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Libanon Marine-Hubschrauber wieder von israelischem Jet bedrängt

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 29.10.2006 14:57 Uhr

MERKEL ein Risikofaktor - Volksentscheide oder Neuwahlen

1.
Durch den Einsatz in Libanon beraubte die Kanzlerin mit der Bundesregierung unser Land um seine Neutralität, die mehr angebracht wäre als eine positive Stellungnahme zu den Umstritten Vorhaben der Israelis. Die Definition von "Verteidigungskrieg" ist in diesem Fall noch lange nicht ausdiskutiert, denn Libanon ist nicht Hisbollah.

2.
Gerade der Einsatz in Libanon läßt für Deutsche Truppe keine neutrale Überwachung des Seeraumes zu und dem ist sich Israel genau bewußt. Es provoziert Deutschland und es kann nicht handeln oder Forderungen stellen, weil wir eben Deutsche sind - eine Schlange die sich in Schwanz beißt.

Der Einsatz war und ist aus allen politischen Sichtweisen absolut falsch und führt Deutschland in eine Militarisierung, die von der Bevölkerung NICHT getragen wird.

Es zeugt von Ignoranz gebenüber unseren demokratischen Werten. Auch die Änderungen im GG werden von der Mehrheit der Bevölkerung nicht getragen, trotzdem wird zu Abstimmungen gedrängt.

In solchen Fragen sollte auf jeden Fall eine Volksabstimmung durchgeführt werden oder wir fordern Neuwahlen, denn diese Regierung spiegelt nicht den politischen Willen der Bevölkerung.

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Kabinett verabschiedet Gesundheitsreform Das kommt auf die Versicherten zu

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 28.10.2006 22:23 Uhr

Und die Regierung beugt sich doch dem Druck der LOBBYISTEN

Die Regierung wollte hier (Rückstellungsmitnahme in die GKV) nicht nachbessern und beugte sich deshalb doch den Lobbyisten. Mit dieser Mitnahme würde sich die Situation in der GKV merklich verbessern und wäre sozial.

Jetzt wird wieder einmal das System der PKV auf Kosten der Allgemeinheit finanziert und unterstützt.

Es gibt keinen Grund, warum die GKV von der Rückstellungsmitnahme ausgeschlossen werden darf.

Höchstens, die PKVs verpflichtet sich wie die GKV auch, mittellose Versicherte, automatisch zum gleichen Satz wie die GKV, zu versichern - Wechsel ausgeschlossen.

D. h., die PKV muß in Zukunft Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger etc. für immer weiter versichern und dies aus den Beiträgen der zahlenden Versicherten finanzieren.

Das wäre gerecht!

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Streit in der S-Bahn Tödlicher Streit in Hamburger S-Bahn: Jugendliche stellen sich

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 25.10.2006 12:31 Uhr

Wo waren die Belästigten?

Diese Frage muss berechtigter Weise gestellt werden. Dieser tödlich verletzte Mann, setzte sich ja nicht für imaginäre Mitfahrer ein.

Was nützt Zivilcourage, wenn die Opfer nur kuhäugig glotzen anstatt beherzt eingreifen?

Also, wenn ich eingreife, drohe ich nicht gleich Schläge an, sondern versuche ruhig zu vermitteln. Mich hat deshalb noch keiner geschlagen, das kann aber auch dran liegen, dass ich eine Frau bin.

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Ausbildung 50.000 Jugendliche sind ohne Lehrstelle

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 25.10.2006 10:42 Uhr

Der Krieg zwischen Wirtschaft und Staat eskaliert

Warum soll staatliche Konkurrenz nicht auch die Wirtschaft belegen?

Die Unternehmer in Deutschland kalkulieren allerhöchstens noch auf einen maximalen Zeitraum von 1 bis 2 Jahren.

Ausbildung soll eine Sache des Staates sein, also der Bürger. Unser Duales Ausbildungssystem übernimmt zwar schon einen Großteil der Kosten, aber das ist der Industrie noch nicht genug - es sollen fertige Fachkräfte auf den Markt kommen.

So praktizieren es auch unsere europäischen Nachbarn und ziehen Fachkräfte ab, das ist billiger als selber auszubilden.

Auf der Gegenseite steht die niedrige Übernahmequote der Auszubildenden und der Staat will und kann ein weiteres Frührentensystem für die Arbeitgeber nicht mehr tragen.

Trotz allem werden immer wieder große Zugeständnisse an die Wirtschaft gemacht, obwohl Gegenleistungen seit Jahrzehnten nur Versprechungen blieben und Deutschland zur billigen Ausbildungswerkstatt für Europa und ganzen Welt wird.

