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Deutsche Bücher, englische Steuern Amazon wächst weiter - und zahlt nicht

34 Hubert Matig (humatik) - 16.05.2013 22:03 Uhr

Gratulation an Amazon für seine optimale Unternehmensstruktur! Ist das die Schuld von Amazon, von legalen Möglichkeiten Gebrauch zu machen? Nein, daß ist der europäische Binnenmarkt, in dem alle Länder dennoch ihren nationalen Vorteil suchen und dabei nicht merken, daß man sie so gegeneinander ausspielen kann. Und wenn Großbritannien einem blendend verdienendem Unternehmen Millionen von Subventionen aufdrängt: warum sollte es die nicht annehmen? Ich würde auch nicht nein zu einem staatlichem Geschenk sagen.

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Umfrage zu Europa Ja zum Euro, nein zur EU

110 Hubert Matig (humatik) - 14.05.2013 11:21 Uhr

Verwirrte Europäer

Ja zum Euro, nein zur EU? Das ergibt keinen Sinn. Die EU ist zwar undemokratisch und anmaßend, im Großen und Ganzen aber mehr eine Lästigkeit als ein echtes Problem. Der Euro dagegen ist eine wirtschaftliche Zwangsjacke, die die Krisenländer derzeit massiv quält und Deutschland in eine komfortable Situation gebracht hat, die nur dadurch getrübt wird, weil wir uns - vertragswidrig - auf gigantische Bürgschaften eingelassen haben. Nur - wegen seiner inhärenten Fehlkonstruktion ist das der einzige Weg, wie der Euro funktioniert: mit angeschlossener Transferunion. Enweder akzeptieren wir den ständigen Mittelabfluß in die nicht konkurrenzfähigen Euro-Länder oder wir beenden das Experiment. Ein Drittes gibt es nicht. (Ok, in der Theorie schon: die echte Verstaatung der Euro-Länder unter einer gemeinsamen Budgethoheit. Aber dafür gibt es nirgendwo Mehrheiten, vermutlich nicht mal im selbstvergessenen Deutschland.)

24 Hubert Matig (humatik) - 14.05.2013 14:32 Uhr

Ja, Demokratie

Nein, ich glaube nicht, daß die EU exakt so funktionieren muß wie Deutschland. Ich glaube aber, daß in einer Demokratie ein Parlament nach dem Prinzip der gleichen Wahl gewählt werden sollte, daß es ein Recht zur Gesetzesinitiative haben muß und daß Gewaltenteilung nicht funktioniert, wenn die Exekutive die Legislative an der langen Leine führt oder sie komplett ignorieren kann. Aber wahrscheinlich bin ich nur zu dumm, die EU zu begreifen.

Zu Ihrem letzten Absatz: genau. Nur: die Realität sieht anders aus. Wahrscheinlich muß ich mich mehr auf die Sache einlassen, um zu verstehen, warum in der EU ein Vertrag nicht Regeln setzt, sondern nur ein belangloses Stück Papier ist.

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Umfrage zu Europa Ja zum Euro, nein zur EU

110 Hubert Matig (humatik) - 14.05.2013 11:21 Uhr

Verwirrte Europäer

Ja zum Euro, nein zur EU? Das ergibt keinen Sinn. Die EU ist zwar undemokratisch und anmaßend, im Großen und Ganzen aber mehr eine Lästigkeit als ein echtes Problem. Der Euro dagegen ist eine wirtschaftliche Zwangsjacke, die die Krisenländer derzeit massiv quält und Deutschland in eine komfortable Situation gebracht hat, die nur dadurch getrübt wird, weil wir uns - vertragswidrig - auf gigantische Bürgschaften eingelassen haben. Nur - wegen seiner inhärenten Fehlkonstruktion ist das der einzige Weg, wie der Euro funktioniert: mit angeschlossener Transferunion. Enweder akzeptieren wir den ständigen Mittelabfluß in die nicht konkurrenzfähigen Euro-Länder oder wir beenden das Experiment. Ein Drittes gibt es nicht. (Ok, in der Theorie schon: die echte Verstaatung der Euro-Länder unter einer gemeinsamen Budgethoheit. Aber dafür gibt es nirgendwo Mehrheiten, vermutlich nicht mal im selbstvergessenen Deutschland.)

