Hessens Finanzminister Weimar (CDU) hat das Vorgehen der Finanzbehörden im Fall der Frankfurter Steuerfahnder verteidigt

Steuerfahnder-Affäre

Oberfinanzdirektion will gegen „Verleumdung“ vorgehen

Die Oberfinanzdirektion Frankfurt erwägt rechtliche Schritte gegen die vier ehemaligen Steuerfahnder, deren Versetzung in den Ruhestand in den vergangenen Tagen abermals für Auseinandersetzungen im Landtag sorgte. Von Helmut Schwan

 
Kommentar zu Steuerfahndern: Die unendliche Affäre
Teilnehmer des jüngsten Lehrerstreiks in Hessen müssen mit Gehaltseinbußen und Einträgen in die Personalakte rechnen

Die Frage der Woche

Gehaltskürzung für streikende Lehrer gerechtfertigt?

Hessens Kultusministerin Henzler (FDP) hat den Teilnehmern des jüngsten Lehrerstreiks mit Gehaltskürzungen und anderen Konsequenzen gedroht. Was meinen Sie: Sind die angekündigten Sanktionen gegen streikende Lehrer gerechtfertigt?

„Das ist Kultur für die Stadt“: Manuel Bastante malt schon seit mehr als 15 Jahren auf dem Boden der Stadt, hier in der B-Ebene der Hauptwache.

Künstler auf Frankfurts Straßen

Ihre Kunden sind die Passanten

Die Innenstadt von Frankfurt ist für viele Künstler eine günstige Bühne. Doch wer sein Einkommen auf der Straße verdienen will, muss kämpfen können: um die Gunst der Passanten, die besten Plätze in der City und gegen den Stadtlärm. Von Jonas Schöll, Frankfurt

Frankfurt-Sachsenhausen

Zwischen Laster und Straßenbahn zu Tode gequetscht

Ein zwischen seinem Lastwagen und einer Straßenbahn in Frankfurt eingequetschter Mann ist tot. Der 49 Jahre alte Lastwagenfahrer erlag am Donnerstagabend seinen schweren Verletzungen.

Frankfurt

Spaziergängerin von Baum erschlagen

Eine 47-jährige Fußgängerin ist in Frankfurt von einem Baum erschlagen worden. Die elf Meter hohe Kastanie stürzte auf den Bürgersteig und begrub die Frau unter sich. Warum der Baum umstürzte, ist noch unklar.

Die Fahnder waren gegen ihren Willen für dienstunfähig erklärt worden - aufgrund fehlerhafter Gutachten eines Psychiaters, wie ein Gießener Gericht jetzt feststellte

Affäre um fehlerhafte Psychiater-Gutachten

Vorwürfe gegen Vorgesetzte von Steuerfahndern verjährt

In der Affäre um vorzeitig in den Ruhestand versetzte Frankfurter Steuerfahnder hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Vorgesetzte wegen Verjährung eingestellt. Die Fahnder waren gegen ihren Willen für dienstunfähig erklärt worden - aufgrund fehlerhafter Gutachten eines Psychiaters.

Am Dienstag demonstierten Lehrer in Wiesbaden für kürzere Arbeitszeiten, hessenweit raten Pädagogen auch in den Ausstand

„Verpflichtung nicht nachgekommen“

Ministerin droht streikenden Lehrern mit Gehaltskürzung

1375 von 55.000 Lehrern in Hessen haben in dieser Woche gestreikt. Und das werden sie im Geldbeutel spüren: „Alle Lehrkräfte, die ihrer Arbeitszeitverpflichtung nicht nachgekommen sind, haben Gehaltseinbußen hinzunehmen“, sagte Kultusministerin Henzler im Landtag.

Die große Grippewelle wird erst noch erwartet.

Schweinegrippe

Neue Impf-Empfehlung für Kinder erwartet

Die Ärzte in Hessen müssen inzwischen nur noch Todesfälle melden. Die Ärztekammer verurteilt die Anti-Impf-Rundmail, die verschickt wurde. Von Caren Langer, Frankfurt

Anfang Oktober traf der erste A 380 der Lufthansa in Hamburg-Finkenwerder zur Endfertigung ein

Airbus A 380 in Frankfurt

Riesenvogel mit großer Verspätung

Abheben mit bis zu 839 Mitreisenden: 2010 soll das weltweit größte Passagierflugzeug A 380 von Frankfurt aus starten. Die Vorbereitungen auf dem Flughafen sind so gut wie abgeschlossen. Von Jochen Remmert

Braucht sich nicht zu verstecken: Marcel Reich-Ranicki.

„Juden und Publizistik“

Frankfurter Edelfedern

Ludwig Börne hat die Tradition des politischen Feuilletons begründet. Sein Wirken in der Publizistik und das anderer Juden stellt nun die Schau „Von Börne zu Reich-Ranicki“ dar. Von Hans Riebsamen, Frankfurt

Immer begehrter: Spritzen mit dem Impfstoff gegen die Schweinegrippe.

Schweinegrippe

Frankfurter Betriebe aktivieren ihre Pandemiepläne

Viele Unternehmen empfehlen inzwischen ihren Mitarbeitern die Impfung gegen die Schweinegrippe. Immer wieder wird zu Hygiene und Desinfektionen aufgerufen. Bis zu 30 Prozent Krankenstand wird befürchtet.

Immer mit der Ruhe: Ob die Landesregierung gegen die VGH-Vorgaben zu Nachtflügen vor das Bundesverwaltungsgericht zieht, entscheidet sich erst 2010.

Nachtflüge

Hängepartie bis ins nächste Jahr

Der Verwaltungsgerichtshof braucht für die Urteilsbegründung noch Zeit. Die Folgen des Berliner Koalitionsvertrags für Frankfurt sind unklar. Von Helmut Schwan

Die wegen der falschen Gutachten in den Ruhestand versetzten Fahnder hatten sich gegen eine Verfügung des Finanzamts Frankfurt V gewehrt, nach der Geldtransfers ins Ausland von unter 500.000 Mark nicht automatisch als verdächtig eingestuft werden sollten

Geldbuße für Psychiater

Fehlerhafte Gutachten über Steuerfahnder

Ein Psychiater ist wegen fehlerhafter Gutachten über hessische Steuerfahnder zu einer Geldbuße von 12.000 Euro und einem Verweis verurteilt worden. Auf Grundlage dieser Gutachten waren eine Finanzbeamtin und drei Finanzbeamte wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden.

Gewerbesteuer in Frankfurt

Banken und Industrie zahlen am meisten

Um kaum etwas macht die Frankfurter Kämmerei ein größeres Geheimnis als um die wichtigsten Steuerzahler dieser Stadt. Doch manchmal dringt schon etwas nach außen. Zum Beispiel, dass 2007 der Industriepark Höchst der größte Gewerbesteuerzahler war. Von Tobias Rösmann

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