G-8-Gipfel

Die Zaungäste machen sich auf

Protestaufruf vor dem Kulturzentrum "Rote Flora" in Hamburg

10. Mai 2007 Wuppertal ist weit weg von Heiligendamm. Trotzdem ist der G-8-Gipfel ganz nah: Mit einem Beamer projizieren Anne und Lisa Luftbilder von Heiligendamm auf die Leinwand: Wo ist der legendäre Zaun rund ums Tagungshotel? Wo lohnen Blockaden? „Vielleicht schaffen wir es ja doch bis in die rote Zone“, feixen sie.

Die beiden Frauen sind Aktivistinnen der Initiative Dissent. Im Wuppertaler Stadtteiltreff Alte Feuerwache mobilisieren sie an diesem Abend gegen den G-8-Gipfel. Den 30 Zuhörern bieten sie eine Bildershow mit dem Titel: „Tipps und Tricks für Kurzentschlossene“. Auf dem Info-Programm: Termine für Blockaden, Demos und Alternativgipfel - alles, was G-8-Protestler noch wissen müssen. Anne und Lisa präsentieren die „Choreografie des Widerstandes“.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit

Im Lager der Globalisierungskritiker herrscht Hochstimmung. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, bis die mächtige Gruppe der Acht anrückt. Kanzlerin Angela Merkel hat dieses Jahr den G-8-Vorsitz und die Staatschefs der führenden Industrienationen an die Ostsee geladen. Vom 6. bis zum 8. Juni wollen sie dort ungezwungen plaudern - über Politik, die weltweiten Finanzmärkte und den Klimawandel. Afrika steht auch auf der Agenda.

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Gegner des Treffens üben viel Kritik: Die G 8 seien „die Speerspitze der neoliberalen Globalisierung“, heißt es bei Attac, der bekanntesten Organisation unter den Gipfelkritikern.

Reden, streiten, planen

Zum Thema

Schon seit zwei Jahren reden, streiten und planen die Gegner des Gipfels. Mehr als 100 Organisationen haben sich in der Kampagne Block G 8 zusammengerauft: Gewerkschaftsjugend, christliche Gruppen und Antifaschisten arbeiten eng zusammen. „Wir wollen mit zivilem Ungehorsam den Gipfel blockieren“, sagt Frauke Banse von Block G 8. „Wir sprechen den G 8 jede Legitimität ab.“

Heiligendamm, die G 8 und der Gipfel - diese Themen lassen in diesen Gruppen zurzeit kaum jemanden los: Dieses Wochenende findet in Berlin der Kongress McPlanet unter dem Motto „Klima der Gerechtigkeit“ statt. Kürzlich war Musikerlegende Bob Geldof in der Hauptstadt und forderte die G-8-Staaten auf, ihre Versprechen zur Afrika-Hilfe zu halten.

Im Gipfelrausch

Im vergangenen Sommer herrschte in Deutschland wegen des WM-Fiebers Ausnahmezustand. Dieses Jahr sind zumindest die Protestler im Gipfelrausch: Schon seit Monaten finden quer durch die Republik Hunderte Tagungen, Filmfestivals und Diskussionsrunden zum Thema statt. Gefragt ist: „Diskutieren, feiern, kämpfen“.

So bunt die Themen zum Gipfel sind, so verschieden sind auch die Teilnehmer: Passend zum G-8-Treff referiert die Greenpeace-Gruppe in Bonn über die „Initiative pro Umwelt“. In Flensburg stellen Aktivisten "das Konzept Massenblockaden" vor, während es bei Attac in Göttingen um „Wissenschaft und Machenschaften im Dienste der Energiepolitik“ geht. Afrika, Umweltschutz, Energie - irgendwie gehört beim G-8-Gipfel alles zusammen. Ist doch in einer globalisierten Welt vieles verwoben: Politik, Wirtschaft, Umwelt und Kultur.

„Wir sagen ganz klar nein“

Doch wenn es um konkrete Forderungen und Ziele der Gipfelgegner geht, bleibt es vage. Zu hören sind lediglich die alten Parolen: „Globalisierung geht ganz anders“, ruft Attac. Und bei Block G 8: „Wir stellen keine Forderungen an die G 8, sondern sagen ganz klar nein.“

Mit ihren eher diffusen Protesten stehen die Globalisierungskritiker ohne konkrete Alternativen zum System der G 8 da. Aber auch die Staatschefs bieten mit ihren Abschlusserklärungen in der Regel nicht mehr als heiße Luft.

