VW-Affäre

Was wußte Hartz?

VW muß in Zukunft ohne ihn auskommen

08. Juli 2005 Das "Weidemann" ist ein Restaurant für gehobene Ansprüche. Umgeben von großen Kastanienbäumen liegt es etwas versteckt in einer Seitenstraße im Frankfurter Stadtteil Niederrad. Wer in der Mainmetropole etwas auf sich hält, speist hier gern in stilvollem Ambiente.

Der Weinkeller gehört zu den besten der Stadt. Doch den zwei Männern, die sich am vergangenen Montagabend im "Weidemann" treffen, geht es weniger um kulinarischen Genuß. Nach einer herzlichen Umarmung kommen sie schnell zum Grund ihrer Verabredung, nehmen Platz in einer abgelegenen Sitzgruppe.

Der kleinere von beiden entschuldigt sich noch scherzhaft für seine Freizeitkleidung. So sei das eben als Dauerurlauber, sagt er. Es ist Klaus Volkert, seit einigen Tagen nicht mehr amtierender Betriebsratschef von Volkswagen. Der andere ist Spitzenfunktionär einer mächtigen Gewerkschaft. Es ist der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters.

Gewerkschaftsideologie im Zentrum

Einen Tag später wird IG-Metall-Sprecher Georgios Arwanitidis dieser Zeitung den Abend im "Weidemann" so beschreiben: "Herr Volkert hat Herrn Peters versichert, daß er sich nichts hat zuschulden kommen lassen." Das Treffen der beiden Gewerkschaftsfunktionäre an jenem Montagabend macht deutlich, wohin die Schmiergeld- und Bestechungsaffäre bei Volkswagen in dieser Woche noch treiben soll: ins Zentrum deutscher Gewerkschaftsideologie.

Blättern

Zum Thema

Und die Affäre würde, das war zu Wochenbeginn absehbar, nicht auf der Betriebsratsebene haltmachen. Nun hat sie mit Peter Hartz den VW-Personalchef erreicht, jenen Duzfreund von Kanzler Schröder, der mit seinem Namen für die umstrittenen Arbeitsmarktreformen steht. Sein am Freitag erfolgtes Rücktrittsangebot war fast absehbar an jenem Montagabend, an dem Volkert seinen Freund Peters traf.

Enge Hartz-Mitarbeiter sind Verdächtige

Schon recht bald kursiert die Frage: Was weiß Hartz von den Machenschaften bei VW? Denn die Hauptverdächtigen in der Korruptionsaffäre sind Männer, mit denen Hartz mehr oder weniger eng zusammengearbeitet hat. Volkert, der gelernte Schmied und IG-Metall-Vorstand aus Wolfsburg, verkörperte bis zum eigenen Rücktritt am 30. Juni auch wegen seiner persönlichen Freundschaft zum Arbeitsdirektor Hartz die Macht der Gewerkschaft in den Betrieben.

Nun ist Volkert einer von mehreren Verdächtigen in diesem Skandal um Schmiergelder, Tarnfirmen und leichte Mädchen aus Brasilien. Unter Betrugsverdacht steht der frühere Personalvorstand der Tochtergesellschaft Skoda, Helmuth Schuster. Der war bis 2001 enger Mitarbeiter von Hartz, arbeitete an jenen Arbeitszeitmodellen mit, die VW und Hartz so populär machten.

Doch Schuster hat noch an anderen "Projekten" gearbeitet. Zusammen mit einem weiteren Mitarbeiter aus Hartz` Personalabteilung, dem ebenfalls der Untreue verdächtigten Klaus-Joachim Gebauer, soll er ein ganzes Netz von Tarnfirmen geknüpft haben, die sich dann um Aufträge von Skoda bewarben. An einer Firma in Prag war auch Volkert beteiligt.

Zusätzlich geht es um angeblich überhöhte Spesenabrechnungen und "Lustreisen" der Betriebsräte. Gebauer soll hier als eine Art "Chefanimateur" für die Luxus-Betreuung von Betriebsräten zuständig gewesen sein. Über Volkert heißt es, er habe seine brasilianische Freundin auf Unternehmenskosten nach Deutschland einfliegen lassen.

Patronatserklärung für Hartz

Immer wieder wird Hartz in diesem Zusammenhang genannt. Der Personalchef muß in der Boulevard-Presse Schlagzeilen lesen vom Typus "Beschaffte Mitarbeiter von Hartz die Huren?" Dabei gibt es gegen Hartz noch keinen konkreten Beweis, irgendwelche dubiosen Spesenabrechnungen unterzeichnet zu haben oder gar in die Korruptionsaffäre bei dem tschechischen Autobauer Skoda verstrickt zu sein.

