Ein liebgewordener Schlager im Sinne der putzigen Ostalgie hat den Refrain: “Die Partei, die Partei, die Partei hat immer Recht....”
Das könnte zum Lachen sein, wenn korrespondierend dazu „Recht (ab)bekommen“ nicht seinerzeit geheißen hätte: Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen (wie Bekannte von mir), Internierung in Bautzen (dito), Ermordet im Todesstreifen etc. - ich sehe vor mir schon wieder die Kommentare, daß ich - im Gegensatz zu geschulten Marxisten - keine Ahnung von Geschichte habe.
Manche Leserbriefschreiber in den letzten Tagen bezeichneten Frau Metzger ex- oder implizit als „Verräterin“, und es ist reichlich klar, wie solche Leute mit dem Recht der Freiheit der Andersdenkenden (~Rosa Luxemburg) umgehen würden, wenn man sie endlich läßt.
Wer einige, vorgeblich dem Kampf gegen den Terrorismus gewidmete, Initiativen des Innenministers gutheißt, muß sich klar sein, daß diese Instrumente in den Händen solcher Leute einem Ermächtigungsgesetz gleich kommen. Es steht nicht weniger als unsere Freiheit auf dem Spiel.
Es gibt auch in der Politik Aufrichtige und Selbstbewußte, Prinzipientreue und Verlässliche - danke, Frau Metzger!
Es gibt auch in der Poitkik die anderen.
Frau Metzger hat mit ihrer angekündigten Gewissensentscheidung deutlich gemacht, dass sie ihre Wähler -nämlich die Direktwähler, die Frau Metzger in den Hessischen Landtag entsand haben- nicht enttäuschen kann und will.
Auch wenn dies nicht der einzige Grund ist, warum Frau Metzger den Sturm der sozialdemokratischen Entrüstung, Anfeindungen, Drohungen und Schmähungen hat überstehen lassen: Ein entscheidender Grund ist die Verantwortlichkeit des direkt gewählten Abgeordneten gegenüber seinen Wählern und nicht etwa gegenüber der Partei, die ihn mehr oder weniger wohlwollend (je nachdem, wie artig er war) auf einer Liste plaziert hat.
Die offensichtl. gewünschte besondere Kraft und Selbständigkeit der Abgeordneten und ihre besondere Verantwortung gegenüber Wählern und Gewissen (auch das muss nicht übereinstimmen) bekommen wir nur dann hin, wenn wir das Verhältniswahlrecht zu Gunsten des Mehrheitswahlrechts modifizeriten oder sofar aufgäben -auch um den Preis eines tiefroten Ostens. Das Verfassungsrecht verbietet uns dies nicht.
Auf echte Reformen wartend
Volker Böger
Soviel Heuchelei hat Deutschland lange nicht mehr erlebt. Da nimmt eine Frau ihre ganze Partei in Geiselhaft - nur weil sie es zufällig kann, weil die Mehrheit knapp ist, weil es auf ihre Stimme ankommt - und halb Deutschland, vorneweg die Massenmedien, jubelt.
Liebe Leute, in eurem überschwenglichen Jubel darüber, dass die LINKE (noch) nicht mitregieren darf, vergesst ihr ganz, dass es auch andere (anständige) Möglichkeiten gibt, solche Konflikte zu lösen: indem man sein Mandat zurückgibt.
Wenn Frau Metzger ein Gewissen hätte, würde sie das ihren 41 Fraktionskollegen, dem Vorstand und der Partei nicht antun.
Frau Metzler hat im Wahlkampf u.a. versprochen "Koch muss weg", aber mit diesem und anderen gebrochenen Versprechen habt ihr Heuchler natürlich kein Problem.
Wenn es umgekehrt wäre, wenn Frau Metzler die SPD in eine Koalition mit der LINKEN zwingen würde, dann möchte ich euch mal hören: "Diktatur" wäre noch der harmloseste Ausdruck.
Sie wissen schon das Frau Metzer richtig gehandelt hat?
Sie ist ausschliesslich IHREM GEWISSEN und "IHREN WÄHLERN" gegenüber verpflichtet und nicht ihrer Partei oder irgendwelchen Meinungen.
Ihre Prozentberechnung ist in dieser Hinsicht völlig ohne Belang!! Auch wenn einem das aus parteipolitischen Überlegungen heraus nicht passen mag!!!!
Das Grundgesetz ist kein Parteiwunschkonzert und auch nicht variabel verdrehbar.
scheint ein Auslaufmodell zu sein - wenn es überhaupt mal Politik mit Gewissen gab. Anscheinend sollen alle Abgeordneten, die ein Gewissen haben, aus den Fraktionen ausgeschlossen werden. Wenn das neue Mode wird, dann haben wir bald nur noch Abgeordnete ohne Gewissen in den Landtagen und auch im Bundestag sitzen. Aber viel anderes sind die Deutschen ja auch auch den Manager-Etagen der Unternehmen nicht gewohnt - Wirtschaft und Politik ohne Gewissen! Frau Metzger ist wahrscheinlich von Frau Ypsilanti überzeugt und daher hat sie auch den Wahlkampf mit unterstützt, dass einzigste was Frau Metzger nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren kann, ist eine Kooperation oder Tolerierung durch die Linkspartei. Ich persönlich halte nichts von CDU und den Grünen .. jeder hat halt seine Meinung und vor allem Grundeinstellung
Ich dachte, wir Grünen seien Mitte, aber in Ossendorf ist das wohl anders!? - Und,
zwischen sozialdemokratisch und kommunistisch ("Die Linke") ist ja hoffentlich noch
ein Unterschied!!