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Gegen „schmutzige“ Kohle Umweltamt will radikale Kürzung der Emissionsrechte

12 Hubert Matig (humatik) - 14.05.2013 10:06 Uhr

Preistreiberei?

Jochen Flasbarth meint, aktuell seien "1,7 Milliarden Rechte zu viel im Markt". Zuviel im Vergleich zu was? Zuviel im Vergleich zu einer Menge, die den Börsenpreis eher in Richtung 40 Euro die Tonne triebe? Hier haben wir aber ein EmissionsHANDELSsystem. Ob der Preis bei 2 Euro oder 200 Euro steht, ist im Rahmen eines Handelssystems völlig schnurz. Entscheidend ist, ob die politisch gesetzte Emissionsobergrenze eingehalten wird. Das wird sie. Nun heißt es, die wirtschaftliche Entwicklung verlief schlechter als geplant, so daß weniger Zertifikate benötigt werden. Bedeutet das etwas, die Emissionsobergrenzen wurden nach den Bedürfnissen der Konjunktur festgelegt? Wenn die Konjunktur brummen würde, würde Flasbarth dann etwa nach MEHR Zertifikaten verlangen, um einen zu hohen Zertifikatepreis zu senken? Nein? Dann soll er auch nicht nach weniger verlangen, nur weil ihm der Preis "zu niedrig" ist.

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Europas Schuldenkrise Nur die Krisenländer sparen - Frankreich macht nicht mit

308 Hans Jürgen Reisch (buerger49) - 11.05.2013 12:12 Uhr

wer klagt endlich Schäuble und Merkel wegen Meineid am Volk und Hochverrat an!!!

Wer jagt die ganzen fraktionshörigen Polithansel in Berlin zum Selben???
Gibt es in Deutschland keine Institution mehr, welche den Bürger vor solchem Volksverrat schützt???

74 Hubert Matig (humatik) - 11.05.2013 14:19 Uhr

@ Reisch

Hochverrat, aha. Mit Verlaub: was für ein jämmerliches Geseier. Sie sind also empört, weil die Staatsanwaltschaft in Berlin nicht ins Bundeskanzleramt marschiert und Frau Merkel in Handschellen rausführt. Zornig sitzen Sie da und lamentieren, daß sich niemand (der wohl eigentlich zuständig sein sollte, gelle?) um Ihre Wut kümmert. Genau diese "Papa-Staat-wird's-schon-richten"-Haltung hat uns den ganzen Schlamassel erst eingebrockt! Die Schulden- und Eurokirse ist eine politische Krise, keine strafrechtliche. Sie wird auch nur politisch gelöst werden.

Gibt es keine Institution mehr, die den Bürger schützt? Doch, natürlich gibt es die: die Bürger. Im September ist Bundestagswahl. Da können Sie Merkel aus dem Bundeskanzleramt holen, ganz einfach. 25% AfD, 23% Piraten und schon werden wir Volksabstimmungen über die ganzen Fragen haben. Unrealistisch? Schauen Sie sich das Ergebnis der "5 Sterne" in Italien an. Und wenn nicht: gut, dann wollten die Bürger das eben so. Nennt man Demokratie.

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Zustand der Verkehrsinfrastruktur Straß n k putt

111 Hubert Matig (humatik) - 05.05.2013 12:49 Uhr

Es fehlen 7,2 Milliarden?

Das ist heute doch ein Kleckerbetrag. Allein der U-Bahnhof in Stuttgart wird mehr kosten. Oder zyprische Pleitebanken retten. Auch der Nettobeitrag an die EU ist höher. Aber gute Straßen sind schließlich Nebensache. Wer braucht das schon.

