21. Juni 2008 Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird in den nächsten Tagen die Aufstockung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um voraussichtlich 1.000 Mann vorschlagen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Samstag auf Anfrage in Berlin, Jung werde Ende der Woche deutlich machen, „um welche Zahlen es konkret gehen wird“.
Nach übereinstimmenden Berichten aus Bundeswehr und Bundestag soll die Mandatsobergrenze für die Beteiligung an der internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) von 3.500 auf voraussichtlich 4.500 Soldaten erhöht werden.
„Ein Stück mehr Flexibilität für die Bundeswehr“
Wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 soll das Mandat ferner um 14 statt wie bisher üblich um 12 Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über den gefährlichsten und größten Einsatz der Bundeswehr nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments fällt. An diesem Mittwoch will die Regierung zunächst die Obleute der Bundestagsfraktionen über die geplanten Änderungen informieren. Das Parlament entscheidet über das Mandat im Herbst.
Jung sagte am Samstag im Deutschlandradio Kultur, die Bundeswehr wolle sich sehr viel stärker bei der Ausbildung der afghanischen Armee engagieren. „Wir wollen im nächsten Jahr 7500 afghanische Soldaten ausbilden. Und deshalb werden wir hier eine neue Mandatsobergrenze formulieren, die ein Stück mehr Flexibilität für die Bundeswehr ergibt.“ Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nannte im „Kölner Stadt-Anzeiger“ die Zahl 4.500 unter Berufung auf Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.
Druck aus Amerika
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte der Zeitung, parallel zur Aufstockung des ISAF-Mandats solle das Mandat für den von Amerika geführten internationalen Anti-Terror-Kampf „Operation Enduring Freedom“ (OEF) von 1400 auf möglicherweise 800 Soldaten reduziert werden. Das berichtete auch die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Derzeit sind unter OEF 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.
Der Politikwissenschaftler an der Universität Erfurt, Dietmar Herz, sagte im Deutschlandradio Kultur, der Druck auf Deutschland, seine Truppen zu verstärken, werde in Zukunft noch erhöht. Die nächste amerikanische Regierung werde mehr Engagement verlangen. „Und das bedeutet: Mehr Soldaten.“
Text: dpa
Bildmaterial: F.A.Z. Daniel Pilar
