Transatlantische Beziehungen

Exotische Europäer

Von Matthias Rüb

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Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind verbesserungswürdig

13. April 2007 Es war vor gut drei Monaten, als die für Europa zuständigen Beamten im State Department ein Loblied nach dem anderen auf den Zustand der amerikanisch-europäischen Beziehungen sangen. Der Europa-Abteilungsleiter Dan Fried und sein Stellvertreter Kurt Volker luden zu Hintergrundgesprächen ein, erklärten den schweren transatlantischen Streit wegen des Irak-Kriegs für überwunden, erinnerten an die gemeinsamen Bemühungen um einen Frieden in Palästina, die Befriedung des Libanon, eine Lösung der Kosovo-Statusfrage, ein Ende des iranischen Atomprogramms und äußerten freudige Erwartung auf die deutsche Parallelpräsidentschaft in EU und G 8. Zudem hoben sie hervor, dass es auch zu Zeiten der schrillsten Missklänge in Sachen Irak „auf der Arbeitsebene“ stets gute und professionelle Beziehungen mit den Partnern, zumal mit Deutschland, gegeben habe.

Entsetzen über geostrategischen Analphabetismus

Die zuversichtlichen Zustandsbeschreibungen waren gewiss vom Zweckoptimismus geprägt, der zum diplomatischen Handwerk gehört, aber noch mehr von der paradoxen Erleichterung, dass sich mit Blick auf den Irak jetzt wieder alle einig sind: Es steht schlecht um das Zweistromland, aber die Sache mit der Demokratisierung oder wenigstens Stabilisierung aufzugeben und sämtliche Koalitionstruppen überstürzt abzuziehen, würde alles nur schlimmer machen. Doch so, wie der „Konsens“ zum Irak gleichsam bloß ein negativer ist, so erwies sich das Fundament der transatlantischen Wiederannäherung als äußerst brüchig.

Javier Solana: Vor allem wegen einer Verstimmung Moskaus besorgt

Die gleichen Beamten im State Department machen heute aus ihrem Entsetzen über den geostrategischen Analphabetismus der kontinentaleuropäischen Mittelmächte und über das verzerrte Amerika-Bild der meisten Europäer kein Hehl. Hinzu kommt, dass die Feiern zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge nicht verdecken konnten, dass es derzeit in Europa keine starken politischen Führer mit einer glaubhaften Vision von der künftigen Rolle der EU in der Welt und deren Beziehung zu den Vereinigten Staaten gibt: Frankreich und Großbritannien warten auf die Ablösung abgenutzter Führungsgestalten; in Deutschland und Italien sind die Regierungschefs „Gefangene“ von heterogenen oder schwachen Koalitionen; der EU-Außenbeauftragte Solana preist fortgesetzt die „fast perfekten“ transatlantischen Beziehungen, ist bei der Debatte um die Raketenabwehr aber vor allem wegen einer möglichen Verstimmung Moskaus besorgt - nicht Washingtons.

Differenzen über Saddam Husseins Hinrichtung

Zu Jahresbeginn zeigten schon die Reaktionen auf die Hinrichtung Saddam Husseins, wie unterschiedlich die Weltbilder von Amerikanern und Europäern bleiben. Die Regierung in Washington ließ wissen, man habe die Entscheidung der Justiz eines souveränen Staates zu akzeptieren; zudem habe ein Völkermörder vom Schlage Saddam Husseins gewiss die Todesstrafe verdient.

Auch in der amerikanischen Öffentlichkeit gab es keinen Aufschrei des Entsetzens wegen der Hinrichtung Saddams, der den Tod von bis zu einer Million Irakern direkt verschuldete - zumal mittels Krieg gegen Iran und Völkermord gegen Kurden und Schiiten im eigenen Land. In Europa dagegen verurteilten die Regierungen einhellig die Hinrichtung, und in Umfragen zeigten sich die meisten Europäer angewidert von der „barbarischen Exekution“ und bekräftigten ihre allgemeine Ablehnung der Todesstrafe.

„Eine Art dreckspeiendes Umweltungeheuer“

In der Debatte über den Klimawandel haben es selbst duldsame Beamte des State Department wie Volker mittlerweile satt, dass die Vereinigten Staaten in Europa „als eine Art qualmendes, dreckspeiendes Umweltungeheuer betrachtet werden, das sich um nichts kümmert und nichts tut“. Denn das sei „schlicht falsch: Wir kümmern uns sehr um den Klimawandel, um die Umwelt und um Treibhausgase, und wir tun eine Menge.“

Nach den Zahlen der Internationalen Energiebehörde (IEA) habe der Anstieg der Kohlendioxidemissionen in den Vereinigten Staaten zwischen 2000 und 2004 bei 1,7 Prozent gelegen, in den Staaten der EU aber im Durchschnitt bei fünf Prozent - und das bei einem wesentlich niedrigeren Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum als in den Vereinigten Staaten.

