Von Tobias Rösmann
22. Juli 2008 Es gibt nicht viele Politiker, die so vergiftet loben können wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Frank. Zu rhetorischer Hochform läuft der Neununddreißigjährige seit Monaten immer dann auf, wenn es gilt, einen neuen Plan des schwarz-grünen Magistrats zu beerdigen. Die Idee, so sagt Frank dann, sei gut und lobenswert und zeige die ungeheure Kreativität der Stadtratskollegen. So ausgezeichnet sei der Vorschlag, dass er unbedingt in den „Ideenvorrat“ der Römer-Koalition aufgenommen werden müsse. Was nichts anderes heißt, als dass es dem Magistrat um Franks liebste Parteifreundin, Oberbürgermeisterin Petra Roth, enorm schwerfallen wird, ihn und seine Fraktion von dem Projekt zu überzeugen.
Mancher Vorschlag schafft es nicht einmal in den Ideenvorrat. Das Degussa-Areal als Standort für das Museum der Weltkulturen zum Beispiel. Roth persönlich hatte sich beim Investor DIC für einen Bau dort eingesetzt. Doch nicht nur Frank, sondern auch der Vorsitzende der anderen Koalitionsfraktion, Olaf Cunitz von den Grünen, war skeptisch, vor allem wegen der hohen Kosten. Beide fühlten sich außerdem schlecht informiert von Roth oder präziser gesagt: übergangen. Weil am Ende aber immer die beiden Fraktionsvorsitzenden und nicht die Oberbürgermeisterin eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung organisieren müssen, wollen sie natürlich auch mitreden.
Frank: Auf Augenhöhe akzeptiert wissen
Und hier liegt der Kern des Ärgers, der seit etwa einem Jahr gärt. Denn beim Mitreden hört die Freundschaft zwischen manchem CDU-Magistratsmitglied und den Fraktionen auf. Geredet wird zwar eine Menge – selten miteinander, aber oft übereinander. Die Grünen machen das pfiffiger. Wenn sich deren Fraktion mit ihren drei Dezernenten streiten will, schließt sie erst einmal die Türen. Und wer anschließend nach außen tritt, tut dies mit einem Lächeln der Harmonie auf den Lippen.
Die CDU hat ein Generationsproblem. Oberbürgermeisterin Roth, 64 Jahre alt, ist mit einer anderen Machtverteilung zwischen Magistratsspitze und Fraktion politisch groß geworden. „Unter Wallmann“, so soll sie manchmal intern dozieren, hätten „die jungen Leute“ in der Fraktion viel seltener mitreden dürfen – und auch wollen. Bei zurückhaltenden jungen Leuten mag dieses System von Koch und Kellner auch heute noch funktionieren, aber Zurückhaltung ist Markus Franks Sache nicht. „Auf Augenhöhe“ mit dem Magistrat will der machtbewusste Mann die Fraktion und damit sich selbst akzeptiert wissen. Wer ihn hört, wie er das „jetzt“ in dem Satz „Jetzt gehen wir mit dem Magistrat sehr partnerschaftlich an die Themen heran“ betont, gewinnt den Eindruck, Frank habe sich seit 2006 auf einer Mission gesehen mit dem Ziel, die CDU-Mitglieder im Magistrat und vor allem die Oberbürgermeisterin umzuerziehen.
Demütigung Roths
Seine Kritik trifft allerdings nicht nur Roth. Als das Finanzierungschaos beim Deutschen Turnfest bekannt wurde, machte Frank in der Stadtverordnetenversammlung subtil, aber unmissverständlich klar, dass er mit der Arbeit des damaligen Sportdezernenten und heutigen Kämmerers Uwe Becker nicht einverstanden war. „Unschön“ und „unglücklich“ sei das gelaufen, sagte er. Nachher konnte sich niemand in der CDU erinnern, den allseits beliebten Becker jemals mit so weißem Gesicht gesehen zu haben.
