Was hat jemand vor,der gegenwärtig nach Afghanistan oder ins pakistanische Grenzgebiet reist (und dabei kein Journalist oder Angehöriger einer NGO ist )?
Wer sich diese Antwort geben kann,der weiß auch,was ein "Terrorcamp"ist.
herr markus teuber (arathorn) schreibt:
" was ein terrorcamp ist, dürfte doch wohl auch dem dümmsten klar sein.
wenn jemand sich nach pakistan,nach afghanistan oder somalia aufmacht,dann tut derjenige das wohl kaum,um dort einen idyllischen all-inclusive-urlaub unter palmen und mit allabendlichem tanztee zu genießen."
klären sie mich doch bitte mal darueber auf, was ein "terrorcamp" ist und woher beziehen sie ihre weisheiten bezueglich der urlaubsgewohnheiten anderer menschen?
Was ein Terrorcamp ist,dürfte doch wohl auch dem Dümmsten klar sein.
Wenn jemand sich nach Pakistan,nach Afghanistan oder Somalia aufmacht,dann tut derjenige das wohl kaum,um dort einen idyllischen all-inclusive-Urlaub unter Palmen und mit allabendlichem Tanztee zu genießen.
Warum ist derartiges Verhalten in Deutschland nicht schon längst strafbar ?
Warum kann jemandem,der eindeutig zu einem fanatischen
Islamisten "konvertiert" ist und sich erkennbar von der deutschen Gesellschaft und den hier geltenden Grundsätzen "verabschiedet" hat,nicht die deutsche
Staatsbürgerschaft aberkannt werden ?
Was muß eigentlich noch passieren,damit in Deutschland Terror nicht nur halbherzig als solcher anerkannt und bekämpft wird ?
Sehr geehrte Leser
Viele Forderungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble werden vor dem Hintergrund möglicher Gefahren aufgestellt. Die Gefahr, ob hypothetisch, latent oder gegenwärtig, dringt stärker in unser emotionales Bewusstsein vor, als die Unerhörtheit mancher seiner Forderungen. Ungeniert werden unsere Freiheitsrechte eingeschränkt. Und plötzlich passiert´s. Terroristen werden in unserem Land aufgespürt. Und sie werden mit den schon vorhandenen Möglichkeiten des Staates aufgespürt. Statt die beteiligten Fahnder zu diesem Erfolg zu gratulieren, wird von Regierungsverantwortlichen und Konservativen so getan, als geschehe dies mehr zufällig. Man habe eben Glück gehabt. Und Schäuble habe Recht! Damit verstärkt sich die Angststarre in der Bevölkerung und verwandelt sich in eine Duldungstarre: Schäuble hat Recht, lasst uns mit ihm die Freiheit vernichten.
Sicherlich auch ein Weg, den Terrorismus zu bekämpfen. Dann braucht er es nicht mehr tun.
Nun dafür mag viele unterschiedliche Gründe geben.
Das neuerliche "Kasperletheater", was hier wieder veranstaltet worden ist, ist schon ungeheuerlich.
Schäubles Problem ist, daß er keine "Teroranschläge" inszenieren lassen darf, bei welchen es zu verletzten oder gar toten Bürgern kommen kann.
Deswegen werden die Bürger deutschlands regelmäßig mit "verhinderten Terroranschlägen" beglückt.
Und je öfter dies in der Zukunft passieren wird, desto unglaubwürdiger wird Schäuble.
Denn "Terroanschläge" lassen sich nur in Ausnahmefällen verhindern.
Der Duisburger "Terroranschlag" der Mafia ist hier ein seh gutes Beispiel.
Um es mal deutlich zu sagen: Wer gegen die "Online-Durchsuchung" ist, ist nicht gegen Gefahrenabwehr, nicht gegen die Bekämpfung des Terrorismus, kein fanatischer Schäuble-Gegner, nicht zwingend links.
Das erste Argument dagegen ist, daß die "Online-Durchsuchung" bisher nicht definiert ist. Das zweite ist, daß sie unter den Rahmenbedingungen, die bisher genannt wurden, technisch nur dann möglich ist, wenn der zu Observierende sich dümmer verhält, als es mittlerweile die Mehrheit auch der Laien im Internet tut.
