Interview

„Rot-Grün wirkt wie von gestern“

Aus der Welt der späten Bonner Republik: Koalitionsvertrag 1998

11. September 2005 Der Historiker Harold James, der sich an der Universität Princeton seit Jahren mit deutscher Wirtschafts- und Unternehmensgeschichte beschäftigt, über Schicksalswahlen, allerlei Koalitionen und Reformen in Deutschland.

Herr Prof. James, steht Deutschland vor einer Schicksalswahl?

Ja, es ist es eine Schicksalswahl, die noch dazu unter merkwürdigen Umständen stattfindet: Deutschland und Japan, die wirtschaftlich erfolgreichsten Länder des 20. Jahrhunderts, wachsen heute kaum mehr. In beiden Ländern fanden die Reformanstrengungen der Regierungschefs bei den Anhängern nicht mehr genügend Unterstützung. Nun gibt es in beiden Ländern vorgezogene Wahlen.

Ist also - nach einem berühmten Diktum Walther Rathenaus - die Wirtschaft auch heute noch unser Schicksal?

„Außenpolitisch reüssiert, wirtschaftspolitisch versagt”

Rathenau hatte völlig recht. Es gibt in Deutschland eine besondere Tradition der Verwirtschaftlichung der Politik. Diese Tradition geht auf Bismarck zurück: Die nationale Einheit war im 19. Jahrhundert für die Deutschen keine Sache des Herzens, sondern reine Geschäftskalkulation. Das ist in Deutschland stärker ausgeprägt als in Frankreich, England oder Amerika, wo man auf die Verfassung und längere politische Kontinuität blickt. In Deutschland sind Wahlen sehr kurzfristig durch wirtschaftliche Auseinandersetzungen geprägt. Und das macht die Lage immer auch etwas instabil.

Angela Merkel vergleicht die Schicksalswahl heute mit der Richtungsentscheidung der Deutschen 1949. Ist das nicht übertrieben?

Ganz und gar nicht. Der Reformbedarf ist heute nicht minder groß als damals. Und auch 1949 haben viele Leute auf eine große Koalition gesetzt mit dem Argument, ein so gewaltiges Reformwerk könne nur eine Regierung der großen Parteien bewältigen.

Diese Gruppe hat sich bekanntlich nicht durchgesetzt.

Durchgesetzt hat sich die Stimme von Ludwig Erhard, der meinte, es sei besser, wenn die Bürger klare politische Alternativen hätten.

Die Deutschen haben davon profitiert, daß es 1949 keine große Koalition gab.

Unbedingt. Die Welt der späten vierziger und frühen fünfziger Jahre war noch nicht jene berühmt-berüchtigte Konsensgesellschaft der Bundesrepublik. Es gab klare und unterschiedliche Auffassungen über Wirtschafts- und Ordnungspolitik, die die Parteien spaltete.

1966 kam es doch zu einer großen Koalition. Ein Unglück?

Jedenfalls kein Glücksfall. Die Große Koalition hat Deutschland politisiert und die Extreme rechts wie links befördert. Die Wirtschaftspolitik war paralysiert durch die gegensätzlichen Auffassungen zwischen Franz Joseph Strauß und Karl Schiller.

Schiller hat in Deutschland nach wie vor einen großen Ruf. Wird er überschätzt?

Schiller hat damals besser gesehen, was notwendig ist, als Franz Joseph Strauß.

Was war notwendig?

Schiller wußte, daß wir wegmüssen von den festen Wechselkursen (Bretton Woods). Aber es hat viel zu lange gedauert, bis Deutschland sich 1969 zu einer Aufwertung entschlossen hat. Schiller hätte das beschleunigt, Strauß stemmte sich dagegen. Schiller, der Sozialdemokrat, war insgesamt viel liberaler als der Konservative Franz Joseph Strauß.

Und was hat die sozialliberale Koalition für Deutschland angerichtet?