Da bleibt nur noch Eigeninitiative und mehr staatliche Initiative, damit das Ausbildungskapital in der eigenen Volkswirtschaft bleibt - wenn die Wirtschaft dazu nicht bereit, muß der Staat wieder in Konkurrenz zu diesen Unternehmen treten, damit das Gleichgewicht wieder hergestellt ist.

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Studie Acht Prozent der Bevölkerung gehören zur „Unterschicht“

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 25.10.2006 10:17 Uhr

Die Kleinen sind zum Fressen da!

Viele Jahre führte die Unterschicht ein Schattendasein. Finanziert und ruhiggestellt von der Gesellschaft, die überheblich die Nase rümpfte.

Jetzt rückt sie immer mehr ins Sichtfeld und auch nur deshalb, weil viele sich hier wieder finden, die früher naserümpfend und schimpfend an den Unterschichtler vorbei gingen.

Zu allem Entsetzen hat sich die Politik jetzt dazu entschlossen, diese immer größer werdene Schicht mittellos aus der Gesellschaft auszublenden. Dies garantiert eine unerschöpfliche Menge an billigen Arbeitskräften und bedeutet gleichzeitig eine Rückkehr zu alten Wertvorstellungen. Denn die Unterschicht verfügt über zu viel Kapital, das umverteilt werden soll.

Was wir momentan als Unterschicht diskutieren ist die Endstation, aber die Unterschicht beginnt schon bei denjenigen die heute noch in einem sicheren Arbeitsverhältnis stehen.

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Afghanistan-Schutztruppe Merkel: Nicht zu entschuldigen

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 25.10.2006 10:01 Uhr

Tot und Unmenschlichkeit garantieren volle Schatzkammern

Die Ziele eines jeden Krieges sind weit niedriger als das Fußvolk vermutet und dessen Blutzoll verlangt wird. Schon im Mittelalter überfielen die Fürsten und Könige ihre Nachbarn nicht aus Barmherzigkeit sondern aus reiner Geldgier.

Krieg bedeutet eine pauschale Aufteilung der Menschen in Freund und Feind. Der Feind wird als Individium angesehen und jeder Menschlichkeit beraubt - auch Kinder. Aus diesem Grunde wurden Uniformen erfunden, damit der Feinde überhaupt erkannt wurde.

Das ist die Grundwahrheit eines jeden Krieges. Auch Deutsche Soldaten machen hier keine Ausnahme. Der Sud der Macht schmeckt süß und gilt in Kriegszeiten als Überlebenswille und Selbstschutz.

Befehlshaber entscheiden NICHT über über Menschen sondern über Soldaten und Feinde ohne Seele - ein Reißbrettspiel hinter den Fronten.

Es waren immer schon der kleine Mann, der für die Schatzkammer seines Herren sterben mußte, eine Demokratie ändert an dieser Tatsache hier nichts.

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Umstrittene Reform Der Gesundheitsbastard

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 25.10.2006 09:28 Uhr

Deutschlang gibt alle Werte auf!

Die Regierung zieht Vergleiche mit europäischen Nachbarn. So als ob eine Großfamilie auf das Budget eines Drei-Personen-Haushalts gebracht werden kann.

Erst wurden Vorschläge in die Diskussion eingebracht, die richtungsweisend waren. Pharmaindustrie und Zulieferer sowie Apotheken standen im Kreuzfeuer der Kritik.

Nichts ist übrig geblieben.

Alle kamen immer und immer wieder zu Wort, nur der Patient bzw. der Versicherungsnehmer ist OHNE Lobby.

Als Prostituierte bewies sich die Regierung wieder einmal, obwohl gerade sie die Lobby der Beitragszahler sein sollte. Aber die Regierung will schnurgerade auf die Privatisierung der Gesundheitsversorgung zu marschieren und die Gesundheitskosten zu 100 % auf den Arbeitnehmer abwälzen. Das ist aber nur dann möglich, wenn das System zusammenbricht und das ist geplant.

Schnurrend und schmeichelnd windet sie sich um die Beine der Wertschöpfer der Gesundheit und kappt bei mehr Zahlungen die Leistungen der Versicherungsnehmer. So kann der Riesenkuchen neu und gewinnbringender aufgeteilt werden.

Von Reform darf hier nicht gesprochen werden, sondern von einer schleichenden Einführung der privaten KH, die sich in Zukunft nur noch um Leistungsträger kümmern wird.

