28. November 2009 Bundeskanzlerin Merkel hat die deutschen Banken wegen der Gefahr einer Kreditklemme zu einer umfassenderen Kreditvergabe gedrängt. Tage vor dem Konjunkturgipfel Mitte kommender Woche, zu dem sie Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft eingeladen hat, sagte Merkel am Samstag, die Banken hätten als Dienstleister der Wirtschaft mit der Kreditvergabe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb werden wir sehr klar sagen, dass wir diese Aufgabenerfüllung von den Finanzinstituten auch einfordern.
Die aktuelle Kreditversorgung nannte die Kanzlerin in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft kritisch. Wir werden mit den Vertretern der Finanzinstitute darüber sprechen, was wir unternehmen können, um eine Kreditklemme zu verhindern.
Kreditmediator soll Unternehmen helfen
Nach einem Bericht des Magazins Der Spiegel plant die Bundesregierung ein umfangreiches Paket gegen eine drohende Kreditklemme. Dabei wolle der Staat den Banken mit Mitteln des Deutschlandsfonds in großem Stil Risiken abnehmen und Forderungen im Umfang von zehn Milliarden Euro abkaufen. Das ermögliche den Banken nach Berechnungen von Fachleuten eine Kreditvergabe in einem Gesamtumfang von rund 100 Milliarden Euro.
Eine Kreditklemme könnte nach Merkels Worten den erhofften Aufschwung bremsen. Sie kündigte an, beim Konjunkturgipfel einen Kreditmediator vorzustellen. Er soll Unternehmen helfen, die Schwierigkeiten haben, Kredite zu akzeptablen Konditionen zu bekommen. Die Kanzlerin hofft darauf, dass solche Mediatoren dann auch auf regionaler Ebene eingesetzt werden und gemeinsam mit dem Beauftragten des Bundes zusammenarbeiten. Aber das kann die Verantwortung der Banken natürlich nicht ersetzen.
Merkel warnte vor überzogenem Optimismus. Die Krise ist nicht beendet, sagte sie. Gerade am Arbeitsmarkt werde man sie in den nächsten Monaten noch stark spüren. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit werden seine neue Prognose über die erwarte Entwicklung beim Konjunkturgipfel erläutern. Die Kanzlerin erhofft sich von dem Spitzengespräch einen Impuls, um gemeinsam die Probleme zu lösen. Ich setze auf die Verantwortlichkeit aller, die unser Land nach vorne bringen wollen, sagte sie.
Text: Reuters
Bildmaterial: AP