Es war nicht gar so schlimm: Im internationalen Vergleich ist die sozialliberale Regierung in Deutschland mit den Schocks der Ölkrise und der Stagflation noch einigermaßen gut umgegangen. Deutschland hat die beiden Ölkrisen besser bewältigt als andere europäische Staaten. Am Ende war dann 1982 eine Situation eingetreten, die zur Gegenwart sehr große Parallelen hat. Auch Helmut Schmidt wurde in seiner eigenen Partei die Gefolgschaft verweigert.

Waren die siebziger Jahre nicht auch die Zeit eines übertriebenen Ausbaus des Wohlfahrtsstaates, wofür wir heute büßen müssen?

Das stimmt schon. Aber das waren keine spezifisch deutschen Sünden. Das lag im internationalen Zeitgeist.

Die Sozialdemokraten haben in der Nachkriegszeit zweimal regiert. Wann haben sie es besser gemacht?

Eindeutig in den siebziger Jahren.

Helmut Schmidt ist der bessere Staatsmann im Vergleich zu Gerhard Schröder?

Ohne Zweifel. Ludwig Erhard und Helmut Schmidt sind die beiden großen Gestalter des bundesrepublikanischen Erfolgsmodells.

Schröder hat - in einer etwas mißverständlichen Formulierung - gesagt, Rot-Grün sei historisch zu spät gekommen. Hat er recht?

Ja, wahrscheinlich wäre Schröder vor der deutschen Einheit erfolgreicher gewesen. Insgesamt wirkt Rot-Grün doch ziemlich gestrig. Ihre Gedanken stammen aus der Welt der späten Bonner Republik. Das ist ein bißchen anachronistisch. Den neuen Umständen der Welt nach 1989 hat die Regierung Schröder nicht angemessen Rechnung getragen. Aber auch die CDU hat nicht angemessen auf die deutsche Einheit reagiert.

Kohl wollte 1982 an Thatcher und Reagan anknüpfen.

Aber es war nur eine sanfte Reform. Immerhin hat Deutschland in den achtziger Jahren seine Staatsfinanzen einigermaßen in den Griff bekommen. Andernfalls wäre die Verschuldung nach der deutschen Vereinigung noch schlimmer ausgefallen.

Wie einzigartig ist die Belastung durch die deutsche Einheit?

Die deutsche Einheit und die großen Transferleistungen seit den neunziger Jahren beschränken fraglos den Raum für Reformen der Finanz- und Steuerpolitik. Aber schauen Sie: In den neunziger Jahren haben viele kleinere europäische Staaten recht durchgreifende Reformen gemacht. Denken Sie an die Niederlande, Skandinavien oder Österreich. Aber Deutschland, Frankreich und Italien haben diese Reformen unterlassen.

Woran liegt das?

Große Staaten unterliegen der Fiktion, sie könnten Politik machen, wie sie wollen. Die Kleinen erkennen, daß die Grenzen der Politik in der globalisierten Welt sehr eng sind. Das ist der Grund dafür, warum die kleinen Staaten seit den neunziger Jahren wesentlich erfolgreicher sind - obwohl auch sie den Sozialstaat nicht über Bord geworfen haben. Kleine Staaten kommen mit den Anpassungserfordernissen der Globalisierung besser zurecht.

Was war - aus der Distanz von Princeton - die historische Leistung von Rot-Grün?

Die große Leistung der Regierung Schröder war die Normalisierung in der Sicherheitspolitik. Unter einer konservativen Regierung wäre der Kosovo-Einsatz nur schwer möglich gewesen.

Martin Walser sagt, für den Umgang mit der Irak-Krise verdiene Schröder den Friedensnobelpreis?

So weit würde ich nicht gehen. Die Instrumentalisierung der Kritik an der amerikanischen Irak-Politik für die letzten Bundestagswahlen kann ich nicht billigen; das hat zur Vertiefung des atlantischen Grabens beigetragen. Aber trotz dieses problematischen Umgangs mit der Irak-Krise steht Deutschland sicherheitspolitisch in der Welt heute besser da als vor 1998. Rot-Grün hat außenpolitisch reüssiert, aber wirtschaftspolitisch versagt.

