Obama im Irak

„Beabsichtige, diesen Krieg zu beenden“

Helikopterflug mit Aussicht: der designierte demokratische Präsidentschaftskandidat Obama und Heeres-General Petraeus

21. Juli 2008 Der designierte demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat am Montag in Bagdad mit dem irakischen Ministerpräsidenten Maliki über einen möglichen amerikanischen Truppenabzug beraten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Aswat al Irak, sei es in dem Gespräch auch darum gegangen, wie viele amerikanische Soldaten von 2009 an das Land verlassen sollten.

Obama sagte nach der Begegnung mit Maliki, das Gespräch sei sehr konstruktiv gewesen. Über Obamas Abzugsplan sei nicht geredet worden, weil der Senator kein Regierungsamt habe, ergänzte ein irakischer Sprecher. Aus Sicherheitsgründen waren die Termine Obamas bis zuletzt geheimgehalten worden. Pressekonferenzen sind während seines Irak-Aufenthaltes nicht vorgesehen.

Petraeus informiert über Sicherheitslage

Obama hatte den Irak bisher nur einmal als Mitglied einer Senatsdelegation im Januar 2006 besucht. Auf seiner Reise, die ihn zuvor nach Afghanistan geführt hatte, begleiteten ihn der republikanische Senator Chuck Hagel und der Demokrat Jack Reed. Sie trafen auch mit Präsident Talabani sowie mit weiteren Regierungsvertretern zusammen. Sie wurden zudem von den amerikanischen Befehlshabern im Irak unter Führung von Heeres-General Petraeus über die Sicherheitslage unterrichtet.

Fernsehbilder zeigten Obama mit amerikanischen Soldaten im südirakischen Basra. Bei Treffen mit Kommandeuren dürften sie dem Präsidentschaftsbewerber ihre Einschätzung übermitteln, dass die Gewinne an Sicherheit brüchig seien und durch einen überhasteten Rückzug der 140.000 amerikanischen Soldaten gefährdet werden könnten.

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Obama hat eine „Verfeinerung“ seines Abzugsplans angekündigt, bestreitet aber, damit einen Kurswechsel in der Irak-Politik eingeläutet zu haben. Er beabsichtige, „diesen Krieg zu beenden“. Maliki hatte unlängst einen Zeitrahmen für den Abzug der amerikanischen Truppen ins Gespräch gebracht, was Obama begrüßte. Am Sonntag widersprach die irakische Regierung vom „Spiegel“ veröffentlichten Interview-Äußerungen Malikis, er unterstütze Obamas 16-Monats-Plan. Er sei falsch übersetzt worden. Der „Spiegel“ blieb bei seiner Darstellung. (Siehe auch: Irakische Führung kritisiert Obama)

Streitkräfte-Chef Mullen warnt vor Zeitplan für Rückzug

Unterdessen ging der Streit um den amerikanischen Truppenabzug und einen möglichen Zeitplan für den Rückzug weiter. Der Vorsitzende der vereinigten Stabschefs der amerikanischen Streitkräfte Mullen bezeichnete gegenüber dem Sender „Fox News“ einen Zeitplan für einen Rückzug aus dem Irak als „gefährlich“. Ein rascher Rückzug aus dem Irak könne zu einer Destabilisierung der Lage führen.

Statt dessen müssten die Bedingungen an Ort und Stelle in Betracht gezogen werden, um über den Fortgang der Truppenreduzierung zu entscheiden. Der von Präsident Bush und Ministerpräsident Maliki anvisierte „Zeithorizont“ für den amerikanischen Abzug schließe solche spezifischen Daten gerade nicht ein, sagte Mullen. Trotz der zugespitzten Sicherheitslage in Afghanistan zeigte er sich „nicht im Geringsten besorgt, wir könnten den Krieg in Afghanistan verlieren“.

Petraeus: Weniger Al-Qaida-Kämpfer im Irak

Nach Ansicht von General Petraeus könnte Al Qaida den Schwerpunkt seines Kampfes vom Irak nach Afghanistan verlegen. Darauf deuteten Geheimdienstinformationen hin, sagte der scheidende Kommandeur der Koalitionstruppen im Irak und künftige Chef des für den Nahen und Mittleren Osten zuständigen Zentralkommandos der amerikanischen Streitkräfte der Nachrichtenagentur AP.

Die Terroristen „werden den Irak nicht verlassen“, sagte Petraeus, aber sie würden „gewiss mehr Ressourcen, die für den Irak gedacht waren, nach Pakistan oder Afghanistan umleiten“. Die Sicherheitslage im Irak habe sich zuletzt deutlich verbessert, auch die Zahl der eingeschleusten ausländischen Al-Qida-Kämpfer sei signifikant zurückgegangen, sagte Petraeus.

„Lage in Afghanistan als brenzlig und drängend“

Die Reise nach Afghanistan vom Wochenende war der erste Besuch Obamas am Hindukusch überhaupt. Der wahrscheinliche republikanische Präsidentschaftskandidat McCain hatte Obama kritisiert, weil er sich erst jetzt an Ort und Stelle über die Entwicklungen im Irak seit der Truppenverstärkung im vergangenen Jahr informiert. Zudem war Obama von McCain wie auch in amerikanischen Medien dafür kritisiert worden, daß er schon vor seinem Abflug seine Irak-Politik und den Plan für einen Abzug aller amerikanischen Kampftruppen bis Juni 2010 bekräftigt hatte.

Nach dem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Karzai am Sonntag hatte Obama die Lage in Afghanistan als „brenzlig und drängend“ beschrieben und seine Kritik an Präsident Bush bekräftigt, wonach der Krieg im Irak vom wesentlichen Schauplatz im Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan abgelenkt habe.

Es sei einer der wesentlichen strategischen Fehler gewesen, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 „den Job hier in Afghanistan nicht erledigt zu haben“, sagte Obama dem Sender CBS. Er sprach sich für die Entsendung von zwei zusätzlichen amerikanischen Kampfbrigaden mit zusammen bis zu 9000 Mann nach Afghanistan aus.

In einer gemeinsamen Botschaft forderten die Senatoren zudem ein verstärktes Engagement Amerikas, der Nato und der afghanischen Regierung zur Stabilisierung des Landes und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung.

Text: rüb., F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, REUTERS

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