Schon daher: danke Frau Metzger, daß Sie sich nicht in den Frau Ypsilanti (und Herrn Beck) angesetzten linken Eintopf haben einkochen lassen!
In der Fraktionstestwahl stimmt sie für Y. (alle Stimmen) - in einer GEHEIMEN Wahl zur MP will sie sich enthalten, da diese Wahl mit Stimmen gewonnen würde, die andere, ihr zuwider, abgeben.
Geheime Wahl? Was soll denn das? Nur weil jemand anderes, den sie nicht mag, gleiche Stimme abgeben KÖNNTE, gibt sie keine Stimme ab?
DAS ist demokratiefremd.
Alles in allem ein gelungener Hype zur Profilierung und eine gelungene Ablenkung von tagespolitischen Themen (zb Änderung des LFGB heute).
Wie wäre es alternativ mit Auslosen?
Selbstverständlich sollte Frau Metzger zurücktreten, denn sie steht einem Politikwechsel im Wege. Vielleicht liegt Dagmar Metzgers Ablehnung ja daran, dass sie als Justiziarin der Kreis- und Stadtsparkasse Darmstadt tätig ist. Vielleicht liegt es aber auch an Dagmar Metzgers Posten im Aufsichtsrat der Südhessische Energie AG. Wir erinnern uns, vor der Wahl in Hessen war schon W.Clement seiner Parteikollegin Y. wegen ihrer energiepolitischen Positionen in den Rücken gefallen. Wenn Dagmar Metzger heuchlerisch angibt, dass sie es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren könne, mit den Linken zusammenzuarbeiten, stellt sich mir die Frage: sind es wirklich Gewissensgründe, oder aber vielmehr gewisse Gründe, welche mit ihren Posten in der Wirtschaft zu tun haben. Zumal in Hessen innerhalb der LINKEN ja bekanntlich keine ehemaligen SED Genossen zu finden sind. Frau Metzger kann es aber mit ihrem Gewissen vereinbaren, dass wesentliche Versprechen des SPD Programms geopfert werden dürfen, beispielsweise bei einer “Ampel” oder großen Koalition. Für die SPD gibt nur einen Ausweg aus diesem Schlamassel, eine gerechte, erfolgreiche Politik in Hessen, damit, wie vor der Wahl versprochen, in diesem Land Zeichen des Fortschritts gesetzt werden können
Frau Metzgers Handeln und welche Strategie dahinter steckt, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Ich erinnere mich an das Handeln Ihres Schwiegervaters Günther Metzger (ehemaliger Bürgermeister von Darmstadt). Er verfügte in seiner Amtszeit, dass an seinem Haus in Mühltal-Traisa keine Umgehungsstrasse vorbeigeführt wurde, die Last lag und liegt weiterhin auf der B449. Diesen Egoismus und Selbstdarstellungstrieb verfolgt wohl jetzt auch seine Schwiegertochter Dagmar Metzger in Ihrer Sache. Ihrer konservativen Einstellung folgend wird Sie wohl Ihre Parteizugehörigkeit bald zum "rechten Ufer" der CDU wechseln. Es wäre nicht der erste Fall, Sie würde Herrn Koch einen Bärendienst erweisen. Ich als gebürtiger Darmstädter schäme mich für dieses Handeln und hoffe, dass die Vernuft eintritt und die SPD mit den Koalitionspartnern eine Einigung findet. Hessen hätte es verdient, wieder eine soziale-demokratische Regierung zu erhalten. Andrea Ypsilanti wünsche ich hierzu viel Glück und Kraft.
Die SPD täte gut daran,endlich diese unselige Ypsilanti auszutauschen.
DAS wäre ein erster Schritt .
Aber die SPD mobbt lieber eine aufrechte Demokratin -die ihren Schritt zur Verweigerung ja gut begründen kann und durchaus ihre Wähler repräsentiert-
als Zweifel an der Unfähigkeit ihres derzeitigen "Führungs"-Personals und an deren Ideen einer "sozialistischen Einheitspartei" aufkommen zu lassen !
Oder wie ist das krampfhafte Festhalten an einem völlig unfähigen Beck zu verstehen ?
Egal was man von Metzgers Entscheidung hält, diejenigen SPD-Abgeordneten, die sie bedrängt haben, haben gezeigt, dass Ihnen die die Regelungen der hessischen Verfassung und die Grundlagen des Abgeordnetendaseins völlig unbekannt und vor allem (sch...) ...völlig egal sind. Solche Personen, die die Aufgaben eines Abgeordneten offensichtlich nicht verstanden haben, haben im Landtag nichts verloren.
Ich gehöre wirklich nicht zu SPD-Sympathisanten....und schon gar nicht zu den Linke-Liebhabern! Was ich aber Frau Metzger sehr hoch anrechne ist:
SIE HAT WIRKLICH "BALLS"!
Soviel dazu. Ich mag, wenn Menschen ein Gewissen haben und nicht einfach mit der Masse strömen. Hut ab, Frau Metzger; weiter so!
