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Kommentar
Präsidiale Hintergedanken
"Man bemerkt die Absicht
und ist verstimmt"
Dies ist schon der zweite Beitrag in der FAZ, der der offensichtlichen Demagogie Schäubles entweder auf den Leim geht - oder schlimmer noch, sie weitertransportiert:
Was ist daran misszuverstehen, wenn Schäuble "andenkt", einen "mutmaßlichen Terroristen" zu erschießen, einfach so?
Was ist daran misszuverstehen, wenn Schäuble sagt, Erkenntnisse, die durch Folter gewonnen seien, wolle er verwenden?
Was ist daran misszuverstehen, wenn Schäuble sagt, er überlege, "mögliche Gefärder" (wie immer er das juristisch belegen will) festzusetzen. (Einen Vorgeschmack gab's ja schon um G8.)
Auch der exorbitante Dilletantismus des Herrn Schäuble, was heimliche Computerdurchsuchungen, Internet- und Mobilverbot und ähnlichen, von ihm zur Diskussion gestellten Unfug angeht, ist wohl kaum misszuverstehen.
Schäuble setzt diese Dinge mit kaltem Kalkül als Frage in die Welt, um sich hinterher missverstanden zu fühlen.
Der Bundespräsident ist gut beraten, sich da zu Wort zu melden, wo die Politiker versagen. Das hat nichts mit Populismus zu tun, sondern mit seinem Auftrag, über das Grundgesetz zu wachen. Deutschland kann von Glück sagen, in dieser Zeit einen solchen Präsidenten zu haben.
SJ
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