Ist Italien noch zu retten?

Viele fordern jetzt wieder einen "Plan für Wachstum", der den europäischen Mittelmeerländern helfen soll, der Krise zu entrinnen. Das klingt vernünftig: Nur, an "Plänen für Wachstum" mangelte es nie in den sogenannten GIIPS-Ländern - Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien.

Der Zutritt dieser Länder zur Europäischen Union war gleichzeitig der Zutritt zum weltgrößten Binnenmarkt. Die Regional- und Strukturfonds der EU standen bereit, die Infrastruktur zu finanzieren, die die ärmeren Länder brauchten, um die neuen Marktchancen ergreifen zu können.

Dazu kam der Euro, der, einmal eingeführt, in Kombination mit der hohen nationalen Inflation in den Mittelmeerländern zu extrem niedrigen Zinsen führte. Tatsächlich brachte billiger Kredit Portugal und Spanien einen Boom. Doch das Geld, das den Ländern Wettbewerbsfähigkeit und eine Basis für nachhaltiges Wachstum bringen sollte, geriet in die falschen Kanäle: Statt die Industrie zu stärken, stimulierte es vor allem die Immobilien-Spekulation.

Was war schiefgelaufen? Wir lernen, dass die besten makroökonomischen Bedingungen und großzügigsten Infrastrukturfonds nichts bringen, wenn eine heimische Klasse von Entrepreneuren fehlt, die bereit ist, in den langfristigen industriellen Fortschritt in ihrem Land zu investieren. Gesucht sind Unternehmer, die ihr Schicksal mit dem ihrer Heimat verbinden, kurz: eine patriotische Wirtschaftselite. Das ist allerdings eine hohe Anforderung in einer Welt, in der die Unternehmer globale Alternativen haben, ihr Geld und ihre Energie zu investieren.

Patriotische Unternehmer gibt es in den GIIPS-Ländern: In Katalonien, im Baskenland und in Norditalien zum Beispiel. Und tatsächlich erweisen sich gerade diese Regionen als einigermaßen robust in der Krise. Dort aber, wo das Geld weiter in den Händen aristokratischer oder pseudoaristokratischer Familien liegt, regiert die Stagnation. Die deregulierten Kapitalmärkte verschaffen diesen reichen Familien, die ihre Hände zu Hause nicht schmutzig machen wollen, Anlagemöglichkeiten in der ganzen Welt: Immobilien in New York, Schiffe in Korea mit karibischer Flagge und chinesischer Crew oder einfach amerikanische Schatzbriefe.

In Griechenland gibt es kein Geld? Im Gegenteil: Die Familienclans der Niarchos und Onassis stehen ganz oben auf der Liste der Superreichen. Sie investieren nur nicht in ihrem Land. Belastbare Daten untermauern die Annahme, dass die Superreichen der GIIPS-Länder weniger Steuern zahlen als selbst die Superreichen Nordeuropas. Es ist schon auffällig: All die EU-Hilfen kommen Ländern zugute, die unfähig sind, ihre aristokratische Klasse zu besteuern.

Gleichzeitig sinkt dank der Transfers die Not, für ein effektives Steuersystem zu sorgen. Nordeuropa füllt die südeuropäischen Löcher, die durch Steuerflucht und Kapitalexport entstehen. Subventioniert wird ein ungeschriebenes Abkommen der postfaschistischen Südländer, dem zufolge die quasi-feudalen Eliten in Ruhe gelassen werden, anstatt sie zugunsten einer unternehmerischen Mittelklasse zu enteignen. Gerade in Griechenland konzentriert sich der Reichtum in der Hand weniger alter Familien.

Ist das an den Haaren herbeigezogen? Nehmen wir Italien, ein Land, das eigentlich aus zwei Ländern besteht: Norditalien ist Teil des westeuropäischen Herzlandes und spielt in einer Liga mit Bayern, Österreich, dem Rhonetal. Süditalien ähnelt dagegen Griechenland, Portugal oder großen Teilen Spaniens.

