Österreich

Auf der Jagd mit Jörg Haider und Franz Schausberger

Haider kämpft ums politische Überleben

05. März 2004 „Kärnten is a Woahnsinn!" Lauthals singt der Jörgl mit auf der gleichnamigen CD. Termingerecht ist sie gepreßt und von seinen Helfern unter die Leute gebracht worden. Denn der Wahlkampf in Kärnten und im Salzburger Land geht dem Ende zu. Für Jörg Haider und Franz Schausberger, die fürstengleichen Landeshauptleute (Ministerpräsidenten), geht es ums Ganze.

Kann Haider seinen Landeshauptmann-Sessel wieder einnehmen, würde dies seine nach dem schlechten Abschneiden der FPÖ in der Nationalratswahl schwache Stellung im Bund außerordentlich stärken; niemand könnte ihm die Rückkehr an die Spitze der Bundes-FPÖ streitig machen. Im Bundesland Salzburg, seit 1945 in ÖVP-Hand, scheint indes erstmals ein Machtwechsel möglich. Gabi Burgstaller, Bauerntochter - was für eine hiesige SPÖ-Politikerin außergewöhnlich ist - und Rechtsanwältin, will den wenig volksnah auftretenden, ehemaligen Universitätsdozenten Schausberger ablösen. Damit erhielte auch Kanzler und ÖVP-Chef Schüssel eine Schramme. Hat Haider in Kärnten Erfolg - trotz des von ihm seinerzeit inszenierten "Putschs von Knittelfeld", der die erste schwarz-blaue Koalition kollabieren ließ, und trotz anderer Eskapaden, wie die Begegnungen mit Saddam Hussein -, was seine demoskopisch ausgewiesene Aufholjagd zur bisher führenden SPÖ nahelegt, so verlöre auch sein "Entzauberer" Schüssel ein wenig von seinem Zauber.

Ganz in seinem Element

Haider ist ganz in seinem Element, weil die Wahlkonstellation anspornender nicht sein könnte für ihn. Die Landes-ÖVP hat wider Schüssels Rat den Fehler begangen, die Wiederwahl Haiders zum Landeshauptmann im Landtag kategorisch auszuschließen; jetzt scheinen ihr die Wähler davonzulaufen. Und die Kärntner SPÖ muß sich - trotz Mitwirkens in der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren und Zusammenarbeitens mit Haider gemäß verfassungsrechtlich vorgegebenem Kollegialitätsprinzip wie die ÖVP - von ihm abgrenzen.

Das kommt seinem zwischen 1986 und 1999 im Bund wider die große Koalition aus SPÖ und ÖVP unter Vranitzky und Klima gepflegten Opfermythos entgegen: "Seht her, sie grenzen mich wieder aus." Wie in alten Zeiten war es ihm im Wahlkampf darum zu tun, den Oppositionspolitiker, Fundamentalkritiker des Systems und Landesvater in einem zu geben. Für Haider, der augenscheinlich mit mehr Kärntnern per Du ist als das Land Wähler hat, begann seit Wochen der Wahlkampftag vor der Nachtweiche, und er endete in Freibiergedünst nach Mitternacht.

Joppe und Lederhose

Zum Thema

Nichts ließ er aus: weder Trachtenumzüge noch Bierfeste in Joppe und Lederhose oder in Schottenkilt, Leiberl und Stutzen; nicht Diners im Jackett, nicht Aufzüge im steifen Smoking; weder mangelte es seiner Entourage an Gogo-Girls, noch fehlte die Narrenkappe auf Haiders Haupte im legendären Villacher Fasching. Kein Grillhendl-Fest, Stelzen-Essen, Fallschirmspringen, Ballonfahren, Rodeln oder Eisstockschießen ohne den Landesvater: Haider zu entkommen war in diesem Wahlkampf so gut wie ausgeschlossen. FPÖ-Funktionären ist derlei "Event-Schmäh" zuwider; sie sehen allzuviel zeitgeistiges Belieben darin sowie Grundsätze, Werte und Ideologie ihrer Partei dahingehen. Doch letztlich zählt der Erfolg - Haiders Erfolg, so er sich tatsächlich einstellt.

In den letzten Tagen vor dem Wahlgang spitzte sich die Auseinandersetzung zu einer Art Duell zwischen Haider und seinem SPÖ-Herausforderer und Vorvorgänger Ambrozy zu. Daß eigentlich 36 Landtagsabgeordnete zu bestimmen sind, trat in den Hintergrund. Auch daß das Kräfteverhältnis im Landtag die Zusammensetzung der Landesregierung regelt, war kein Thema. Sowohl der FPÖ als auch SPÖ und ÖVP ging und geht es nur um die Frage, wer den Landeshauptmann stellt. Politisch unklug war dabei die Festlegung der ÖVP-Spitze, weder Haider noch Ambrozy im Landtag zu wählen, Haiders Wiederwahl wolle man auf jeden Fall mit Hilfe der Geschäftsordnung verhindern. Der ÖVP scheint diese Festlegung sowie Gegenwind aus der Bundespolitik - vor allem durch Auswirkungen der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Rentenreform - nicht gutzutun: alle Umfragen sagen Verluste voraus. Erhielte sie weniger als 18 Prozent, müßten Landesobmann Wurmitzer und Spitzenkandidatin Scheucher ihren Abschied nehmen. Das käme Schüssel nicht ungelegen, zumal er Haider lieber in Klagenfurt als in Wien sieht und Interesse daran haben muß, daß eine neue ÖVP-Landesspitze für dessen Wiederwahl sorgt, damit der "Karawanken-Gaddafi" die schwarz-blaue Wiener Koalition nicht über Gebühr (ver)stört.