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FDP Auf in den Kulturkampf

29 Hubert Matig (humatik) - 04.05.2013 23:57 Uhr

Unterstützt Herrn Schäffler! Wählt nicht FDP!

In diesem Artikel wird überzeugend analysiert, an was die FDP krankt: denen, die in der FDP den Ton angeben, geht es nicht um eine eigene politische Position, sondern um größtmögliche Massentauglichkeit, um weiterhin kuschelige Ministerämter einnehmen zu können. Daran wird sich auch nix ändern, solange die FDP immer wieder in den Bundestag kommt und dort den Mehrheitsbeschaffer spielen kann. Helfen wir also Herrn Schäffler! Schicken wir die FDP in die außerparlamentarische Opposition! Nur dort kann sie sich programmatisch erneuern. Gottseidank gibt es für unsere Stimmen seit kurzem eine sehr gute Alternative...

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AfD fordert neue Währung Euro-Ausstieg birgt große Risiken

263 Hubert Matig (humatik) - 17.04.2013 08:49 Uhr

"Doch viele Ökonomen halten die Auflösung des Euro für unmöglich."

"Unmöglich" - das klingt genauso denkfaul wie Merkels "alternativlos". Ja, es mag schwierig sein, problembehaftet, folgenschwer, was auch immer. Aber doch nicht "unmöglich"!

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Nach Gründungsparteitag Skeptische Reaktionen auf „Alternative für Deutschland“

637 Hubert Matig (humatik) - 15.04.2013 18:03 Uhr

Patrick Döring hat es auf den Punkt gebracht!

"Der Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, sagte im Radiosender ffn, er fände es „beunruhigend“, dass sich eine Vereinigung bilde, die den Eindruck erwecke, Deutschland könne ohne Schaden für die Ersparnisse und das Vermögen der Deutschen seine Währung wechseln."

Ja, ich finde das auch höchst beunruhigend. Schlimmer noch, dieser Währungswechsel zum Euro hat bereits vor vielen Jahren stattgefunden. Und damals haben die Verantwortlichen nicht nur den Eindruck erweckt, das würde ohne Schaden für die Ersparnisse und das Vermögen der Deutschen abgehen, sie haben das ganz dreist ausdrücklich behauptet!

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Rundfunkbeitrag Alle müssen zahlen. Ganz einfach

63 Otto Meier (DerQuerulant) - 13.04.2013 13:08 Uhr

Man stelle sich vor, der Bescheid kommt, aber keiner zahlt.

Man nennt das auch zivilen Ungehorsam. Wenigstens das sollten selbst die Deutschen noch schaffen. Aber wie das "Eintrittsgeld" im Gesundheitswesen gezeigt hat, die Untertanen jammern nur. Und auch die Bundestagswahl wird das erneut beweisen.

Es gibt keinen einzigen ernstzunehmenden Grund, der einen zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk rechtfertigt. Das werden hoffentlich die zu erwartenden Gerichtsverfahren endlich bestätigen. Denn alle bislang vorgebrachten Gründe für eine Zwangsfinanzierung sind relativ leicht zu entkräften. Insbesondere was Grundversorgung oder Demokratie betrifft. Oder ist beides in Staaten ohne zwangsfinanzierten Rundfunk gefährdet?

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist weit von einer Grundversorgung entfernt und die Zwangsfinanzierung ist demokratiefeindlich, es ist ein Milliarden fressender Moloch entstanden, den niemand wirklich braucht.

Ich zahle nicht! Und Sie?

22 Hubert Matig (humatik) - 14.04.2013 00:21 Uhr

Ich zahle auch nicht.

