Fall Kurnaz

„Keine Beweise“ - keine Anklage

Murat Kurnaz berichtete von Misshandlungen

29. Mai 2007 Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat das Ermittlungsverfahren gegen zwei Bundeswehr-Soldaten im Fall des früheren Guantànamo-Häftlings Murat Kurnaz eingestellt. Dies teilte Oberstaatsanwalt Walter Volmer am Dienstag mit.

Zwei Mitgliedern der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) war vorgeworfen worden, Kurnaz in Afghanistan misshandelt zu haben. Trotz verbleibender Bedenken an der Darstellung der Beschuldigten und trotz der grundsätzlichen Glaubwürdigkeit Kurnaz' blieben in einem zentralen Punkt Zweifel über den tatsächlichen Ablauf des Geschehens, erklärte Volmer. Diese Zweifel ließen eine Verurteilung nicht so wahrscheinlich erscheinen, dass sie eine Anklageerhebung gerechtfertigt hätten. Das Verfahren sei mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden. Der Vorwurf lautete auf gefährliche Körperverletzung im Amt.

„Kopf auf den Boden geschlagen“

KSK-Soldaten bei einer Übung

Kurnaz war im Dezember 2001 bei einer Buskontrolle in Pakistan festgenommen und nach Angaben seines Anwalts zunächst nach Afghanistan verkauft worden. Später wurde er unter Terrorverdacht in das amerikanische Gefangenenlager Guantànamo auf Kuba gebracht. Erst nach einer Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington kam der heute 24-Jährige am 24. August 2006 zu seiner Familie nach Deutschland zurück.

In ersten Interviews sowie vor dem BND-Untersuchungssausschuss des Bundestages hatte Kurnaz berichte, er sei während seiner Gefangenschaft im Januar 2002 im afghanischen Kandahar von einem KSK-Soldaten im Beisein eines weiteren Soldaten an den Haaren gepackt und sein Kopf auf den Boden geschlagen worden. Von einem der beiden Soldaten soll er nach seiner Aussage zudem getreten worden sein.

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Im Zuge der Ermittlungen konnte laut Staatsanwaltschaft jedoch nicht nachgewiesen werden, dass es tatsächlich zu diesem Vorfall gekommen sei und die beiden Beschuldigten daran beteiligt gewesen seien. Dafür gebe es über die Aussage von Kurnaz hinaus „keine Beweise“, sagte Vollmer.

Text: FAZ.NET mit AP/AFP
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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