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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

108 Sebastian Kreibig (tucaram) - 17.05.2013 15:01 Uhr

Richter Götzl und der 6. Senat des OLG München

haben ohne Grund den Anwälten (übrigens auch den Nebenklagevertretern) den Fehdehandschuh hingeworfen. Der Autor kritisiert das zu Recht. Offenbar halten sich diese Richter und die Bundesanwälte für etwas besseres. Aus dieser Haltung spricht die bereits bekannte Dummheit und Arroganz, die den besagten Richter hoffentlich noch auf die Füße fallen wird. Wir wissen ja, es gibt noch ein Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

18 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 20:43 Uhr

Das Grundgesetz gestattet auch die Errichtung eines europäischen Bundesstaates nicht

ohne vorherige Volksabstimmung.
Und trotzdem wurde sogar der über dem Staat und über dem Recht stehende ESM durchgewunken.

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Arbeitsmarkt Rekordbeschäftigung für Akademiker

240 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 19:24 Uhr

Hat ausser einigen Journalisten noch jemand etwas von dieser Vollbeschäftigung mitbekommen?

Wenn man seine Leute in Deutschland fragt, ob er oder sie jemanden kennt oder auch nur von jemandem gehört hat, der in letzter Zeit eine ordentlich bezahlte Stelle bekommen hat, ist in der Regel Fehlanzeige. Okay, die Enkelin eines Nachbarn soll jetzt einen gemütlichen Posten bei der Gemeindeverwaltung ergattert haben, über Parteibeziehungen. Das war aber auch alles.
Wenn die Journalisten weiter von Vollbeschäftigung reden, glauben sie am Ende noch selbst dran.

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Syrien-Konflikt Weiter große Sorge über Raketenlieferung an Assad

58 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 18:35 Uhr

@Herr Tarasenko: "Genauso wie Libyen ein schwerer Fehler des Westens war"

Und wenn es kein Versehen ist, sondern Absicht, den Nahen Osten umzupflügen, mit dem Ziel die Gegend zusammen mit der Türkei in die EU zu integrieren, welche wiederum weitgehend von den USA gelenkt wird?
Nicht dass das für Europa irgendetwas Gutes bewirken würde,
aber die USA setzen damit China, Russland und Indien etwas entgegen.

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Früherer CSU-Fraktionschef Hausdurchsuchung bei Georg Schmid

13 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 17:36 Uhr

Erstaunlich - denn Schmid ist den Bankenrettern soweit ersichtlich nicht in die Quere gekommen

Und im Centrum der Politik der Bundesrepublik seit 2008, und auch in Bayern, stehen die Bankenrettungen. Soweit ersichtlich, ist von Schmid nichts dagegen unternommen worden. Das allein qualifiziert einen Politiker normalerweise.
Die CSU, wie der Rest der Einheitspartei, wundert sich nun über ihre Umfrageergebnisse (bei 30 %), will allerdings an der Plünderung der Ersparnisse der Bürger festhalten. Und daher an weniger wichtigen Stellen um so sauberer erscheinen.
In solchen Situationen bekommen Dinge wie die Beschäftigung der Ehefrau, normalerweise Lappalien, zumal bis dato nicht einmal verboten, eine ungeahnte Bedeutung.

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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

145 Gert Müller (pastafari) - 17.05.2013 14:55 Uhr

rechtsstaat????????????

Der Artikel beschreibt unser Land und sein Rechtswesen so,wie es sei sollte, aber längst
nicht mehr ist. Nach den Opfern der Dönermorde wurden Straßen und Plätze benannt
obwohl weder Beweis noch ordentliche Verurteilung vorliegen.
Ein ganz klarer Fall von Vorverurteilung der ein ordentliches Verfahren unmöglich macht.
Die Rolle des VS war erheblich, wird und kann aber nicht Teil der Verhandlung sein.
Der ganze Vorgang stinkt penetrant und jeder weiss das; nur spricht man nicht öffentlich
darüber da es offensichtlich nicht ungefährlich ist.

