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Kinderpornografie im Internet
Koalition hat Interesse an Sperren verloren
Echtes Interesse ist nie dagewesen
Das Gesetz ist ein Marketinggag für den Wahlkampf gewesen. Ein echtes Interesse hatte Zensursula nie.
Zensursula und ihre Wahlkampfberater haben wohl etwa dumm geschaut haben, als sie erkennen mussten, dass sie ihren Wählern mit dem Internetzensurgesetz gleich zehn Schritte zu weit gegangen sind. Das kommt halt davon, wenn man versucht, Dinge zu regeln, die mittlerweile zum ganz normalen Alltag gehören, von denen man jedoch nicht mal den Hauch einer Vorstellung hat.
Da der Schuss kräftig nach hinten losging, etwa durch den guten Erfolg der Piratenpartei, Abwanderung vieler CDU-Wähler zur FDP, etc., sucht man jetzt nach einem Ausweg, wie man das Gesetz möglichst unauffällig wieder los wird.
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