Fällgikeit war am 15. Februar; morgen haben wir den 15. April und passiert ist bisher nix. Natürlich weiß ich, was kommen wird, Herr Bohrmann: Mahnungen und irgendwann der Gebührenbescheid. Gegen den werde ich klagen. Ich denke, daß ich es locker ein Jahr und mehr hinauszögern kann, bis die "GEZ" Geld von mir bekommt (falls ich nicht sogar wider Erwarten die Klage gewinne). Man stelle sich vor, daß würden (fast) alle Haushalte machen: ob der ÖRR wirklich ein ganzes Jahr ohne Gebühreneinnahmen durchstehen würde?

An der Tanke und bei Aldi bezahle ich natürlich umgehend: dort habe ich mich ja auch freiwillig dafür entschieden, bestimmte Waren einzukaufen.

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Griechenland Deutscher beim Schmuggel von fast einer halben Tonne Gold und Silber erwischt

7 Dieter Drabiniok (Didra) - 13.04.2013 01:15 Uhr

Frage mich gerade,

worüber sich die Kommentatoren hier aufregen.

Wie viel Tabak/Zigaretten und Alkohol dürfen sie z.B. aus Luxemburg, Holland, Spanien zollfrei einführen oder dorthin mitnehmen? Meinen die Kommentatoren, dass man als Deutscher überhaupt nichts beim Zoll anmelden muss, eben weil man Deutscher ist? Man kann es mit dem Nationalismus auch übertreiben.

Für mich steht fest, dass es auch dumm-dämliche Deutsche gibt. Einer hat sich als Schmuggler geoutet.

7 Hubert Matig (humatik) - 13.04.2013 22:45 Uhr

Zollunion

"Wie viel Tabak/Zigaretten und Alkohol dürfen sie z.B. aus Luxemburg, Holland, Spanien zollfrei einführen oder dorthin mitnehmen?"

Das können Sie auf der Seite des Zolls nachlesen:

"Sie können für Ihren persönlichen Bedarf grundsätzlich aus jedem Mitgliedstaat der EU [..] Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland mitbringen."

"Meinen die Kommentatoren, dass man als Deutscher überhaupt nichts beim Zoll anmelden muss, eben weil man Deutscher ist? Man kann es mit dem Nationalismus auch übertreiben."

Blablablubb. Das hat nix mit Nationalismus zu tun, im Gegenteil: das hat mit dem Binnenmarkt und der Zollunion in der EU zu tun. Nochmals O-Ton Zoll:

"Bei der Einreise nach Deutschland aus einem Mitgliedstaat der EU [..] müssen mitgeführtes Bargeld und [..] gleichgestellte Zahlungsmittel [z.B. Gold und Silber] im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr [..] auf Befragen mündlich angezeigt werden."

Also kein Problem, das Zeug im Gepäck zu haben. Nur Lügen sollte man nicht.

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Griechenland Deutscher beim Schmuggel von fast einer halben Tonne Gold und Silber erwischt

75 Hubert Matig (humatik) - 12.04.2013 16:56 Uhr

Schmuggel?

Griechenland gehört meines Wissens zur EU. Ist es doch nicht soweit her mit dem freien Waren- und Kapitalverkehr?

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Bundestagswahlkampf SPD rutscht in Wählergunst weiter ab

166 Hubert Matig (humatik) - 12.04.2013 15:17 Uhr

Erstaunlich ist nicht, daß die SPD so schlecht dasteht.

Das ist bei ihrem Programm und diesem Kandidaten völlig verständlich. Nein, vollkommen erstaunlich ist, daß die Union so gut dasteht. Das kann ich mir überhaupt nicht erklären. Sind CDU-Wähler resigniert, ignorant oder zynisch?

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Schuldenkrise Zyperns Finanzbedarf steigt auf 23 Milliarden Euro

58 Hubert Matig (humatik) - 12.04.2013 00:20 Uhr

Was soll das "Zypern Finanzbedarf steigt" in der Überschrift?