VG
Mark
Einige der Kommentare meiner Vorredner hier, die zu Recht als belanglos gekennzeichnet sind, zeugen nicht von besonders großem Demokratieverständnis. Ich kann die Haltung von Frau Metzger sehr gut nachvollziehen, da ich selbst meine Kindheit in West-Berlin direkt neben Mauer und Stacheldraht verbracht habe. Meine Großmutter (selbst gebürtige Berlinerin) hat eine Zeitlang in der DDR gelebt und ist dann in den Fünfziger Jahren nach West-Berlin zurückgekehrt (kurz vor Toresschluss). Sie, die eine überzeugte Sozialdemokratin war, hat jahrelang gegen die Mauer gewettert. Ich glaube kaum, dass sie verstanden hätte, was sich da heute in Hessen abspielt. Das ihre SPD sich mit den Stimmen der Ex-Kommunisten den Machterhalt sichern wollte. Die Grundfesten wären erschüttert gewesen. Die Schreiber solch irrwitziger Kommentare sollten sich einmal vor Augen halten, was eine Frau Metzger jahrelang durchgemacht haben muss. Bewundernswert ist Ihr Mut, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Die Reaktionen werden Anderen zukünftig zu bedenken geben, ob sie nicht doch lieber den Mund halten sollten und sich im Geheimen ihrer Stimme enthalten. Dieser Simonis-Effekt würde die SPD dann immer wieder wieder einholen.
Zu den Vorwürfen gegen Frau Metzger, sie hätte sich aus dem Urlaub melden sollen:
Die Vorwürfe gehen in die falsche Richtung.
Ein professioneller Ministerpräsidentenkandidat hätte nach Befragung der Fraktion sich von sich selbst aus jedes abwesende Landtagsmitglied nach seiner Meinung befragt, bevor er weitere Schritte gegangen, vor allem öffentliche Erklärungen losgelassen hätte.
Darin, daß die Ypsilanti es versäumte, die abwesende Frau Metzger nach der Meinung zu einer Zusammenarbeit mit der sich derzeit "Die Linke" nennenden SED zu befragen, bevor sie öffentlich erklärte, sich von der SED zur Ministerpräsidentin mitwählen zu lassen, zeigt sich grober Dilettantismus der Ypsilanti (aber nicht nur darin).
Wenn ich dann noch an den Dilettantismus der Wiesbadener SPD denke, den OB-Kandidaten nicht rechtzeitig angemeldet zu haben, liegt doch die Vermutung recht nahe, daß die hessischen Schulen, die ja lange Zeit von der SPD bestimmt wurden, in dieser Zeit arg schlecht ausbildeten.
Die Ypsilanti und Genossen wären somit in ihrem Dilettantismus als Opfer der SPD-"Bildungs"-Politik früherer Jahre zu betrachten. Den Hessen und ihren Schulen ist nur zu wünschen, daß sie nicht wieder unter rote Fuchtel geraten.
für Ihre Funktion als Steigbügelhalterin für Herrn Koch.
Sehr gut, dass Sie vergessen haben, dass die Hessen folgendermaßen wählten:
49,3 % links
9,4 % mitte
36,8 % rechts
Heidemarie Klatta
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen
OV Rossdorf
Wahrscheinlich hat der Kabarettist Dieter Hildebrandt einfach recht, wenn er die hessische SPD liebevoll als einen "Sauhaufen" bezeichnet.
Was sich rechter und linker Flügel in den letzten Tagen gegenseitig angetan haben, ohne die geringste Rücksicht aufeinander zu nehmen, ist schon ein starkes Stück.
Der moralische Sieg von Ypsilanti, den schon Wolfgang Clement mit seinen Äusserungen vor dem 27. Januar fast verhindert hatte, wiegt nicht mehr viel. Zumal sich die Medien vorsichtshalber ganz eindeutig auf die rechte Seite der SPD schlugen.
Richtig so!!! Wo kämen wir denn hin, wenn ein gewählter Volksvertreter nicht mehr auf sein Gewissen hören würde? Ich finde es sehr stark und konsequent von Frau Metzger. Lieber Neuwahlen, als sich dem Druck der Partei/ Fraktion beugen.
Es ist schockierend, dass 41 Abgeordnete enttäuscht sind, dass da tatsächlich jemand nicht dem Parteidruck klein beigibt. Teils hat die Diskussion auf mich schon den Eindruck erweckt, wie es bei den "demokratischen" Parteien der alten DDR gelaufen sein muss.
Ein Leser meinte "...der ganze zum "SPD-Debakel" aufgebauschte Vorgang, hätte nie ein besonderes Interesse erzeugen können, würde sich Hahn nicht einer Zusammenarbeit mit der SPD verschliessen." Ebenso kann man sagen, der ganze Zirkus hätte nicht stattgefunden, wenn die Grünen sich zu einer schwarz-gelb-grünen Koalition bereit erklärt hätten.
Ich frage mich auch, wie es die SPD auf der einen Seite schafft, mit den frei marktwirtschaftlichen Ideen der FDP auf der einen Seite einverstanden zu sein, und auf der anderen Seite mit den anti-marktwitschaftlichen (und damit eigentlich auch anti-demokratischen) Ansichten der Linken.
Wie meinte Kurz Beck: "... wir sind eine Partei ohne Programm..." .
Das Kommentatorenkarrussel darf sich also ab sofort weiterdrehen und es macht Spass, die vielen Versuche zu beobachten, wie die deutliche Niederlage von Koch weiterhin in den Hintergrund gedrängt werden soll.
ein Königsmörderin wird von der FAZ hochgejubelt bezeichnend. Traurig aber wahr.
In einem langen Wahlkampf den Menschen (Wählern der SPD) mit einem eindeutigen Wahlprogramm z. B. die Abschaffung von Studiengebühren, oder aber die Abschaltung von unsinnigen Kraftwerken (Dreckschleudern) zu versprechen, um gewählt zu werden.
