CDU

Bizarre Treffen mit Schäuble

Über das Wesentliche reden Sie eben nicht

11. Januar 2004 Wen will Angela Merkel als Bundespräsidenten sehen? "Den, der es wird", antwortet jemand aus der führenden CDU-Riege, der sich einer äußerst kleinen Gruppe zugehörig fühlt: dem Freundeskreis der CDU-Vorsitzenden. "Schmerzhafter Pragmatismus" sei Merkels Machtgeheimnis: "Sie macht nur Rechnungen auf, deren Lösung sie kennt."

Bisher weiß niemand, ob Merkel überhaupt einen Favoriten hat für das höchste Staatsamt. Sie selbst weicht aus, sagt dazu allenfalls, sie wolle ihrer "Verantwortung gerecht werden", indem sie die Mehrheit in der Bundesversammlung von CDU, CSU und FDP für einen gemeinsamen Kandidaten sicherstellt. Merkel will die Lösung garantiert wissen, bevor sie sich aus dem Fenster lehnt; welche Lösung, ist zweitrangig. So spricht sie mit allen und über alle genannten Kandidaten gleichermaßen freundlich, sucht gar deren Nähe - allerdings nur so weit, daß die Distanz der Unverbindlichkeit gewahrt bleibt.

Bernhard Vogel - bejubelt und gefeiert

Sie ließ Bernhard Vogel, den Altministerpräsidenten von Thüringen, feiern und bejubeln auf dem CDU-Parteitag in Leipzig. Seitdem jedoch ist Vogel als möglicher Rau-Nachfolger immer seltener im Gespräch. Jene, die ihn favorisierten, sagen nun, er habe inzwischen selbst begriffen, was Merkel längst klar ist: Lob und Jubel im Dezember waren ein Schlußapplaus für den braven Onkel Bernhard. Mit Klaus Töpfer, dem höchsten Umweltpolitiker der Vereinten Nationen und soeben von seinem saarländischen Landsmann Peter Müller als Präsidentschaftskandidat vorgeschlagen, nimmt Merkel Termine so wahr, daß es zu Spekulationen führt. Ausgerechnet auf dem Neujahrsempfang des Bundespräsidenten plauderte sie angeregt mit Töpfer - beide sind Naturwissenschaftler, beide waren einst Bundesumweltminister unter Helmut Kohl. Über die Präsidentenfrage habe sie mit Töpfer nicht gesprochen, sagt Merkel. Dieses Thema, das Töpfer durchaus interessiert, spielt bei Treffen mit Merkel keine Rolle.

Erwin Teufel - ein Mann mit Geist und Redlichkeit

Von Erwin Teufel, dem Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, hält Merkel viel. Ein Mann mit Geist und Redlichkeit sei er. Hoffnung auf den Umzug ins Schloß Bellevue macht sie aber auch ihm nicht. Denn nach dem, was sie hört, gilt Teufel außerhalb des Ländles als "schwer vermittelbar"; die Präzision seiner Sprache sei durch Schwäbeln getrübt, was "zu provinziell" klinge. Zudem gebe es in Teufels Landesverband, einem der stärksten der CDU, einen anderen Liebling für das höchste deutsche Amt: Wolfgang Schäuble.

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Die Treffen Merkels mit ihm, dem Meistgenannten im Kandidaten-Poker, werden von Parteikollegen als "bizarr" wahrgenommen. "Das zu sehen drückt auf die Stimmung", sagt ein Vorstandsmitglied auf der CDU-Klausurtagung in Hamburg, ein Schäuble-Anhänger. "Da sitzen Schäuble und Merkel zusammen und reden, und jeder weiß, daß sie über das Wesentliche eben nicht reden." Merkel prüft noch, inwieweit Schäuble mehrheitsfähig ist. Sie horcht und hört. "Der Mann hat 16 Jahre Deutschland regiert - unter Deck, irgendwas Gemeines läßt sich da immer finden", warnt ein Landes-Oppositionsführer. Ein anderer sieht keine Gefahr mehr. Schäuble werde doch nun in den Medien gerade von jenen "gepuscht", die ihn während der Spendenaffäre "gejagt" hätten. Ein Ministerpräsident gibt zu bedenken, Schäuble habe die Enteignungen aus den Jahren 1945 bis 1949 durch den Einheitsvertrag endgültig gemacht: "Da gibt es echte Vorbehalte!" Ein anderer CDU-Landesvorsitzender glaubt Schäubles Qualen zu ahnen: "Das ist für ihn wie unter Kohl: warten, sich in Geduld üben, freundlich bleiben. Auch Kohl hatte mit Schäuble kein Wort über die Sache gesprochen, bis er ihn auf dem Parteitag 1997 zum Kronprinzen ausrief."