Zyperns wahrer Finanzbedarf liegt seit jeher höher. Bei 30, 40, 50 Milliarden, was weiß ich. Das wissen nur Zyperns Bankster und Politiker. Was jetzt gerade geschehen ist, ist nur, daß diese Leute ihre ursprüngliche Lüge etwas weniger dreist formuliert haben. Die 23 Milliarden sind natürlich immer noch zu viel wenig. Aber das wird erst zugegeben, wenn die nächste EU-Überweisung da ist und die EU-"Partner" aus Schiß, das bereits gezahlte Geld zu verlieren, weiteres Geld nachschießen. Zum Schluß wird eh alles verloren werden, aber die Hoffnung stirbt immer zuletzt.

Am 22. September AfD wählen!

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Gender-Design „Ich glaube nicht, dass Mädchen ein pinkes Gen haben“

47 Hubert Matig (humatik) - 18.03.2013 18:43 Uhr

Traurig.

Von Sprache, insbesondere der englischen Sprache, hat Prof. Brandes keine Ahnung. Englisch ist tatsächlich weitaus geschlechtsneutraler als das Deutsche, die Unterscheidung von "Professor" und "Professorin" ist ein Nachteil, kein Vorteil. Sicher, im Englischen fehlt ein geschlechtsübergreifendes Personalpronomen - das fehlt allerdings auch im Deutschen. Nur daß es hier nicht auffällt, weil ein Professor eben immer ein Mann ist, und man folglich gar nicht erst in Verlegenheit gerät, nach einer neutralen Lösung zu suchen, wenn davon die Rede ist.

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„Alternative für Deutschland“ Euroskeptische Partei hält erste Versammlung ab

11 Inanc Bardakcioglu (HurraTuerkiye) - 12.03.2013 14:20 Uhr

Beste Wahlhilfe für Rot-Grün! Steinbrück bekommt jetzt doch noch seine Chance!

Tja, das haben die "Alternativen" nicht bedacht, dass sie kurz vor der Wahl sowieso nicht über 5% kommen und dennoch den Schwarzen und Gelben genug Stimmen abgraben, dass das Rote Kommando die Führung übernimmt und es dann erst recht zum europäischen Ausverkauf inkl. Totalpleite kommt. Wäre die Partei 1-2 Jahre früher gegründet worden, wäre die Situation vielleicht anders, vor allem, wenn sie auch bereit ist, Koalitionen einzugehen. Aber so wird das nichts. Und die nächsten 4 Jahre Rot-Grün kann sich kein Eurokritiker leisten...

71 Hubert Matig (humatik) - 12.03.2013 14:42 Uhr

Das ist sehr wohl bedacht...

... denn ob nun Rot-Grün, Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb: bezüglich der "Euro-Rettung" sind sich diese Konstellationen alle einig. Schwarz-Gelb betreibt zwar ein wenig mehr verschleiernde Rhetorik (was dann manche glauben läßt, Schwarz-Gelb wäre tatsächlich eine Alternative zu Rot-Grün), aber inhaltlich ist es völlig egal, wer von diesen ans Ruder kommt. Die AfD ist die EINZIGE echte Alternative zur Euro-phoriker-Allparteienkoalition.

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Flughafen Kassel-Calden Acht Starts und Landungen am Tag

16 Hubert Matig (humatik) - 07.03.2013 13:41 Uhr

Immer das gleiche Lied...

Die tatsächlich Kosten beinahe doppelt so hoch wie die ursprünglich behaupteten, kein privater Investor zu finden, der das Risiko tragen wird, Finanzierung aus Steuerzahlermitteln und jetzt: "Inzwischen heiße es, dass schon zu viel Geld ausgegeben worden sei, um das Vorhaben noch zu stoppen."

Warum nur kommt einem all das so bekannt vor, so bis zum Überdruß bekannt?!?

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Streit über Mehrkosten Ramsauer warnt vor höheren Bahnpreisen wegen Stuttgart 21

54 Hubert Matig (humatik) - 07.03.2013 11:39 Uhr

Wenn der Deutschen Bahn der Stuttgarter Tunnelbahnhof zu teuer ist...