Dann aber, nachdem man "den warmen Sitzplatz" im Parlament errungen hat, die Umsetzung des Wahlprogrammes mit nichts sagenden Phrasen zu verhindern, daß ist höchst verantwortungslos gegenüber ihren Wählern.
Ich verstehe den Hype um die Ehrlichkeit dieser Frau nicht. Eine von den Linken tolerierte Regierung wird es mit ihr nicht geben, aber wenn sich Themen der SPD und der Linken überschneiden, dann wird sie diese unterstützen? Oder will sie bei Anträgen, die nur mit einer Mehrheit der Linken verabschiedet werden können, sich ihrer Stimme enthalten? Das wäre immerhin die Linie, die sie hier vorgegeben hat. Dann wäre es schon ehrlicher, wenn sie ihr Mandat aufgeben würde. Es wird Abstimmungen geben, die sie in diese Lage bringen werden Politik der SPD mit Stimmen der Linken zu machen. Und dann wird sie ihre Jungfräulichkeit verlieren und zur Heuchlerin werden oder sie wird ihre Wähler verraten und gegen die Politik stimmen, für die sie gewählt wurde. Aber da kräht dann kein Hahn mehr danach.
Bei aller Sympathie, kann ich nicht nachvollziehen, wieso Frau Ypsilanti immer noch die FDP als möglichen Koalitionspartner betrachtet. Deren Programme sind ziemlich das Gegenteil dessen, was sich Frau Ypsilanti mit der Hilfe der Linken vorstellte.
Jetzt drängt sich bei mit die Frage auf, inwieweit sie vom öffentlichen Interesse getrieben wurde und welche Rolle für sie die pure Macht besitzt.
Es gab drei Zeitpunkt für Frau Metzger, sich zu äußern:
- schon in der Fraktionssitzung, in der über das Thema abgestimmt wurde. Da war sie im Skiurlaub. Hätte sie dort schon ihren Standpunkt vertreten hätte dies womöglich außerhalb der Fraktion niemand erfahren. Womöglich hätte Ypsilanti dann öffentlich die Glaubwürdige gespielt. Metztger wäre dann eine unbekannte Hinterbänklerin geblieben.
- oder bei der Abstimmung am 05. April. Hier hätte ein Durchfallen Ypsilanti größtmöglich beschädigt. Daher wäre diese Vorgehensweise Frau Metzger am wenigsten verziehen worden. Weshalb es sinnvoll wäre, sich nicht zum "Nein" bei der anonymen Wahl zu bekennen. Mit der Folge, auch dann unbekannte Hinterbänklerin zu bleiben!
- geschehen ist es so: Erstmal die Fraktionssitzung abwarten, Ypsilanti mit den Plänen an die Öffentlichkeit gehen lassen und dann die Bombe platzen lassen. Und sich in der Folge als Beispiel für Moral und Gewissen feiern lassen, von einem Tag zum anderen als eine der Bekanntesten Politikerinnen Hessens. Vorbei mit Hinterbänklerin!
Bei einer Mandatsrückgabe wäre dies aber nur ein kurzes Kapitel der Geschichte dieser Wahl gewesen und bald vergessen. Unter dem Aspekt der Selbstdarstellung war die Entscheidung konsequent
Schade daß es nicht mehr solche Politiker mit Rückgrat und Gewissen gibt.
Aber wer weiß, vielleicht denken mehr Menschen wie ich und auf Frau Metzger warten noch größere Aufgaben?
Frau Metzger, was glauben sie wohl, was ihre Wähler von Ihnen denken werden, wenn diese in einem überschaubaren Zeitraum von vielleicht 12 Monaten feststellen werden, daß der ''ultrarechte MP'' Koch die Executive dirigiert und bei der Umsetzung von Gesetzten, welche von der ''sozialdemokatischen Mehrheit'' im hessischen Landtag dann verabschiedet worden sind, querschießt und deren Umsetzung verzögert bzw. blockiert.
Zahlen Sie den Menschen dann z. B. die unsinnigen Studiengebühren?
Das Verhalten der SPD Führung war beides nicht. Ich bewundere Frau Metzgers Haltung und durchhaltevermögen. Unabhängig ihrer PArteizugehörigkeit.
Nach den Diskussionsfetzen, die man gestern in Report Mainz im Originalton zu hören bekam, ist die Stimmung in der Fraktion wohl weniger depressiv als vielmehr aggressiv. Wenn ich es recht in Erinnerung habe, hörte man in etwas gereiztem und lautem Ton Aussagen, ungefähr wie "der konservative Sumpf in der Partei muss ausgetrocknet werden".
Das hat mich alles sehr an meine Schul- und Studienzeit erinnert. Frau Ypsilanti ist ja in etwa mein Jahrgang. Während die meisten Studenten ziemlich geschuftet haben, gab es einige Kommilitonen, die ihre Zeit hauptsächlich der Studentenvertretung gewidmet haben, man muss eher sagen vertan haben, denn man war hauptsächlich damit beschäftigt, sich gegenseitig der Wahlfälschung zu bezichtigen. Diese Leute sind jetzt zu einem guten Teil im Parlament gelandet. Das passt vom Erscheinungsbild her zur heutigen SPD.
Ich habe durch diese Erfahrungen und meine berufliche Arbeit linke Flausen der Jugendzeit relativ schnell abgelegt. Ich glaube, dass diese Erfahrungen in der SPD-Fraktion fehlen oder man ist so sehr Teil des Systems, dass jegliche Reflexion fehlt. Dabei ist besonders auch die Zusammensetzung der Parlamente interessant: Juristen, Lehrer, andere Beamte und Soziologen. Alles "Praktiker"!