Es ist verblüffend, dass Süditalien mit Norditalien die Währung, den Zugang zu den Märkten und das Zinsniveau teilt und darüberhinaus extensive Strukturhilfe erhielt, weit mehr, als Länder wie Griechenland je erhoffen können, welcher Wachstumsplan auch immer auf den Weg gebracht wird. Es hat alles nichts gebracht wegen einer archaischen vorkapitalistischen Sozialstruktur, die aus politischen Gründen nicht angetastet wird.

Schlimmer noch: Solange Geld von außen hereinfließt, braucht Rom nicht mit jenen zu kämpfen, die das Geld in unproduktive Sektoren wie den Luxuskonsum lenken oder für noch obszönere Varianten des Geldverschwendens verwenden. In der Realität wurden die Hilfsgelder benutzt, um politische Unterstützung zu kaufen für die regierenden Parteien in einer stagnierenden Region. Die in Brüssel fein ersonnenen Wachstumspläne degenerierten so zu Korruptions-Schemen.

Norditaliener lehnen heute weitere Transfers nach Süditalien kategorisch ab. Die Lega Nord, die sogar eine Teilung Italiens in Kauf nehmen will, damit Norditalien sein Geld behalten kann, erfährt große Unterstützung. Wenn die Norditaliener nicht für Süditalien zahlen wollen, nachdem sie alle Hoffnung in einen funktionierenden Wachstumsplan haben fahren lassen, wie können wir von den deutschen, dänischen oder holländischen Steuerzahlern erwarten, einer dauerhaften Transferunion zuzustimmen?

Süditaliens vorindustrielle Machtstruktur blieb für Italien akzeptabel, solange sie über EU-Regionalhilfen durch Nordeuropa finanziert wurde. Diese Mittel flossen eine Zeitlang fast ausschließlich nach Italien. Seit die Mittel spärlicher sprudeln, ist der nationale Zusammenhalt Italiens bedroht.

Die Lehre daraus lautet: Wirtschaftswachstum ist nicht nur eine Funktion der Makroökonomie, sondern auch der Sozialstruktur eines Landes. Die GIIPS-Länder haben es verpasst, sich postfordistische Sozialstrukturen zu geben, die Unternehmergeist und Innovationskraft stimulieren. Jetzt könnte es zu spät sein dafür. Das alte Geld kann so leicht fliehen wie nie zuvor, und es kostet zu viel Zeit für die armen Länder, den Vorsprung der Powerhäuser Deutschland und China aufzuholen.

Jetzt rächt es sich, dass die postfaschistischen Demokratien Spanien, Portugal und Griechenland den sozialdemokratischen Weg in die Moderne beschritten haben: Statt einer Landreform und einer Umverteilung haben sie nur mehr Demokratie gewagt. Anders wäre es auch denkbar gewesen. Zur Erinnerung: In allen Ländern blühten kommunistische Organisationen und Parteien. Sie von der Macht fernzuhalten durch Einbindung der südeuropäischen Länder in den europäischen Integrationsprozess war die Ambition der Deutschen und der Franzosen. Doch mit der Marginalisierung der Eurokommunisten verlor die alte feudale Elite ihre natürlichen Gegenspieler.

Die Hoffnung des Südens galt einer sozialdemokratischen Variante des Fortschritts: Aussöhnung der Klassen, liberale Demokratie und eine soziale Marktwirtschaft. Bestärkt durch die europäische Integration würde eine langsam wachsende Mittelschicht die Gesellschaft modernisieren und die alten Eliten verdrängen. Es hat nicht funktioniert.

Nachdem Deutschland, Frankreich und andere die südeuropäischen Länder bestärkt haben in ihrem sozialdemokratischen Weg, bezahlen sie nun die Rechnung, indem sie immer neue Wachstumspläne ohne Wachstumseffekt finanzieren müssen.

Der Autor Wolfgang Streeck ist Direktor im Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung.