Von Jörg Bremer, Jerusalem
14. Mai 2008 Der amerikanische Präsident Bush ist am Mittwoch zum zweiten Mal innerhalb von fünf Monaten zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Kurz vor dem Abschluss seines ersten Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert in Jerusalem schlug am frühen Abend eine Rakete in einem Einkaufszentrum von Aschkelon nördlich von Gaza ein und verletzte 14 Menschen, zwei davon schwer.
Er halte das Heilige Land für einen besonderen Platz, und wir erachten das israelische Volk als besonders enge Freunde, sagte Bush nach seiner Ankunft in Tel Aviv. Der jüngste Besuch gilt nicht nur dem 60. Jahrestag der Gründung Israels. Washington möchte auch seine strategische Partnerschaft mit Israel vertiefen. Dazu will der amerikanische Präsident während seines dreitägigen Aufenthaltes neue Vorschläge unterbreiten. Das Ziel der Vereinigten Staaten muss es sein, unseren stärksten Alliierten und Freund im Nahen Osten zu unterstützen. Zur gleichen Zeit muss über eine hoffnungsvolle Zukunft gesprochen werden, sagte Bush. Er wird sich bis Freitag vor allem zu politischen Gesprächen in Jerusalem aufhalten. Zudem ist ein Besuch auf dem Massada-Felsen am Toten Meer vorgesehen. Den palästinensischen Präsidenten Abbas wird er am Wochenende bei einem Gipfeltreffen mit dem ägyptischen Präsidenten und dem jordanischen König auf dem Sinai treffen.
Wir sind nicht ihre Feinde
Während die amerikanische Regierung es bisher stets für möglich gehalten hatte, noch während der Amtszeit des Präsidenten einen Vertrag zwischen Israel und den Palästinensern abschließen zu können, heißt es nun, Washington wäre mit einer Rahmenvereinbarung zufrieden. Die Palästinenserführung in Ramallah, die eine solche Zwischenlösung stets ausgeschlossen hatte, scheint mittlerweile nach Aussagen aus dem Amt von Präsident Abbas zu einem derartigen Kompromiss bereit zu sein. Immerhin bleibt damit der Prozess in Bewegung. Wir müssen jede Chance nutzen, hieß es am Mittwoch in Ramallah. Die amerikanische Außenministerin Rice sagte am Dienstag: Ein Vertrag während der nächsten acht Monate erscheint unwahrscheinlich, aber nichts ist unmöglich.
Der israelische Präsident Peres sagte zur Begrüßung von Bush, Israel wolle mit den Palästinensern zusammenarbeiten: Wir sind nicht ihre Feinde. Er verwies aber auf die inneren Spannungen unter den Palästinensern zwischen der säkularen Fatah-Bewegung und den Islamisten der Hamas hin, die den Gazastreifen beherrschen. Peres sagte: Wir hätten gerne, dass die Palästinenser in Frieden zusammenleben. Sie haben in ihrem Leben viel gelitten. Die Teilung ist eine Tragödie für sie und für den Rest von uns. Olmert pries den Besuch von Präsident Bush als eine außerordentliche Geste der Freundschaft. Israels strategische Allianz mit den Vereinigten Staaten ist einer der Grundpfeiler unserer Sicherheit, sagte er.
Im Gazastreifen bezeichnete dagegen die islamistische Hamas den Besuch von Bush als schlechtes Omen. Der frühere islamistische Außenminister Zahar sagte, das amerikanische Volk werde Bush eines Tages für seine Politik bestrafen. Zahar sagte, die Palästinenser würden Israel niemals anerkennen, eines Tages werde es verschwinden. Am Kontrollpunkt zwischen Jerusalem und Ramallah kam es zu einer Demonstration, bei der Steine auf israelische Polizisten geworfen wurden. Am Kontrollpunkt südlich von Nablus im nördlichen Westjordanland löste die Polizei eine Demonstration gegen den Besuch von Präsident Bush mit Tränengas auf.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP
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