Wie geht es weiter? Muß Deutschland seinen Pfad des „gelenkten Kapitalismus“ verlassen?

Es wird nie einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit geben können. Aber ganz entscheidend ist aus meiner Sicht, daß es zu wenig Anreize gibt für Wachstum und Arbeit.

Was sind die Hindernisse?

Es ist schwer, in Deutschland neue Firmen zu gründen. Es ist ebenso schwer, Arbeiter und Angestellte einzustellen, weil Entlassungen kaum möglich sind. Erst wenn die Steuersätze sinken, wird es wieder Anreize geben, andere Leute zu beschäftigen oder eine Arbeit aufzunehmen.

Sie sind für eine radikale Steuerreform („Flat tax“), wie sie Merkels Finanzfachmann Paul Kirchhof vertritt?

Das ist eine ganz hervorragende Idee. Sollte Frau Merkel die Wahl gewinnen, wird die Steuerreform der entscheidende Prüfstein werden für die Attraktivität ihrer Politik. Bei den letzten beiden Parlamentswahlen in Großbritannien hat die konservative Opposition jede Kritik an der Fiskalpolitik Tony Blairs unterdrückt, weil sie befürchtet hat, die Menschen könnten aus Angst vor steuerlicher Benachteiligung den Konservativen die Stimme verweigern. Es zeugt von Mut bei Angela Merkel, daß sie sieht, wie radikal eine wirklich gute Steuerreform ausfallen müßte . . .

Auch Angela Merkel hat bereits wieder Angst vor der Courage und pfeift Paul Kirchhof zurück . . .

Na ja: die englischen Konservativen lassen grüßen. Die Wähler sehen als erstes immer die Nachteile des Subventionsentzugs, während die Vorteile erst in einigen Jahren zu erkennen sind. Eine große Steuerreform durchzuhalten ist sehr schwer. Auch Ronald Reagans Steuerreform wurde rasch wieder kassiert.

Was ist besser: Soziale Marktwirtschaft oder Marktwirtschaft pur?

Soziale Marktwirtschaft ist ein problematisches Wort. Erhards Frage - Planwirtschaft oder Manchesterkapitalismus - sind nicht unsere heutigen Alternativen. Die Marktwirtschaft ist als solche bereits sozial, weil sie viele Leute zusammenbringt und ihnen die Chance zu Tausch, Gewinn und Beschäftigung bietet.

Sie meinen im Ernst, die deutschen Konservativen könnten den Bürgern das Vertrauen in das Soziale der reinen Marktwirtschaft nahebringen?

Es gibt in Europa kaum ein Land oder eine Partei, die Marktwirtschaft pur will. Am ehesten noch fällt mir die Partei der Freiheitsunion von Lescek Balcerowicz ein. Die Politik will und muß den Leuten anderes versprechen.

Wird Angela Merkel ihre Schicksalsaufgabe meistern?

Sie wird in ihrer Partei dieselben Spannungen erfahren, wie sie die SPD heute hat. Diese Spannung wird Deutschland erhalten bleiben.

Harold James erforscht seit vielen Jahren die deutsche Wirtschafts- und Unternehmensgeschichte: mit Studien über die Depression der Zwischenkriegszeit, die Deutsche Bank unter den Nazis oder die Geschichte des Familienkapitalismus am Beispiel der Haniels (erscheint Ende des Monats). James, geboren 1956, lehrt seit 1986 Wirtschaftsgeschichte an der Universität Princeton; der gebürtige Brite hat in Cambridge promoviert. Am 22. September erhält er in Berlin den Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik.

Das Gespräch führte Rainer Hank.

Text: F.A.S. , 11.9.2005
Bildmaterial: dpa/dpaweb, picture-alliance / dpa

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