Von Klaus-Dieter Frankenberger
"Sie sind dafür verantwortlich!”
Als der amerikanische Präsident Bush den Einmarsch im Irak mutmaßlich schon beschlossen hatte, soll der damalige Außenminister Powell, Zweifel an dem geplanten Vorgehen kaum verbergend, in der Überlieferung des Journalisten Bob Woodward sinngemäß zu ihm gesagt haben: „Wenn Sie da hineingehen, dann gehört Ihnen der Laden! Dann sind Sie dafür verantwortlich!“
Heute, im vierten Jahr nach dem Sturz Saddam Husseins, nach knapp dreitausend gefallenen Amerikanern und Zehntausenden getöteten Irakern, wollen die Vereinigten Staaten diese Verantwortung offenkundig loswerden. Ob sich der Wechsel in der Irak-Politik nun schleichend vollzieht oder ob eine überparteiliche Mehrheit im Kongreß, gestützt auf den Baker-Bericht, den Präsidenten dazu treibt - die amerikanische Irak-Politik ist an einem Wendepunkt angelangt.
Eingeständnis des Scheiterns
Es war der neue Verteidigungsminister Gates, der diesen Wendepunkt mit einem einzigen Wort markiert hat: „Nein“, sagte er auf die Frage eines Senators, ob man diesen Krieg gewinne. Selbst wenn er dieses Nein später abmilderte und auch die Frage nach einer Niederlage verneinte, wurde damit doch anerkannt, daß man nicht erreichen könne, was die Regierung im Irak erreichen wollte (oder noch will).
Es ist das Eingeständnis des Scheiterns einer Strategie und mutmaßlich einer Mission. Es wurde ausgesprochen von einem, der schon dem Vater Bush in herausgehobener Funktion gedient hatte - und der jetzt den Realitätsgehalt der Durchhalteparolen des jüngeren Bush, der noch kürzlich beteuert hatte, daß Amerika diesen Krieg selbstverständlich gewinne, entsprechend beurteilt. Sollte er das so sagen, war das womöglich abgesprochen?
Frontstellung gegen das Weiße Haus
Offensichtlich kehren in Washington „Alt-Bushianer“ in den Politikbetrieb zurück. Die Frontstellung gegen das Weiße Haus von Bush und Cheney sowie dessen Politik - in Substanz und Stil - ist deutlich. Kurswechselzeiten sind auch immer Zeiten politisch-ideologischer und persönlicher Rache. Das mag ein Seitenaspekt sein, aber er ist nicht unwesentlich für die künftige amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik.
Was den Irak anbelangt, so hält die Kommission, die von dem früheren Außenminister Baker, einem Republikaner, und dem ehemaligen Abgeordneten Hamilton, einem Demokraten, geleitet worden ist, ihre Empfehlungen für erfolgversprechend - und zwar nur dann, wenn sie als Ganzes in die Tat umgesetzt würden. Das ist ein unmißverständlicher Wink für den Präsidenten, der sich vor allem an der Forderung reiben dürfte, auf die Führungen Irans und Syriens zuzugehen. Vielleicht kann er diesen Wink als Alibi und Berufungsgrundlage noch brauchen.
Zweifel an Schlüsselempfehlungen
In diesen Bericht ist viel Sachverstand eingeflossen; er ist ein politisches Dokument, das die Lage schonungslos beschreibt, aber auch mit vielerlei Hoffnungen arbeitet. Deswegen sind einige Schlüsselempfehlungen mit Zweifeln zu betrachten. So sollen die meisten amerikanischen Kampfbrigaden bis zum ersten Quartal 2008 abgezogen und die Ausbildung der irakischen Armee verstärkt werden.
Seit drei Jahren wird versucht, diese Armee auszubilden, damit sie für Sicherheit sorgen kann; das Ergebnis ist ernüchternd. Mit dem Bürgerkrieg, der in Teilen des Landes tobt, wird sie nicht fertig. So einfach scheint das mit der Ausbildung nicht zu sein. Vermutlich ist auch nicht auszuschließen, daß der Abzug der Kampftruppen die verbleibenden Einheiten gefährdet und daß die existierenden Ansätze institutioneller Neuordnung ganz zusammenbrechen. Würde die Lage dann nicht noch schlimmer?
Gnadenloses Chaos nach Abzug?
Aus Sicht der irakischen Regierung dürfte es frivol klingen, wenn ihr mit dem Entzug der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Unterstützung Amerikas gedroht wird, falls sie nicht substantielle Fortschritte bei der nationalen Versöhnung und in Sicherheitsfragen zustande bringe. Doch diese Regierung ist schwach und zerrissen. Die Vorstellung, daß sie all die Kräfte, die an der Gewalteskalation mitwirken, bändigen könnte, wenn sie sich nur mehr anstrenge, ist gewagt - so gewagt, wie die Drohung mit dem Entzug von Hilfe zwiespältig ist. Denn das Chaos, das man eigentlich eindämmen will, könnte dann in seiner ganzen ungezügelten Gnadenlosigkeit erst recht ausbrechen - beobachtet von abziehenden Amerikanern (und Briten), ausgenutzt von anderen.
Das führt zu dem Rumsfeld-Nachfolger Gates zurück. Es sei seine größte Sorge, hat er zu Protokoll gegeben, daß sich dann, wenn „wir den Irak im Chaos verlassen, regionale Mächte im Irak einschalten werden und wir dann einen regionalen Konflikt am Hals haben“. Amerika darf eben nicht ein Chaos hinterlassen, das Dschihadisten und Extremisten aller Art als Einladung verstehen müßten und das interessierten regionalen Mächten als Rechtfertigung dafür dienen würde, im Irak offen zu intervenieren - nicht verdeckt wie bisher - oder gegeneinander vorzugehen. Das würde die Vereinigten Staaten doch wieder auf den Plan rufen. Deshalb muß alles versucht werden, um ein vollständiges Chaos zu verhindern. Die Wette, daß eine Regierung in Bagdad das alleine könne - allenfalls mit Hilfe amerikanischer Militärausbilder -, ist riskant. Das wäre gewiß nicht die Art von Verantwortung, welche Powell gemeint hatte und die jene Militärs gewahrt wissen wollten, die vergeblich für eine ausreichend große Truppenstärke von Beginn an plädiert hatten.
Es ist offenkundig, daß es weder einen Königsweg noch eine magische Formel als Ausweg aus der Irak-Krise gibt. Es kann gut sein, daß das Land eine Entwicklung nimmt, die Washington kaum oder nicht mehr kontrollieren kann. Aber davonstehlen darf sich Amerika nicht. Seine großen und kleinen Gegner würden sich darauf ihren eigenen Reim machen; ohrenbetäubend wäre das Triumphgeheul. Und das Blutvergießen im Irak ginge weiter.
Text: F.A.Z., 08.12.2006
Bildmaterial: dpa
F.A.Z. Electronic Media GmbH 2001 - 2009