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„Unterschicht“-Debatte Klassenpanik

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 24.10.2006 14:18 Uhr

Kurzsichtige unternehmerische Entscheidung - "abgehängtes Prekariat"

.. ist notwendig für unser Wirtschaftssystem - ohne diese Abgehängten gibt es kein Wirtschaftswachstum. Je größer diese Schicht wird, desto größer werden die Gewinne - das stellt China mit Bravour unter Beweis.

Früher war dieses Prekariat ein Prädikat der Drittländer und es wird heute noch gepflegt. Wir müssen uns jetzt damit abfinden, dass dieses Gesellschaftsgefälle auch in Deutschland notwendig wird. Ohne diese Umstrukturierung bricht unser ungerechtes System zusammen.

Lange Jahre wurde diese Unterschicht vom öffentlichen Interesse ferngehalten und mit Geldern ruhig gestellt. Heute vergrößert sich der Zahl der Bedürftigen, das macht es schwierig solche Geldmengen aufzubringen.

Unser Staat ist momentan dabei nicht das Problem der Durchlässigkeit unserer Gesellschaftsschichten zu garantieren, sondern er ist dabei das "abgehängte Prekariat" als festen Bestandteil unserer Gesellschaft zu etablieren und die soziale Absicherung zu entziehen.

Nach der Umstrukturierung kann sich die Elite auf die Wertschöpfung des abgehängten Humankapitals konzentrieren.

Nachhaltige Entscheidungen fürs Volk sind vergeblich zu suchen, unsere Demokratieführer hören gerne und eigennützig auf Globalisten, die mit Beteiligungen winken.

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Vereinigte Staaten 24 Jahre Haft für ehemaligen Enron-Chef

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 24.10.2006 10:32 Uhr

Zukäufe wie bei Google sind nur als AG möglich

Verbindungen bis ins Weißes Haus (71 von 100 Senatoren standen auf der Spendenliste) und absolutes Vertrauen der Journalisten sind ein Grund für dieses Debakel.

Enron deklarierte sein Handelsvolumen als Umsatz und konnte gigantisches Wachstum vortäuschen. So explodierte der Aktienkurs. Im Gegenzug wurden die Mitarbeiter verpflichtet die Aktienanteile (Rente) nicht zu verkaufen und sogar angehalten neue Aktien zu kaufen. Aber das Management verkaufte fröhlich weiter.

Enron finanzierte sich nicht aus seinen Geschäften, sondern nur aus seinen Kursgewinnen.

So wurde jedes Kontrollorgan mit Blindheit geschlagen, weil es eine Menge Geld zum Verdienen gab. Alleine die Treuhandfirma kassierte eine Million wöchentlich an Gebühren, und die Investmentbanken verdienten an Enrons komplexen Deals.

Insgesamt sollen 29 Topmanager durch Aktienverkäufe 1,1 Milliarden Dollar abkassiert haben, 205 Millionen Dollar sackte allein Enron-Chairman und Bush-Buddy Kenneth Lay ein. Die Anleger haben hingegen rund 60 Milliarden Dollar verloren.

Das ist kein Einzelfall, aber die erste Verhandlung hierzu.
Bedenkt man den Konfusen Fall von AKERMANN, läßt es die Fantasie aufschäumen.

Solch ein Richterspruch ist in Deutschland nicht möglich.

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Naher Osten Israel gesteht Einsatz von Phosphorbomben ein

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 22.10.2006 19:48 Uhr

Ungerechtigkeit war noch nie eine Friedensbotschaft

Neutrale Berichterstattung ist, ...wenn nur der Standpunkt Israels erwähnt wird und hier werden sogar Phosphorbomben zum Kavaliersdelikt.

Hätte die Hisbollah gewagt nur ein dieser Bomben abzuschießen, würde der Libanon heute nicht mehr exisitieren.

Der Waffenschmuggel ist Mutmaßunge, um die absolute Kontrolle über diese Gebiete zu erlangen.

So viel mir bekannt ist, gibt es keine Wafenproduktion in Ägypten und die Waffenlieferung nach Israel sind legal.

Es wird Zeit Sanktionen über alle Streithähne - einschließlich Israel - zu verhängen, vielleicht verbindet Not - Ungerechtigkeit war noch nie eine Friedensbotschaft.

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Bürgerkrieg im Irak? Bush hält an einem „Sieg fest“

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 22.10.2006 18:06 Uhr

Kein militärischer Sieg für Bush im Irak

Das mußte Bush jetzt eingestehen. Keine Propaganda, auch nicht die der Medien, konnte diesen Sieg herbei reden.

