27. Januar 2006 Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau ist tot. Wie sein Büro mitteilte, starb er am Freitag morgen um 8.30 Uhr im Alter von 75 Jahren. Rau war seit längerem schwer krank. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt im Juli 2004 mußte er sich zwei Operationen unterziehen, von denen er sich nicht mehr richtig erholen konnte.
Rau sei am Freitag morgen zuhause im Kreis seiner Familie gestorben, teilte das Büro des früheren Staatsoberhaupts mit. Wenige Tage zuvor hatte Rau wegen seines angegriffenen Gesundheitszustandes seine Teilnahme an der offiziellen Feier zu seinem Geburtstag im Berliner Schloß Bellevue absagen müssen.
Über die Parteigrenzen hinweg wurde der SPD-Politiker als großer Staatsmann gewürdigt, dem Deutschland viel zu verdanken habe (siehe: Politiker aller Lager trauern um Johannes Rau).
Fast fünf Jahrzehnte in öffentlichen Ämtern
Johannes Rau wurde am 16. Januar 1931 in Wuppertal geboren. 1957 trat er in die SPD ein. Im Jahre 1978 wurde Rau mit 47 Jahren zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt und blieb in diesem Amt zwanzig Jahre lang. 1999 wurde Rau schließlich von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt. Am 1. Juli 2004 löste Horst Köhler ihn in diesem Amt ab.
Damals, als seine lange politische Laufbahn zu Ende ging, hatte Rau im Gespräch nicht zu wehmutsvollem Rückblick geneigt. Fast 46 Jahre lang hatte der Politiker Rau öffentliche Ämter innegehabt - länger als alle anderen Bundespolitiker. Im Juli 1958 rückte der junge Sozialdemokrat in den nordrhein-westfälischen Landtag. Da regierte noch der erste Bundeskanzler der Republik, Adenauer, und es repräsentierte der erste Bundespräsident, Heuss. Der junge Sozialdemokrat hatte sie noch kennengelernt. Da war er 27 Jahre alt.
Noch länger war er der Politik verhaftet. 1952 trat er in die Gesamtdeutsche Volkspartei von Gustav Heinemann ein, die der vormalige CDU- und spätere SPD-Politiker aus Protest gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik gegründet hatte. Da war Rau noch keine 22 Jahre alt. Rau hat die Veränderungen der Politik und der sie prägenden Umwelt erlebt. Er suchte zuletzt stets den Eindruck zu vermeiden, als Altvorderer der Auffassung zu sein, früher sei alles besser, gar golden gewesen - habe es also bessere Redner, inhaltsvollere Debatten und eine konsistentere Politik gegeben.
Kritik an kurzatmiger Politik
Der Umgang der Politiker untereinander und innerhalb der Parteien hatte sich nach seiner Auffassung nicht wesentlich verändert. Er sei nicht härter als früher. Doch sah Rau auch die Veränderungen. Die die Politiker umgebenden Medien mag er als eine Ursache sehen. Politik sei dadurch kurzatmiger geworden, sagte er. Hin und wieder beklagte Rau, daß die politischen Auseinandersetzungen nicht im Parlament ausgetragen würden, sondern daß die Kontrahenten lieber vor Kameras und in Talk-Shows das sagten, was sie zu sagen hätten.
Doch war er erfahren genug zu wissen, daß die Politik nicht immer und überall die Hoheit hat, die Mittel ihrer Kommunikation selbst auszuwählen. Er kann das in die Formel kleiden, „wahrscheinlich“ hätten die Politiker auf die veränderten Umstände zu reagieren. Rau gehörte seit je zu jenen Politikern, die ihr Urteil lieber in Bildern als in zugespitzter Analyse öffentlich machen. Doch kam die landesväterliche Attitüde, die er schon als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen pflegte, nicht ohne eine klare und entschiedene Sicht der Dinge aus.
Rede vor der Knesset
Sein altes Wahlkampfmotto „Versöhnen statt spalten“ hatte er nicht als Meinungslosigkeit verstehen wollen. Der Innenpolitiker hatte sich mehr als früher der Außenpolitik zuzuwenden. Er suchte Akzente zu setzen: Zweimal besuchte er Afrika; in China sprach er über Menschenrechte. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt redete er vor der Knesset in Jerusalem - das war am Anfang seiner Amtszeit - und vor dem polnischen Parlament - das war an deren Ende.
Die schwierigste Entscheidung seiner Zeit als Bundespräsident betraf seine Unterschrift unter das Einwanderungsgesetz. Dem Inhalt stimmte er zu; in vielen Reden hatte er Parteien und gesellschaftliche Gruppen aufgerufen, an einem solchen Vorhaben zu arbeiten. Von der Form, wie es im Bundesrat zunächst verabschiedet wurde, war er dann aber entsetzt. Rau mag die Gefahr gesehen haben, daß nicht bloß er als Person, sondern das Amt des Bundespräsidenten auf eine ungebührliche Weise in den Parteienstreit hineingezogen würde - gleich wie er sich verhielte.
Das Gesetz zu unterschreiben und zugleich die Empfehlung auszusprechen, es solle dessen verfassungsmäßiges Zustandekommen überprüft werden, war der Ausweg für ihn. Die Umstände machten sein Amtsverständnis deutlich. Rau hatte nicht das Selbstverständnis von sich, er sei der erste Angestellte des Staates, also eine Art Vorstandsvorsitzender einer „Deutschland AG“. Er sah das Präsidentenamt als staatliche Institution an. Auf begrenzte Zeit sei der Amtsträger das Staatsoberhaupt. Rau hatte schon als Ministerpräsident das Empfinden, daß auf das Amt bezogene Regeln einzuhalten seien.
Kritik in letzter „Berliner Rede“
Rau hat sich in seiner letzten „Berliner Rede“ kritisch mit den Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auseinandergesetzt. „Untergangsszenarien und Apokalypsen“ würden verbreitet, das Land werde wie kein anderes schlechtgeredet, und es fehle an Vertrauen.
Auch sah er, daß es der Politik schwerfalle, Ziele und Orientierungen zu vermitteln. Adressaten pflegte er nicht zu nennen. Er sah Elemente der Politkverdrossenheit, die Demokratie in Deutschland hielt er aber für stabil. Rau hatte gesagt, von Anfang an nur eine Amtszeit als Bundespräsident angestrebt zu haben, auch wenn er zwischenzeitlich von „Anfechtungen“ nicht frei gewesen sei.
Text: FAZ.NET mit Material von ban.
Bildmaterial: REUTERS
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