So berechtigt der Anspruch der größten Römer-Fraktion auf Teilhabe und Mitbestimmung ist, so verständlich sind die Schwierigkeiten, die vor allem Petra Roth mit einer derart selbstbewussten Gruppe von Stadtverordneten hat. Zumal deren Chef Frank in seinem Missionseifer bisweilen übertreibt. Unvergessen ist, wie er Roth im September vergangenen Jahres zwang, sich bei der Fraktion schriftlich zu entschuldigen, obwohl die Oberbürgermeisterin nichts anderes getan hatte, als ihr Recht auszuüben und die Dezernate neu zu verteilen. Dass der neue CDU-Vorsitzende Boris Rhein, auch einer von den „jungen Leuten“, dabei das Sicherheitsressort abgeben musste, wollte die Fraktion um Frank nicht ohne Demütigung Roths hinnehmen.
Bevorstehende Mammutprojekte
Das war kein Einzelfall. Nach einer Krisensitzung Anfang Mai, zu der die Fraktion nicht nur Roth, sondern auch die anderen CDU-Dezernenten zitiert hatte, lobte Frank die Oberbürgermeisterin, weil diese sich „sehr engagiert beteiligt“ habe. Dass Roth nach solchen Sätzen die Faust in der Tasche ballt, kann ihr niemand verübeln. Zumal auch hinter ihrem Rücken gelästert wird. Als sie kürzlich eine Senkung der Gewerbesteuer bis Jahresende ausschloss, spotteten manche, mit einer Sozialdemokratin an der Spitze des Magistrats sei eben keine vernünftige Steuerpolitik zu machen.
Die Kommunikationsschwäche der CDU-Gremien ist nicht mehr bloß lästig, sie bremst auch die Arbeit der Koalition. Dem schwarz-grünen Bündnis, das beachtlich schnell wichtige Punkte des Koalitionsvertrags abgehakt hat – Senkung der Gewerbesteuer, Einführung des freiwilligen Polizeidiensts, Zeilumbau, Einigung auf den Bau der „Skyline Plaza“ im Europaviertel –, geht allmählich die Luft aus. Angesichts der bevorstehenden Mammutprojekte Altstadtbebauung, Sanierung des Krankenhauses Höchst, Museumsneubauten und Schuldentilgung ist das zu früh auf dem Weg zur Kommunalwahl 2011.
Wahlkampf viel härter
Jetzt rächt es sich, dass CDU und Grüne vor zweieinhalb Jahren zwar mutig eine neue Partnerschaft eingegangen sind, sich aber nie die Zeit genommen haben, jenen Leitgedanken für ihre Zusammenarbeit zu entwerfen, an dem sie sich nun orientieren und aus dem heraus sie neue Ziele entwickeln könnten. Je nach Dezernent und Fraktionsfachmann sollte Frankfurt in den vergangenen zweieinhalb Jahren Familienstadt, Sportstadt, soziale Stadt, Stadt der Bildung oder Finanzmetropole sein respektive werden. Aus den konsequenten Investitionen in die Schulen und in zusätzliche Erzieherstellen lässt sich immerhin der klare schwarz-grüne Wille ablesen, die Bildung zu stärken.
Das spannendste Thema der nächsten 30 Monate dürfte deshalb die Motorenfrage werden. Wer in der Koalition schafft es, den Antrieb wieder zu stärken? Der Magistrat um eine noch bis 2013 direkt gewählte Oberbürgermeisterin? Oder die Fraktionen, indem sie sich noch stärker profilieren und abermals Aufbruchstimmung erzeugen? Wie auch immer die Antwort lautet, eines steht fest: Läuft vor allem der Motor zwischen CDU-Magistrat und CDU-Fraktion nicht bald wieder rund, dann wird der Wahlkampf in gut zwei Jahren viel härter, als mancher heute glaubt.
Text: F.A.Z.