Herr Schäuble und Herr Beckstein mögen gute Juristen und gute Innenminister sein, technisch sind sie aber Laien. Offenbar hören sie auf Leute, die sich als Experten ausgeben, aber keine sind. Es ist höchst beunruhigend, wie technisch inkompetent Politik und Behörden überwiegend sind. Es sei nur an die letzlich gefundene ausländische Spionagesofteware erinnert oder an die Kriminalisierung der sogenannten Hacker-Tools.
Ich bin dafür, die Polizei so auszustatten, daß jeder Gefährder überwacht werden kann, daß si e wenn möglich abgeschoben werden und daß vor allem die deutsche Staatsbürgerschaft nicht so leicht vergeben wird wie bisher. Ich bin aber dagegen, daß stattdessen Pseudolösungen hochgespielt werden.
...das Messer an meinem Hals ist bis dahin vom Staat verboten, weil damit Morde geschehen.
Genauso wie die "Killerspiele" - denn die stacheln ja auch zum Töten an.
Das Bankgeheimnis haben wir ja schon abgeschafft, da waschen ja die "Terroristen" ihr Geld darüber.
Und mit dem Bundestrojaner kann man dann auch die auf der heimischen Festplatte abgelegten Attentatspläne (lach) der "Dschihadisten" entlarven.
Wo wir gerade beim Thema sind: Wie definieren Sie eigentlich juristisch einwandfrei den Begriff "Terrorcamp"?
Man ertappt sich manchmal bei dem Wunsch, Leuten wie Ihnen möge es mal passieren, dass sie angesichts der ganzen Einschränkungen der Freiheit und des Rechtsstaates unschuldig in Verdacht geraten. Und dann probieren Sie mal sich in diesem "Rechtsstaat" dagegen zu verteidigen, dass man die Anklage auf alle möglichen, auf zweifelhaftem Wege erhaltenen "Beweisen" fusst.
Was machen Sie denn zum Beispiel, wenn Ihr beim nächsten biometrischen Ausweis abgenommener, zentral gespeicherter Fingerabdruck durch (fehlerhafte?) Computersoftware fälschlicherweise dem an einem Tatort gefundenen Fingerabdruckfragment zugeordnet wird?
Als erstes sollten die Ergebnisse der weiteren Ermittlungen abgewartet werden um festzustellen ob Schäuble recht hat oder nicht. Fest steht der in diesem Fall erfolgreiche Zugriff erfolgte ohne Hilfe der Onlinedurchsuchung und ist damit als Argument gegen eine solche zu betrachten, da es ja offensichtlich auch ohne geht.
Die Onlinedurchsuchung ist, vor allem die von Schäuble geforderte Möglichkeit OHNE richterlichen Beschluss arbeiten zu können, mit meinem Begriff eines Rechtsstaates nicht vereinbar.
Um die geplanten Onlinedurchsuchungen überhaupt zu ermöglichen, müssten Software- und Hardwarehersteller gezwungen werden, entweder in ihre Systeme Sicherheitslücken einzubauen oder bestehende nicht zu schließen, die dann auch und vermutlich vor allem für Kriminelle als "sicherer" Zugang zu unseren Computern genutzt werden könnten. Auch der Wirtschaftsspionage wäre damit "Tür und Tor" geöffnet, ebenso ausländischen Diensten und Hackern, man denke nur an die Angriffe chinesischer Hacker, die erst letzte Woche von sich reden machten. Wenn Schäuble so unsere Sicherheit steigern will, dann kann man nur sagen "Gute Nacht Deutschland".
"Zumindest wird sie bald erfahren haben, dass nicht zuletzt wegen der technischen Online-Möglichkeiten anderer Dienste die deutschen Strafverfolgungsbehörden die Chance hatten, den mutmaßlichen Terroristen auf der Spur zu bleiben."
Ist das eine Information? Können Sie das erläutern? Hat jemand mit einem Trojaner die Festplatte eines mutmaßlichen Terroristen ausgespäht und dabei Hinweise auf die geplanten Anschläge gefunden? Erzählen Sie`s uns, wir sind gespannt.
