Die Grünen nach der Wahl

Jamaika klingt besser als „Schwampel“

Fischer: "Wir haben auch gegen Frau Merkel gekämpft"

19. September 2005 Die Landesflagge von Jamaika zeigt zwei schwarze und zwei grüne Felder, die durch ein gelbes Kreuz über die Diagonalen voneinander geschieden sind: Schwarz-Gelb-Grün. Die mögliche Konstellation eines Regierungsbündnisses von Union, FDP und Grünen wird deshalb nun weitum als „Jamaika-Koalition“ bezeichnet.

Daß der Begriff so schnell Karriere machen konnte, liegt wohl auch an der konkurrierenden und bislang eher gebräuchlichen Bezeichnung „Schwampel“. Sie steht, angelehnt an die „Ampel“ für die Konstellation SPD-FDP-Grüne, für „schwarze Ampel“. Schwampel ist allerdings als Metapher ziemlich schräg und als Begriff etwas unappetitlich; anders Jamaika, das wohl bei den meisten Grünen angenehme Assoziationen an die weiche, rhytmische Reggae-Musik von Bob Marley hervorruft.

Fischer: An der Gestaltung des Landes weiter mitwirken

Claudia Roth, die Parteivorsitzende, formulierte am Montag: „Ich war noch nicht in Jamaika, aber ich bin alter Reggae-Fan, und das hat herzlich wenig mit der Leitkultur von Herrn Stoiber zu tun.“ Joschka Fischer hingegen, der Spitzenkandidat, hatte sich den Satz zurechtgelegt, als er den Begriff am Wahlabend zum ersten Mal gehört habe, habe er „kein Gesicht verzogen“, doch müsse man sich die Unionsleute einmal vorstellen, „mit Reggae-Locken auf dem Kopf und einer Tüte in der Hand“.

Wie appetitlich also ist diese Konstellation politisch für die Grünen? Am Wahlabend liefen die Großen aus Partei und Fraktion durch den ehemaligen Flughafen-Hangar, in dem die Party abgehalten wurde, und gaben sich erstaunt (dabei Miene machend wie die Katze, die am Sahnetopf war), daß nun Leute wie Schäuble empföhlen, mit ihnen, den Grünen, zu sprechen. Vage sprach Fischer auf der großen Bühne davon, die Grünen hätten den Auftrag erhalten bei der Gestaltung des Landes weiter mitzuwirken, „ob das in der Opposition ist oder in einer anderen Rolle, das müssen wir sehen“.

„Keine Mehrheit für eine neokonservative Wende“

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Am Montag wurde er dann klarer. Das Wahlergebnis habe klargemacht, „daß es keine Mehrheit für eine neokonservative Wende in Deutschland gibt“. Das sei „ein ganz, ganz wichtiges Signal“, und alle Gespräche, die die Grünen führen würden, würden von dieser Grundlage ausgehen müssen. Fischer sagte „neokonservativ“, nicht „neoliberal“, das Wort, das sonst aus grüner Sicht den Beelzebub bezeichnet, zugleich aber stärker an die FDP als an die Union gemahnt.

Noch deutlicher: „Wir haben auch gegen Frau Merkel gekämpft, und das wird unsere Gespräche bestimmen“. Gilt das auch für Westerwelle? Nein, sagte Fischer, da der FDP-Vorsitzende ja diesmal nicht als Kanzler aufgetreten sei, müsse er in diesem Zusammenhang auch nicht genannt werden. „Es geht um die Frage, wer stellt den Kanzler, das ist die entscheidende Frage.“

Grüne als Oppositionspartei?

Es war vielleicht auch als Versuch zu verstehen, die eigene Partei darauf vorzubereiten, daß man an sich Undenkbares nun denken müsse, also Bemühungen um ein Bündnis mit der FDP, als Fischer sagte, „daß dies ein kompliziertes Ergebnis ist, das für mich auch Ausdruck demokratischer Reife und ist, aber auch großen Eigensinns der Deutschen, daß dieses allerdings zu akzeptieren ist und daß man damit umgehen muß“.

Denn schon meldete sich auch die berühmte Partei-„Basis“ zu Wort, etwa in Gestalt des Münsteraner Rechtsanwalts Wilhelm Achelpöhler, der in der Vergangenheit immerhin eine größere Zahl von Parteilinken aus Nordrhein-Westfalen gegen die „Agenda 2010“ und die Hartz-Gesetze hatte mobilisieren können: Die „Perspektive der Grünen als Oppositionspartei jenseits aller Ampeln und Schwampeln“ sei zukunftsträchtiger, man wolle auf einem Treffen darüber diskutieren, wie sich die Grünen als Oppositionspartei „erneuern“ könnten.

