Auch nach 23 Tagen ist kein Ende des Kriegs in Sicht
04. August 2006 Eine Lösung, die Bestand haben könnte, ist im Libanon nicht in Sicht. Denn in dem Land verdichten sich vier große Konflikte zu einem unentwirrbaren Knoten, und jeder Konflikt erfordert einen anderen Ansatz. Mit Vorsicht sind daher Ankündigungen zu genießen, daß ausgerechnet jetzt der große Wurf bevorstehen soll. Den Grundton liefert weiter der Nahost-Konflikt, dessen Front die islamische Welt abermals in den Libanon verlegt hat.
Über ihn legt sich der Zusammenstoß zwischen denen, welche die Region demokratisieren wollen, und jenen, die ihren Kampf gegen den Westen mit einem theokratisch-islamistischen Weltbild verklären. Zudem hat der Irak-Krieg die islamische Welt in den Sog des Konflikts zwischen Sunniten und Schiiten gezogen. Und schließlich stellt im Libanon das neue Selbstbewußtsein der Schiiten die 1943 formulierten Grundlagen der Republik in Frage.
Mehr Macht für die Schiiten?
Damals hatte der Nationalpakt die politische Macht nach einem konfessionellen Proporz verteilt. Der gilt noch heute. Grundlage war eine Volkszählung - die heute völlig überholt ist. Der Nationalpakt tariert im wesentlichen das Verhältnis zwischen Christen und Sunniten aus, den damals größten Bevölkerungsgruppen. Eine Nebenrolle spielten die Schiiten. Die stellen heute die Hälfte der Bevölkerung, in der Politik aber weiter nur den Parlamentspräsidenten. Die Schiiten vermehren sich schneller, nur wenige wandern aus, und erstmals nimmt ihr Wohlstand zu.
Parlamentspräsident ist der Schiit Berri. Gegenüber der amerikanischen Außenministerin hat er schon den Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erhoben. Der Nationalpakt teilt das aber den Sunniten zu. Die Schiiten stellen zudem nur 21 der 128 Abgeordneten im Parlament. Den Mangel an politischer Macht gleichen sie mit den Waffen der Hizbullah aus. Im Libanon konnte sie ihnen bislang niemand nehmen. Selbst Israel scheint das nicht zu schaffen. Die Lösung kann nur lauten: mehr Macht gegen weniger Waffen - das bedeutete also einen neuen Nationalpakt, der die Schiiten auf Kosten der anderen stärkte.
Der Krieg polarisiert weiter
Seit Jahren wird gefordert, ein moderner Staat mit modernen Institutionen solle die alte konfessionalistisch geprägte Ordnung ablösen. Denkbar ist das nur, wenn sich die Schiiten zu einem pluralistischen, säkularen Staat bekennen und sie sich integrieren. Die Hoffnung wird sich kaum erfüllen. Denn der Krieg gegen die Hizbullah politisiert und radikalisiert die libanesischen Schiiten weiter. Fast ausschließlich ihre Städte und Regionen griff Israel an. Die israelische Armee kann das Waffenarsenal der Hizbullah dezimieren; ihr dichtgeknüpftes gesellschaftliches Netz wird aber auch sie nicht zerschneiden. Mit gutem Grund fürchten Christen und Sunniten, daß aus ihrem Libanon eine schiitisch-islamische Republik werden könnte.
Die Macht der Hizbullah leitet sich davon ab, daß ihre Institutionen stärker sind als die des Staates. Ihre Sozialdienste funktionieren besser, ihre Miliz ist der libanesischen Armee überlegen. Auch das zeigt: Die Schwäche des Libanons ist die Schwäche seiner Institutionen. Es ist so gut wie ausgeschlossen, daß Abkommen, die mit diesen Institutionen geschlossen werden, ausgeführt werden.
Präsident ohne Gefolgschaft
Schon lange hat Staatspräsident Lahoud, laut Verfassung Oberkommandierender der Streitkräfte, keine Gefolgschaft mehr. Ministerpräsident Siniora ist ein angesehener Technokrat, verfügt aber nicht über politische Macht. Weil sich die Staatengemeinschaft - vor allem Washington - Sinioras Wunsch widersetzt hat, die Shebaa-Farmen an den Libanon zurückzugeben, hat sie der libanesischen Regierung die Möglichkeit eines Legitimitätszugewinns verwehrt - und damit der Hizbullah eben nicht den Wind aus den Segeln genommen.
Schwach und schlecht organisiert ist die Armee. Sie ist nicht einmal in der Lage, dem Waffenschmuggel, Rauschgiftanbau und dem Al-Qaida-Unwesen in der nördlichen Bekaa-Ebene ein Ende zu machen. Wie im Irak müßte sie als moderne Armee erst aufgebaut werden. Auch deswegen führt an einer internationalen Friedenstruppe im Libanon eigentlich kein Weg vorbei. Überall würde sie gebraucht: im Süden - wo sie aber nicht gegen die Hizbullah durchgesetzt werden kann; an der Grenze zu Syrien - wo sie auf die Zusammenarbeit mit Damaskus angewiesen wäre; und im Norden. Bei einem landesweiten Einsatz entstünde wiederum der Eindruck einer Besatzungstruppe. Um der das Leben schwerzumachen, da bedarf es nur weniger Dschihadisten.
Nasrallahs Nimbus wächst
Der Libanon hat immer ausländische Staaten gerufen, um seine Probleme zu lösen. Gescheitert sind die letzten Interventionen. Die Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrats führte nicht zur Entwaffnung der Hizbullah, die Zedern-Revolution nicht zu einem demokratischen Aufbruch. Dafür sind die Bedingungen schwieriger geworden.
Gegen die Schiiten ist die Schaffung eines starken Staates mit modernen Institutionen nicht möglich. Die sehen sich durch den Krieg in ihrer historischen Rolle als Unterdrückte bestätigt und sammeln sich um ihren Führer Nasrallah. Der behauptet, einen pluralistischen Libanon zu wollen, steht jedoch ideologisch Iran nahe.
Der Ausgang des Krieges wird den Rahmen für die Neuordnung des Libanons abstecken. Mit jedem Tag, den die Hizbullah sich gegen Israel behauptet, wächst Nasrallahs Nimbus. Sollte die Hizbullah nicht militärisch geschlagen werden, würde sie die bestimmende Kraft des Landes. Sollte sie vernichtend geschlagen werden, wären die radikalisierten Schiiten noch schwerer in die politische Ordnung einzubinden. Bereits der vierte, der innerlibanesische Konflikt des nahöstlichen Knäuels, ist kaum zu entwirren. Nicht viel besser steht es um die anderen.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, picture-alliance/ dpa, REUTERS
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