Motto: Gemeinsam gegen den Gipfel

Trotz inhaltlicher Schwächen haben die Protestierer ein Bündnis geformt, wie es nur selten zustande kommt. Mit dabei sind Kommunisten, Kirchengruppen, Parteien und Linksradikale sowie viele andere Gruppen, die eigentlich nur lose organisiert sind, weil sie Hierarchien und mächtige Repräsentanten ablehnen. Ganz vorne, wie so oft, bleibt Attac.

Für den Protestforscher Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin ist die Bedeutung von Attac eindeutig: „Sie werden eine Scharnierfunktion einnehmen“, sagt der Soziologieprofessor, „sie verbinden die Nichtregierungsorganisationen mit dem linksradikalen Lager.“ Bei den Linken steht das Verbünden und Kooperieren derzeit besonders hoch im Kurs. Motto: Gemeinsam gegen den Gipfel. Sonst findet sich wenig, das wirklich eint. So haben sich bei Block G 8 nicht nur die katholische Friedensbewegung Pax Christi angeschlossen. Auch die Grüne Jugend aus Aachen ist dabei, wie auch die IG Metall Jugend Berlin sowie die Radikale Linke aus Nürnberg.

„Gruppen sind sehr heterogen“

Der Zusammenhalt ist nötig, denn „die globalisierungskritischen Gruppen sind sehr heterogen“, erklärt Thomas Jäger, der Internationale Politik an der Universität Köln lehrt. „Sie treffen sich aber in einem zentralen Punkt: der Kritik am Neoliberalismus.“

Dabei wurde der Protest gegen die G 8 in den vergangenen Jahren auch immer öfter mit Gewalt ausgetragen. So starb im Jahr 2001 beim Gipfel in Genua ein Demonstrant. Ein Polizist hatte ihn während der Krawalle erschossen. „Bei ihren Treffen müssen sich die Regierenden massiv schützen, daher können sich die globalisierungskritischen Gruppen als Gegenöffentlichkeit stilisieren“, sagt Jäger. „Das ist auch für die mediale Vermittlung solcher Großereignisse von besonderer Bedeutung.“

Der Zaun: „Ein kräfteökonomisches Ausgleichselement

Viel Bedeutung hat dieses Jahr in Heiligendamm auch der legendäre Zaun. Der ist 12 Kilometer lang, 2,50 Meter hoch, mit Beton im Boden gesichert und von Stacheldraht gekrönt. Hinter der Schutzwand eingeigelt, werden die Staatschefs am Ostseestrand im Luxushotel tagen. „Die sperren sich ein“, schimpft Monty Schädel von der Deutschen Friedensgesellschaft, „statt uns zuzuhören.“

Gipfel-Polizeichef Knut Abramowski preist hingegen die Vorteile der Barriere: Die 12-Kilometer-Wand (Kosten 12 Millionen Euro) sei ein „kräfteökonomisches Ausgleichselement“. Soll heißen: Dank der "technischen Sperre" wie es im Behördendeutsch heißt, seien weniger Beamte zum Schutz der Staatsgäste nötig. Die weitläufige und dünnbesiedelte Region rund um das Kempinski Grand Hotel ließe sich ohne Zaun auch nur schwer überwachen.

„Polarisierend“

Auch wenn die Sperre in der Polizei-Logik weniger Beamte und damit einen Vorteil bedeutet: Selbst Polizeiführer Abramowski räumt ein, dass der Zaun „polarisierend“ wirkt. Überhaupt ist der Aufwand enorm. Es soll der größte Polizeieinsatz in der Geschichte Deutschlands werden. Abramowski wird 16.000 Polizisten befehligen. Hinzu kommen 1100 Bundeswehrsoldaten, und vor der Küste patrouillieren Kriegsschiffe. Die Ausgaben für den Gipfel werden wohl die 100-Millionen-Euro-Marke übersteigen. Nicht nur wegen der Kosten, auch sonst sorgt der Aufwand nicht nur bei vielen Anwohnern im Norden von Mecklenburg-Vorpommern für Unmut.

