Von Günter Bannas, Berlin
21. Mai 2008 Die SPD wird nach Hinweisen der Führungen von Partei und Fraktion eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Diese Erwartung wurde am Dienstag übereinstimmend geäußert.
Zwar sei die Angelegenheit in der SPD noch nicht förmlich entschieden. Doch werde die Meinungsbildung in den Gremien darauf hinauslaufen, dass der Parteivorsitzende Kurt Beck die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, als Kandidatin der SPD vorschlagen werde.
Entscheidung Köhlers bis 1. Juli
Dieser Vorschlag entspräche auch den Erwartungen des Parteivorstands, der - nach einem einstimmig gefassten Beschluss des SPD-Präsidiums - vor der Sommerpause das Vorgehen der SPD in der Bundesversammlung beschließen soll.
Beck hatte am Montag im Präsidium das formale Vorgehen zur Abstimmung gestellt, zunächst solle die Entscheidung Horst Köhlers abgewartet werden, ob er für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung stehe. Dann werde die SPD vor der parlamentarischen Sommerpause über ihr Vorgehen entscheiden. Nun wurde bekannt, dass die SPD-Führung auch dann vor der Sommerpause - sie beginnt Ende Juni - entscheiden will, wenn sich Köhler bis dahin nicht festgelegt haben sollte.
Im Bundespräsidialamt hieß es, Köhler werde sich zwischen dem 23. Mai und dem 1. Juli erklären - jeweils ein Jahr vor der Wahl in der Bundesversammlung und dem Beginn der Amtszeit des Staatsoberhauptes.
Gespräche zwischen den Parteien
Mittlerweile gibt es in den Parteien Unsicherheiten, ob Köhler angesichts der wahrscheinlich unklaren Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung überhaupt noch zu einer abermaligen Kandidatur für die Wahl am 23. Mai 2009 bereit ist. In der FDP heißt es, es sei nicht undenkbar, dass Köhler verzichtet.
Bisher hatte noch kein amtierendes Staatsoberhaupt sich wieder beworben, wenn die Wiederwahl nicht durch Zusagen gesichert war. In Union und FDP gibt es Erwartungen, die SPD werde mit einer eigenen Kandidatin antreten. In der SPD heißt es, falls Köhler auf eine abermalige Kandidatur verzichte, könnte es Gespräche mit den anderen Parteien über die Nominierung eines Kandidaten geben
Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp, dpa
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