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Höhere Steuern, weniger Rente? Wirbel um angeblichen Spar-Katalog Schäubles

97 Christoph Niesler (Heimdal78) - 23.12.2012 23:43 Uhr

Statt mehr Geld einzunehmen um ein "Mehr" an Leistungen zu finanzieren...

darf nicht ständig über neue Einnahmemöglichkeiten nachgedacht werden!

Herr S. aus B. sollte lieber in jedem (!!) Ressort einmal nach Optimierungsmöglichkeiten suchen. Auch wenn es nicht einfach ist so müssen die Ausgaben mittel- bis langfristig gesenkt werden. Das Problem ist nämlich das neue Einnahmen nur zu Begehrlichkeiten innerhalb der Fraktionen führen... und das würde das nur zu einer Umverteilung der Mittel führen und unter dem Strich bleibt es ein wunderbares Nullsummenspiel. Wenn die Umverteilung so läuft wie bisher, dann wird es leider auch noch den falschen Leuten in den Hals gestopft (von unten nach oben).

Aus dem Grund muss gespart und Sorge getragen werden, dass die eingesparten Mittel dem eigenen (!) Haushalt zugute kommen ohne gleich wieder verprasst zu werden (z.B. in Südeuropa) Da haben die Damen und Herren in Berlin aber ein Problem, schließlich führt das in einem Jahr vor der nächsten Wahl nur zu bescheidenen Umfrageergebnissen und behindert u.U. die Wiederwahl.

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Kommentar Recht und Unrecht

0 Christoph Niesler (Heimdal78) - 21.06.2011 20:46 Uhr

Das Idealismus und Realpolitik ...

nur schwer mit einander vereinbar sind, steht ausser Frage. Doch wie man am Beispiel der Grün-Roten Landesregierung erkennen kann, sind manche Politiker nicht in der Lage Politische Verantwortung zu übernehmen.
Verkehrsminister Hermann duckt sich weg und will künftige Verantwortung für S21 nicht übernehmen. Ministerpräsident Kretschmann scheint bemüht Realpolitik zu betreiben. Wenn er und seine Regierung aber den Rechtsweg scheut um ein mögliches finanzielles Risiko zu vermeiden, sollte er sich nicht in falscher Bescheidenheit üben und die Verantwortung für diese Entscheidung übernehmen und nicht auf die Bahn abschieben. Es entsteht vielmehr der Eindruck, dass die Regierung auf den Mob in Stuttgart hofft, aber auch die Wähler dieser Regierung sollte sich zu den demokratischen Prinzipien der Verfassung zu bekennen und rechtsgültig geschlossene Verträge, gegen die ihre gewählten Vertreter nicht vorgehen, akzeptieren.

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Proteststopp oder Baustopp? Stuttgart 22

0 Christoph Niesler (Heimdal78) - 11.10.2010 15:05 Uhr

Die Gedanken sind frei...

Die Denkanstösse die Herr Hefty niedergeschrieben hat sollten von sowohl von den Befürwortern als auch von den Protestlern gelesen und vor allem bedacht werden. Die Meinung eines Einzelnen kann nie die Meinung der Masse wiederspiegeln, da man es grundsätzlich niemals allen Recht machen kann. Aus diesem Grund müssen Projekte die eine derartige Größenordnung haben auch verbindlich von der Politik getroffen werden, da man sonst in einer Anarchie leben würde und sich die Politik nur noch an einem Zeitraum von ca 3 Jahren orientieren würde. Interessen der Bürger können nicht 20 Jahre oder länger im Voraus bedacht werden. Der entscheidende Fehler wurde in der inkompetenten Kommunikation zwischen den verantwortlichen Politikern und Bürgern gemacht. Denn einzig und allein aus diesem Grund ist eine sachlich geführte Kommunikation jetzt nur sehr schwer möglich. Dies stellt aber die einzige Möglichkeit zu einer vernünftigen Konfliktlösung dar.

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Krisentauglichkeit Unmut über Banken-Stresstest wächst

0 Christoph Niesler (Heimdal78) - 23.07.2010 13:24 Uhr

Trotz Müh und Klagen wird der Staat schon unsere Schulden tragen

Einige Banken scheinen bei Ihren vielen Klagen wohl vergessen zu haben von wem die Krise am Finanzmarkt ausgelöst worden ist.
Auch wenn man versucht objektiv zu bleiben und zugibt, dass die Informationspolitik offenbar nicht optimal funktioniert hat, ist es doch offensichtlich, dass die Banken in Erwartung von schlechten Ergebnissen, sich erst einmal beschweren "alleingelassen" worden zu sein, um dann im Nachhinein zu sagen dass vieles an dem Stresstest nicht ausgewogen bewertet worden ist.
Es mag sein dass es einige Banken am Kapitalmarkt gibt die mehr Staatsanleihen in Ihrem Portfolio haben als andere, allerdings sind es auch diese Banken gewesen die mit hochspekulativen Geschäften im Immobilienbereich und undurchsichtigen Finanzgeschäften die Krise erst ausgelöst haben und jetzt zu Ihrer Verantwortung stehen sollten, anstatt sich hinter Begriffen wie 'systemrelevanz' zu verstecken.

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