Die Bundespräsidenten

Von Heuss bis Köhler

23. Mai 2004 THEODOR HEUSS (1884-1963, Bundespräsident 1949-1959) prägte wie kein anderer das Amt des Bundespräsidenten, und das hat nicht nur damit zu tun, daß er es als erster inne hatte.

Neben Kanzler Adenauer war Heuss für die Deutschen in den fünfziger Jahren die zentrale politische Bezugsperson. War Adenauer der Weichensteller, so vermittelte Heuss den Deutschen nach den Verbrechen und Verheerungen ein neues Staatsgefühl. Sein beruhigender Habitus, sein sonores Schwäbisch, der bildungsbürgerliche Anspruch, seine natürliche Selbstsicherheit trugen wesentlich dazu bei, daß Heuss von den Menschen als das Idealbild eines Staatsoberhaupts wahrgenommen wurde.

Es gehört zu den ironischen Wendungen von Geschichte, daß über die Jahrzehnte im kollektiven Bewußtsein nicht wesentlich mehr über Heuss in Erinnerung geblieben ist, als das Bild einer harmonisierenden (wenn nicht sogar harmlosen) Großvatergestalt. Und erst seit kurzem befaßt sich die zeitgeschichtliche Forschung ernsthaft mit Heuss' gewichtigem Anteil am Werden und Wachsen der politischen Kultur in der Bundesrepublik Deutschland.erden und Wachsen der politischen Kultur in der Bundesrepublik Deutschland.

Zu HEINRICH LÜBKE (1894-1973, Bundespräsident 1959-1969) werden den meisten allenfalls ein paar skurrile Anekdoten einfallen.

Mithin wird er oft auch als ein „unpolitischer“ Bundespräsident beschrieben. Das ist bemerkenswert, bezeugt es doch die Wirkmächtigkeit von Kolportage gegen die Tatsachen. Lübkes starkes Engagement für die Entwicklungshilfepolitik entsprang einer altväterlichen Grundhaltung, war aber insofern avantgardistisch, als es politische Moden vorwegnahm. Hier wandte er die „klassischen“ Mittel des Bundespräsidenten an, Reden und Reisen.

Sehr viel näher an der Tagespolitik war sein Eintreten für eine „Regierung auf breitem Fundament“, also eine Allparteienkoalition oder eine große Koalition von Union und SPD. Hier unternahm er ungewöhnliche Vorstöße. 1961 fragte er Eugen Gerstenmeier, ob er bereit sei, einem solchen Bündnis als Kanzler vorzustehen; 1964, drei Tage vor der Bundestagswahl, schrieb er einem Brief an alle Parteivorsitzenden mit dunklen Mahnungen, mit ihrem Kanzlervorschlag bei der Bevölkerung nicht „Verwirrung“ zu stiften.

Daß Lübke von Adenauer, Strauß, Wehner und anderen instrumentalisiert wurde, ändert nichts an seiner wichtigen Rolle auf dem Weg zur Großen Koalition von 1966. Seiner Haltung verdankte er seine Wiederwahl 1964 mit den Stimmen auch der SPD. Die von der DDR lancierten, gefälschten Nazi-Vorwürfe konnten die Integrität des alten Zentrumsmannes und Beamten, der 1933 aus seinem Amt entfernt und in Haft genommen wurde, nicht nachhaltig beeinträchtigen. Seiner Haltung verdankte er seine Wiederwahl 1964 mit den Stimmen auch der SPD. Die von der DDR lancierten, gefälschten Nazi-Vorwürfe konnten die Integrität des alten Zentrumsmannes und Beamten, der 1933 aus seinem Amt entfernt und in Haft genommen wurde, nicht nachhaltig beeinträchtigen.

GUSTAV HEINEMANNs (1899-1976, Bundespräsident von 1969-1974) Ausspruch, seine Wahl mit den Stimmen der späteren Koalitionspartner SPD und FDP bedeute „ein Stück Machtwechsel“, ist in den vergangenen Tagen und Wochen oft zitiert worden: von Politikern der damals ins Hintertreffen geratenden Union, die in der Wahl Köhlers ein entsprechendes Signal sehen.

Politisch legte Heinemann einen weiten Weg zurück, von der CDU über eine - aus Ablehnung der Wiederbewaffnung gegründete - „Gesamtdeutsche Volkspartei“ bis zur SPD (seit 1952 folgte ihm auf seinem politischen Weg sein späterer Schwiegersohn Johannes Rau). Sein aufrechter Werdegang - auch als einer der führenden Männer der bekennenden Kirche in der Hitlerzeit - machte ihn zu einem Repräsentanten des Staates, der die gegen diesen Staat rebellierenden Teile der Jugend für sich einnahm. Er verteidigte sie von der gestrengen Warte aus, die er auch sonst als Bundespräsident einnahm, als er den Deutschen zurief, wer mit dem Finger auf diese Jugendlichen weise, der zeige mit drei Fingern auf sich selbst.

