Guttenberg

Der Nebenaußenminister in Washington

Von Stephan Löwenstein, Washington

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Nebenaußenminister: Guttenberg am Donnerstag in Washington

20. November 2009 „Es ist großartig, wieder hier zu sein,“ sagte der Verteidigungsminister bei seinem Antrittsbesuch in der amerikanischen Hauptstadt. „Es ist eine Rückkehr zu den Wurzeln.“ Bei seinem ersten Amerika-Besuch in seinem neuen Amt ließ Karl-Theodor zu Guttenberg mit vielen Gesten und Hinweisen erkennen, dass er sich in Washington und den Themen der Sicherheitspolitik zu Hause fühlt.

Dem entsprach der warme Empfang, als er auf einer Veranstaltung des Center for Strategic and International Studies vor einem kundigen Publikum, über die Zukunft der Nato im Allgemeinen und den Afghanistaneinsatz im Besonderen sprach und souverän in der Landessprache die Fragen beantwortete. Wem noch nicht klar war, worauf sich der Satz des ebenfalls neuen Außenministers Guido Westerwelle bezogen hatte, eine Nebenaußenpolitik werde es nicht geben, der ahnte es jetzt.

Guttenberg sichert Amerika Multilateralität zu

Tatsächlich finden sich in Guttenbergs Äußerungen in Washington manche ironische Hinweise auf den heimischen Koalitionspartner FDP. Sie reichten von der Übergabe seines vorherigen Amtes als Bundeswirtschaftsminister an Rainer Brüderle, „der darüber richtig glücklich war“, bis hin zu „manchen“ zu Hause, die noch damit zu kämpfen hätten, „dass sie endlich an die Macht gekommen sind“.

Letzteres sagte Guttenberg, um zu erklären, warum eine Passage in den Koalitionsvertrag gekommen sei, die viele Partner irritiert habe, nämlich zum erwünschten Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland. Diese Frage, so stellte Guttenberg noch einmal klar, werde nicht uni- oder bilateral behandelt, sondern im großen Zusammenhang und immer im Blick für mögliche Folgen - dass beispielsweise Polen den Wunsch äußern könnte, an Deutschlands Stelle zu treten. Das wäre dann kein Schritt, der Russland glücklicher machen würde.

Die Zusicherung der Multilateralität, das vergaß Guttenberg nicht zu sagen, habe auch Westerwelle selbst kürzlich gegeben. Es war aber offenbar mehreren der Gesprächspartner Guttenbergs - von Verteidigungsminister Robert Gates über Sicherheitsberater James Jones bis zu Kongressabgeordneten - wichtig, noch einmal zu hören, dass die neue Koalition in Deutschland hier keine einseitigen Schritte unternehmen wolle.

„Was tun die Afghanen selbst?“

Zum Thema Afghanistan sagte Guttenberg viel Kundiges und Allgemeines, aber wenig Konkretes. Deutschland werde seinen Beitrag prüfen - aber vorher müsse eine feste Grundlage dafür geschaffen werden. Zwei Bedingungen nannte der deutsche Minister: Zuvor müsse der amerikanische Präsident Barack Obama seine Entscheidung kundtun, wie sich das amerikanische Engagement künftig gestalten werde. Und die von Deutschland und Großbritannien ins Gespräch gebrachte Afghanistankonferenz müsse überprüfbare - und erreichbare - Zielmarken setzen.

Eine dritte Bedingung kam ebenfalls in der Ministerrede vor, doch ist sie weniger einfach von außen zu bestimmen: „Was tun die Afghanen selbst? Wir brauchen mehr als ein Lächeln des Präsidenten.“ Und: „Unsere Anforderungen sind hoch. Wir werden sicher nicht unsere Soldaten und Zivilarbeiter schicken, wenn die afghanische Regierung ihre Aufgaben nicht übernimmt.“ Nachfragen, ob Deutschland künftig mehr tun werde, blockte Guttenberg ohne viel Federlesens ab.

Er beließ es bei widersprüchlichen Andeutungen: Man werde im Lichte der Konferenz das Mandat gewiss prüfen - das klang nach Aufstockung. Aber auch: Wenn ein Partner die meisten Truppen stelle und dann verstärke (also Amerika), könne er nicht uferlos Druck auf die anderen ausüben, gleichzuziehen: „Was einer beiträgt, hängt von seinen Möglichkeiten ab.“ Die Antwort wird nicht allein von ihm abhängen. Nicht nur der Koalitionspartner und Hauptaußenminister wird sein Wort mitreden wollen, sondern die Bundeskanzlerin wird die Linie festlegen.

Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London?

Sie lautete bisher offenbar, eine Verstärkung der deutschen Truppen dürfe nicht mit dem Koalitionswechsel in Verbindung gebracht werden, sondern allenfalls mit der geplanten Afghanistan-Konferenz. Auf diese Festlegung deutet jedenfalls hin, dass noch Franz Josef Jung als scheidender Minister sich darauf festgelegt hatte, dass die Mandatsverlängerung im Dezember den Einsatz unverändert lassen solle - was Nachfolger Guttenberg so übernahm. Es verdichten sich die Hinweise, dass die Konferenz am 28. Januar in London stattfinden soll.

In einem gewissen Kontrast zu dem selbstsicheren Heimspiel Guttenbergs in Washington stand der Auftritt am Mittwoch abend in Paris. Da war der deutsche Minister zunehmend ungeduldig dreinschauend neben dem ausgiebig dahinplaudernden französischen Kollegen Hervé Morin zu sehen. Der gab kund, nur für „Karl Theodor“ habe er das Opfer gebracht, das WM-Qualifikationsspiel der französischen Fußball-Nationalmannschaft zu verpassen - und das trotz der schmerzlichen Erfahrungen der Franzosen im WM-Halbfinale von 1982 (die deutsche Elf schlug damals die Equipe Tricolore nach einem harten Spiel im Elfmeterschießen).

Aber auch politisch umarmte Morin den Deutschen: An der in Berlin zurückhaltend beurteilten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte gegen Piraten wirkten so viele europäische Nationen mit, dass man sich ein Fernbleiben Deutschlands gar nicht vorstellen könne. Guttenberg antwortete schmallippig, man werde das Konzept sorgfältig prüfen. Die Fußball-Reminiszenz beantwortete er historisch bewandert: An den entscheidenden Fallrückzieher von Klaus Fischer erinnere er sich selbst noch gut.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Medikamente günstig einkaufen Preisvergleich für Medikamente und Apotheken-Produkte. Mehr als 90 Apotheken im Vergleich.