Interview mit Fritz Kuhn

„Wir hätten Schwarz-Grün gemacht“

"Es gibt auch Grün nach Joschka": Fritz Kuhn

30. April 2006 Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion Fritz Kuhn spricht im F.A.Z.-Interview über Koalitionsoptionen, Regierungsbündnisse, die Zeit nach Joschka Fischer und seinen Nachtschlaf.

Wachen Sie manchmal nachts auf und haben den Albtraum, Joschka Fischer ist zurück?

Ich schlafe extrem gut und tief. Aber es gibt auch keinen Anlaß für Albträume. Joschka Fischer ist auf eigenen Wunsch in die zweite Reihe zurückgetreten. Das ist für die Partei eine Zäsur. Aber ein Problem Joschka Fischer existiert nicht. In den Umfragen stehen wir zwischen neun und zehn Prozent - das ist besser als unser Bundestagswahlergebnis von 8,1 Prozent. Es gibt auch Grün nach Joschka.

Das Vakuum, das Fischer hinterläßt, will aber gefüllt sein.

Bisher hatten wir eine kollektive Führung, bei der aber alles auf Fischer bezogen war. Nun müssen wir alleine klarkommen. Aber das kriegen wir schon hin. Schon allein deshalb, weil unsere Inhalte wichtig sind. Die ökologische Frage ist für die Grünen so etwas wie die soziale Frage für die SPD - also eine Frage, die uns für viele Jahrzehnte unverzichtbar in Deutschland machen kann.

Fischer mußte die Grünen regierungsfähig machen - nun kann er getrost gehen?

Joschka Fischer hat die Machtbereitschaft und Machtfähigkeit der Grünen ganz entschieden vorangetrieben. Und er hat uns außenpolitisch als europäisch ausgerichtete Partei handlungsfähig gemacht. Außerdem war er ein sensationeller Wahlkämpfer. In diesen Bereichen liegen seine Hauptverdienste. Da war er für uns wertvoller als im Bereich programmatischer Detailfragen.

In Hessen hat man Jahre gebraucht, um nach Fischer wieder normale Entscheidungsprozesse hinzubekommen.

Zum Thema

Wir werden uns nicht jahrelang mit der Frage herumschlagen, wie die neue Führungsstruktur aussieht. Wir hatten ein Übergangsproblem wegen des Rollenwechsels von der Regierungspartei zur Opposition. Beim Thema BND-Untersuchungsausschuß hat es in der Führung einmal richtig gerumst. Aber jetzt sollte sich die Partei keine Führungskrise aufschwatzen lassen. Renate Künast und ich, Claudia Roth und Reinhard Bütikofer führen gemeinsam.

Einer muß doch die Nummer eins sein. Die FDP setzt auf Westerwelle, die Linkspartei auf Lafontaine.

Wenn wir vier an einem Strang ziehen, dann gibt es genügend Geschäft für jeden. Wichtig ist nur, daß nicht alle das gleiche machen. Westerwelle wird sich mit seiner Großmäuligkeit selbst erledigen. Und die Linkspartei zerlegt sich. Die angeblich vereinigte Linke war im Wahlkampf doch nur mit Tesa-Krepp zusammengeklebt.

Es gibt neben den vieren noch einen fünften führenden Grünen: Jürgen Trittin. Er galt lange als Nummer zwei nach Fischer und ist nun der Chefaußenpolitiker.

Jürgen Trittin hat für den Fraktionsvorsitz kandidiert und ist nicht gewählt worden. Ich finde es toll, wie er den außen- und entwicklungspolitischen Arbeitskreis führt, aber wir haben keinen Außenpolitikvorsitzenden. Natürlich machen Renate Künast und ich auch Außenpolitik, und da arbeiten wir mit Jürgen Trittin gut zusammen.

Bald ist es ein Jahr her, daß Gerhard Schröder frühzeitig die Bundestagswahl ausgerufen hat. War das eine gute Idee?