In der fernen Tschechischen Republik hat alles begonnen. Erst scheint der Rücktritt von Skoda-Vorstand Schuster Mitte Juni noch eine Lappalie zu sein. Dann münden die Ungereimtheiten bei Auftragsvergaben in eine Strafanzeige des VW-Konzerns bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen Schuster. Am 30. Juni wirft Volkert hin.

Von diesem Tag an gerät Volkerts Freund Hartz in den Sog des Skandals. Das SPD-Mitglied Hartz lehnt zuerst seinen Rücktritt kategorisch ab. Rückendeckung erhält er vom VW-Oberaufseher Ferdinand Piech. Über diese Patronatserklärung für Hartz zeigt sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sehr verärgert. Diejenigen, die "Persilscheine" ausstellten, müßten im Fall der Fälle ebenfalls Konsequenzen ziehen, droht Wulff. Niemand soll Absolution bekommen.

Vorwürfe bei VW nicht neu

"Da einige Vorgänge in der Zuständigkeit von Herrn Hartz liegen, muß ergebnisoffen untersucht werden", sagt Wulff. Der CDU-Politiker Wulff gibt den Aufklärer. Er ist Vertreter des wichtigsten VW-Aktionärs, denn das Land Niedersachsen ist seit Jahrzehnten an dem Autokonzern beteiligt.

Ein eigenes VW-Gesetz schützt den Konzern vor einer feindlichen Übernahme und sichert so den Einfluß der Landespolitik. Das ist den Wettbewerbshütern in Brüssel schon seit Jahren ein Dorn im Auge. Sie monieren, daß VW eingebettet ist in ein enges Geflecht politischer Beziehungen und wechselseitiger Abhängigkeiten.

Nicht zum ersten Mal steht der Konzern im Verdacht von Kumpanei und Vetternwirtschaft. 1993 gerät der von General Motors abgeworbene VW-Einkaufschef Jose Ignacio Lopez in den Verdacht der Industriespionage. 1997 stellt der deutsch-schwedische Anlagenbaukonzern ABB Strafanzeige. Beim Bau einer Lackiererei sollen VW-Mitarbeiter Schmiergelder kassiert haben.

Gewerkschaftler sehen Angriff auf die Mitbestimmung

Im Dezember 2004 sorgt eine Gehälteraffäre für Negativ-Schlagzeilen. Nicht weniger als sechs Bundes- und Landtagsabgeordnete der SPD standen auf der Gehaltsliste von VW. Schon in diesem Skandal zeigt sich die schädliche Nähe von Politik und Wirtschaft am Beispiel des Autobauers.

Vergangenes Wochenende hat sich Wulff mit VW-Vorstandschef Bernd Pischetsrieder getroffen. Beide versprechen eine "lückenlose Aufklärung" der neuesten Affäre. Seitdem läßt vor allem Wulff nicht locker, Licht ins Dickicht der Wolfsburger Machenschaften bringen zu wollen.

Mit seiner Vorgehensweise, die eben auch vor einer Lichtgestalt wie Peter Hartz nicht zurückschreckt, ruft er die Gewerkschaften auf den Plan. Führende Gewerkschaftsvertreter wittern im Zuge des heraufziehenden Wahlkampfes sogleich einen Frontalangriff auf die deutsche Mitbestimmung. DGB und IG Metall sind in die Defensive geraten.

Bernd Osterloh ist der Hoffungsträger

IG-Metall-Chef Peters wird im Laufe der Woche noch vor Vorverurteilungen warnen. Er unterstellt Wulff den Versuch, Hartz - der IG-Metall-Mitglied ist - und das Mitbestimmungsmodell beschädigen zu wollen. Auch die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer verteidigt das System der Mitbestimmung. Dann zählt sie die Vorzüge der gewerkschaftlichen Errungenschaften auf: In Deutschland werde wegen der Mitbestimmung wenig gestreikt und verläßlich produziert.

Mit der VW-Affäre dürften nun nicht Einzelfälle herausgegriffen und skandalisiert werden. "Wenn es negative Fälle gibt, dann müssen die aufgeklärt werden", sagt Engelen-Kefer zu den Gerüchten, wonach VW-Vorstand Hartz seine Betriebsräte mit üppigen Zuwendungen über Jahre kompromißbereit gestimmt haben soll.

Neuer Hoffnungsträger für die geschockte IG Metall und die frustrierte VW-Belegschaft ist Volkerts Nachfolger an der Betriebsratsspitze, Bernd Osterloh. Zu einem Neustart bei Europas größtem Autobauer gehört nicht nur ein neuer Gesamtbetriebsratsvorsitzender. Jetzt muß wohl auch ein neuer Arbeitsdirektor gefunden werden.

Text: F.A.Z., 09.07.2005
Bildmaterial: REUTERS

Drucken Versenden Speichern Vorherige Seite