... dann sollte die Bahn diesen Bahnhof vielleicht nicht bauen. Wie man hört, gibt es Kunden der Bahn nicht nur in Stuttgart, sondern im ganzen Land. Und die hätten auch ganz gerne funktionierende Bahnhöfe, Gleisanlagen und Zugverbindungen. Da sollte die Bahn mit ihren knappen Mitteln besser vernünftig haushalten.

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Aufsichtsrat erlaubt Weiterbau Grube: Würden Stuttgart 21 nicht noch einmal beginnen

26 Marie Gruber (mariluI) - 05.03.2013 15:52 Uhr

Immer wieder den Unsinn mit den Kosten. Der Vertrag sagt der Bahnhof ist zu bauen.

Und der daneben liegende Finanzierungsvertrag sagt, neben der festgelegten Beiträge der 9 Finanzpartner wie EU , Land, Stadt, Kreis, Flughafen, Bund , DB AG und und zahlen alle den auf sie festgelegten Anteil. Den kalkulierten Mehrkostenanteil und innerhalb der Sprechklausel wird alles was darüber hinaus anteilig auf die Vertragsparteien mit Ausnahme Stadt , Kreis, verteilt.

Der Bauauftrag gilt. Keine Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG als 100 % Kapitalgesellschaft des Bundes kann sich nicht aus dem Vertrag lösen.

Das Land ohnehin nicht.

25 Hubert Matig (humatik) - 05.03.2013 17:53 Uhr

Aha, Sie wissen also, daß die Bahn geschummelt hat!

"Das spielt hier aber keine Rolle."

Nein? Sie halten es also für normal, daß man die Öffentlichkeit über die Kosten anlügt, damit man ein Projekt durchbekommt? Weil dann schon gebaut werden wird, steht ja so im Vertrag?

"Was wollen Sie eigentlich ?"

Ihnen klarmachen, daß Ihnen der allerschönste Bauvertrag nix nützt, wenn nicht jemand die Kosten trägt.

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Aufsichtsrat erlaubt Weiterbau Grube: Würden Stuttgart 21 nicht noch einmal beginnen

38 Marie Gruber (mariluI) - 05.03.2013 14:49 Uhr

Der Vertrag S21 zu bauen der gilt und kann praktisch nicht gekündigt werden.

Wer vertragsbrüchig werden will, muss alles bezahlen.

Die Bahn hat zu liefern. Ist Bauherr und hat Baurecht.

Ja die Bahn hat das Recht jeden Schaden von den Partnern einzuklagen der dadurch entstünde dass einer der Partner vertragsbrüchig wird.

Es ist schlicht dummes Zeug immer noch den politisch gewollten aber juristisch exakt ausgehandelten Vertrag / Bauvertrag in Frage zu stellen.

Gewöhnt euch doch bitte daran, dass Verträge zu halten sind.

Niemand darf Vertragsbrüchig werden und Kretschmann wird es sicher auch niemals tun.

24 Hubert Matig (humatik) - 05.03.2013 17:07 Uhr

In welcher Welt leben Sie denn?

"Egal was es kostet der Bauvertrag gilt."

"Die Politiker die immer wieder die Kosten erwähnen wissen, dass das Thema Finanzierung niemals über der Durchführung steht."

Leider mußte ich gerade beruflich erleben, wie ein größeres Bauprojekt geplatzt ist, weil eine finanzierende Bank abgesprungen ist. Klar, die "Durchführungsverträge" sind unterschrieben und gültig. Aber sie sind wirtschaftlich keinen Pfifferling mehr wert, weil kein Geld für ihre Umsetzung da ist. Das ist in der Tat ein größeres Schlammassel und wird allen Beteiligen in den nächsten Monaten viel Kopfzerbrechen und Geld kosten und ich befürchte, daß zumindest einer der Beteiligten (gottseidank nicht mein Arbeitgeber) deswegen pleitegehen wird. Aber über eine Aussage wie "die Finanzierung steht niemals über der Durchführung" - und auch noch ernst gemeint - kann ich nur traurig lachen.

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