Naher Osten

Scharon sagt Besuch in Washington ab

Wird es einsam für Scharon in Knesset und Kabinett?

09. Mai 2004 Angesichts der Widerstände gegen seine Rückzugspläne für den Gazastreifen hat der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon einen Besuch in den Vereinigten Staaten abgesagt. Der Regierungschef habe am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung mitgeteilt, daß er die für Ende der Woche geplante Reise nicht antreten werde, berichtete der israelische Rundfunk. Zugleich habe Scharon eine Neufassung seines Abzugsplans bis Ende Mai angekündigt.

Israelische Medien vermuteten, Scharon habe nicht ohne konkrete Vorhaben nach Washington reisen wollen. Ein Mitarbeiter des Regierungschefs sagte, Scharon werde seinen Plan „mit einigen kleineren Änderungen“ erneut dem Kabinett vorlegen. Der Minsterpräsident hoffe, daß die Neufassung eine Mehrheit finden werde. Der Plan, der unter anderem die Räumung des Gazastreifens vorsieht, war Anfang Mai von Scharons Likud-Partei abgelehnt worden.

Bush: „Nicht mehr so realistisch“

Der amerikanische Präsident George W. Bush stellte unterdessen die für 2005 geplante Gründung eines Palästinenserstaates in Frage und löste damit in der palästinensischen Führung heftige Empörung aus. Bush sagte in einem am Freitag vom Weißen Haus veröffentlichten Interview mit der ägyptischen Zeitung „Al Ahram“, 2005 als Zieldatum für die Gründung eines Palästinenserstaates sei möglicherweise „schwierig“, weil dies schon „sehr bald“ sei.

Der im internationalen Nahost-Friedensplan anvisierte Termin sei „nicht mehr so realistisch wie vor zwei Jahren“, als die Roadmap ins Leben gerufen wurde. Er fühle sich allerdings trotz der Rückschläge im Friedensprozess und der anhaltenden Gewalt weiter dem internationalen Friedensplan verpflichtet. Ein Palästinenserstaat müsse „so schnell wie möglich“ ins Leben gerufen werden, sagte Bush.

Arafat empört

Zum Thema

Palästinenserpräsident Jassir Arafat reagierte empört auf Bushs Äußerungen: „Unrealistisch“ sei eine abermalige Verschiebung der Staatsgründung, sagte Arafat am Samstag in Ramallah. Der Palästinenserstaat hätte eigentlich schon 1998/99 auf der Grundlage damaliger Abkommen mit Israel gegründet werden sollen, betonte er.

Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Qurei betonte, es gebe bis Ende 2005 ausreichend Zeit für „ernsthafte Verhandlungen“ mit Israel, „wenn Washington“. Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat kritisierte, Bush nehme dem internationalen Friedensplan jegliche Substanz, indem er den Zeitplan für dessen Umsetzung in Frage stelle. Der amerikanische Präsident erfülle damit lediglich die Forderungen der israelischen Regierung.

Mitte Mai soll die amerikanische Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice in Berlin mit Qurei zusammentreffen. Zuvor ist ein Treffen von dem amerikanischen Außenminister Colin Powell mit palästinensischen Vertretern in Jordanien geplant. Bush hatte bei einem Treffen mit Scharon im April Israel das Recht auf Siedlungen im Westjordanland zugestanden und damit eine Abkehr von der traditionellen amerikanischen Nahostpolitik vollzogen. In den vergangenen Tagen zeichnete sich jedoch eine Wiederannäherung an die Palästinenser ab.FAZ. NET-Spezial: Proteste gegen Bushs Zugeständnisse an Israel

Festnahmen in Rafah

Israelische Soldaten entdeckten am Sonntag in Rafah im Süden des Gazastreifens einen im Bau befindlichen Tunnel, durch den nach Militärangaben Waffen aus Ägypten geschmuggelt werden sollten. Zehn Palästinenser seien festgenommen worden, teilte das Militär mit.

Der Tunnel sei bereits der elfte, der seit Jahresbeginn entdeckt wurde, und der 90. seit Beginn des palästinensischen Aufstandes im September 2000. In der Nähe der jüdischen Siedlung Netzarim im Gazastreifen wurde nach israelischen Militärangaben ein Palästinenser angeschossen; ein weiterer in der Nähe des Grenzübergangs Sufa. Ob die beiden Palästinenser verletzt oder getötet wurden, wurde nicht mitgeteilt.

Text: AFP
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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