Es ist schon demokratisch bedenklich, wenn in der SPD Fraktion Hessen das Abgeordnetenrecht der Gewissensfreiheit von Parteikollegen in Frage gestellt wird und eine Kollegin der Mandatsverzicht nahe gelegt wird. Für eine demokratische Partei sollte es eine Selbstsverständlichkeit sein die Meinung jedes einzelnen Abgeordneten zu Akzeptieren, ob diese der Mehrheit bequem ist oder nicht. Gerade die Haltung von Frau Metzger wird die zukünftige Glaubwürdigkeit von Aussagen vor einer Wahl stärken, da strategische Ausrichtungen einzelner Parteien zukünftig überlegter verkündet werden. Ansonsten würden die Parteien ihre Glaubwürdigkeit im Ganzen verlieren.
Sehr geehrter Herr Schneider,
Sie reihen sich ein, in die endlose Schlange derer, die die hessische FDP (deren Freund ich nicht bin) in den verschiedensten Variation, wie z.B. sich zu bewegen, oder politische Verantwortung für Hessen zu zeigen, oder aus der Isolation kommen, oder ähnlich, auffordern eine Koalition mit der SPD, und den Grünen einzugehen.
Soll eine FDP wirklich mit zwei Parteien koalieren, die Beide mit den Linken zusammenarbeiten wollen.
Das Programm gerade der SPD in Hessen ist dem der hessischen FDP wohl diametral entgegengesetzt. Wenn Sie der Meinung sind, sehr geehrter Herr Schneider, daß die Grünen mit der FDP koalieren könnten, warum fordern Sie nicht die Grünen auf "sich zu bewegen, oder staatsmännische Verantwortung zu zeigen", oder wie immer sie einen zu fordernden Pragmatismus nennen. Nur fordern Sie dies nicht alleine, sondern rufen alle diejenigen, die dies von der FDP fordern, auf, dies auch von den Grünen zu fordern.
Es grüßt ein Sachsen-Anhaltiner, der mit einer SPD-PDS Duldung Erfahrung hat. Unser Land leidet noch heute unter diesen Chaosjahren.-
Sehr geehrter Herr Schneider,
Sie reihen sich ein, in die endlose Schlange derer, die die hessische FDP (deren Freund ich nicht bin) in den verschiedensten Variation, wie z.B. sich zu bewegen, oder politische Verantwortung für Hessen zu zeigen, oder aus der Isolation kommen, oder ähnlich, auffordern eine Koalition mit der SPD, und den Grünen einzugehen.
Soll eine FDP wirklich mit zwei Parteien koalieren, die Beide mit den Linken zusammenarbeiten wollen.
Das Programm gerade der SPD in Hessen ist dem der hessischen FDP wohl diametral entgegengesetzt. Wenn Sie der Meinung sind, sehr geehrter Herr Schneider, daß die Grünen mit der FDP koalieren könnten, warum fordern Sie nicht die Grünen auf "sich zu bewegen, oder staatsmännische Verantwortung zu zeigen", oder wie immer sie einen zu fordernden Pragmatismus nennen. Nur fordern Sie dies nicht alleine, sondern rufen alle diejenigen, die dies von der FDP fordern, auf, dies auch von den Grünen zu fordern.
Es grüßt ein Sachsen-Anhaltiner, der mit einer SPD-PDS Duldung Erfahrung hat. Unser Land leidet noch heute unter diesen Chaosjahren.-
Verehrte Frau Metzger,
einfach nur vielen Dank!!
Weiter so!
Als überzeugter Sozialdemokrat schäme ich mich für die Unfähigkeit von Frau Ypsilanti. Soviel Unprofessionalität ist nur noch mit der Nichtanmeldung des sozialdemokratischen Bewerbers für die Oberbürgermeisterwahl der Landeshauptstadt Wiesbaden zu vergleichen.
Ich freue mich, dass Frau Metzger ihr Landtagsmandat behält.
Hoffentlich bleibt Hessen Frau Ypsilanti als Ministerpräsidentin erspart.
... schön, dass in DE immer noch Meinungsfreiheit herrscht; ansonsten: AUA (En Detail: Pauly-Sosse).
Und auch schön, dass zur Person Frau Metzgers wie auch zu den hessischen Peinlichkeiten hier -bei aller Differenz im Detail- weitgehend Commen Sense herrscht.
Freundliche Grüsse aus der weniger aufgeregten Schweiz nach Frankfurt!
"Laut Ypsilanti bekräftigte Metzger ihre Haltung während der Fraktionssitzung. Die Stimmung in der SPD-Fraktion sei gedrückt gewesen. Die anderen 41 Abgeordneten seien nicht begeistert gewesen über die Position Metzgers, sagte die hessische SPD-Chefin.
Zugleich gab sie sich weiter kämpferisch: „Auch ich werde nicht weichen“, sagte sie. Nunmehr werde in der Partei eine Diskussion über den Umgang mit der Linkspartei in Gang gesetzt."
Nachdem ihre unanständige Erpressung durch die Entwicklung der Ereignisse überholt wurde sollte sie gaaaaanz kleine Brötchen backen und hoffen, daß Gras über die Sache wächst. Ypsilanti hat sich ihrer Position im Landtag und ihrer Partei "unverdient" gemacht. Ihre Unanständigkeit würde eigentlich gebieten, tatsächlich IHREN Platz zu räumen. Nach fernöstlichem Ehrenkodex wäre es an ihr, Harakiri zu begehen, nach dem sie schmählich ihre Gesicht verloren hat. Zum "Glück" kennen nur wenige in ihrer Partei so etwas wie Gewissen, Ehre und Anständigkeit. Sie darf also weiter mit ihren Allmachtswünschen fortfahren. Es interessiert niemanden mehr.