Man Kann Franklin Benjamin auch umkehren, wer das Haus nicht löschen läßt, um den Teppich nicht naß zu machen, wird am end beide Verlieren!
Wenn man die Leser-Kommentare liest, Weiß man, wenn man das nicht schon vorherher wußte, dass es Leute gibt, die auch dann nicht glauben, wenn sie schon das Messer am Hals haben. Aber ich glaube, es gibt schon zuviele in unserem Lande, die nicht nur Sympathisanten sondern schon Aktivisten sind.
Was aber meine Vermutung, dass der Bundestag verseucht ist mit Sympathisanten und gar der 2. kategorkie, scheint jetzt bestätigt zu sein. Muß Amerika uns wieder einmal aus dem Dreck ziehen? Warum ist die SPD so uneinsichtig?
Herr Schuster, Sie schreiben, ein Mensch, der einen Anschlag hinter sich hat, dürfte niemals Innenminister werden. Das heißt also, nur ein Mensch, der einen solchen Anschlag noch vor sich hat, sollte Innenminister werden dürfen. Aber der müßte dann umso härter vorbeugen ! Diese Argumentation ist absurd. Merken Sie das nicht ?
Es würde mich jetzt nicht wundern, wenn einige fanatische Datenschützer und sonstige "fortschrittliche Kräfte" dem Innenminister Schäuble unterstellen, er habe die drei Verhafteten zu dem geplanten Anschlag heimlich angestiftet, um sein Gesetzesvorhaben zur Online-Überwachung im Parlament durchzubringen.
Wadenbeisser gibt es immer.
Ich erlebe Schäuble seit fast 20 Jahren in der deutschen Politik und stelle fest dass er immer Recht behalten hat.
Viele seiner Äusserungen sind schwer zu schlucken, das gebe ich zu. Ich vermute er denkt genauso.
Aber er äussert sich nicht um "selbst Gefallen zu ernten", sondern aus Verantwortung und Liebe zu Deutschland.
Wo andere populistische Parolen zu verbreiten versuchten, hat er am neuen Haus Deutschlands die Mauersteine getragen. Das vereinte Deutschland wäre ohne SEINES Schuftens nicht in dieser Form entstanden. Und, Mann, wären dann Tränen geflossen!
Schäuble ist ein Visionär!
Und Er will das Wohl aller in Deutschland lebenden Menschen.
Unschuldige zu verletzen ist leicht, aber auch verantwortungslos und er hat dieser Verantwortungslosigkeit den Kampf angesagt.
Man sollte im schon zuhören lernen, denn seine Worte enthalten oft unentdekte oder zu spät Absenden Wahrheiten.
Das ist die Gabe grosser Strategen.
Warum eigendlich keine online Durchsuchungen? Warum nicht alles was wir je sagen oder in irgend einer Form äußern überwachen? Warum noch die unverletzlichkeit der Wohnung schützen? oder das Post und Fernmeldegeheimniss aufrecht erhalten? Unsere Grundrechte sind doch schließlich veraltet. Aber vielleicht wäre es ja auch keine Schlechte idee mal zur Abwechslung leute zu wählen die ihren job ernst nehmen und dem Terrorismus nicht unsere Freiheit und Demokratie opfern! Schließlich ist die totale Überwachung um einiges Teurer als mehr Polizisten einzustellen. vielleicht haben wir schon genug unserer Rechte und Freiheiten geopfert. und nur Vielleicht hatten sich die Schaffer der Grundrechte was dabei gedacht. vielleicht besteht das GG nicht aus holen frasen und vielleicht ist es aktueller den je. Ich denke was auf dem spiel steht ist nicht unsere sicherheit die man nicht weiter Schützen kann sondern unsere Freiheit die das letzte ist was wir noch schützen können ja sogar müssen. Sie ist das worauf wir stolz sind, was man uns hinterlassen hat und was der terrorismuss eigendlich angreift. Ja hier sollte schluss sein mit der aushelbelung der GG! Verfassunsminister schütze das GG! Das ist dein job, dafür bekommst du dein Geld!
