziehung).

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Steigende Immobilienpreise Der neue Häuserkampf

193 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 20.01.2013 13:02 Uhr

Ein paar Fragen an die Kommentatoren

1.) Die EZB druckt zu viel Geld. Ja wo ist denn das Geld bitteschön, "dass jetzt zur Verfügung steht und eine Inflation begünstigt"? Also sicherlich nicht beim Bürger, denn der hat weniger als früher im Geldbeutel. Seit wann ist es sozialistisch, Banken mit Geld zu überfluten, bei sinkendem Reallohn?
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2.) Das Problem ist nicht, dass "Investoren" die Preise anheben und die Blase vergrößern. Damit habe ich kein Problem. Das Problem ist, dass ich mir die Wohnung nicht leisten kann, weil "Investoren" auf diese Objekte spekulieren - und jetzt kommt der Witz- wenn die Blase platzt, dann ich für diese "systemrelevanten" Investoren haften muss. Oder anders gesagt, die Reichen können auf meinem Rücken mit meinem Geld meine Wohnung so teuer werden lassen, dass ich ausziehen muss.
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Und jetzt nochmal die Frage: Was ist an diesem System sozialistisch? Sicherlich nicht die Tatsache, dass sich der Staat einmischt, denn das haben Kapitalisten vor 5 Jahren auch verlangt, als es ihnen schlecht ging.

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Paul Kirchhof im Gespräch „Der Rundfunkbeitrag ist wie eine Kurtaxe“

498 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 19.01.2013 14:28 Uhr

"Schön für die Sender. Sie befreien sie von jeder Rechenschaftspflicht."

Ein wundervolles Interview, das deutlich zeigt, wie Geld die Sinne benebeln kann.

Die Logik des Profs ist dabei bemerkenswert:
Weil andere Sender Werbungen ausstrahlen, haben sie Vorbehalte. Ergo der Bürger braucht neutrale Medien für Informationen. Wenn diese Werbungen ausstrahlen, macht das aber nix. Der Bürger hat die Pflicht für Information zu zahlen, aber nicht das Recht, dass er tatsächlich Informaitonen erhält!

Sehr geehrter Prof., Sie labern einfach Bullshit! Tut mir Leid, dass man das nicht anders formulieren kann.

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FAZ.NET Frühkritik: Maybrit Illner Warum nicht 15 Milliarden?

257 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 18.01.2013 09:39 Uhr

Qualität = Zwangsteuer-Recht?

Immer wieder liest man in Artikeln, dass es ja doch eine gewisse Qualität gibt. Doch was ist, wenn ich mir den Fernseher und die Zeit nicht leisten kann oder will?

Auch Merzedes macht Autos mit guter Qualität. Haben die jetzt auch das Recht, eine Zwangsabgabe einzuführen? Nein. Nur weil ein Konzern Qualität liefert, hat er kein Recht eine Steuer einzuführen.

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Geschlechterkampf Mädchen an die Macht!

49 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 17.01.2013 08:46 Uhr

Da bin ich sicher

"Die Frauen sind flexibler, pragmatischer, fleißiger und wissbegieriger, weshalb ihnen die Macht, wenn sie diese nicht schon haben, zwangsläufig in den Schoß fallen wird: spätestens dann, wenn die Mädchen, die heute an Schulen und Universitäten die Jungen überflügeln, erwachsen geworden sind."

Deshalb brauchen wird dringend Frauenquoten überall, wo nicht nur gelabert wird. Man könnte diesen Feminismus achselzuckend ignorieren. Das Problem bleibt allerdings auch hier die Gewaltverherrlichung. Die bösen Männer erscheinen beim näheren betrachten als bemitleidenswerte Figuren und die Idee der Gleichberechtigung scheint ferner zu liegen, als jemals zuvor:
So muss man sich auch hier ein paar Fragen stellen: Vielleicht ist Timothy Schuster teilweise homosexuell. Vielleicht hat er zeitweise keine Lust auf Sex. Na und? Was bei jeder Frau als Normalität betrachtet wird, wird bei einem Mann selbst von einer Feministin als Versagen wahrgenommen.

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Urteil Unternehmen muss Leiharbeiter übernehmen

170 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 10.01.2013 16:39 Uhr

Gut so!