„Gib mir einen Regierungsauftrag“

Die künftige Bundestagsfraktion, deren 51 Mitglieder zu einem großen Teil schon regierungs- und leidgeprüft sind, würde für ein solches Manöver wohl weniger schwer zu bewegen sein.

Selbst Hans-Christian Ströbele, dem als einzigen direkt gewählten und wiedergewählten Bundestagsabgeordneten der Stolz von jeder Speiche seines mitgebrachten Fahrrades blitzte, schwor zwar auf der Bühne im Hangar Tempelhof seinen Wählern aus Pankow und Friedrichshain, sie hätten „eine Stimme gewählt“ für Friedenspolitik, Korrekturen an Hartz IV und für ökologische Politik. Doch sprach er auch den rätselhaften Satz: „Lieber Gerhard Schröder, gib mir einen Regierungsauftrag, ich helfe Dir dabei“.

Das große „Puzzlespiel“

Daß das ganze „Ampel“-Manöver angesichts der eindeutig ablehnenden Haltung der FDP recht realitätsfern ist, wissen freilich auch die Spitzenleute der Grünen. Immerhin bleiben sie dadurch an dem großen „Puzzlespiel“, wie es die Sozialdemokratin Andrea Nahles bezeichnet hatte, beteiligt.

Auch die kühle Haltung gegenüber einer Koalition mit der Union bedeutet nicht, daß diese Option für die Grünen grundsätzlich ausgeschlossen ist. Besonders in Baden-Württemberg tauschen der neue Ministerpräsident Günther Oettinger und die dortigen führenden Grünen gern auch öffentlich kecke Blicke aus. Dabei ist allen Beteiligten klar, daß auch dort, wo zwischen den jeweiligen Landesverbänden die „Chemie“ stimmt, wohl eine entsprechende Konstellation gegeben sein müßte, die weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün ermöglichte.

Schwarz-grüne Möglichkeiten

In Baden-Württemberg hatte der damalige Ministerpräsident Erwin Teufel Anfang der neunziger Jahren schon einmal Sondierungsgespräche mit den Grünen geführt, ehe er sich doch noch zu einer großen Koalition entschloß.

Auch in Thüringen schien sich vor drei Jahren eine Möglichkeit aufzutun. Da stand Ministerpräsident Dieter Althaus vor der Aufgabe, eine absolute Mehrheit, die er von seinem beliebten Vorgänger Bernhard Vogel übernommen hatte, zu verteidigen; für die Grünen schien ein Einzug in den Landtag möglich. Fischer ermunterte die Landesvorsitzende Katrin Göring-Eckardt, die sich gut mit Althaus verstehen soll, sich um ein Mandat in Erfurt zu bewerben.

Die aber - ob aus Freude am Amt der Fraktionsvorsitzenden im Reichstag oder aus dem Gefühl, sich nicht „wegschubsen“ lassen zu wollen - entschied sich, in Berlin zu bleiben. Die Grünen scheiterten knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, Althaus rettete daher seine absolute Mehrheit der Sitze. Manche Grüne, die glauben, ein Engagement Frau Göring-Eckardts hätte den nötigen Schub für eine Erfolg in Erfurt gebracht, tragen ihr dies als vertane Chance bis heute nach.

„Manchmal ändert sich eine Meinung auch im Schnellkochtopf“

Doch auch das derzeitige Geplänkel in Berlin könnte strategisch für die Grünen von Bedeutung sein. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag in Stuttgart, Winfried Kretschmann, sagte am Montag im Gespräch mit dieser Zeitung: „Sondierungsgespräche sind immer hilfreich, die lockern auch auf. Das ist immer ein Vorteil, wenn man sich nicht nur bekämpft, sondern auch ernsthaft miteinander spricht.“

Zwar sei die Union etwa in der Umweltpolitik von den Grünen so weit entfernt, „wie der Mond“. Jedoch (bezogen auf die CDU, versteht sich): „Manchmal ändert sich eine Meinung auch im Schnellkochtopf.“

Text: F.A.Z., 20.09.2005, Nr. 219 / Seite 6
Bildmaterial: AP

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