Ein „Schachzug“

Die FPÖ, im Laufe des Wahlkampfs laut Umfragen der von Anfang an führenden SPÖ immer näher gekommen, setzt alles daran, um ihre vor fünf Jahren errungene Position als stärkste Landhauspartei erhalten zu können. Dazu erhofft sie sich in erster Linie Stimmen, welche die ÖVP wegen ihrer starren Festlegung verlieren könnte. Befürchtet wird jedoch in der Kärntner FPÖ, daß diese Wähler größtenteils der Wahl fernbleiben und das im Endeffekt der SPÖ zugute käme. Deren Führungsriege gibt sich jedenfalls sicher, die FPÖ wieder von der Spitze verdrängen zu können und Ambrozy, der nach dem Attentat auf seinen Vorgänger Wagners von 1988 bis 1989 Regierungschef war, zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen. Ob die Grünen trotz der hohen Hürde - acht Prozent der Stimmen oder ein Grundmandat in einem der vier Kärntner Wahlkreise - erstmals den Einzug in den Landtag schaffen, ist fraglich. Mit Ausnahme Kärntens haben sie das in den acht anderen österreichischen Bundesländern geschafft. Wahrscheinlich wäre das Grundmandat nur im Wahlkreis Klagenfurt, wo die Partei sowohl in der Kommunal- als auch in der Nationalratswahl gut abschnitt.

Als im Herbst der gemeinsame Termin für die Landtagswahlen in Kärnten und in Salzburg festgelegt wurde, glaubten an der Salzach fast alle, daß am Wahltag die Blicke nur nach Süden gerichtet würden. Davon kann jetzt nicht mehr die Rede sein. Zwischen ÖVP und SPÖ hat sich ein spannendes Rennen um die Vormachtstellung in Salzburg entwickelt, in dessen Schatten das Ringen zwischen FPÖ und Grünen um Platz drei fast nebensächlich ist. Es begann mit einem Paukenschlag: Anfang Januar präsentierte Landeshauptmann Schausberger, der ÖVP-Spitzenkandidat, aus trübem Himmel seine "Nummer Zwei" und damit seinen designierten Nachfolger Wilfried Haslauer, den gleichnamigen Sohn seines Vorvorgängers. Sollte die ÖVP auch nach dem kommenden Sonntag den Landeshauptmann stellen, so Schausberger, werde er sein Amt bis spätestens 2006 an Haslauer übergeben. Mit diesem "Schachzug" sollte die dem ÖVP-Wirtschaftsbund nahestehende Wählerklientel, dessen parteiinterner Widerstand gegen Schausberger immer massiver wurde, zurückgeholt werden.

Das „ewigschwarze“ Salzburg

Dem seit 1996 amtierenden Regierungschef ist es nicht gelungen, einen Amtsbonus zu erwerben. Er selbst begründete das vor allem mit einer Verleumdungskampagne : Unbekannte - vermutet wurden sie in den eigenen Reihen - hatten vor einem Jahr Gerüchte verbreitet, wonach Schausberger seine (zweite) Frau mißhandle. Unpopuläre Maßnahmen der Bundesregierung, etwa die Rentenreform, taten ein übriges. Schausbergers Herausforderin, die jugendlich wirkende SPÖ-Landesvorsitzende Burgstaller, konnte daraufhin punkten. Sie ist ihm im Umgang mit dem Volk überlegen, präsentierte sich als Person mindestens ebensogut wenn nicht besser , und ihr spielte auch die Bundespolitik in die Hände. Zuletzt schlug das Demoskopen-Pendel immer deutlicher in Burgstallers Richtung aus. Wenn es ihr gelänge, das "ewigschwarze" Salzburg rot einzufärben und den "Thron" im Chiemseehof, dem Sitz der Landesregierung, zu besteigen, müßte sich in Wien auch der SPÖ-Bundesvorsitzender Gusenbauer Sorgen machen um seine Kandidatur als Herausforderer des Bundeskanzlers angesichts dieser weiblichen Konkurrenz.

Doch vor der "Landeshauptfrau" steht in Salzburg die Koalitionsarithmetik: im Gegensatz zu Kärnten wird dort - gemäß geänderter Landesverfassung - klar nach Regierung(skoalition) und Opposition geschieden. Und da könnte es nach der Wahl noch Bewegung geben. Gerüchte besagen, es gebe vielleicht eine Vereinbarung: in Klagenfurt wählt die ÖVP doch Haider zum Landeshauptmann, und in Salzburg könnten Schausberger - und später Haslauer - von der FPÖ (wieder)gewählt werden: unter der Voraussetzung, daß die Wähler das Fell der Bären tatsächlich so zerteilen, wie es sich die schwarz-blauen Jagdherren wünschen.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 6. März 2004
Bildmaterial: APA FILES

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