Es kann kein Argument dagegen geben.

Unternehmen in Deutschland verdienen sich eine goldene Nase, indem sie die Hälfte der Kosten für Arbeitnehmer an den Staat übertragen, der wiederum die Mittelschicht ausquetschen muss, um die "Belastungen für die Industrie" zu verringern.

Die Zeitarbeit ist dabei besonders brisant. Von Links über liberal bis konservativ hat in meinem Bekanntenkreis jeder ein Wort bei der Zeitarbeit verwendet: Versklavung.

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Lockvogelangebote Im Möbelhandel grassiert die „Rabattitis“

14 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 08.01.2013 14:56 Uhr

Auch andere Hersteller

Erst letzte Woche habe ich gesehen, dass ein namhafter Schokoladen-Hersteller sein Produkt in einem anderen Format anbietet und dieses "neue" Produkt um 30% günstiger ist als ... es angeblich vorher war, was ich jedoch nie gesehen hatte.
Jetzt hat es wieder den "normalen" Preis, der deutlich höher liegt, als in den alten Packungen.

Ich persönlich werde es nicht mehr kaufen. Eine Preiserhöhung ist normal - alles wird teuerer. Aber diese Methoden, mit der sie die Kunden hinters Licht führen wollen, sind neu und unverschämt.

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Vereinigte Staaten Dein Nachbar mit der Waffe

75 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 27.12.2012 17:13 Uhr

Dann solten in ein paar Jahren

untersucht werden, in welchen Häuser eingebrochen wurde, nachdem diese Daten veröffentlicht wurden. Kleiner Tipp: Es werden mehr Einbrüche sein, als in den Jahren zuvor.

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Investmentbanker Absturz der Golden Boys

208 Jean-Paul van de Mortyr (Regeny) - 26.12.2012 16:38 Uhr

" für andere Berufe seien die Banker aufgrund ihrer hohen Gehaltsvorstellungen nicht vermittelbar"

Und ich wette ein Großteil der Pappenheimer sieht immernoch nicht ein dass er Schwachsinn ohne Essenz studiert hat.

11 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 27.12.2012 09:41 Uhr

Sie haben hier zig fach kommentiert...

Und immer für die Seite der Banker.

Trotzt dieser Mathe-Genies konnte keiner von denen vohrhersehen, dass eine Kriese kommt. Keiner von denen konnte die Risiken für seine Bank berechnen.Die Vermutung liegt nahe, dass es sich nicht um Mathe-Genies handelte, sondern um Zocker.
Dass sich schlechte Papiere besser verkaufen, wenn man sie mit guten bündelt oder einfach denen die Bestnote bescheinigt, kann man auch ohne ein Mathe-Genie zu sein schnell sehen.

Die Skandale und Pleiten haben vor allem eines gezeigt, nämlich dass die Genies mit Papieren handelten, die so intransparent waren, dass keiner wusste, was dahinter steckt - und alle haben sich nur an das AAA+++ Zeichen auf dem Cover gehalten.

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Familienpolitik Eine Frage der Prioritäten

45 Klaus Wege (covenants) - 25.12.2012 17:48 Uhr

Jugenarbeitslosigkeit: Spanien 56% / Portugal 39% / Italien 37% / Griechenland 57% / Luxemburg 19%

Europaweit wird eine Jugend auf Halde produziert, für die niemand ein wirtschaftliche Verwendung hat. Der Durchschnitt der Jugenarbeitslosigkeit in der EU 27 wird mit 23,4% angegeben.
Spätestens seit der Mensch aus der Produktion verschwindet wie das Pferd aus der Landwirtschaft, überflügeln die "Patenten" die "Potenten":
Offensichtlich wird der Ernteertrag längst nicht mehr dadurch gesteigert, dass man die Zahl der Bauern erhöht...
P.S.
Wer jetzt vom Segen der Fertilität träumt, dem sei als Vorbild die USA empfohlen.
Dort werden rekordverdächtig hohe Fertilitätsquoten verzeichnet (gemessen an der EU) - fern staatlicher Subventionsanreize.
Eine Gesellschaft, die Kinder mag, kriegt auch Kinder:
Ganz ohne verschwurbelt-verlogene Subventions-Quengelei an der Staatskasse.

