19. März 2007 Integrationsdezernent Jean Claude Diallo über seine Ziele, SPD-Kritik an der Ausländerpolitik und Leitkultur.
Zuerst eine kurze Frage an den Anhänger von Eintracht Frankfurt. Bleibt der Verein in der ersten Liga?
Der Klassenerhalt ist nach dem Sieg über die Bayern so gut wie sicher.
Haben Sie einen Lieblingsspieler?
Im Moment ist es Naohiro Takahara.
Es liegt auf der Hand, dass Sie als Integrationsdezernent einen ausländischen Spieler nennen.
Ich habe ihn nicht genannt, weil er Japaner ist, sondern weil er ein Mann ist, der sich durchgebissen hat. Das bewundere ich.
Sie selbst haben einen französischen Pass und einen von Guinea, wo Sie geboren wurden, und leben mit einer kurzen Unterbrechung seit gut 30 Jahren in Deutschland, davon die meiste Zeit in Frankfurt. Was ist für Sie Heimat?
Ich habe Schwierigkeiten mit dem Begriff. Er ist mir zu pathetisch. Ich identifiziere mich mit Deutschland, lebe sehr gerne in Frankfurt und bin hier zu Hause.
Wie viele Zuwanderer empfinden das auch so?
Eine Menge, wenn man ihnen nicht immer abverlangt, Deutschland als ihre Heimat anzusehen. Das ist eine Hürde. Eine große Hürde wird auch aufgebaut, wenn man immer wieder von „Leitkultur“ spricht und damit eine einheitliche deutsche Kultur meint. Die gibt es doch gar nicht. Wer von „Leitkultur“ redet, will Ausländern das Leben schwermachen. Dann muss man sich nicht wundern, wenn sie sich immer mehr in ihre Gruppen zurückziehen, wie es derzeit geschieht. Es gibt viele Ausländer und auch Deutsche, die sich verloren fühlen in der Gesellschaft. Das ist bedrohlich für sie, und die Muslime unter ihnen suchen eben Rückhalt in ihrer Moscheegemeinde oder in anderen Gruppierungen.
Gibt es regelrechte Parallelgesellschaften in der Stadt?
Ich warne davor, Muslime unter Generalverdacht zu stellen, und um sie geht es ja, wenn man über Parallelgesellschaften spricht. Gegen Gefährdungen, die von radikalen Gruppen ausgehen können, ist unser Staat auf jeden Fall gewappnet.
Es gibt Stadtteile in Frankfurt, in denen Alteingesessene Angst vor Überfremdung haben.
Das stimmt. Dagegen tun wir etwas, vor allem mit Hilfe der Quartiersmanager im Programm „Soziale Stadt“. Es ist spürbar, dass diese Hilfe etwas verändert, zum Beispiel in der Nordweststadt, in die viele Ausländer gezogen sind. Das Klima hat sich verbessert. Das kostet Geld, aber Integration ist nun einmal eine teure Angelegenheit.
Sie sind seit zehn Jahren ehrenamtlicher Stadtrat und verfolgen die Integrationspolitik. Was hat sich am meisten verändert?
Integrationspolitik ist selbstverständlich geworden und bis auf Randfragen keine Sache des parteipolitischen Streits mehr. Beispielsweise arbeite ich auf Einladung der Bundesregierung an deren Integrationsplan mit, in der Arbeitsgruppe „Integration vor Ort“. Man redet ernsthaft über Integration, das war früher anders. Wenn mit mir heute ein Integrationsdezernent aus Afrika mit einem französischen Pass im Amt ist, ist das doch hervorragend.
Die SPD hat vor kurzem Kritik an der Frankfurter Integrationspolitik geübt und ein Gesamtkonzept verlangt. Werden Sie ein solches Konzept vorlegen?
Frankfurt war federführend in der Integrationspolitik, aber wir dürfen uns nicht auf unserem Lorbeer ausruhen. Vieles funktioniert aber besser, als manche glauben machen wollen. Es gibt den Integrationsplan der Bundesregierung, an dem ich ja mitarbeite und der im Juni fertig sein wird, und ein Konzept der Grünen. Das ist ein Rahmen für mich, und ich werde sehen, was aus diesen Papieren auf die Frankfurter Situation angewendet werden kann. Wir werden aber das Rad nicht neu erfinden.
Aber Sie wollen doch politische Akzente setzen, oder?
Ja, schon. Ich denke darüber nach, einen Integrationsrat mit Wissenschaftlern, Mitgliedern aus Wohlfahrtsverbänden und Migrantenvereinen einzurichten. Ein solches Gremium wäre wünschenswert. Es könnte mein Dezernat beraten und die Integrationspolitik vorantreiben.
Aber es gibt doch schon eine entsprechende Kommission des Magistrats. Diese hat allerdings in der vergangenen Wahlperiode von 2001 bis 2006 nur sechsmal getagt. Viel zu wenig, oder?
Die Kommission hatte nicht die Wirkung, wie ich es erhofft hatte. Der neue Rat soll qualifizierter arbeiten und sich in Untergruppen gezielt einzelner Fragen annehmen. Zuallererst müssen wir aber die Effektivität unserer Integrationsmaßnahmen prüfen. Das machen wir zurzeit. Die ersten Teilberichte werden im Mai vorliegen. Diese Ergebnisse werden auch in unseren nächsten Integrationsbericht einfließen. Wir wollen zum Beispiel genauer auf die Vereinsarbeit schauen und nur noch Vereine fördern, die auch wirklich einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten. Es wird hier sicher Verschiebungen geben.
Können Sie aber wirklich Entscheidendes verändern? Sie wollen ein Kommunalwahlrecht für alle Ausländer, dazu muss aber das Grundgesetz geändert werden. Ihre Partei sieht Zuwandererkinder im Schulsystem benachteiligt, dieses zu ändern ist aber keine Sache der Kommunalpolitik.
Wir können trotzdem viel tun. Wir können Bildungsprogramme anbieten, und das tut die Stadt. Und ich gebe die Hoffnung auf ein Wahlrecht für alle Ausländer nicht auf. Es ist nicht in Ordnung, dass Ausländer, die lange hier leben, in Gestalt der Kommunalen Ausländervertretung ein Parlament zweiter Klasse wählen.
Erwarten Sie wirklich, dass das politische Interesse von Ausländern steigt, wenn sie ein Stadtparlament wählen dürfen, sich derzeit aber kaum jemand von ihnen an der Wahl der Ausländervertretung beteiligt?
Wichtig ist zunächst, dass sie Möglichkeit dazu bekommen. Das politische Gewicht der Stimmen von Ausländern wäre auf jeden Fall größer als heute mit der Kommunalen Ausländervertretung.
Sie sind überzeugter evangelischer Christ. Wie wirkt sich das auf Ihr Amtsverständnis aus?
(lächelt) Ich habe an vielen Sitzungen in der evangelischen Kirche teilgenommen. Jetzt muss ich mich bremsen, dass ich, wenn ich in meinem neuen Amt eine Sitzung eröffne, nicht einen Bibelvers vortrage. Obwohl das manchmal gar nicht so schlecht wäre, denn es würde Auseinandersetzungen entschärfen.
Die Fragen stellte Stefan Toepfer.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: F.A.Z. - Helmut Fricke