20 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 16:43 Uhr

Wer die Täter waren, steht nicht fest

Bzw., im Grunde deutet nach wie vor alles im grossen und ganzen auf die Richtigkeit der Ermittlungsergebnisse von vor November 2011 hin. Mit einigen Ergänzungen, aber hinfällig sind sie deshalb nicht.

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Geldpolitik Der Sparer wird enteignet

57 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 16:24 Uhr

Unermüdlich, Herr Steltzner, schreiben Sie gegen die verhängnisvollen Rettungen an

Und vergeblich, solange woanders gemauert wird;
bei anderen Causae - Sie wissen, was gemeint ist? - welche die Politik zum Eckstein ihrer Legitimation gemacht hat, und damit auch zur Legitimation der Rettungen.
Und wo man die Regierung stellen könnte.
Auf direktem Wege werden zwar die FAZ-Leser gewarnt, und das ist immerhin etwas, die Politik jedoch kümmert Ihre Kritik nicht.

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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

149 Hans-Dieter Müller (Anarch) - 17.05.2013 15:26 Uhr

Anwalt-Verhalten

Wenn man sich recht erinnert, wurde seinerzeit in dem Verfahren gegen die Angehörigen der berüchtigten linksradikalen Terrorbande, die sch selbst "Rote-Armee-Fraktion" nannte von deren Anwälten u. a. dem spätern Grünen-Abgeordneten und noch spätere SPD-Innenministier Otto Schily dieses und noch ganz andres Verhalten vorexerziert. Seinerzeit wurde das von den unzähligen linken Sympathisanten der Angeklagten in Zeitungen, WDR, Spiegel, Stern etc. etc. as besonders schlau und ausgebufft gefeiert und natürlich niemals kritisiert. Unter umgekehrten Vorzeichen sieht das dann natürlich ganz anders aus. Aber so sind sie wohl, die Roten, die Halbroten, die Knallroten und die Grünen.

22 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 16:10 Uhr

Es gibt schon Parallelen

Damals kam der Widerstand gegen das Imperium, obwohl es damals noch relativ sozial war, von links, heute ist der Widerstand national.

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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

14 Gert Müller (pastafari) - 17.05.2013 15:33 Uhr

kopfschüttel

Rüdiger Sontheimer (deutsch...) - 17.05.2013 15:20 Uhr

Vorverurteilung?

Ihr Beitrag erscheint mir völlig unsinnig Herr Sontheimer, ohne Ihnen zu nahe
treten zu wollen. Der Vorgang zementiert doch eine Deutsche Schuld ohne gerichtlich
festgestellten Beweis.

19 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 16:07 Uhr

Das ist auch die Absicht

Die Gefahr besteht, dass sie damit durchkommen, wenn es nicht gelingt, die ganze Geschichte an die Öffentlichkeit zu bringen.
Immerhin kommen ausländische Zeitungen gleich zum Kern der Sache, das könnte sich auch auf das Inland positiv auswirken.

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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

145 Gert Müller (pastafari) - 17.05.2013 14:55 Uhr

rechtsstaat????????????

Der Artikel beschreibt unser Land und sein Rechtswesen so,wie es sei sollte, aber längst
nicht mehr ist. Nach den Opfern der Dönermorde wurden Straßen und Plätze benannt
obwohl weder Beweis noch ordentliche Verurteilung vorliegen.
Ein ganz klarer Fall von Vorverurteilung der ein ordentliches Verfahren unmöglich macht.
Die Rolle des VS war erheblich, wird und kann aber nicht Teil der Verhandlung sein.
Der ganze Vorgang stinkt penetrant und jeder weiss das; nur spricht man nicht öffentlich
darüber da es offensichtlich nicht ungefährlich ist.

42 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 15:59 Uhr

Die Widerstandslage ist längst eingetreten, sagt Prof. Schachtschneider

Wir dürfen also gegen die herrschende Politkaste vorgehen. Und nun?