44 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 25.12.2012 18:24 Uhr

Der neue Fachkräftemangel?

Sie haben natürlich Recht. Und Recht haben auch diejenigen, die darauf hinweisen, dass hier nichts vom Staat geschenkt wird, weil das ganze Geld wieder zurückfließt.

Bei der neuen Debatte über Kinderlosigkeit hat man beinahe den Eindruck, es sei ausschließlich von Wirtschaftslobbyisten für Lohndumping erfunden. Der "alarmierende Fachkräftemangel" wurde widerlegt, als Journalisten sich endlich mal die tatsächliche Lohnentwicklung näher anschauten.

Alle paar Monate wird eine andere Sau durchs Dorf gejagt. Die Deutschen sterben aus, die Klimakatastrophe kommt, Wasser wird immer knapper, ohne Fachkräfte wird Deutschland bald untergehen ...

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Gérard Depardieu Der Unersättliche

96 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 24.12.2012 10:29 Uhr

Es sind mehr als 75%

Man muss bedenken, hier geht es um Geld, das direkt versteuert wird.
Aber was ist mit dem Rest: Grundsteuer, Umsatzsteuer, KFZ-Steuer...

Es gibt Berechnungen, nach denen jeder Deutsche 75% Steuern zahlt. Die Steuern dürften bei ihm damit deutlich über 90% der Einnahmen betragen.

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Kritik am Rundfunkbeitrag Das ist verfassungswidrig

214 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 18.12.2012 17:26 Uhr

Ich bin gespannt...

... auf eines dieser typischen, feigen "Ja-aber"-Urteile" à la BVG und EU, die das Ansehen dieses Gerichts innerhalb von wenigen Jahren in Luft aufgehen ließen.

Oder glaubt wirklich jemand, dass die GEZ auf ein gesundes Maß geschrumpft und reformiert wird?

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Kritik am Rundfunkbeitrag Das ist verfassungswidrig

323 Stephan Müller (Klarname) - 18.12.2012 17:01 Uhr

60% sind dagegen? Ich kenne nicht einen Menschen, der 240€ / Jahr Fernsehsteuer entrichten will.

Nicht einen einzigen! Echt nicht.

GEZ, E10, Herdprämie: Warum sind Politiker wohl so unbeliebt in diesem Land.

191 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 18.12.2012 17:21 Uhr

Falsch

Sie vergessen da einige Punkte.

Zum einen leben sehr viele Menschen direkt von der GEZ, zum anderen indirekt, die in externen Produktionsbüros arbeiten und Talkshows machen.

Zum anderen darf man nicht vergessen, dass sehr viele nichts gegen die GEZ haben, wenn sie auf ein gesundes Maß schrumpfen würde, statt den Größenwahn von heute. In Frankreich reichen 100 Mio. im Jahr. In Deutschland braucht man das 80 Fache (Acht Tausend Prozent! bei einem Land, dass nur 20% mehr Einwohner hat).

Diese werden dann vorgeschoben, um diesen Wahn zu finanzieren. Im Übrigen spreche ich hier sehr bewusst von einem Wahn, denn fast ein Drittel aller Länder hat ein niedrigeres BIP, als die GEZ uns kostet.
Wir könnten mit den GEZ Kosten vier (!) Curiositys im Jahr entwickeln und auf den Mars schicken.

Liebe Mitbürger - wenn das kein Größenwahn ist, was bitte ist Größenwahn?

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Streit um Steuern Depardieu will französische Nationalität zurückgeben

35 Johann Feldbaum (johannFeldbaum) - 17.12.2012 01:10 Uhr

Auch aus sozialistischer Sicht, macht dieser Schritt Sinn!

Hier geht es nicht um Sozialisten.
Hier geht es um Banken und Unternehmen, die völlig frei den Standort ihres Geldes bestimmen. Wenn sie jedoch angeschlagen sind, dann soll der Bürger dafür haften. Oder wie die FAZ ein schrieb, Banken sind international und kommen nur nach Hause zurück, wenn sie in der Kriese stecken.

Doch nun zeigt Obelix, dass das Spielchen auch von den Bürgern gespielt werden kann. Warum soll das Kapital der Banken verantwortungslos sein, aber nicht jenes der Bürger?

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