.......in diesem unnötigen und zudem beschämenden Szenario?
Im anstehenden Fall zeigt sich der wahre Charakter von Menschen, die sich hier Politiker nennen, um oft ausschließlich persönlich gefärbte Ziele zu erreichen.
Dabei haben einige sich besonders hervorgetan, die auf Pfründe hofften, die nur mit einem Wortbruch erreichbar waren.
Dabei haben sie unverstellt wenig bis kein Gewissen an den Tag gelegt. Sie sind die moralischen Verlierer, für die Glaubwürdigkeit und Aufrichtigkeit beliebig veränderbar sind.
Den Schaden hat mit Abstand eine ohnehin labil gewordene Demokratie, die schwächer gegen Anfälligkeiten geworden ist. Die Folgen werden spürbar werden, indem die LINKEN gestärkt und die Menschen, die zur Wahl gehen, abnehmen werden.
Eine aufrechte Demokratin hat allein durch geradliniges Verhalten die Schwächen unseres politischen Systems mit einem Schlag deutlich gemacht.
Die alten Parteien sollten alle nach Komromissen suchen,denn Neuwahlen wuerden
die Linskpartei kaum schwaechen.Eine Schwaechung der SPD ist auch nicht im Interesse der Demokratie,denn das wuerde wiederum die Linkspartei staerken.
Wenn Koch im Amt bleibt-wie auch immer- das wuerde letztes Endes die CDU schwaechen.Als geschaeftsfuehrender Koch wuerde nur er eine ungeniessbare Speisenfolge auftischen.Die Variante wuerde der CDU am wenigstens bekommen.
Darauf kann man Gift nehmen.(Vorher lieber ein verdauungfoerdernde Mittel schlucken).Guten Appetit !
(Das sich anbahnende Getue und Gezerre ist unapaeitlich ...)
Der ganze zum "SPD-Debakel" aufgebauschte Vorgang, hätte nie ein besonderes Interesse erzeugen können, würde sich Hahn nicht einer Zusammenarbeit mit der SPD verschliessen.
Das Kommentatorenkarrussel darf sich also ab sofort weiterdrehen und es macht Spass, die vielen Versuche zu beobachten, wie die deutliche Niederlage von Koch weiterhin in den Hintergrund gedrängt werden soll.
Ich habe Hochachtung vor Frau Metzger. Ein ähnliches Kesseltreiben habe ich vor einigen Jahren bei einer Bürgermeisterwahl im Saarland erlebt, als unsere Bürgermeisterin (CDU) mit einer Stimme Mehrheit gewählt wurde, obwohl im Gemeinderat die SPD eine Stimme mehr hatte. Ein unrühmliches Beispiel für Demokratieverständnis zeigte damals ein nunmehr thüringischer Minister, als er unbedingt den Abtrünnigen dieser geheimen (!!) Wahl herausfinden wollte.
Ich wünsche mir viele Metzgers in allen (!!) Parteien. Dann erlebt die Politik vielleicht auch wieder mehr Akzeptanz.
trotz faktischen Psychoterror. Danke Frau Metzger, Sie haben der deutschen Politik durch ihre Haltung wieder zu einem kleinen bischen mehr an Glaubwürdigkeit verholfen.
Es wäre wünschenswert, wenn dem auch andere folgen würden.
MfG. J. Leschmann
Mehr kann ich mir nicht wünschen als das Ibsilandi nicht weicht und bleibt wo sie ist!
Was für eine absurde Einstellung, daraus eine Konfrontation "sie oder ich" zu machen. Na ja, so kennt man sie ja jetzt und das ist gut so.
Kann keiner nachher sagen, er hätte es nicht gewusst: Gewissensentscheidung in politische Entscheidung umdeuten und schwupps, ende Demokratische Grundordnung!
Der Abstauber Struck war auch gleich da und hat Lorbeeren eingesammelt, auch das kennt man.
Das die Berliner die Notbremse Metzger jetzt stützen liegt einzig am falschen Kalkül der Funktionärsstategen.
Wäre nicht dieser Aufschrei durchs Land gegangen hätte die SPD das Kapitel Metzger, so sie denn überhaupt den Finger gehoben hätte, genau so beendet wie die Genossen in Hessen wollten.
Und eine herzliche Gratulation zu Ihrer Standhaftigkeit, die das zarte (und oft sowohl hinterrücks als auch mit genagelten Stiefeln getretene) Pflänzchen namens Demokratie ins deutsche Bewusstsein zurückgeholt hat.
Mit allen guten Wünschen — und bleiben Sie gesund, selbstbewusst, frech und fröhlich! Sie haben der Bundesrepublik einen großen Dienst erwiesen, obwohl Sie schamlos aus der Hüfte beschossen wurden.
In der Politik dieses Landes sind Sie eine singuläre Erscheinung: Sie besitzen Persönlichkeit, Charakter und Beständigkeit.
Ich ziehe alle Hüte, die ich je besaß, vor Ihnen.
wäre Frau Metzger von der SPD zum Rückzug gezwungen worden, hätte das doch von einem hochpathologischen Demokratieverständnis gezeugt. Frau Ypsilanti würde einer glaubhaften Demokratie einen großen Gefallen tun, wenn sie endlich zurückträte.