Gerade der martialische Zaun gibt den Globalisierungskritikern Munition für ihren Argumentationskampf. Motto: Staatschefs, die sich hinter Stacheldraht verbarrikadieren, haben mit den realen Problemen der globalisierten Welt nichts zu tun. Aufhalten können sie Bush, Merkel und die anderen Staatschefs sowieso nicht. Das wissen Block-G-8-Leute wie Frauke Banse auch. Doch den Gipfel zu stören, das wäre ein Erfolg. Anne und Lisa haben deshalb zum Vorbereitungstreffen in Wuppertal Fotos vom Flughafen Rostock-Laage mitgebracht. Dort sollen Diplomaten und andere Gipfelhelfer einfliegen. Die Protestierer wissen: „Das ist ein neuralgischer Punkt“, den es lahmzulegen lohnt.

Nicht nur blockieren, auch demonstrieren

Doch nicht nur Blockieren steht auf dem Programm der Gipfelgegner. Am 2. Juni findet eine Demonstration in Rostock statt. Thema: Eine andere Welt ist möglich. Die Organisatoren erwarten 100.000 Menschen. Doch Zweifel bleiben, ob sich wirklich so viele Menschen mobilisieren lassen und in den Nordosten Deutschlands pilgern. Daher hoffen die Planer, dass nicht nur der Alternativgipfel mit Themen wie Landwirtschaft und Militarismus eine Menge Anziehungskraft in der Szene entfaltet. Auch Musik soll helfen: Rock-Legende Geldof gehört wie U2-Musiker Bono und Herbert Grönemeyer zu den Teilnehmern, die in Rostock die Aktionen „Deine Stimme gegen Armut“ unterstützen wollen. Unter Globalisierungskritikern gibt es dafür nicht nur Zustimmung. Grönemeyer werde doch nur „den Linksintellektuellen mimen“, heißt es. Doch ganz auf seine Unterstützung verzichten, das will auch niemand.

Dabei findet Protestforscher Dieter Rucht, dass die Globalisierungskritiker überraschend gut vorankommen. „Sie sind sehr undogmatisch, programmatisch und professionell.“ Das sei längst nicht immer so gewesen. „Ich hatte mehr Konflikte und Spannungen erwartet.“ Von einer Spaltung der Bewegung könne keine Rede sein.

Erfolg für die zerstrittene Szene

Das ist ein großer Erfolg für die oft zerstrittene Szene. Das Bündnis zeigte bisweilen aber auch Risse. So will die eigentlich mobilisierungserprobte Gewerkschaft IG Metall nicht bei der Blockade dabei sein: „Auch zur Demonstration rufen wir nicht auf.“ Nur beim Alternativgipfel sind die Gewerkschafter mit dabei. Für Unmut sorgte auch die Grünen-Führung: Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, wollte sich an einem ersten Demo-Aufruf von Attac und Co. nicht beteiligen. Inzwischen haben die Grünen eigene Aufrufe verfasst.

Ob die Ideen der Globalisierungskritiker eine große öffentliche Akzeptanz erfahren, das hängt auch davon ab, ob es Gewalt gibt. Des öfteren hatten Radikale schon Anschläge verübt, zum Gipfel haben sie weiteres Ungemach angekündigt. Protestforscher Rucht argumentiert: Entstünde in der Bevölkerung der Eindruck, dass es die Gipfelgegner lediglich auf Gewalt anlegen, dann verlören sie an Reputation. Ein weiteres Problem bleibt: Wirklich neue Ideen haben die Globalisierungskritiker nicht. „Da ist nichts Durchschlagendes mit Aha-Effekt dabei“, sagt Rucht. Dieses Problem ist auch der Basis bewusst: Man habe zwar frühzeitig intern geklärt, ob man beim Blockieren „stehen oder sitzen soll“, erzählt Aktivistin Frauke Banse. Doch beim großen Ganzen herrscht auch bei ihr Ernüchterung: „Ja“, sagt Banse, „so tragisch es ist - unsere Themen sind leider immer dieselben.“

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 06.05.2007, Nr. 18 / Seite 46
Bildmaterial: AP, dpa

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