Hätten die CDU-Größen gewußt, daß WALTER SCHEEL (geboren 1919, Bundespräsident 1974-1979) im Alter von 13 Jahren einer Elfjährigen gesagt hatte, er werde sie heiraten, und daß er zehn Jahre später die Ankündigung in die Tat umsetzte, hätten sie seine Verknüpfung von Koalitionspräferenzen und dem Wunsch, Bundespräsident zu werden, ernster genommen.

So aber wurde der Entwicklungsminister unter Adenauer und Erhard zum Architekten der sozialliberalen Koalition und Außenminister unter Brandt. Obwohl sein Anteil an der neuen Ostpolitik eher formal war, hätte es die Entspannungspolitik ohne ihn nicht gegeben: Er war der Mehrheitsbeschaffer für die Konzeptionen Bahrs. Formal war auch die Ämterhäufung, die Scheel kurz nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten zufällig innehatte: Als Außenminister und Vizekanzler und designiertes Staatsoberhaupt amtierte er eine Woche lang als geschäftsführender Bundeskanzler.

Seine bedeutendste Tat im Präsidentenamt war die Verweigerung seiner Unterschrift unter ein Gesetz, das die Gewissensprüfung bei Wehrdienstverweigerern abschaffen sollte. Seine Amtszeit war von heiterer Würde gekennzeichnet; er war eine Erholung nach seinem Vorgänger Heinemann. Die Beliebtheit im Volke machte allerdings seine parteipolitische Isolation nicht wett, eine Wiederwahl blieb aus.stverweigerern abschaffen sollte. Seine Amtszeit war von heiterer Würde gekennzeichnet; er war eine Erholung nach seinem Vorgänger Heinemann. Die Beliebtheit im Volke machte allerdings seine parteipolitische Isolation nicht wett, eine Wiederwahl blieb aus.

Unter allen Amtsinhabern steht der Bundespräsident der Jahre 1979 bis 1984 dem Kandidaten Köhler am nächsten. KARL CARSTENS (1914-1992) hatte in Frankreich und in Amerika studiert und war nebenamtlich Professor für Völkerrecht in Köln, während er in Bonn Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, dann des Verteidigungsministeriums und schließlich des Bundeskanzleramts war.

Im Schnellschritt folgte auf seine Wahl zum Bundestagsabgeordneten die zum Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU und nach nur einer Wahlperiode die zum Bundestagspräsidenten. Der konservative Carstens verkörperte Leistungswillen ohne Strebertum und Pflichtbewußtsein ohne Versessenheit. So füllte er auch das Amt des Bundespräsidenten aus. Den Fachleuten bot er sachkundige Reden, der Bevölkerung die Möglichkeit, ihn auf seinen Wanderungen durch Deutschland zu begleiten.

Carstens half dem neuen Bundeskanzler Kohl, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, aber er tat das mit juristischer Unangreifbarkeit, so daß auch das Bundesverfassungsgericht es hinnehmen mußte. Es kennzeichnet die Ernsthaftigkeit des „politischen Beamten“ an der Spitze des Staates, daß es von ihm mehr wissenschaftliche Literatur gibt als über ihn.

RICHARD VON WEIZSÄCKER war sich nicht zu schade, sich 1974 als Zählkandidat um das Amt des Bundespräsidenten zu bewerben.

Es war seine Art, frühzeitig kundzutun, daß er dieses und kein anderes Amt anstrebe. Auch das des Regierenden Bürgermeisters von Berlin nahm er nur unter der Bedingung an, daß es ihm sein eigentliches Ziel, zu dem er sich berufen fühlte, nicht verbaue. Ausgestattet mit hohen geistigen Gaben, drängte er nach dem höchsten Staatsamt, um die Macht des Wortes auszuspielen gegen die Machtlosigkeit der Politik.

Mit Leichtigkeit streifte er nach seiner Wahl die Fesseln parteipolitischer Loyalität ab, an denen er auch als Abgeordneter schon gescheuert hatte, um von nun an der politischen Klasse ins Gewissen zu reden. Weizsäcker wollte der exemplarische Deutsche sein, der die Geschichte nicht nur erlitten, sondern auch seine Lektion daraus gelernt hat. Die Rede zum vierzigsten Jahrestag der deutschen Kapitulation war Summe dieser Erfahrung und Programm zugleich. Vor der Wende versuchte er, in der Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Kohl stets einen Schritt voraus zu sein. Als erster Präsident aller Deutschen sprach er mehr für jene, die sich von der Geschichte überrollt fühlten.