Hat Herr Struck recht, wenn er sagt, dass Politiker-Parlamentarier-Gewissen induvidiell takten. Wenn er begrüßt, dass Parlamentarier ihrem Gewissen folgen.
Oder sollten Politiker in ihrem speziellen Bereich ganz im Sinne von Pluralismus und Demokratie nicht Mehrheitsentscheidungen ihrer kollektiven Gewissen zulassen?
Ein Beispiel wäre: Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat heute mit Mehrheit beschlossen, dass die SPDler-Gewissen - auch das von Frau Metzger - so zu schlagen haben, das Frau Ypsilanti ihr Vorhaben als Ministerpräsidentinnen-Kandidatin verwirklichen kann.
Denn wir müssten eigentlich alle wissen, dass das Individuum / das individuelle Gewissen sich irren kann - das Kollektiv aber nie - mit Mehrheit nie.
Oder anders ausgedrückt: Der Zweck heiligt die Mittelmäßigkeit
Ypsilanti kapierts nicht. Warum soll Frau Metzger wegen einer Haltung zurücktreten, die sogar in der SPD weit verbreitet ist? Verdächtig oft erschallt in der SPD der Ruf nach Ausschluss. Gerade noch im Zusammenhang mit Clement. Ist Ausgrenzung die Lösung? Hält die Partei keine Diskussion mehr aus?
Aus den Formulierungen der Frau Y. spricht Wut und der Wunsch nach Vergeltung. Von der "wenig begeisterten Fraktion" öffentlich zu reden, erscheint mir einigermaßen unanständig. Weder die Buchstaben noch der Geist der Verfassung rechtfertigen eine derartige Maßregelung. Der Druck auf Frau Metzger wird kontinuierlich erhöht, bis sie mürbe ist. Frau Ypsilanti passt ideal zu der kommunistischen Partei, mit der sie liebäugelt.
Also, das Peter Struck die Worte wahlt und von einem "sozialdemokratischen Gewissen" spricht, zeigt das eines, namlich das es SPD-Mitglieder, wie Dagmar Metzger gibt, die sich namlich nicht erpressen lassen will und sich nicht an dem gefordertem Wahlerbruch beteildigt, und zweitens, das es schabige und von Machtbegierde Politiker gibt, die sie auffordern, ihr Mandat niederzulegen, damit der "lieben Andrea" doch noch die Rolle als Hessen-Ministerin gibt, namlich mit Hilfe von den undemokratischen Lafrontainekommunisten und diese Art von SPD Politik ist in der Tat ein rein asoziales Verhalten, das der gute Peter Struck namlich nicht akzeptiert und er, wie Frau Metzger auch und drittens, das an sozialdemorkratischen Prinzipien festhalten wollen und Glaubwurdigkeit den Wahlern vermitteln wollen und nur damit kann man Wahlen gewinnen und wer Lugen und Betrugen will, auf Kosten von ehrenwerte Politiker hat asoziales Prinzipien und sollte aus der SPD austreten und auf solche Politiker kann auch die Christdemokratische Union und FDP dankend verzichten.
So sieht die SPD also die Demokratie: "...war aus Reihen der eigenen Partei massiv aufgefordert worden, entweder einzulenken oder ihr Mandat niederzulegen. Mehrere Abgeordnete hatten noch vor der Sitzung am Dienstag die Kritik am innerparteilichen Umgang mit Metzger zurückgewiesen...."
Nun wird klar, warum sie koalitionsfähig mit einer hochprozentig Ex-SED Partei ist: beide haben ein identischen Demokratieverständnis.
Unabhängig, daß auch mir der eine oder andere Punkt im Programm der "Linken" diskussionswürdig erscheint - die Machtspielchen und Mobbingaktionen sind einfach ein Brechmittel.
Auch wenn Sie in der SPD bleiben: Nur Mut und durchhalten, Frau Metzger !
Vielleicht wird ja eines Tages ein wirklicher SPD-Politiker wie Helmut Schmidt einmal ein moralischen Machtwort sprechen, wenn seine (und andere) Enkel weiter knurrend am Knochen der Macht um jedes Fetzchen totes Fleisch nagen, statt wenigstens dafür zu sorgen, daß die augenscheinlich (temporäre ?) Schafherde "Deutschland" relativ gefahrlos durch die Nullzone derzeit fehlender Politik- und Zukunftsversionen kommt.
Es ist sehr gut, Frau Metzger, dass Sie Ihr Landtagsmandat nicht zurückgeben. Lassen Sie sich von der "linken Mafia" und ihrem Psycho-Terror nicht kleinkriegen und bieten Sie diesen Kommunisten-Freunden die Stirn.
hoffentlich ohne Latex- Handschuhe.
Richtig, dass Frau Metzger ihr Mandat behält. Nur weil 99% die schnelle Macht wollen, muss das nicht richtig sein. Ich gratuliere Ihr zu diesem Entschluss. Dieses Zitat von Mahatma Gandhi gebe ich noch mit auf den Weg:
„Gründe deine Meinung nicht auf die Ansichten anderer! Unabhängig für sich selbst zu denken ist ein Zeichen von Furchtlosigkeit.“
Wir brauchen augenblicklich mehr denn je Menschen, die für sich selbst denkt und den aufrechten Gang beibehalten. Wir als Wähler sollten nicht jedem glauben, der uns schöne Worte und Luftschlösser geben. Zum aufrechten Gang gehört nicht immer der Beifall der breiten Masse.
