Zu neun Jahren Straflager verurteilt
31. Mai 2005 Was ursprüngliche Akkumulation bedeuten kann, haben Russen lange Zeit nur aus den marxistischen Lehrbüchern für politische Ökonomie oder den Historischen Materialismus erfahren. Am Ende der sozialistischen Sowjetunion und im ersten Jahrzehnt danach, als aus Schwarzhändlern und Verkäufern "defizitärer" Waren in dunklen Seitenstraßen Unternehmer wurden, wurde der praktische Anschauungsunterricht nachgeliefert.
Nach Regeln wurde in dieser Übergangszeit nicht viel gefragt. Es wäre auch müßig gewesen, weil die Transformation der sowjetzeitlichen Gesetzgebung mit der stürmischen Entwicklung der neunziger Jahre nicht Schritt hielt. Um als "Kapitalist" Erfolg zu haben, waren vielmehr gute Kontakte zu Staatsbeamten, Erfindungsreichtum, eine gehörige Portion Skrupellosigkeit und ein politisches "Dach" für die Geschäfte notwendig.
Von „glorreichen Sieben“, „Raubrittern“ und „neuen Russen“
Michail Chodorkowskij, Ende der achtziger Jahre Chef einer Untergliederung des kommunistischen Jugendverbandes Komsomol in der Hauptstadt, verfügte über all diese Eigenschaften, die notwendigen Kontakte und den unbedingten Willen zum Erfolg. Schon 1996 zählte ein guter Bekannter Chodorkowskijs, eine Zeitlang die graue Eminenz im Kreml unter Präsident Jelzin und ein "Geschäftsmann" der neuen Ära par excellence, Boris Beresowskij, sich selbst und Chodorkowskij öffentlich zu den "glorreichen Sieben" in Rußland, die angeblich 50 Prozent der Wirtschaft des Landes kontrollierten.
Das einfache Volk sprach eher von Raubrittern der neuen kapitalistischen Ära oder abschätzig von den "neuen Russen", die sich die Reichtümer des Landes aneigneten, während die sogenannte Massenprivatisierung (Voucherprivatisierung) ebenfalls nur dazu führte, daß die Staatsunternehmen in die Hände des Managements oder der neuen Oligarchen gerieten. Diese nutzten zudem die chronische Finanznot des Staates, um auf Versteigerungen, deren Ausgang häufig im vorhinein feststand, billig an staatliche Großunternehmen zu kommen.
Russisches „Tafelsilber“ gegen Wahlkampfhilfe
Andererseits spielte der Staat unter Jelzin willig mit, um beispielsweise Unternehmen der Ölbranche nicht an Ausländer verkaufen zu müssen oder um, wie "Oberprivatisierer" Anatolij Tschubajs das Verscherbeln des sowjetischen Tafelsilbers begründete, die Transformation unumkehrbar zu machen. Im Gegenzug finanzierten die neuen Oligarchen dann Jelzins Wiederwahl (1996), um den Kommunisten Gennadij Sjuganow im Präsidentenamt zu verhindern.
Chodorkowskij war ein Hecht im Karpfenteich und besonders erfolgreich, aber keine Erscheinung, die sich in ihrem Verhalten grundsätzlich von anderen Vertretern der neuen Oligarchenklasse unterschieden hätte. Chodorkowskij, in Moskau geboren und von Hause aus Chemiker, war 1996 bereits Vorstandsvorsitzender des Ölkonzerns Yukos und einer der Großaktionäre der Menatepgruppe, die Yukos kontrollierte, und gerade einmal 33 Jahre alt.
Die Mehrheit an dem Konzern hatte sich Menatep, eine Schöpfung Chodorkowskijs und seiner Weggefährten Leonid Newslin, Platon Lebedew, Michail Brudno und Wladimir Dubow, im Jahr zuvor auf einer Privatisierungsauktion für 309 Millionen Dollar und weit unter dem Marktwert des Unternehmens gesichert.
Spätsowjetischen Jeansträgern werden Geschäftsleute
Aus spätsowjetischen Jeansträgern mit verwegenen Ideen und so gut wie keiner Geschäftserfahrung waren in wenigen Jahren mit allen Wassern gewaschene Geschäftsleute geworden. Sie trugen Seidenanzüge, mittels ihrer Geschäftskontakte zur Valmet Group, von deren Chefs sie das Handwerk erlernt hatten, betrieben sie weitverzweigte Geschäfte in der ganzen Welt zur Steuerminimierung, expandierten in immer neue Branchen und waren in Privatflugzeugen unterwegs.