Moralisch ist dieser Krieg für die USA schon lange verloren. Strategie ist jetzt die Mobilmachung gegen die aufgespaltene Welt. Es wird eine noch größerer und ungerechterer Krieg herauf beschworen, der sich rein an materiellen Dingen orientiert und in Unterdrückung endet.

Die USA manifestierte bereits die eigene Orbithoheit und wies den Verteidigungsminister an, das entsprechende Equipment zur Verfügung zu stellen, das die absolute Überwachung und militärische Sicherstellung garantieren soll. Ungeliebte Kritik von Bloggern und Foren wird als staatsfeindlich erkannt und attackiert.

All das war absehbar!

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Gegenwartskunst Auktionsmarathon

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 22.10.2006 17:52 Uhr

Kunst ist keine Wertanlage für schlechte Zeiten

Dies haben wohl einige Kunstliebhaber erkannt und veräußern ihre Bestände bevor die Nachfrage nachläßt.

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Demonstrationen in Deutschland Warnruf aus der Mitte der Gesellschaft

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 22.10.2006 16:37 Uhr

200 rechtsradikale Demonstranten bewegen mehr...

200 rechtsradikale Demonstranten bewegen mehr als 220.000 demonstrierende Bürger.

Aufgeschreckt reagiert die Politik nur noch, wenn es darum geht die Bürgerrechte und die demokratische Bürgerbeteilung per Demonstrationen einzuschränken.

200 Springerstiefelträger können also dafür sorgen, dass das Demonstrationsrecht eingeschränkt wird und sogar als Beispiel dienen, die Terrorgesetze auszudehnen und den Datenschutz aufzuheben.

Welche Ideologie steckt dahinter? Gewählte Volksvertreter hören die Stimme des Volks, übervorteilte, machtgierige Führer aber ignorieren diese und versuchen sie zu unterdrücken und sie zu ihrem Vorteil umzulenken.

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Allensbach-Analyse „Gift für die Demokratie“

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 16:30 Uhr

Der deutsche Patriot Act

Diese Gesetzesvorlage kommt in den Bundestag und unsere Medien haben keine andere Arbeit als über Unterschicht und Allensbach-Analysen zu berichten.

Die Deutsche Regierung macht unter dem Deckmantel des Terrors mobile gegen die eigene Bevölkerung, in dem Daten gesammelt werden und alleine schon der eventuelle Verdacht auf Terrorgedanken ausreichend ist, um aktenkundig zu sein.

Wenn es nach der CDU ginge, reicht schon ein schlichtes "Hallo" zu einem Terrorverdächtigen und in die Datensammlung zu kommen, die von jeder Behörde eingesehen werden kann.

Das ist der Beginn des Überwachungsstaats in Deutschland. Die Definition "TERROR" ist noch nicht geklärt und kann also bei jeder Regiemwidrigenhandlung angewendet werden.

Im weitesten Sinn kann jeder der gegen diese Regierung demonstriert als Terrorist erfaßt werden, sogar präventiv.

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Kommentar Gefangen im Sozialstaat

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 10:39 Uhr

Die Geburtswehen der unsozialen Demokratie

Es wurde erfolgreich bewiesen, dass Unternehmer-Steuererleichterungen, Arbeitszeitverlängerungen und Niedriglohnpolitik keine neuen Arbeitsplätze schaffen, sondern nur den Staat und die Bevölkerung verarmen.

Unser Sozialsystem kränkelt deshalb, weil die Politik bewußt versäumt, die Beitragsleistungen aus der Wirtschaft, den neuen Bedingungen durch Rationalisierungen und Entlassungswellen anzupassen.

Viel mehr wird der Weg zur Aufhebung dieser sozialen Verpflichtung mit großen Schritten begannen und setzt alles daran, dass dieses System nur noch von den wenigen Arbeitnehmern getragen wird, bis es endlich zusammenbricht. Das sind die Geburtswehen einer neuen unsozialen Demokratie in Deutschland und die Umstrukturierung einer ganzen Volkswirtschaft.

Die Forderung muß aber heißen: Den Urzustand wieder herstellen und die Gewichtung neu ausrichten.

Die Großindustrie darf bei Massenentlassungen und höheren Gewinnen nicht mit geringeren Steuern belohnt werden. Der Effekt muß umgekehrt werden. Das ist keine Umverteilung, sondern eine natürlich Logik, gegen die sich die momentane politische Führungsriege erfolgreich wehrt - zum Nachteil der Bevölkerung und zum Schaden der Staatskassen.

