Also ich weiß auch,daß der BND hinter den Videobotschaften steckt.Die haben ihre Langeweile mit kleinen Filmen aufgepeppt.Gestern habe ich eine delikate Kohlsuppe geschlürft,nur danach,also das hat vielleicht gekracht...,aber es war wie eine Befreiung.Ich wußte dann ganz genau es gibt gar keine Bedrohung und Tote durch Bombenattentate.Es war mal wieder eine verspätete Karnevalsbotschaft unserer Geheimdienste

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Wir werden nicht umhinkomen für das Netz Sicherheitskriterien zu Formulieren und zu Vollziehen.

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Also schließt sich nun auch die FAZ den Befürwortern heimlicher Online-Durchsuchungen an. Urteile der Bundesgerichte werden als Ermunterung verstanden, die Verfassung nach Belieben zu ändern, wo sie uns Bürgern allzu weitgehende Freiheiten einräumt. Eigentlich stellen sie Warnungen dar, gleichsam Stop-Schilder, die uns vor dem Abgleiten in Totalitarismus und Überwachungsstaat schützen sollen - stattdessen befördern sie offenbar diese verhängnisvollen Tendenzen.

Das Internet ist genauso chancenreich wie gefährlich; fast jeder kann es für seine Intentionen (miss)brauchen. Sicherlich ist das kein Idealzustand - es darf aber auch kein Grund sein, willkürlich Computer auszuspionieren und alle Bürger unter Pauschalverdacht zu stellen (wie schon bei der Rasterfahndung). Fahnder sollten sich darauf beschränken, Spuren zum Anwender zurückzuverfolgen, in begründeten Verdachtsfällen Computer zu beschlagnahmen und zu durchsuchen. Unverhältnismäßige Online-Spionage, die auch Unschuldige träfe und leicht Manipulationen ermöglichen würde, hat in einem Rechtsstaat nichts zu suchen.

Angesichts der öffentlichen Zustimmung zu Schäubles Plänen muss man sich aber fragen, wie viel uns unsere grundlegenden Rechte und Pflichten noch wert sind.

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