Es war eine Fehlentscheidung. In der Atomtechnik würde man von einem Ermüdungsbruch sprechen. Ich bin überzeugt, wenn Schröder es noch ein Jahr gemacht hätte, gewartet hätte, bis die rot-grünen Reformen wirtschaftliche Erfolge gezeitigt hätten: Wir hätten die Wahl gewinnen können. So hat er der CDU/CSU doch einen großen Gefallen getan. Schröder hätte eine Kabinettsreform machen müssen, das wußte er, weil er zu viele verbrauchte Minister auf der SPD-Seite hatte. Wir haben versucht, ihn dahingehend zu beeinflussen - vergebens.

Nach sieben Jahren Regieren holterdiepolter in die Opposition: Die Grünen wirken ernüchtert.

Daß man sich zunächst mal die Augen reibt, ist normal. Ich bin über diese Ernüchterung froh. Vielleicht haben wir Rot-Grün zu sehr mit dem Prädikat des Epochalen versehen. Wir sollten den Ball in Zukunft flacher spielen. Eine Koalition ist keine Epoche, sondern sollte ein pragmatisches Bündnis sein, das man auf Zeit eingeht, wenn man genug eigene Vorstellungen damit verwirklichen kann. Daher war Rot-Grün für uns Grüne ein Erfolg. Wir haben gesellschaftspolitisch und ökologisch viele unserer Ziele erreichen können. Aber ein Jahrhundertprojekt, das mit historischem Singsang begleitet werden müßte, war es nicht. Für die Zukunft wünsche ich mir, daß wir Koalitionen nüchterner angehen.

Klingt so, als wollten Sie schnell wieder raus aus der Opposition.

Der Weg sollte wieder in den Kabinettssaal führen. Dennoch teile ich nicht die Einschätzung von Franz Müntefering, der sagt, Opposition ist Mist. Sie ist Dung für die künftige politische Ernte.

Wie sieht denn die nächste Koalition aus? Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb-Grün?

Jamaika, also ein Bündnis mit CDU und FDP, wird sicher auf absehbare Zeit keine Koalition, schon gar keine Epoche. Eine Epoche wird auch Schwarz-Grün nicht, wohl aber eine denkbare Koalition. Wir wechseln aber nicht hauruck vom rot-grünen ins schwarz-grüne Lager.

Was verbindet die Grünen mit der CDU, was trennt sie?

Bei den Kernthemen der Grünen, die vor allem für die städtische Wählerschaft wichtig sind, steht die Union geradewegs in Gegnerschaft zu uns. Das gilt für Energiepolitik, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik und grüne Gentechnik. Ihre Umweltpolitik ist reaktionär. Hier ist die Schnittmenge zwischen Grünen und SPD viel größer. Das gilt auch für gesellschaftspolitische Themen wie die Einwanderung. Die Schnittmenge zwischen SPD und Grünen ist also größer als die mit der Union. Ich füge aber ausdrücklich hinzu: Das muß nicht immer so bleiben.

Klingt nicht so, als könnte es morgen schwarz-grün losgehen.

Die größte Schnittmenge, die es zwischen uns und der Union geben könnte, ist noch abstrakt. Aber es gibt in der Sozialpolitik die gemeinsame Überzeugung bei den Grünen und im nicht sozialdemokratisch geprägten Teil der Union, daß nicht bei jedem sozialen Problem gleich der Staat gerufen werden muß. Der Selbsthilfegedanke ist stärker verankert. Wer über Schwarz-Grün nachdenkt, muß an dieser Stelle beginnen.

Warum hat es in Baden-Württemberg keine schwarz-grüne Regierung gegeben?

Die Grünen hätten es gemacht, wenn der grüne Anteil bei Koalitionsverhandlungen gestimmt hätte. Die Basis eingeschlossen. Und die Partei hätte dabei nicht Verrat an ihren Wählern begehen müssen. Auch die politische Führung der CDU in Baden-Württemberg wollte die Koalition mit uns. Aber an der CDU-Basis war das vorher nicht vermittelt worden, da waren die Widerstände zu groß.

Die Fragen stellten Eckart Lohse und Markus Wehner

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 30.04.2006
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

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