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Kommentar Gefangen im Sozialstaat

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 09:44 Uhr

Die Geburtswehen der unsozialen Demokratie

Es wurde erfolgreich bewiesen, dass Unternehmer-Steuererleichterungen, Arbeitszeitverlängerungen und Niedriglohnpolitik keine neuen Arbeitsplätze schaffen, sondern nur den Staat und die Bevölkerung verarmen.

Unser Sozialsystem kränkelt deshalb, weil die Politik bewußt versäumt, die Beitragsleistungen aus der Wirtschaft, den neuen Bedingungen durch Rationalisierungen und Entlassungswellen anzupassen.

Viel mehr wird der Weg zur Aufhebung dieser sozialen Verpflichtung mit großen Schritten begannen und setzt alles daran, dass dieses System nur noch von den wenigen Arbeitnehmern getragen wird, bis es endlich zusammenbricht. Das sind die Geburtswehen einer neuen unsozialen Demokratie in Deutschland und die Umstrukturierung einer ganzen Volkswirtschaft.

Die Forderung muß aber heißen: Den Urzustand wieder herstellen und die Gewichtung neu ausrichten.

Die Großindustrie darf bei Massenentlassungen und höheren Gewinnen nicht mit geringeren Steuern belohnt werden. Der Effekt muß umgekehrt werden. Das ist keine Umverteilung, sondern eine natürlich Logik, gegen die sich die momentane politische Führungsriege erfolgreich wehrt - zum Nachteil der Bevölkerung und zum Schaden der Staatskassen.

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Unterschichtendebatte Armut ist immer relativ

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 01:48 Uhr

1500 € Grundeinkommen - Marx und Engels

Dieses Grundeinkommen soll durch 50 % MwSt. finanziert werden - welch eine idotische Rechnung - woher kommen die restlichen 50 % Prozent?

Schicken wir doch einfach alle zur Arbeit und wir erhalten vom Staat Wohnung und Essen per Essenmarken gestellt.

Dies wird aus den Steuereinnahmen und den Gehältern der Bürger finanziert, die an die Geminschaftskasse überwiesen werden. Danach können wir gleich unsere Regierung und unser Parlament etc. abschaffen und die Finanzbosse übernehmen diese Geschäfte für uns.

Wir sind auf dem besten Wege dort hin! Harzt IV enteignet und der Kombilohn befreit.

Ist das eine Idee die von Marx und Engels, die auf den Kapitalisums umgemünzt wurde?

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Berlin nach dem Länderfinanz-Urteil „Ärmlich und unsexy“

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 01:30 Uhr

BVG rät Berlin zum Immobilenverkauf

Das ist ein Skandal, wenn schon das Bundesverfassungsgericht die Kommunen zum Ausverkauf anweist.

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Allensbach-Analyse „Gift für die Demokratie“

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 01:17 Uhr

Die deutsche Demokratie ist schon beendet

Gift für die Demokratie in Deutschland sind die angestrebten Grundgesetzänderungen, die Lockerung des Datenschutzes sowie der Ausverkauf des Staatsvermögens und die langsame Auflösung des Sozialsystems.

Da sind die Umfragenwerte aus Allensbach und das Geheule der Parteien um den drohenden Machtverlust Nebensächlichkeiten.

Jede geplante Änderung dieser Regierung ist ein Schritt näher zur Ablösung der Demokratie. Neuwahlen würden nichts bringen, da es keine Partei gibt, die wirkliche Reformen in Angriff nehmen will - also ist die Demokratie schon beendet.

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Große Koalition Frau Merkel und ihre fünf Baustellen

0 A. Ro-Nori (Steuerzahler) - 20.10.2006 00:49 Uhr

@ Frau Weiss - wenn Abgeordnete krank werden

Eine ganze Grippewelle könnte die Abgeordneten für 14 Tage ans Bett fesseln, aber bitte zu den Bedinungen, die sie den Bürgern zu muten.

Keine extra Versorung, keine Hausbesuche, plus Arztgebühr und Rezeptgebühr - hoffentlich hat der Apotheker nur Kleinpackungen vorrätig - so werden die doppelten Gebühren fällig.

Dazu kommt ein prüfender Krankenbesuch des Arbeitsgebers, ob sie auch wirklich krank sind und kommt das öfters vor, müssen sie mit Arbeitsplatzverlust rechnen oder laufen Gefahr in Zukunft die Papierkörbe ihrer Urlaubsvertretung leeren zu müssen.

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