Frau Metzger gebührt Respekt für ihre Haltung und auch dafür, dass sie jetzt nicht vor internen Kritikern zurücksteckt. Wenigstens eine Politikerin mit Rückgrat und Prinzipien.
Bravo!! hoffentlich sind Sie nicht die einzige(der einzige) Politikerin(Politiker) in dieser
Republik.
Ich würde Sie sofort für das Bundesverdienstkreuz vorschlagen.
Bleiben Sie um Gottes Willen standhaft.
Sehr gut, dass es sich doch noch einzelne Politiker leisten können, ihren Prinzipien und der Wahrheit treu zu bleiben.
Die Unterstützung durch Herrn Struck wird hier aber nur geleistet, um dem Lügenimage der SPD entgegenzuwirken. Parteichef Beck würde am liebsten sofort überall die Macht mit der Ex-SED-PDS und ihren DKP-Listenvertretern ergreifen.
Hut ab vor Frau Metzger, dass sie dem Tribunal der SPD-Fraktion getrotzt hat und standhaft geblieben ist. Bei der SPD Hessen allerdings tun sich -von mir vorher nie vermutete- Abgründe an Unanständigkeit auf! Sie ist nicht weniger verlogen, wie sie es der CDU in Hessen zuweilen gerne vorwirft. Bleibt zu hoffen, dass Frau Y eine Fußnote in der hessischen Geschichte bleiben wird. Damit wäre sie reichlich gut bedient.
Selten genug kann ich Herrn Struck zustimmen. In diesem Fall fällt es mir leicht. Trotzdem bleibt bei mir das unschöne Gefühl, dass die Aussage von Struck nicht unbedingt etwas mit seiner Grundüberzeugung zu tun hat, sondern zukünftigen Wahlkämpfen geschuldet ist.
Frau Metzger kann zu ihrer Konsequenz nur gratuliert werden. Wäre sie von ihrem Mandat zurückgetreten, hätte sie sich im Nachhinein für ihr Verhalten entschuldigt. Das durfte sie nie und nimmer, wenn in unserer politischen Kultur noch ein winziger Funke Anstand Platz hat. Frau Metzger, meine Hochachtung!!
Wann endlich gibt es die Kampagnen gegen Links? Schämen sich diejenigen Sozialdemokraten nicht, die mit einer Partei zusammen arbeiten wollen, die in DDR-Zeiten unschuldigen Bürgern ihre Freiheitsrechte geraubt hat, die die Privilegien der Bonzen pflegte und an ihren Grenzen unschuldige Menschen erschießen ließ?
Ist dieses Mobbing nicht ein Zeichen äußerster Dekadenz? Hier wird gegen einen Menschen mobil gemacht, der gar nichts anderes getan hat, als seinem Gewissen zu folgen! Ist das die Moral der Sozialdemokraten? Ich hoffe nicht. Dann müßten sich aber bald viele Stimmen zugunsten von Frau Metzger und gegen den radikal-antidemokratischen Geist in dieser Partei melden. Sozialismus hat überall in der Welt Tragödien und Mißwirtschaft bewirkt und die brauchen wir nicht nochmal in Deutschland! Darum halte ich die Kampagnen gegen Rechts für reine Augenwischerei, solange nicht auch von den gleichen Leuten Kampagnen gegen Links gestartet werden!
Nachdem unzaehlige Mitglieder und SPD Abgeordnete in Interviews teils anonym ihrem Unmut Luft machten, war es schliesslich allein Frau Metzger und nicht etwa vermeindliche SPitzenpolitiker wie Herr Walter, die den politischen Mut und die persoehnliche Groesse aufbrachte, fuer ihr eigenes Gewissen und das Wahlversprechen ihrer Partei im Landtag einzustehen.
Herzlichen Glueckwunsch Dagmar Metzger. Besonders nach der undemokratischen und eher an die Vorgaengerpartei des Wunschkoalitionspartners Linkspartei erinnernden Hetzkampagne gegen Frau Metzger sollte nun die Moechtegern-Ministerpresidentin Ypsilanti persoehnliche Konsequenzen ernsthaft in Erwaegung ziehen.
Bravo Frau Metzger! Wenigstens ein(e) Politiker(rin), der/ die noch standfest bleibt, und ihrem/seinem Gewissen folgt und Schaden vom deutschen Volk abwendet, so wie das Grundgesetz es für Mandatsträger vorgesehen hat. Ob es der "alten Tante SPD" noch nützt ihre Glaubwürdigkeit wiederzugewinnen, bleibt abzuwarten...
Reinhart Ostermeyer
Bravo! Richtig so Frau Metzger. Vor den Methoden der Ypsilanti darf man nicht einknicken, das ist der schwere Weg den Sie gehen, aber richtig und bewunderswert. Wenn die hessische SPD jemals wieder Glaubwürdigkeit entwickeln will braucht sie mehr Menschen ihres Formats - weg mit Ypsilanti - aber wo war eigentlich Jürgen Walter? weggeduckt und eingknickt, einfach peinlich - gleich mit Ypsilanti zu entsorgen.
Nachdem jetzt Frau Metzger Rückgrat gezeigt hat und den machtversessenen Verfassungsverbiegern die Stirm bietet, werden hoffentlich die Anständigen in der SPD auch aufstehen und ihr die Unterstützung geben, die sie in der Partei bitter brauchen wird.
Auch wenn Frau Metzgers Partei nicht die meine ist, wäre es schade für die Demokratie, wenn sich Frau Metzger nicht anders zu helfen vermöchte, als eine Fraktion zu suchen, die ihr Gewissen respektiert.
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