Streitpunkt: Saddam Husseins Hinrichtung

Dass die Vereinigten Staaten das Kyoto-Protokoll nicht unterzeichnet haben - übrigens auch Australien und Südkorea nicht, während die „Entwicklungsländer“ China und Indien ihre rasch wachsenden Emissionen selbst nach Kyoto-Regularien ungebremst steigern dürfen -, bedeute gerade nicht, dass die Amerikaner nichts für den Schutz der Umwelt täten. Die Vereinigten Staaten sind der weltweit größte Produzent von Biokraftstoffen wie Äthanol, noch vor Brasilien und den Europäern.

Empfindlich dünner Geduldsfaden

Auch bei der Debatte mit den europäischen Nato-Verbündeten über Afghanistan ist der Geduldsfaden in Washington inzwischen empfindlich dünn. Denn selbst bei dem von den Europäern - im Gegensatz zum amerikanisch geführten Einmarsch im Irak - als „richtig“ betrachteten Krieg gegen die wiedererstarkten Taliban ist es aus Sicht Washingtons mit der europäischen Bündnissolidarität nicht weit her.

Illegal entsorgte Autowracks vor der Freiheitsstatue

Lautstark sekundiert wird Washington bei der Forderung nach mehr europäischer Hilfe übrigens von Ottawa. Gerade im friedliebenden Kanada sieht man es nicht ein, warum die kanadischen Truppen im unruhigen Süden einen extrem hohen Blutzoll entrichten müssen, während sich etwa die niederländischen oder deutschen Bündnispartner hinter den Einsatzbeschränkungen ihrer Parlamente und im weniger gefährlichen Norden Afghanistans verschanzen.

Besserwisserische Belehrungen sorgen für Unmut

Derzeit sind 27.000 amerikanische Soldaten in Afghanistan im Einsatz - so viel wie noch nie seit Beginn des Krieges im Oktober 2001 -, um sich der befürchteten Frühjahrsoffensive von Taliban und Al Qaida entgegenzustemmen. „Wenn die Befehlshaber an Ort und Stelle zu unseren Bündnispartnern sagen: ,Wir brauchen mehr Hilfe!', dann müssen die Nato-Staaten diese leisten, wenn unsere Mission erfolgreich sein soll“, sagte Präsident George W. Bush dieser Tage.

Für den Afghanistan-Einsatz fordern die Amerikaner mehr Unterstützung

Vollends ungehalten ist man in Washington über besserwisserische Belehrungen aus europäischen Hauptstädten, wonach man am Hindukusch „nicht allein mit militärischen Mitteln“ obsiegen könne. Denn dahinter steckt oft genug die Unterstellung, die „schießwütigen“ Amerikaner (und Kanadier?) zerstörten wieder, was die europäischen Aufbauhelfer in Uniform soeben errichtet haben. Washington hat bisher 14 Milliarden Dollar für den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte und für den Wiederaufbau in Afghanistan ausgegeben, in den kommenden zwei Jahren soll die Hilfe auf 10,6 Milliarden Dollar aufgestockt werden.

Deutschland ein hoffnungsloser Fall?

Am unverhohlensten ist die Verwunderung in Washington aber über die Art und Weise, wie zumal in Deutschland über die geplante Raketenabwehr debattiert wird. Als „irgendwie exotisch“ pflegt Europa-Abteilungsleiter Fried die ablehnende Haltung der Deutschen zur geplanten Stationierung defensiver Abwehrsysteme - wohlgemerkt, ohne eigene Sprengköpfe - in Polen und der Tschechischen Republik zu bezeichnen.

Debatte um die Raketenabwehr: Unverhohlene Verwunderung

Er empfiehlt den Deutschen mit einem sichtbaren Anflug von Verzweiflung, darüber nachzudenken, „wie sicher sie sich fühlen würden in einer bilateralen Sicherheitsbeziehung zu Iran, okay?“. Fried erinnerte an die Spätzeit des Kalten Krieges, als Deutschland und Berlin geteilt gewesen seien - und dennoch Hunderttausende Deutsche nicht nur gegen die Pershing-Raketen, sondern „regelmäßig gegen die amerikanische Militärpräsenz demonstriert haben“.

Dass nach dem friedlichen Ende des Kalten Krieges, im Zeitalter des internationalen Terrorismus und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen das wiedervereinigte Deutschland die gleichen antiamerikanischen Reflexe hervorbringt wie vor einem Vierteljahrhundert, macht für Washington das größte Land der EU und der Nato fast schon zum hoffnungslosen Fall für eine ernsthafte geostrategische Debatte, geschweige denn eine Zusammenarbeit.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance / dpa, picture-alliance / dpa/dpaweb, picture-alliance/ dpa, REUTERS

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