Die SPD-Kreise

Kanalarbeiter auf Spargelfahrt

Von Günter Bannas, Berlin

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03. November 2005 In der SPD haben sich in den vergangenen Jahrzehnten sogenannte Kreise gebildet, die die unterschiedlichen politischen Strömungen und Richtungen der Volkspartei widerspiegeln. Derzeit werden drei Kreise unterschieden - der „Seeheimer Kreis“, das „Forum Demokratische Linke 21“ und das „Netzwerk Berlin“. Der „Seeheimer Kreis“ und die Partei-Linke haben Wurzeln, die tief in die siebziger Jahre hineinreichen. Das „Netzwerk“ wurde nach der Bundestagswahl 1998 und infolge des Umzugs des Bundestages von Bonn nach Berlin gegründet.

Vorläufer des „Seeheimer Kreises“ war eine Gruppe, die sich „Kanalarbeiter“ nannte. Egon Franke, Minister der Regierungen Helmut Schmidts, war ihr Organisator. Sie trafen sich in der Bonner Gaststätte „Kessenicher Hof“ und verfolgten vor allem das Ziel, die Mehrheitsfähigkeit der Regierung Schmidt zu sichern - in erster Linie gegen die jungen und vielen Mitglieder des linken Flügels. Rechts war dieser Flügel nur in Abgrenzung zu den Partei-Linken; ehedem gab es deswegen auch das Adjektiv „gewerkschaftsnah“ als politische Beschreibung.

„Kanalarbeiter“ auf „Spargelfahrt“

Die „Kanalarbeiter“ pflegten das gesellschaftliche Zusammensein, welche Bemühungen jährlich in einer sogenannten „Spargelfahrt“ gipfelten, früher auf dem Rhein und jetzt auf dem Wannsee. Im Mai wird ein Schiff gemietet und dann treffen sich die Jungen und die Alten. Helmut Schmidt und die Minister seiner Regierungszeit waren lange nach ihrem Ausscheiden noch dabei. Anfang der achtziger Jahre taten sich damals jüngere Sozialdemokraten zusammen, die die politische Linie der Kanalarbeiter teilten, die aber darüber hinaus zur Theoriediskussion in der SPD beitragen wollten.

Als erstes trafen sich in der Lufthansa-Schule in Seeheim, südlich von Frankfurt. Seither nennen sie sich „Seeheimer“. Die „Spargelfahrt“ haben sie beibehalten, doch führen sie jetzt auch Seminare durch. Früher waren die Abgeordneten Andres und Haack ihre Wortführer. Jetzt sind es die Abgeordneten Hübner, Kahrs und Petra Ernstberger. In der Bundestagsfraktion ist diese Gruppe traditionell stark vertreten. Etwa 100 Abgeordnete werden ihr zugerechnet.

Vergebliche Versuche neuer Kreis-Gründungen

Zwischenzeitlich gab es auch vergeblich gebliebene Versuche neuer Kreis-Gründungen oder -erweiterungen. Während des SPD-Parteitages 2001 in Nürnberg lud der damalige Sprecher des „Seeheimer Kreises“, Robbe, zu einem Treffen ein, das den Namen „Nürnberger Mitte“ erhalten sollte. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt war dabei und auch die damaligen Ministerpräsidenten Beck, Clement und Gabriel. Die SPD müsse mehr sein als „Kanzlerwahlverein“, lautete ein Motto. Beck sagte damals, keinesfalls werde er wiederkommen, wenn die „Nürnberger Mitte“ bloß eine Verlängerung des „Seeheimer Kreises“ würde. Das Projekt schlief ein.

Auch das „Forum Demokratische Linke“ hat Vorläufer, die nach ihrem Tagungsort benannt waren. Zuerst nannten sich die Linken „Leverkusener Kreis“ später dann „Frankfurter Kreis“. Heidemarie Wieczorek-Zeul gehörte zu ihren ersten Wortführern. Gerne tagten die Partei-Linken in einer einer Jugendherberge ähnlichen Tagungsstätte der Falken in Oer-Erkenschwiek am nördlichen Rand des Ruhrgebietes. Dort wurden theoretische Debatten und politische Strategien entworfen. Das Spektrum reichte weit nach links, so weit, daß sich später manche dort nicht mehr blicken ließen, wie auch Gerhard Schröder. Es gab eine regelrechte Struktur in den Landesverbänden der SPD.

Nahles verjüngte die Linke

Als die Aktivisten der Partei-Linken immer älter und einflußloser geworden waren, gehörte die junge Andrea Nahles zu jenen, die aus der vorhandenen Struktur das „Forum Demokratische Linke 21“ machten, zu dessen Sprecherin sie wurde.

Seit jeher hat dieser Parteiflügel eine Entsprechung in der Bundestagsfraktion. Die nennt sich „Parlamentarische Linke“ und beteiligt sich innerhalb der Fraktion - mal im Bündnis und mal in Konkurrenz zu den „Seeheimern“ - an personalpolitischen Geschäften und Gegengeschäften. Sprecher der „Parlamentarischen Linken“ sind zur Zeit die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Müller, Erler und Stiegler. Doch gibt es mittlerweile eine Konkurrenz zwischen ihnen und Frau Nahles, die in den vergangenen Tagen dadurch zum Ausdruck kam, daß die „Parlamentarische Linke“ das Bestreben von Frau Nahles, Generalsekretärin zu werden, nicht unterstützte.

„Netzwerk“ versöhnlich

Die Gruppe „Netzwerk“ bildete sich auch in dem Bestreben, die vorhandene Konfrontation der beiden anderen Flügel aufzubrechen. Sie gründete auch eine Zeitung, die „Berliner Republik“ genannt wurde. Der nun zum Generalsekretär nominierte Hubertus Heil gehört zu ihren Initiatoren. Einige Mitglieder der Gruppe waren früher bei den Linken oder bei den Rechten. Vor allem aber sind es jüngere Abgeordnete, zu denen neben Heil auch die Landesvorsitzenden Matschie (Thüringen) und Ute Vogt (Baden-Württemberg) gehören.

Weil die Gruppe ein schwächeres politisches Profil hatte, tat sie sich schwer, politischen Einfluß zu gewinnen. Erst mit der Zeit gelang es ihnen, sich Gehör bei Schröder und Müntefering zu verschaffen. Nachdem ihnen Schröder zum fünften Jahrestag ihrer Gründung vorgehalten hatte, nur durch Konfliktfähigkeit könne man in der Politik Erfolg haben und Durchsetzungsfähigkeit entwickeln, begannen sie, nicht alles widerspruchslos hinzunehmen, was ihnen die Führung von Partei und Fraktion vorgab. Platzeck und Gabriel gehörten in dieser Gruppe zu gern gesehenen Gästen.

In den vergangenen Wochen hatten sich nun die jeweils jüngeren Führungskräfte der unterschiedlichen Strömungen zusammengetan und besprochen, sie wollten sich bei ihrem politischen Aufstieg nicht im Wege stehen und sogar gegenseitig fördern. Eine der Folgen dieser Absprache war, daß Heil und Gabriel die Bewerbung von Frau Nahles für das Amt des Generalsekretärs unterstützten. Nun ist das Amt auf Heil gefallen.

Text: F.A.Z., 04.11.2005, Nr. 257 / Seite 3
Bildmaterial: dpa

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