Die Grünen

Vielleicht „K und K“, auch ohne Fischer

Renate Künast

23. September 2005 Der offizielle Wahlkampfhöhepunkt der Grünen im ehemaligen Hangar 2 des Flughafens Tempelhof war für Renate Künast ein Heimspiel. Wer wollte, konnte sich Abziehbilder auf den Arm „tätowieren“ lassen - mit einem apfelgrünen Herz und dem Namen der örtlichen Wahlkreiskandidatin.

Als sie dann auftrat, hielt der Ansager genau dieses Bild hoch und kündigte die Verbraucherschutzministerin als die „Spitzenkandidatin der Herzen“ an. Das klingt wohlwollend, und so war es zweifellos auch gemeint, doch den Fußballfreund erinnert der Begriff an die Mannschaft von Schalke 04, die einst am letzten Spieltag in letzter Minute die deutsche Meisterschaft an Bayern München verlor und danach von den eigenen Anhängern tragisch-liebevoll „Meister der Herzen“ genannt wurde. Tatsächlich Meister ist Schalke seither nicht geworden.

Fritz Kuhn

Was die „Spitzenkandidatin“ betrifft, so hatte Künast zurückgesteckt, als im Mai Joseph Fischer ausgerufen wurde, und auch dann keinerlei Illoyalität gezeigt, als von Parteilinken und Frauengruppierungen die Entscheidung angegriffen wurde, nur einen männlichen Spitzenkadidaten zu benennen. Aus Verzicht erwachsen Ansprüche.

Zweiter Favorit: Fritz Kuhn

Zudem hat sie sich als Verbraucherschutzministerin bekanntgemacht und wird in Umfragen als beliebt ausgewiesen, hat zudem ein flinkes Mundwerk und ist als ehemalige Parteivorsitzende auch gut vernetzt. Daher werden unter den Grünen kaum Zweifel geäußert, daß sie sich bei der Wahl der neuen Fraktionsspitze am Dienstag durchsetzen wird.

Zum Thema

Als zweiter Favorit gilt Fritz Kuhn. Er hat in schwieriger Zeit gemeinsam mit Künast die Partei geführt und sich als Wahlkampfmanager Meriten erworben. „K und K“ könnte also das Ergebnis sein. Doch ganz so einfach liegen die Dinge nicht. Denn es gibt fünf Bewerber, neben Kuhn und Künast die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager sowie Umweltminister Jürgen Trittin; und völlig chancenlos ist keiner von ihnen.

Das hängt auch mit dem Verfahren zur Wahl an die Doppelspitze zusammen. Für jeden Posten gibt es eine eigene Wahl. Setzt sich in der ersten Wahl ein Mann durch, dann kommen in der zweiten nur noch Frauen in Frage, denn mindestens einer der Fraktionsvorsitzenden muß weiblich sein.

Ministerämter als Hinderungsgrund?

Zu der Mann-Frau-Regel kommen ungeschriebene Gesetze. Auch wenn die alten Lager der „Realos“, die sich neuerdings „Reformer“ nennen, und der „Linken“ (früher „Fundis“) nicht mehr die Bedeutung und auch nicht mehr die Trennschärfe haben wie früher, so ist es doch kaum vorstellbar, daß zwei exponierte Vertreter eines Flügels zum Zuge kommen.

Krista Sager

Würde sich beispielsweise Frau Künast (Linke) in der ersten Wahl durchsetzen, so hätte Trittin (Linker) in der zweiten schlechte Karten. Umgekehrt wäre eine Fortsetzung des bisherigen weiblichen Realo-Doubles schwierig. Daß Kuhn (Realo) und Künast schon einmal ein Gespann gebildet haben, bewerten die einen als Vorzug, die anderen als Nachteil. Daß Künast und Trittin schon bisher zwei der wichtigsten Positionen bekleidet haben, die die Grünen zu vergeben hatten, nämlich Ministerämter im Bund, wird trotz der damit verbundenen Bekanntheit eher als Hinderungsgrund für diese Zusammensetzung angeführt.

Trittin und Göring-Eckardt stehen inhaltlich eher weit voneinander entfernt, was einer Zusammenarbeit abträglich, für die Wahl aber vorteilhaft sein könnte. Frau Göring-Eckardt hat als bislang einzige mit einer Selbstbeschreibung für sich geworben, indem sie sagte, sie stehe (als Neununddreißigjährige) für eine andere Altersgruppe als die anderen Bewerber (die alle Anfang Fünfzig sind) und vertrete zudem den Osten, und dort konnten die Grünen in dieser Wahl sogar gegenüber 2002 zulegen, während sie im Westen einbüßten.

Telefonisches „Werben“ hat schon begonnen

Karin Göring-Eckhardt

So ist die Wahl offen, zumal es nicht ausgeschlossen (wenn auch nicht wahrscheinlich) ist, daß noch andere ihren Hut in den Ring werfen. Die Bewerber telefonieren ausgiebig mit den Abgeordneten, erkundigen sich nach deren Vorstellungen und Wünschen und legen ihre eigenen Vorstellungen dar. Schon in dieser Woche fanden „Strömungstreffen“ statt, und auch am nächsten Montag werden sich wohl „Linke“ und „Realos“, vielleicht auch solche Abgeordnete, die sich zwischen diesen Gruppen bewegen, noch einmal treffen.

Vor 2002 war das Verfahren anders. Da wurde zuerst der „Frauenplatz“ besetzt, und in der zweiten Wahl durften dann auch Männer, weiterhin aber auch Frauen kandidieren. Damals traten Göring-Eckardt, Sager und Werner Schulz an, der ehemalige DDR-Bürgerrechtler, der schon von 1990 bis 1994 in der kleinen Bündnis-90-Gruppe im Bundestag eine Führungsfunktion hatte.

Diesmal ohne Fischer-Faktor?

Jürgen Trittin

Hätte Schulz vor drei Jahren nicht gegen Göring-Eckardt im ersten Wahlgang antreten dürfen, so hätte er nach ihrer Wahl auf den ersten Posten keine Chance mehr gehabt, den anderen Vorsitzendenposten zu erhalten. Denn beide fuhren auf einem „Ost-Realo-Ticket“. Die Satzung wurde geändert, Schulz unterlag gleichwohl, wenn auch mit einem respektablen Ergebnis.

Noch heute blickt er bitter darauf zurück: „Das war alles abgekartet von Joschka Fischer. Leute, die einen eigenständigen Kopf hatten, sollten da nicht hin.“ Daß Fischer bei den früheren Wahlen entscheidend die Fäden zog, sehen auch andere Beteiligte. Nun hat er auf jede Führungsfunktion verzichtet und will nach seinen Worten auch nicht von den hinteren Reihen nach vorne regieren. Seine Getreuen zeigen sich überzeugt, daß er das nun auch so halten werde. Wie also mögen wohl diesmal die Wahlen zum Fraktionsvorsitz ohne den ordnenden Fischer-Faktor ablaufen?

Text: F.A.Z., 23.09.2005, Nr. 222 / Seite 4
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