Interview

„Abkehr vom Kapitalismus“

Protest in Paris

28. März 2006 Alain Touraine, einer der namhaftesten französischen Soziologen, lehrt an der Pariser Ecole des Hautes Etudes de Sciences Sociales. Die letzte große Streikwelle im Winter 1995 analysierte der 1925 geborene Professor in seinem Buch „Le grand refus“ (Die große Verweigerung). Zuletzt veröffentlichte er „Le Monde des Femmes“ (Die Welt der Frauen). Mit ihm sprach in Paris Michaela Wiegel.

Wie kommt es, daß eine begrenzte Arbeitsrechtreform in Frankreich zu Massenprotesten und Streiks führt?

Zum ersten Mal zielt die Ablehnung direkt auf wesentliche Charakteristika der freien Marktwirtschaft. In der Vergangenheit ging es bei den Protesten um die Wahrung sozialer Errungenschaften, die von der Regierung in Frage gestellt wurden. Dieses Mal bildet die Flexibilität, wie sie in einer wettbewerbfähigen Marktwirtschaft gefordert wird, das Leitmotiv. Für die Demonstranten steht Flexibilität stellvertretend für prekäre Arbeitsverhältnisse, für Unsicherheit in der Lebensplanung. Sie weisen die Logik des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs zurück.

Alain Touraine: Villepin hat die Franzosen schockiert

Bedeutet das, daß Frankreich nach dem „Nein“ zum europäischen Verfassungsvertrag auch einen wirtschaftlichen Sonderweg einschlagen wird?

Frankreich ist für die Herausforderungen im globalisierten Wettbewerb schlechter gewappnet als andere Gesellschaften. Das Primat des Staates führt bei uns dazu, daß wir nie gelernt haben, Reformen im gesellschaftlichen Konsens auszuhandeln. Einen ernstzunehmenden sozialen Dialog gibt es bei uns nicht. Alle großen Sozialreformen sind von oben, von der Regierung oder per Gesetz, oktroyiert worden. Die Gewerkschaften dienten nur als Dekor. Premierminister de Villepin steht in dieser bonapartistischen Tradition.

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Aber der Premierminister hat im vergangenen Sommer eine Lockerung des Kündigungsschutzes in Kleinbetrieben durchgesetzt. Warum gab es da keine Proteste?

Weil Villepin seine Absichten nicht klar dargelegt und die Reform im Überrumpelungseffekt durchgesetzt hat. Aber beim Ersteinstellungsvertrag für Berufsanfänger mußte er zum ersten Mal die Karten offen legen. Er hat die Flexibilität und die Möglichkeit willkürlicher Entlassungen als Anreiz für die Schaffung von Arbeitsplätzen verteidigt - und damit eine Mehrheit der Franzosen schockiert. Die Franzosen sind darauf nicht vorbereitet gewesen. In anderen Demokratien wird eine Änderung des Arbeitsrechts intensiv diskutiert, mit den Sozialpartnern abgestimmt, bis nach monatelangen Verhandlungen ein Ergebnis vorliegt, das von einer Mehrheit anerkannt wird. Aber im französischen Fall ist die Entscheidung im Eilverfahren getroffen worden, allein vom Premierminister, ohne daß er den Gewerkschaften ein Wort gesagt hat, und ohne sich um die juristischen Implikationen für das Arbeitsrecht zu scheren.

Erklärt das die verhärteten Fronten zwischen Regierung und Protestbewegung?

Ja, in gewisser Weise haben die Franzosen keine andere Wahl, als ihre Ablehnung auf der Straße kundzutun. Eine Mehrheit glaubt inzwischen, daß sich sozialer Fortschritt und globalisierter Kapitalismus nicht vereinbaren lassen. Das ist natürlich ein Irrglauben, aber er ist ausgeprägt.

Nimmt Frankreich damit eine Sonderstellung in Europa in Anspruch?

Villepin will die Reform durchzusetzen

Vielleicht sind die Franzosen nicht ganz so verrückt und isoliert, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag. Nach drei Jahrzehnten einer unablässigen Bewegung hin zu Marktöffnung, Privatisierung und verstärktem Wettbewerb wächst der Druck auf die Politik, zu einer stärker kontrollierten, die Arbeitnehmer schützenden Marktwirtschaft zurückzukehren. Die liberale Wirtschaftsordnung stößt immer mehr auf Kritik und Widerstand. Diese Tendenz läßt sich auch in anderen europäischen Ländern ausmachen. Vielleicht schreitet Frankreich dieser Entwicklung nur voran.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AFP, AP

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