ROMAN HERZOG (geboren 1934, Bundespräsident 1994 - 1999) hat der Stimme des Bundespräsidenten einen neuen und doch irgendwie vertrauten Klang verliehen. Weniger bemüht um Strenge und Korrektheit als sein Vorgänger, doch genauso politisch wie er, gemahnte seine süddeutsche Bonhommie an die Güte des Altbundespräsidenten Heuss.

Die nahm seinen Ermahnungen an Politik und Gesellschaft jedoch nichts von ihrer Ernsthaftigkeit. Das Präsidentenamt übernahm er im Augenblick der Ernüchterung nach dem rauschhaften Erlebnis einer welthistorischen Wendezeit. Nachdem er als Verfassungsrichter noch vor einer Totalrevision des Grundgesetzes durch das vereinigte Deutschland gewarnt hatte, drang der Bundespräsident Herzog bald immer ungeduldiger darauf, die Herausforderungen der Globalisierung durch Reformen an Haupt und Gliedern anzunehmen.

Die Familien- und die Bildungspolitik waren seine Herzensthemen. Im Ausland erwarb sich Herzog hohes Ansehen, indem er die Forderung nach einer neuen weltpolitischen Rolle Deutschlands mit dem Bekenntnis zum europäischen Einigungsprozeß und zur Verantwortung für die deutsche Geschichte verband. Auf dem Höhepunkt seiner Beliebtheit verzichtete Herzog auf eine Wiederwahl.

Es ist nicht überliefert, ob und in welcher Form JOHANNES RAU (geboren 1931, Bundespräsident 1999-2004) die Zusicherung seiner Parteifreunde erhielt, wieder als Kandidat der SPD für das Amt des Bundespräsidenten benannt zu werden, als er im März 1998 ankündigte, das Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und den Landesvorsitz der Partei in andere Hände zu übergeben.

Nachdem er 1994 gegen Roman Herzog knapp gescheitert war, weil die FDP im dritten Wahlgang ihre eigene Kandidatin fallenließ und sich mehrheitlich auf die Seite der Union stellte, war Rau 1999 eine rot-grüne Mehrheit sicher. Gelegentlich sah er sich zu dem Hinweis veranlaßt, wesentlich jünger als er sei bei Amtsantritt nur ein Bundespräsident gewesen, Walter Scheel. Doch „politisch“ war er so alt wie noch keiner: Vierzig Jahre gehörte er dem Landtag in Düsseldorf an, dreißig dem SPD-Vorstand, zwanzig war er Ministerpräsident, gut zehn Jahre zuvor einmal Kanzlerkandidat.

Seine stärksten Akzente als Präsident setzte Rau mit seinen „Berliner Reden“ - vor allem zur Einwanderung und zur Ethik in Wissenschaft und Medizin - und mit einem Besuch in Israel, als er als erstes deutsches Staatsoberhaupt vor der Knesset sprach und für die Verbrechen des Holocaust um Vergebung bat.

Der nun neugewählte Präsident Horst Köhler (geboren 1943) mag die Schlagzeile „Horst wer?“, mit der seine Nominierung im März versehen wurde, nicht vergessen haben, auch wenn er mittlerweile darüber hinwegsehen wird.

Im politischen Betrieb früherer Zeiten in Bonn kannte er sich aus. Mit Gerhard Stoltenberg kam er aus Kiel in die Bundeshauptstadt am Rhein, als jener 1982 dort Finanzminister wurde. Dort stieg er auf und wurde 1990 Staatssekretär. Den Bundeskanzler Kohl beriet er als „Sherpa“ bei Weltwirtschaftsgipfeln. Er handelte die Finanzhilfen zum Ausgleich für den Abzug der sowjetischen Truppen aus Deutschland aus. Bei den Planungen der neuen europäischen Währung war er maßgebend beteiligt. Die Fähigkeit zur „Diplomatie hinter den Kulissen“ wurde ihm nachgesagt. Bei den Einflußreichen in Bonn war er bekannt.

Nach dem Zwischenspiel als Präsident des Sparkassenverbandes wurde er Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington - auf Vorschlag Schröders. Köhler hatte sich auf internationalem Parkett zu bewähren. Er vermied es, dort allein die Interessen der westlichen Industrienationen oder gar die Deutschlands in den Vordergrund zu stellen. Köhler nannte es „pervers“, daß die Industrienationen von den Entwicklungsländern die Öffnung der Märkte verlangten, sich selber aber abschotteten. Die Kritik, die Globalisierungsgegner in Deutschland und anderswo an ihm übten, kann er deshalb nicht nachvollziehen. Jedenfalls empfindet er sie als ungerecht.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24. Mai 2004, Seite 2
Bildmaterial: dpa

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