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Telekom und die Netzneutralität
Drosselung und Diskriminierung
Infrastruktur
Einmal mehr stellt sich die Frage, ob es - außer dem Sachverhalt,
dass es Anlegern solide Renditen bringt, die von der Allgemeinheit
bezahlt werden - grundsätzlich sinnvoll ist,
Infrastrukturinvestitionen (Schienennetz, Straßen, Stromleitungen,
Abwasser, Trinkwasser, etc.) privatwirtschaftlich zu organisieren. Das
Erpressungspotential steigt und die Versorgungsicherheit sinkt. Die
unbeschränkte Teilhabe Aller am gesellschaftlichen Leben wird bei
Privatisierung dieser Systeme zunehmend ausgehebelt. Und billiger ist es
auf keinen Fall, da ja auch noch eine Rendite erwirtschaftete werden
muss. Das Geld kassieren nur andere. Es dient lediglich dem neoliberal
determinierten Kapitalverwertungsinteresse und natürlich der
Ansicht, dass die Gesellschaft der Wirtschaft (bzw. den
Hauptprofiteuren) zu dienen hat. Eigentlich ist Wirtschaft ein Subsystem
der Gesellschaft. Das vergessen die Politiker leicht (wenn sie´s
denn jemals geistig durchdrungen haben!).
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