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Der Politikstil der Kanzlerin
Das System M
Erlesener Quark mit hohem Fettanteil
Nach Brandt wurde allen Kanzlern vorgeworfen, ihnen würden a) die
Werte fehlen und b) wären sie nur am Machterhalt interessiert:
"Keiner ihrer Kollegen und Vorgänger hat das Tableau seiner
Themen so entschieden unter eine einzige Prämisse gestellt - den
persönlichen Machtzuwachs - wie ..." Das ist einerseits so
überzogen, dass sich Höhler damit selbst diskreditiert,
anderseits haben Schröder, Kohl, Schmidt etc. sich solche
Invektiven regelmäßig genauso zugezogen. Dass Merkel
"Leidenschaft" und "Credo" vermissen lässt,
zeigt nur, worüber sich allerdings nicht streiten lässt:
Merkel ist das größte rhetorische Anti-Talent, das irgendwo
in Europa nach dem 2. Weltkrieg in eine solche Position gekommen ist.
Ihre einziges Machtmittel sind Argument und strukturiertes Denken,
natürlich auch das opportune Belegen von Positionen zum Zweck,
andere unter Druck zu bringen. Das ist aber Bussiness as necessary. Bin
kein Fan von Merkel, aber der Artikel ist nur eine feintuerische Form
von Hetze.
Selbstherrlichkeit und kalter Machtkalkül
Sie haben recht: So gut wie allen Vorgängern, Ausnahme Brandt
vielleicht, lässt sich nachsagen, dass sie zu selbstherrlichen
Entscheidungen neigten.
Dennoch: Das Ausmaß dem Zugriff des Parlaments entzogener
Hinterzimmerpolitik hat neue Qualitäten erreicht.
Kohl war selbstherrlich, beratungsresistent, und er schielte - wie
Merkel - auf die Umfragekurven. Wie Merkel im Falle Gauck, hat sich Kohl
im Falle Rau über den Willen einer großen Bürgermehrheit
hinweggesetzt und stur seinen Präsidenten-Kandidaten
durchgedrückt. Dennoch hatte Kohl Überzeugungen, war z.B.
wirklich ein engagierter Europäer.
Bei Merkel bleibt unklar, was - wenn sie welche hat -, denn ihre
Überzeugungen sind. Das Betreuungsgeld: Ihre Überzeugung?
Nein, ein Zugeständnis an die CSU, zur Machtbalance gehörend.
Der Atomaussstieg: Ihre Überzeugung? Nein, ein Zugeständnis an
Bürgerängste zwecks Wiederwahl.
Man muss sie nicht gleich dämonisieren, aber ein Eindruck sehr
kalten Machtkalküls drängt sich auf.
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