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NSU-Prozess Die Freiheit des Rechtsanwalts

108 Sebastian Kreibig (tucaram) - 17.05.2013 15:01 Uhr

Richter Götzl und der 6. Senat des OLG München

haben ohne Grund den Anwälten (übrigens auch den Nebenklagevertretern) den Fehdehandschuh hingeworfen. Der Autor kritisiert das zu Recht. Offenbar halten sich diese Richter und die Bundesanwälte für etwas besseres. Aus dieser Haltung spricht die bereits bekannte Dummheit und Arroganz, die den besagten Richter hoffentlich noch auf die Füße fallen wird. Wir wissen ja, es gibt noch ein Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

34 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 17.05.2013 15:56 Uhr

Nein, Herr Ost, die Gründe liegen in den Amigo-Strukturen Bayerns

Natürlich wurden Gerichtsort und Richter auf politische Zuverlässigkeit hin sorgfältig ausgewählt.

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NSU-Prozess Zwei Angeklagte kündigen Aussage an

88 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 16.05.2013 15:50 Uhr

Auslandspresse: Auch in Spanien und Südamerika schreibt man jetzt über den Fall

La Vanguardia, Spanien, 14.05.2013 schreibt:
„Unter den Ruinen des Hauses, das von Zschäpe in die Luft gesprengt wurde, fanden sich Ausweispapiere, die falsche personenbezogene Daten enthielten, aber echt waren in ihrer Anfertigung, und die nur durch Polizeidienste hergestellt worden sein konnten. Am Ort und zum Zeitpunkt von einem der Morde war BfV-Agent (die politische Polizei, die den Namen Büro des Schutzes der Verfassung trägt) Andreas Temme anwesend. … Offensichtlich war er auch in der Nähe von fünf weiteren Attentaten. Eine Reportage der Zeitschrift "Compact" erwähnt einen Bericht von US-Geheimdiensten, demzufolge bei der Schiesserei, die im Jahr 2007 stattfand und in der eine Polizistin in Heilbronn getötet wurde, mindestens ein Agent des BfV beteiligt war.“
.
Deutschland ist jetzt gut beraten, die ganze Geschichte zu bringen, um nicht in eine schiefes Licht zu geraten.

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NSU-Prozess Fünf Dutzend Advokaten und ein roter Knopf

388 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 18:07 Uhr

Publikum stört Prozess: Normalerweise lässt ein Richter dann den Saal räumen

Es sei denn, die Störungen sind erwünscht.

54 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 20:25 Uhr

Sehe ich auch so, Herr Müller

Und dazu müssen die Medien endlich den ganzen Fall bringen, mit Hintergründen, Motiven, Netzwerken, nationalen wie internationalen.
Ansonsten ist zu befürchten, dass sich die Verteidigung auf einen Deal einlässt,
was sich auf das ganze Land verhängnisvoll auswirken würde.

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Klonen Geht nicht gibt’s nicht mehr

28 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 20:04 Uhr

Das ist schlecht

Es wäre schön wenn man einen Weg fände, diese unheilvollen Entwicklungen wieder zurückzudrehen.

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NSU-Prozess Fünf Dutzend Advokaten und ein roter Knopf

131 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 18:33 Uhr

@Herr Tarasenko: Die Verteidigung will offenbar einen fairen Prozess. Nichts weiter.

Eine gute Verteidigung müsste in diesem Fall daran interessiert sein, dass alle Hintergründe und Netzwerke untersucht werden. Sich auf einen Deal einzulassen, wäre verhängnisvoll.
Was das tatsächliche Ziel der Verteidigung ist, wird man sehen.

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NSU-Prozess Fünf Dutzend Advokaten und ein roter Knopf

388 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 18:07 Uhr

Publikum stört Prozess: Normalerweise lässt ein Richter dann den Saal räumen

Es sei denn, die Störungen sind erwünscht.

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Deutschland Nur noch jeder Zweite lebt in einer Familie

99 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 15:42 Uhr

Die Leute werden zu sehr ausgepresst, so dass für Familie kein Platz bleibt

Und der erwirtschaftete Lohn wird ihnen vorenthalten, und von der Politik ans Ausland verschenkt.
Könnte jetzt sagen, ein Glück, dass ich da weg bin.
Aber auch der Ferne nicht schön zu sehen, wie das eigene Land, von einigen billigend in Kauf genommen, von anderen mit voller Absicht, zugrundegerichtet wird.

