Naher Osten

Israel sucht Schutz vor dem Terror

Die Mauer trennt Familien und Dörfer

10. November 2003 Es sind diese Bilder, die die israelische Regierung um alles in der Welt verhindern möchte: Sechs Palästinenser sitzen mit verbundenen Augen am Fuß einer Mauer. Das israelische Militär nennt sie "seam zone" - Nahtlinie. Die jungen Männer hocken dort schon einige Stunden, sind erschöpft und schweigen. Es ist heiß am Kontrollpunkt nahe der Palästinenserstadt Kalkilja. Wie lange sie dort ausharren müssen, wissen sie nicht. Guantanamo im Westjordanland?

Ein Oberstleutnant vom Zentralkommando der israelischen Streitkräfte läuft bei derlei Vergleichen rot an. Im nahöstlichen Propagandakrieg sind Vorfälle wie dieser ein Graus für das israelische Militär, wenn sie sich unter den Augen westlicher Journalisten abspielen. "Es geht nicht um Demütigung. Wir suchen Selbstmordattentäter", sagt er. Die Leute würden ordentlich behandelt, die Augenbinden dienten dem eigenen Schutz: "Wir hatten Fälle, da nutzten Verdächtige die Stunden am Kontrollpunkt, um Informationen über unsere Ausstattung zu sammeln."

Politische Graffitti an der Mauer

Die meisten festgehaltenen Palästinenser, die im Norden des Grenzgebietes den Zaun überqueren wollen, sind arme Kerle auf der Suche nach illegaler Arbeit in Tel Aviv oder anderswo. Doch immer wieder sind unter ihnen Terroristen, die als menschliche Bomben den Weg in die israelischen Metropolen suchen. Einige Tage nach dem Vorfall sprengt sich ein siebzehn Jahre alter Junge aus Nablus auf der Flucht vor Soldaten in die Luft - ohne jemanden mit in den Tod zu reißen.

Land gegen Sicherheit

Die einseitige Abtrennung Israels von den im Sechstagekrieg besetzten, zwischenzeitlich autonom gewordenen Palästinensergebieten war einst ein linkes Projekt, mit dem der frühere Ministerpräsident Ehud Barak bald nach dem Ausbruch der zweiten Intifada im Herbst 2000 liebäugelte. Sein Zaun wäre freilich auf der "Grünen Linie" verlaufen, der Waffenstillstandslinie von 1967. Ein Teil der Siedlungen hätte nach und nach aufgegeben werden sollen. Land gegen Sicherheit gewissermaßen, ein Frieden ohne Handschlag im Rosengarten des Weißen Hauses.

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Es kam anders. Als der neue Ministerpräsident Ariel Scharon nach einigen Zögern die Idee aufgriff, änderte sich der Verlauf des Sperrzauns, der nun tief in palästinensisches Gebiet reicht. Für den Oberstleutnant war das keine politische Entscheidung der neuen Regierung, sondern sicherheitstechnisch notwendig: "Das hat nichts mit Politik zu tun. Er ist nur ein zeitweiliges Hindernis", sagt er ernst.

Die Korrekturen seien nötig gewesen, um eine Pufferzone zwischen dem dreißig Meter breiten Sicherheitsstreifen und dem Staatsgebiet Israels zu errichten. Erfasse ein Wächter nächtens etwa per Infrarotsichtgerät eine verdächtige Person, die die Absperrung durchbrechen wolle, benötige das israelische Militär Zeit, um sie aufzugreifen. "Es müssen 500 Meter sein, bevor ein potentieller Attentäter auf israelisches Gebiet gelangen darf. Das ist der Grund für den Verlauf. Das ist alles." Der Oberstleutnant lächelt.

Trennung die einzige Lösung?

Daß mehr als 7000 Palästinenser westlich des Zauns von Verwandten und Bekannten östlich des Zauns abgeschnitten werden, daß Tausende Ölbäume den Baggern weichen mußten, daß 70.000 Bauern entweder für die Beschlagnahmung ihres Ackerlandes entschädigt oder künftig nur noch über sogenannte "Landwirtschaftstore" morgens und abends zu ihren Feldern gelassen werden - all das habe nichts mit Politik zu tun.

Einer Umfrage nach weiß das Militär - es ist mit den Bauarbeiten im Sicherheitsstreifen seit Mitte 2002 beschäftigt - achtzig Prozent der israelischen Bevölkerung auf seiner Seite. Es war diese öffentliche Meinung, die Scharon dazu brachte, sich über Ermahnungen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union hinwegzusetzen und sogar dem amerikanischen Präsidenten die Stirn zu bieten. Bis weit in das linke Milieu Israels hinein hält man nach drei Jahren Terror eine physische Trennung für den einzigen Weg.

Der Oberstleutnant steht auf einem Wachturm der Militärbasis Iftan. Im Nordwesten liegt der Kibbuz Magal, im Osten die Palästinenserstadt Tulkarem. Er streckt den Arm nach Westen und sagt: "Von hier aus sind es nur zwölfeinhalb Kilometer bis zum Mittelmeer." Dazwischen liegt Israel. Hier ist das Land am verwundbarsten. Die Botschaft: Es gibt keine andere Lösung als die Trennung.

Zaun oder Mauer?

Von den geplanten 430 Kilometern sind schon 150 Kilometer fertig. Zaun oder Mauer? Nur acht Kilometer des Sicherheitsstreifens bestehen aus Beton. Eine Mauer wurde nur dort errichtet, wo Palästinensergebiet und israelische Städte zu nah beieinanderliegen, wie etwa in Kalkilja. Daß die Palästinenser trotzdem unbeirrbar von einer Mauer sprechen, Palästinenserführer Jassir Arafat gar von einer "neuen Berliner Mauer", zeigt, daß sie im Umgang mit westlichen Medien ebenso geschult sind wie die Israelis.

Selbst Präsident George Bush redete einige Zeit von einer Mauer, die "ein Problem" darstelle. Erst nach einem Besuch Scharons im Sommer dieses Jahres ging er zum Begriff "Zaun" über und bestand nur auf Korrekturen am Bauprojekt. So wurde etwa die Siedlung Ariel, die längst eine Stadt ist, aus dem Verlauf des Sicherheitsstreifens herausgenommen und eigens umzäunt, um nicht zuviel palästinensisches Gebiet abzuschneiden.

Im kommenden Jahr soll ein Großteil des Projektes fertiggestellt sein. Dann gibt es vier eingezäunte palästinensische Enklaven: neben dem Gaza-Streifen Jericho sowie das nördliche und das südliche Westjordanland. Teile der Westgrenze und vor allem das breite Jordanufer sind abgeschnitten, von Ost-Jerusalem gar nicht zu sprechen. Will Scharon Tatsachen schaffen? Stellt der Sicherheitszaun die künftigen Grenzen eines palästinensischen Rumpfstaates dar? Oder will der Likud-Führer sogar einen Palästinenserstaat verhindern, indem er den Palästinensern einen nicht lebensfähigen Flickenteppich überläßt?

Derlei Fragen sind für denjenigen Teil der israelischen Linken, der weiterhin an einen Ausgleich mit den Palästinensern glaubt, zweitrangig. So meint etwa Jossi Beilin, der Unterhändler des für tot erklärten Oslo-Vertrages, daß Israel sich langfristig wieder auf die "Grüne Linie" zurückziehen wird: "Die Palästinenser werden diesen Zaun überwinden und am Ende zerstören", prophezeit er und fügt hinzu: "Das ist wirklich schade. Das Ding ist nämlich sehr teuer."

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 09.11.2003, Nr. 45 / Seite 11
Bildmaterial: AP, FEM

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