Kein gestörtes Verhältnis zu Schäuble

Merkel sagt, und es klingt triumphierend, sie habe durchaus mit Schäuble über die Präsidentschaftsfrage gesprochen. Es stimme auch nicht, daß beider Verhältnis gestört sei. Doch mehr als Zeitplan und Vorgehensweise - "Wir warten die Hamburg-Wahl Ende Februar noch ab und müssen uns mit CDU, CSU und FDP einigen" - hat selbst Schäuble nicht von ihr erfahren, obgleich sie einander "hervorragend" verstünden, wie es Merkel, "Flachs beiseite", nennt.

Denn treiben läßt sich die CDU-Vorsitzende nicht. Roland Koch hat es versucht, indem er Schäuble vorschlug. Merkel geriet darüber nicht ins Stolpern, was das eigentliche Ziel des hessischen Ministerpräsidenten gewesen sei, wie viele in der Partei vermuten. Die Vorsitzende reagiert schlicht gar nicht, auch nicht, als Koch in Hamburg sein Vorpreschen mit dem lässigen Lächeln des Mutigen verteidigte. Man habe doch gesagt, Anfang Januar werde man einen Kandidaten benennen, sagte er trotzig. Außerdem könne so etwas in einer großen Volkspartei nicht ewig unter der Decke gehalten werden.

Kein Tadel für Koch

So? Merkel kann das. Sie tadelt Koch nicht einmal, weder im Bundesvorstand noch im weit kleineren Präsidiumskreis. Abends steht sie mit ihm und seinem saarländischen Amtskollegen Müller, der Töpfer vorgeschlagen hatte, an der Hotelbar. Seht her, ist Merkels Botschaft, ich rede mit denen. Na, wer fürchtet hier wen nicht? Doch immer ist die Runde groß genug, sind es mindestens zwei Gesprächspartner, um wahre Nähe und somit echten Streit zu vermeiden.

So führt Merkel auch Regie auf der Hamburger Klausur. Die "Aussprache" umgeht sie, indem sie den Gastredner Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen einlädt zu bleiben, damit die Mitglieder des Bundesvorstands auch ihm Fragen stellen können. Wer kann da widersprechen? Nach vielen höflichen Fragen an den Gast, der prächtige Wahlanalysen mitgebracht hat, bittet sie ihn hinaus, damit die Mitglieder der Parteiführung auch miteinander debattieren können. Doch nach stundenlangen Pflichtdebatten zur Wachstums- und Steuerpolitik hat keiner mehr Lust. Alle streben in den weit fortgeschrittenen "hanseatischen Abend", wo es Bier und Buffet statt Bundespräsidentschaftstaktik gibt.

Kriterien: Mann ud CSU

"Ich vermisse eine Diskussion darüber, was für einen Kandidaten wir wollen, welche Eigenschaften er haben soll", sagt Dagmar Schipanski, Thüringens Wissenschaftsministerin, die vor fünf Jahren Gegenkandidatin der Union zu Johannes Rau war. "Wie naiv", sagt ein anderes Präsidiumsmitglied zu Schipanskis Wunsch. Für Merkel hätten anfangs nur zwei Kriterien gegolten: Mann und CSU, am liebsten Edmund Stoiber. Weil so das einzig sichtbare Hemmnis auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur 2006 aus dem Weg geräumt wäre.

"Vielleicht hofft sie darauf noch immer", sagt Michael Glos gut gelaunt, während er durch den tauenden Schnee in Wildbad Kreuth stapft. Natürlich gebe es in der CSU gute Leute, sagt auch Stoiber, der keinen Kandidaten aus den eigenen Reihen ausschließen mag - außer sich selbst, weil er CSU-Vorsitzender bleiben will. Glos, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag und Duzfreund Merkels wie Schäubles, sagt, er habe Schäuble kurz vor der Klausurtagung seiner Landesgruppe nur deshalb genannt, weil er sein "persönlicher Favorit" sei. Vor allem wollte Glos, wie ein ehemaliger Bundesminister seiner Partei zu wissen glaubt, auf Kosten Schäubles für die eigene Veranstaltung werben.

„Sollen sie doch“ sattt „Basta“

Gerhard Schröder würde toben über derlei landsmannschaftliche Mätzchen und unabgesprochenes Vorpreschen seiner Leute. Den Niedersachsen drohte er, sie fertigzumachen, weil sie seinen Personalplänen nicht folgen wollten. Doch Merkels Schweigen scheint besser zu wirken. Ihr "Basta" heißt "Sollen sie doch". Ihr Ziel ist ein ganz persönliches. "Wenn die Präsidentenfrage schiefgeht", sagt ein ranghoher CSU-Mann, "ist ihre Zukunft ungewiß." Was auch im Umkehrschluß gilt, wie Merkel weiß. Sie hat sich bisher noch nie verrechnet in Karrierefragen.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 11.01.2004, Nr. 2 / Seite 5
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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