Günther Oettinger

Der Technokrat

Von Hendrik Kafsack

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Von Stuttgart nach Brüssel: Günther Oettinger

27. November 2009 Als Günther Oettinger vor kurzem erstmals als Kandidat für die Europäische Kommission in Brüssel war, gab er sich bescheiden: Wer von Stuttgart nach Berlin gehe, für den seien 80 Prozent bekannt und 20 Prozent Neuland. Bei einem Wechsel von Stuttgart nach Brüssel sei das Verhältnis umgekehrt, sagte der Ministerpräsident Baden-Württembergs. Deshalb werde er in den nächsten Monaten zunächst Lernender sein - Dossiers, Abläufe und Institutionen in sich aufsaugen.

Viel Zeit hat er dazu nicht mehr. Schon im Januar muss er sich dem Europaparlament stellen, das jeden Kommissar vor seiner endgültigen Ernennung prüft. Dann muss der 56 Jahre alte Schwabe zumindest mit den Grundzügen seines neuen Dossiers vertraut sein.

Vor fünf Jahren wollte den Posten niemand

„Wenn Baden-Württemberg unabhängig wäre, was ich nicht vorschlage, dann wäre es vermutlich die achtgrößte Volkswirtschaft in Europa“, sagte Jose Manuel Barroso bei der Ernennung Oettingers als Kommissar

Zudem wird er sich eine gute Antwort auf die zu erwartende Frage nach seinen umstrittenen Äußerungen zur nationalsozialistsichen Vergangenheit des ehemaligen Stuttgarter Regierungschefs Hans Filbinger einfallen lassen müssen. Der Hinweis allein, dass er diese zurückgenommen hat, dürfte manchem dort nicht ausreichen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso bemühte sich am Freitag, Oettinger, dessen Nominierung durch Deutschland er noch mit den Worten "Was soll das?" kommentiert haben soll, ein gutes Zeugnis auszustellen. Als Ministerpräsident Baden-Württembergs, einer der größten Ökonomien Europas, sei er prädestiniert für einen wirtschaftlich wichtigen Posten. Also habe er dem Wirtschaftsjuristen den Posten des Energiekommissars übertragen, nach dem dieser gefragt habe.

Eines der traditionellen Kerndossiers ist das nicht, was schon daran zu sehen ist, dass vor fünf Jahren niemand den Posten wollte. Es hängt also maßgeblich von Oettinger selbst ab, was er als für Energiesicherheit und Effizienz zuständiger Kommissar erreicht - zumal er sich beim ersten Thema mit der neuen "Außenministerin" Catherine Ashton und beim zweiten mit Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard abstimmen muss.

Oettinger ist kein Mannschaftsspieler

Ob Oettinger der dafür nötige Mannschaftsspieler ist, als der er sich in Brüssel zu verkaufen sucht, wird sich zeigen. In seiner Amtszeit in Stuttgart hat er sich mehr den Ruf erworben, am liebsten von oben durchzuregieren. Ein Mannschaftsspieler sieht anders aus. Auch ansonsten ist Oettinger trotz seiner unbestrittenen wirtschaftlichen Kompetenz kein Idealkandidat. Nicht zuletzt wegen der vor der Nominierung geäußerten Absichten, in die Privatwirtschaft zu wechseln, um zu seiner Lebensgefährtin nach Hamburg ziehen zu können, fällt es ihm schwer zu verkaufen, dass die EU sein Hauptziel ist.

Seine Fremdsprachenkenntnisse sind begrenzt, besondere EU-Kompetenz hat er bisher nicht bewiesen. Insofern ist es eine Herausforderung, wenn sich der noch amtierende Ministerpräsident das Ziel setzt, seine Aufgaben in den kommenden fünf Jahren besser zu erfüllen, als der mit dem Brüsseler Geschäft gut vertraute Günter Verheugen. Einen Vorteil hat er jedoch: Er gilt als Technokrat - und die haben sich im Brüsseler Universum oft gut gemacht.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, ddp, FAZ.NET

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen

Verlagsinformation

Medikamente günstig einkaufen Preisvergleich für Medikamente und Apotheken-Produkte. Mehr als 90 Apotheken im Vergleich.