Einsatz vor der Levante: Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern"
21. September 2006 An diesem Donnerstag sind acht Schiffe in Wilhelmshaven, dem Stützpunkt der Deutschen Marine in Ostfriesland, in Richtung Levante in See gestochen. Verteidigungsminister Jung wird den Einsatzverband im Rahmen eines feierlichen Appells verabschieden, das Musikkorps wird spielen.
Die großen Schiffe tragen stolz geographische Namen, die Fregatten „Karlsruhe“ und „Mecklenburg-Vorpommern“, der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ und der Tender „Elbe“, ein kleineres Versorgungsschiff. Die Namen der vier Schnellboote gemahnen an kleine Raubtiere: „Nerz“, „Dachs“, „Ozelot“ und „Hyäne“.
Sie vereinigen sich mit einer dänischen Korvette und zwei dänischen Schnellbooten und sollen in zwei Wochen im östlichen Mittelmeer eintreffen, um das Seegebiet bis 50 Meilen vor der libanesischen Küste zu überwachen und Waffenschmuggel über See zu unterbinden.
„Historische Dimension“
Die Schiffe laufen aus zu einem Einsatz von historischer Dimension, wie Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch im Bundestag bekräftigte. Gegen Mittag, nach der zweiten Debatte in zwei Tagen, machte das Parlament den Weg dafür frei. Dem klaren Votum entsprach eine unaufgeregte Debatte.
Auch die Kanzlerin schlug nicht mehr einen Ton eindringlichen Werbens an. Nüchtern rechtfertigte sie das große Wort: Die historische Dimension liege nicht in dem Einsatz als solchem, schließlich sei die Bundeswehr seit der Wiedervereinigung Deutschlands schon in zahllosen Einsätzen gestanden.
Sie liege auch nicht in dem Mandat, es sei ein „solides maritimes Kräftepaket“, das nun von der Bundeswehr geführt werden wird. Die Dimension folge aus „der Region“, also daraus, daß Deutschland nun erstmals bewaffnete Streitkräften in der Nachbarschaft des Staates Israel einsetzen wird.
Anwendung militärischer Gewalt möglich
In der Tat ist die Aufgabe für die Deutsche Marine, technisch gesehen, nicht völlig neuartig. Seit 2001 ist sie im Rahmen der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ mit ähnlichem Auftrag am Horn von Afrika eingesetzt. Wenn sich ein konkreter Verdacht ergibt, wird das Schiff angefunkt, unter Umständen wird um Erlaubnis gebeten, es zu untersuchen. „In den allermeisten Fällen ist der Skipper kooperativ“ heißt es bei der Marine. So erhofft man es sich durch die Abschreckungswirkung wohl auch vor dem Libanon.
Versorger „Frankfurt am Main”: Mission mit Risiken
Ist er nicht kooperativ, dann erlaubt das Libanon-Mandat allerdings im Unterschied zu dem am Horn von Afrika auch die Anwendung von militärischer Gewalt. Die verschlossen gehaltenen Einsatzregeln der Vereinten Nationen sehen eine sorgfältige Eskalationsfolge vor: Anrufen, dreimal warnen, Abfeuern einer Leuchtrakete, Schuß vor den Bug - dann kann ein Schiff auch manövrierunfähig geschossen werden.
Alle Schritte sind sorgfältig zu dokumentieren. Die Regeln autorisieren zum „opposed boarding“, also dem Betreten eines Schiffes gegen Widerstand, zum Verhaften von Personen und zum Sicherstellen von Waffen und Munition. Schiffe können auch zu einem libanesischen Hafen „umgeleitet“ werden.
Fingerspitzengefühl nötig
Deutsche Marine in Wilhelmshaven:”Solides maritimes Kräftepaket”
Was nicht ausdrücklich geregelt ist: Was soll mit sichergestelltem Material geschehen? Versenken? Unbrauchbar machen? Die Bundesregierung scheint zu der Interpretation zu neigen, solche Konterbande sei an die libanesischen Stellen zu übergeben, zumindest wenn sie innerhalb der 12-Meilen-Zone aufgebracht wird.
Schließlich betonte Frau Merkel, es sei Auftrag von Unifil, den Libanon bei der Wiederherstellung seiner Souveränität zu helfen. Deshalb ist auch die Vereinbarung getroffen worden, libanesische Verbindungsoffiziere mit an Bord zu nehmen. Sie sollen für die libanesische Souveränität stehen - ein Vetorecht gegen irgendwelche Maßnahmen haben sie aber nicht. Den Unifil-Kräften wird hier ein hohes Maß an der militärischen Tugend, Fingerspitzengefühl zu zeigen, abverlangt werden.
Risiken beim „Boarding“
Doch darf das über die militärischen Risiken nicht hinwegtäuschen. Immerhin sind in den fast 30 Jahren seit Einrichtung von Unifil mehr als 200 internationale Soldaten getötet worden - zuletzt vier während des israelischen Feldzugs im Sommer, die, wie die israelische Militärführung jetzt angab, aufgrund eines Kopierfehlers militärischer Karten ins Feuer geraten waren.
Die Interpretation, mit dem Marineeinsatz habe sich Deutschland aus der Gefahrenzone gezogen, trifft freilich nicht. Welche Risiken beim „Boarding“ gegen Widerstand für die Soldaten bestehen, liegt auf der Hand. Hierfür würden nicht die gewöhnlichen Boardingteams eingesetzt werden, sondern Spezialkräfte.
Auch gegen mögliche Anschläge wird die Schiffgruppe sich wappnen müssen. Manende Beispiele bieten etwa der Angriff auf das amerikanische Kriegsschiff USS Cole vor Jemen im Oktober 2000. Es wurde durch ein sprengstoffbeladenes Schlauchboot gerammt. Und daß die Hizbullah-Miliz auch in der Lage ist, mit Raketen Schiffe anzugreifen, zeigte sich im vergangenen Juli. Da versenkte sie so eine israelische Korvette.
Text: F.A.Z., 21.09.2006
Bildmaterial: AP, dpa, picture-alliance / dpa/dpaweb
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