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Patentstreit mit Samsung
Apples Triumph 
Die US-Rechtsprechung muss reformiert werden
Solch ein Gerichtsurteil, das so absolut simple Produkteigenschaften,
wie eine Rechteckform mit Abrundungen als patentrechtlich geschützt
ansieht, ist als Unrecht anzusehen, so, als wenn ein neues
Straßenfahrzeug vier kreisrunde Räder bekäme.
Eine Gerichtsbarkeit, in der Laien-“Richter“ so teure, oft
auch kriminell schwere Urteile fällen sollen, ist nicht
zeitgemäß. Die US-Geeschichte macht dies mit vielen
Fällen mehr als deutlich.
Der US-Wirtschaft ist dies sehr willkommen, da diese Justiz leicht als
Instrument eingespannt werden kann, die Konkurrenz vom Markt
fernzuhalten; denn die Urteile sind nur selten objektiv und so gut wie
nie gerecht.
Wenn sich an der Rechtsprechung dort nicht bald Grundlegendes
ändert, kann es im Inneren und besonders in den Beziehungen mit den
übrigen Ländern zu großen Unannehmlichkeiten kommen
– wie jetzt bestimmt auch bei der Auseinandersetzung
Apple-Samsung. Wer wird denn noch Apple-Produkte kaufen, wenn deren
Markterfolg auf klarem Unrecht beruht?
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