Kommentar

Kulturkampf in Amerika

Von Matthias Rüb

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04. November 2004 Steht Amerika vor einem Kulturkrieg? Hat er gar schon begonnen? Verbissen hatten beide Parteien den Wahlkampf geführt, die Demokraten vielleicht noch verzweifelter und alarmistischer mit der Warnung, weitere vier Jahre unter Präsident George W. Bush könnten sich das Land und die Welt nicht leisten. Dagegen porträtierten die Republikaner die Demokraten im ganzen und zumal deren Kandidaten John Kerry als einen dem amerikanischen Wertekanon entrückten Linken, der weder fühle noch verstehe, was die Leute im Herzland Amerikas tatsächlich bewege.

Und jetzt das: Die Wähler haben mit beachtlicher Mehrheit Präsident Bush ein Mandat für eine zweite Amtszeit erteilt. Obwohl es noch kein endgültiges Ergebnis gibt, hat Kerry daraus schon die Konsequenz gezogen und seine Niederlage eingestanden, auch wenn sie gewissermaßen noch nicht amtlich ist. Denn für Bush stimmten rund vier Millionen Wähler mehr als für seinen Rivalen, und auch bei den Kongreßwahlen haben die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern ausgebaut. Schließlich stimmten in allen elf Staaten, in welchen Referenden über die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebensgemeinschaften mit der Ehe abgehalten wurden, klare Mehrheiten für den gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen Schutz der Ehe als der Gemeinschaft von Frau und Mann.

Wirft man nach den Wahlen einen Blick auf die politische Landkarte der Vereinigten Staaten, springt die Spaltung des Landes sofort ins Auge. An der Nordostküste und im Westen gibt es gleichsam gesellschaftliche Inseln, auf denen die Demokraten ihre Mehrheit behaupten konnten. In der Mitte und im Süden aber hat sich ein riesiges „rotes Meer“ recht stabiler republikanischer Mehrheiten ausgebreitet, eingerahmt von isolierten „blauen“ Streifen an den beiden Küsten. In der Mitte und im Süden schlägt das mächtige konservative Herz Amerikas; zu ihm haben Kerry und die Demokratische Partei offenkundig keinen Zugang gefunden. Alarmierend ist die fast schon europäische Herablassung, die viele „nervöse“ Neuengländer und modernistische Kalifornier den Leuten im Herzland entgegenbringen. Nicht weniger alarmierend aber ist auch das Maß der Verachtung, mit der ihrerseits bibelfeste Christen und bodenständige Konservative auf ihre „liberalen“ Landsleute ohne Moralfestigkeit und ohne Wertesystem herabblicken.

Führt man die drei Hauptthemen des Wahlkampfes - die Besetzung des Iraks, den Krieg gegen den Terrorismus und die Entwicklung der Wirtschaft - jeweils auf ihren Kern zurück, erkennt man einen Kampf der Werte und der Weltentwürfe. Die einen fordern vor allem Freiheit, Sicherheit und unerschütterliche Festigkeit der moralischen Überzeugungen; die anderen streben nach Gerechtigkeit, Interessenausgleich im Inneren wie nach außen und Anpassung des Wertesystems an den gesellschaftlichen Wandel. Man wüßte nicht zu sagen, welcher dieser konkurrierenden Entwürfe „amerikanischer“ wäre als der andere, weil ja gerade die Vitalität, die materielle und geistige Produktivität Amerikas aus beiden Quellen schöpft.

Sollte die Überhitzung der Herzen, zu welcher es in Wahlkampfzeiten unausweichlich kommt, nicht rasch der erfrischenden Kühle des Gedankens weichen, bestünde tatsächlich die Gefahr eines Kulturkampfes. Dabei könnte die konservative Mehrheit dazu neigen, ihre Agenda rücksichtslos durchzusetzen, während die liberale Minderheit sich in ein Trotzghetto zurückziehen könnte. Der Versuchung, den Kulturkampf entscheidend zu forcieren, könnten die Konservativen vor allem beim Streit um den Obersten Gerichtshof nachgeben. Während der Regierungszeit des künftigen Präsidenten werden dort vermutlich einige neue Richter zu ernennen sein - das hat weitreichende und langanhaltende Konsequenzen. Nicht umsonst war der Streit im Senat über die Nominierung neuer Richter an Bundesberufungsgerichten, die als Steigbügel zum Aufstieg ins Oberste Gericht gelten, so giftig wie kaum eine andere politische Auseinandersetzung. Denn mindestens so sehr wie Gesetzgeber und Exekutive sind die neun Richter des Obersten Gerichts in der Lage, der gesellschaftlichen Entwicklung und dem „politischen Glauben“ Amerikas die Richtung zu weisen.

Diese Richtung ist zwar eine konservative, doch für einen entschiedenen „Antimodernismus“ haben die Wähler wiederum kein Mandat erteilt. Zwar ist das Land in den vergangenen Jahren sozial konservativer geworden und, anders als vielfach in Europa, glaubens- und überzeugungsfest geblieben. Doch nach wie vor stehen sich in Amerika weitgehend zwei Lager gegenüber, deren Größe nicht in einem Maß unterschiedlich ist, als daß die republikanische Mehrheit die demokratische Minderheit marginalisieren könnte.

Es liegt in der besonderen Stellung des Präsidenten der Vereinigten Staaten, die inneren Spannungen und Spaltungen zu überwinden und für die Fortentwicklung der Gesellschaft einzusetzen. Der neue Präsident muß deshalb wahrhaft ein Einiger und kein Spalter sein. Das ist der Präsident Amerikas nicht nur seinem Volk, sondern auch der Welt schuldig. Denn die ist in einem Zustand, der vielleicht als ihr ontologischer beschrieben werden kann: dem einer gefährlichen Unordnung. Deshalb braucht die Welt eine globale Führungsmacht - gerade angesichts der historisch neuen Gefahren: der des internationalen Terrorismus und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Amerika verkörpert die Offenheit, die Risikobereitschaft und die Wachstumschancen einer globalisierten Welt ebenso wie die Aufgehobenheit in einem ethisch-moralischen Gemeinschaftsleben. Diesem Anforderungsprofil muß der Präsident entsprechen.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 04.11.2004, Nr. 258 / Seite 1

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