Chodorkowskij, der Mann, der mit Billigung der oberen Etagen der Sowjetmacht und wahrscheinlich auch des KGB 1987 damit begonnen hatte, die Wissenschaft zu kommerzialisieren, und dann Computer aus dem Westen importierte, bevor er 1988 eine der ersten Lizenzen zur Gründung einer Privatbank erhielt, war der Anführer dieser Gruppe, die auch privat fast wie in einer Kommune zusammenlebte.
Haarsträubende Zwangsnationalisierung nach der Privatisierung
Im Jahr 2005 waren die meisten Hauptaktionäre der Menatepgruppe längst außer Landes nach Israel geflohen. Die Pläne für eine Fusion von Yukos und dem Erdölkonzern Sibneft, der von einem anderen Raubritter der neunziger Jahre, von Roman Abramowitsch kontrolliert wurde, zu einem privaten Riesenkonzern sowie für den Verkauf eines Kontrollpakets dieses avisierten Superkonzerns an Chevron oder Exxon Mobil für rund sechs Milliarden Dollar waren Makulatur.
Die wichtigste Produktionseinheit von Yukos, die Erdölfördergesellschaft Yuganskneftegas, wurde auf ebenso haarsträubende Weise zwangsnationalisiert, wie zuvor unter Jelzin privatisiert worden war. Der einstige Börsenliebling Yukos ist zum Aschenputtel am Wertpapiermarkt geworden, und wer wie viele amerikanische Anleger über Fonds Yukosaktien gekauft hatte, mußte wegen des Kriegs, den der Kreml Chodorkowskij und Yukos erklärt hatte, erhebliche Verluste hinnehmen.
Neun Jahre Strafkolonie - ein Schlag des „System Putin“
Chodorkowskij wurde im Oktober 2003 während einer Zwischenlandung seines Privatjets zum Auftanken in Sibirien von russischen Sondereinheiten gefangengenommen; Lebedew, der Präsident der Menatepgruppe, war schon drei Monate zuvor verhaftet worden. Der Staatsanwalt forderte in einem Verfahren vor dem Moskauer Meschtschanskij-Gericht wegen Steuerhinterziehung, Betrug und Bildung einer kriminellen Vereinigung Freiheitsstrafen von zehn Jahren für beide, die sie in einer Strafkolonie abbüßen müßten. Neun Jahre lautete das Urteil, das am Dienstag verkündet wurde.
So wie man Chodorkowskij und Lebedew angeklagt hatte, hätte man viele Oligarchen vor Gericht bringen können, weil das Geschäftsgebaren der Yukos-Führung, beispielsweise zur Steuerminimierung, weit verbreitet war. Warum richtete sich dann der Schlag, zu dem das "System Putin" ausholte, nur gegen Chodorkowskij und Yukos?
Zug um Zug in die Innenpolitik
Freunde und Bekannte Chodorkowskijs berichteten, daß er um die Jahrtausendwende Schritt für Schritt einen Wandel vollzogen habe. Von einem Gegner der Kleinaktionäre in seinem Unternehmen habe er sich zum Verfechter der Aktionärsrechte schlechthin gemausert. Schließlich habe er sogar die soziale Verantwortung des neuen russischen Unternehmertums gefordert und gemeinnützige Vorhaben auf den Weg gebracht. Statt auf gerissene Winkelzüge habe Chodorkowskij nun auf die Grundsätze guter Unternehmensführung ("Corporate Governance") gesetzt. Regelmäßig Unternehmensberichte und Listen mit den Aktionären von Yukos veröffentlichen lassen.
Yukos wurde zu einem Unternehmen mit Vorbildcharakter, während Vorstandsvorsitzender Chodorkowskij nun die Kremlbürokratie öffentlich der Anfälligkeit für Korruption verdächtigte. Zug um Zug mischte sich Chodorkowskij in die Innenpolitik auf der Seite der Gegner des neuen Präsidenten Putin ein und finanzierte liberale Kräfte. Er überschritt damit eine rote Linie, die Putin als neuer Präsident gezogen hatte, um die Oligarchen von der Politik fernzuhalten.