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Intendantensuche beim WDR Ein Anchorman für Köln

22 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 15.05.2013 15:35 Uhr

Ein Transatlantiker wird auf den Chefsessel des grössten Landes-Fernsehsenders gehievt

Klar, die Plünderung der Ersparnisse muss medial flankiert werden.

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Lob von der Ratingagentur Fitch stuft Bonitätsnote Griechenlands herauf

16 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 14.05.2013 20:49 Uhr

Klar. "Pleite" nie. Immer nur "fast pleite"

Dieser Zustand soll ad infinitum verlängert werden.
Oder zumindest solange bis das deutsche Volksvermögen und die Ersparnisse restlos geplündert sind. Was danach wohl kommt?
Auch in Deutschland selbst tut man alles, damit es so weitergeht. Z.B. indem über die Hintergründe des Münchner Prozesses nichts berichtet wird.
Da kann Holger Steltzner lange dagegen anschreiben.
Einfach nur toll.

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EZB-Kauf von Firmenkrediten Schäuble warnt vor Staatsfinanzierung

306 Hans-Jürgen Bletz (Echolotse) - 12.05.2013 19:12 Uhr

Ich biete eine Wette an!

Seit wann bemerkt unser Bundesfinanzminister (kennen Sie das Gefühl, wenn die Finger sich weigern wollen, ein Wort zu tippen) daß etwas gegen europäische Verträge verstößt?
Braucht er das, um zu wissen, was er als nächstes ignoriert?

Deshalb: Wann fällt er um?

Ich biete den 30.Juni 2013. Jemand anderer Meinung?

67 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 12.05.2013 20:37 Uhr

Schäuble warnt vor etwas, das er seit langem duldet, d.h. befürwortet, d.h. betreibt

Auf wessen Geheiss, sei hier einmal aussen vor.
Er kann gar nicht mehr umfallen, da er das schon lange hinter sich hat.
Die Wette haben Sie also verloren, Herr Bletz.
Und Herr Hofmann-Apitius, Sie müssten daher schon einen negativen Zeit-Koeffizienten in Ihren Algorithmus einbauen, wenn er der Wirklichkeit nahe kommen soll.

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Krieg in Syrien Dialog ist kein Selbstzweck

37 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 12.05.2013 09:41 Uhr

Angst vor russischen Raketen: Die Propaganda zielt offenbar auf Russland

Denn Gründe für einen Angriff hat man ja nun schon mehr als genug fabriziert.
Aber die russischen Raketen sind eine harte Nuss.
.
Was ist eigentlich das Ziel der Politik der USA?
Durch die nahöstlichen Umstürze entsteht dort ein neuer Machtfaktor, türkisch-arabisch, und sunnitisch - das schiitische Persien dagegen wollen die USA bekämpfen.
Die US-Regierung sieht diese Entwicklung und fährt mit ihrer Politik fort, daher ist davon auszugehen, dass genau die stattfindende Entwicklung nicht etwa ein Versehen, sondern der Plan ist.

17 Gerhard Rohlfs (gerhardrohlfs) - 12.05.2013 10:19 Uhr

So einfach ist die Lage nicht: Es geht für beide Seiten um ihre Glaubwürdigkeit

Russland will nicht zurückweichen, aus Glaubwürdigeitsgründen, wg. des Mittelmeerstüztpunktes, und weil es die Front nicht vor der Haustür haben will; eine Niederlage hätte Auswirkungen bis zum Kaukasus und nach Zentralasien.
.
Aber auch für die USA geht es um ihre Glaubwürdigkeit:
Falls sie es nicht vermögen sollten, das kleine Syrien wie angekündigt aus dem Weg zu räumen, welchen Grund gäbe es dann noch für ihre arabischen Vasallen, weiterhin ihnen die Stange zu halten und den Tausch Öl gegen US-Dollar zu akzeptieren?
So einfach ist die Lage nicht.

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