Chodorkowskij stilisierte sich als Mann des Westens
Immer deutlicher stilisierte sich Chodorkowskij zudem als Mann des Westens, insbesondere Amerikas. Er versuchte sogar, die Amerikaner ins Boot seines Unternehmens zu holen. Chodorkowskij habe dabei freilich auch geglaubt, sagen seine Freunde, daß das Geschäft mit den Amerikanern ihn für die russischen Behörden unantastbar machen und seinen Wandel vom Raubritter, der versucht hatte, die Gesetzgebung mit Geld zu seinen Gunsten zu beeinflussen, zum "normalen Unternehmer" absichern werde.
Möglicherweise erhoffte er sich auch Unterstützung für Pläne, selbst ein hohes, vielleicht sogar das höchste Staatsamt in Rußland anzustreben. Noch im Gefängnis sei Chodorkowskij, einst reichster Mann Rußlands und mächtiger Gegenspieler Putins, jedenfalls überzeugt gewesen, heißt es, daß sich der Westen, dessen Werte er nun öffentlich bekannte, energisch für ihn einsetzen werde. Mehr als Kritik an der Behandlung Chodorkowskijs und Lebedews sowie an dem rechtsstaatlichen Maßstäben kaum genügenden Verfahren ist aber nicht herausgekommen.
Der Kreml wollte ein Exempel statuieren
Für die Gegenseite ging es ebenfalls um sehr viel. Das erklärt die Hartnäckigkeit, mit welcher der Kreml gegen Chodorkowskij vorging. Nicht einmal das Angebot der Hauptaktionäre von Yukos, der Regierung Anteile an dem Unternehmen im Wert von 14 Milliarden Dollar im Gegenzug gegen die Freilassung Chodorkowskijs und Lebedews zu übertragen, bewegte die Führung dazu, den Angriff abzublasen.
Der Kreml, das wurde immer deutlicher, wollte mit dem Kampf gegen Chodorkowskij einen politisch besonders gefährlich erscheinenden Gegner neutralisieren, dabei ein Exempel statuieren, um die übrigen Oligarchen, die einst Jelzin unterstützt hatten, von politischer Tätigkeit abzuschrecken. Zugleich ging es darum, sich die Ressourcen für eine eigenständige Politik im Inneren und nach außen verschaffen. Denn Putin war ins Präsidentenamt zwar auf einer Welle der Zustimmung im Volk, aber ohne eine wirkliche Hausmacht und vor allem ohne Ressourcen gekommen. Er begann, sich auf eine Seilschaft aus dem früheren Geheimdienst und den Sicherheitsorganen zu stützen, und brachte seine Leute Zug um Zug auf wichtige Posten in staatlichen Unternehmen. Zugleich versuchte er, die Jelzin-Oligarchen zu bändigen.
Doppeltes Ziel: ein staatlich kontrollierter Superkonzern, ein entmachteter Oligarch
Der Angriff auf Yukos, von dem es heißt, er sei vom stellvertretenden Chef der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, konzipiert worden, versprach zweierlei. Zum einen, so das ursprüngliche Kalkül, sollte er die Kontrolle über eines der wichtigsten Ölunternehmen (Yuganskneftegas) mit der Perspektive erlauben, einen vom Staat kontrollierten Superkonzern der Energiebranche zu schmieden, der in der Lage sein würde, auf dem Weltmarkt ein wichtiger Akteur zu werden und Ressourcen für innenpolitische Ziele zur Verfügung zu stellen. Zum anderen sollten der Prozeß gegen Chodorkowskij sowie die parallele Zerschlagung des Yukos-Konzerns auf dem Weg überzogener Steuernachforderungen und gleichzeitiger Blockierung des Unternehmensvermögens Chodorkowskij ausschalten.
Der Prozeß war nach dem Urteil vieler, auch russischer Beobachter als politischer Schauprozeß geplant und hat sein Ziel erfüllt, Schrecken zu verbreiten und Chodorkowskij auszuschalten. Der staatliche Superkonzern läßt allerdings noch auf sich warten, weil in Putins Gefolgschaft selbst Uneinigkeit über den Weg zu dessen Schaffung besteht.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1. Juni 2005
Bildmaterial: dpa/dpaweb
F.A.Z. Electronic Media GmbH 2001 - 2009
